Die Deutschen stehen mehrheitlich hinter dem Ziel, bis 2045 klimaneutral zu werden, halten die Umsetzbarkeit aber für unrealistisch. Das zeigt eine aktuelle Untersuchung des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen. 96 Prozent der befragten Bürger glauben nicht daran, dass das gesetzlich vorgeschriebene Ziel rechtzeitig erreicht wird. Fast zwei Drittel der Menschen rechnen damit, dass
Nathanael Liminski, CDU, Chef der NRW-Staatskanzlei (Foto: Roland W. Waniek)
NRW: „Der Populismus hat sich verfestigt“(€)…Focus NRW:Wüst und Liminski blockieren Aufklärung im Fall Scharrenbach(€)…Spiegel NRW: Wie muss der Kompass der FDP aussehen? Ein Vorschlag(€)…Welt
Wurden von „Demokratie leben“ offenbar nicht erreicht: Folkwang-Studenten auf einer Demonstration in Münster am 7. Oktober 2025 Foto: Laurin
Seit 2014 gibt es das Förderprogramm „Demokratie leben“. Seine Erfolglosigkeit verbindet es mit der Energiewende. Um den Fortbestand beider wird verbissen gekämpft.
Großer Jubel bei der Linken auf X: Nach einer repräsentativen Studie „Jugend in Deutschland 2026“ wäre die Partei, die einst als SED 40 Jahre lang die Menschen in Ostdeutschland unterdrückte und heute mit antisemitischen Parolen dunkle Herzen und trübe Hirne
Anti-Israel-Demo am 7.10.2024 in Essen Foto (Symbolbild): Roland W. Waniek
In Deutschland sind in den vergangenen Jahren neue kommunistische Jugendgruppen entstanden, die sich betont kämpferisch, diszipliniert und revolutionär inszenieren. Namen wie „Young Struggle“ oder „Rote Jugend Deutschland“ stehen für eine Szene, die ästhetisch und ideologisch an stalinistische und maoistische Traditionen anknüpft – und damit an ein Politikverständnis, das mit demokratischer Aushandlung wenig zu tun hat.
Eine aktuelle Handreichung des Projekts „MAAP – Monitoring und Analyse antisemitischer Protestdynamiken“ beschreibt diese Gruppen als klar hierarchisch organisiert, mit einem ausgeprägten Kaderprinzip und einem autoritären Selbstverständnis. Ziel sei es, gezielt junge Menschen anzusprechen, sich überregional zu
Viktor Orbán Foto: European Union Lizenz: Copyright
Am 12. April 2026 findet eine scheinbar unwichtige Parlamentswahl in einem mittelgroßen EU-Land mit nur zehn Millionen Einwohnern statt. In Ungarn. Der Ausgang dieser Wahl ist nicht nur für das Land, sondern auch für die EU von außerordentlicher Wichtigkeit. Für Ungarn geht es um nichts Geringeres als die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit, der Medienfreiheit und um die Eindämmung der Kleptokratie. Für die EU um die Wiedererlangung der Handlungsfähigkeit und nicht zuletzt auch der Glaubwürdigkeit.
Seit Jahren betreibt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán eine Obstruktionspolitik innerhalb der EU, blockiert Beschlüsse und Sanktionen. Es kommt zu langwierigen Verhandlungen und zu unwürdigem Geschachere. Orbáns Zustimmung wird oft erst durch die Teilfreigabe der eingefrorenen EU-Gelder für Ungarn
NRW: Wüst verspricht ein Olympia der Superlative in NRW(€)…FAZ NRW:NRW hat die meisten Cannabis-Anbauvereine…RP NRW:„Die Preise an der Tankstelle müssen jetzt runter“(€)…RP
Kevin Großkreutz (links) noch in Diensten des BVB in Dortmund. Archiv-Foto: Robin Patzwaldt
Ach, Kevin Großkreutz. Kaum ein ehemaliger Profi schafft es so zuverlässig, sich selbst in die Schlagzeilen zu bugsieren wie der Dortmunder Weltmeister ohne Einsatzminute von 2014. Zwischen Dönerwurf-Anekdoten und nostalgischen BVB-Bekenntnissen war eigentlich alles dabei. Und doch: Diesmal liegt er erstaunlich richtig. Ja, wirklich. Es tut fast weh, das zu schreiben – aber wenn Großkreutz dem VfL Wolfsburg den Abstieg wünscht, dann trifft er einen Nerv, den viele Fußballfans schon lange spüren.
Wolfgang Kubicki Foto: Superbass Lizenz: CC BY-SA 4.0
Als Anwalt verteidigte der FDP-Politiker einst Firmenbosse, die Giftmüll in der DDR-Deponie Schönberg entsorgt hatten. Nun will er seine Partei als Vorsitzender davor bewahren, auf dem Abfallhaufen der Geschichte zu landen. Ein Mission impossible.
Wolfgang Kubicki war immer schon da. Und blieb und blieb. Als ich vor 40 Jahren als junger Reporter atemlos über die Barschel-Affäre berichtete, war er bereits Abgeordneter, später jahrzehntelang FDP-Fraktionschef im Kieler Landtag. Abends trafen sich in seinem Büro aufgewühlte Mitstreiter und Journalisten bei gutem Rotwein. Am nächsten Morgen verhandelte er dann wieder mit Barschel und der CDU über eine Koalition, obwohl die keine Mehrheit im Landtag hatte, als wäre nichts passiert. Nur Fotos durfte es davon nicht geben. Von Kommunikation verstand er schon immer etwas. Vor allem von Eigen-PR.
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