Die kommenden Wahlen werden sicher nicht der Tag der großen Abrechnung mit den Regierenden!
Zugegeben, die Stimmung im Lande war schon einmal besser. Gründe um unzufrieden zu sein, die gibt es in diesen Tagen viele. Wie alle haben in Pandemie-Zeiten mit einem harten Winter gerechnet. Dass es dann so unglücklich und für viele nur noch schwer zu ertragen laufen würde, kam dann aber doch überraschend.
Egal ob das schleppende Impftempo, die diversen Einschränkungen durch den Lockdown, oder auch das unangemessen erscheinende Verhalten von einigen Politikern, all diese Punkte lassen derzeit die Zornesröte bei zahlreichen Zeitgenossen ins Gesicht steigen, das ‚Gemecker‘ im Gespräch mit den Mitmenschen deutlich zunehmen.
Jeder von uns erlebt das in diesen Tagen. Auch hier im Blog dreht sich aktuell fast alles nur noch um den Verlauf der Pandemie und den Umgang damit.
Immer wieder begegnen einem dabei Meinungen, die vollmundig eine Art entschlossene ‚Abstrafung‘ der Verantwortlichen bei den kommenden wahlen ankündigen. Alleine heute habe ich von etlichen Leuten gelesen und gehört, die die kommenden Wahlen zum Tag der großen Abrechnung mit den unbeliebten Politikern an den unterschiedlichen Machthebeln auserkoren haben wollen. Doch bei näherer Überlegung stellt sich ja die Frage: Wie soll das denn eigentlich konkret gehen?
Geht man nach aktuellen Umfragen, mögen in Deutschland zwar grundsätzlich viele Unzufriedene leben, in ihrem übermittelten Wahlverhalten drückt sich das aber (noch) nicht aus. Den Tag der kommenden Wahlentscheidung zum Tag der Abrechnung machen zu wollen, ist offenkundig noch eine leere Drohung.
Wer sollte die Dinge auch zukünftig grundlegend anders bzw. besser regeln können als unsere aktuelle Schar der Regierenden?
Protestbewegungen wie sie die LINKE oder die AfD vielleicht einst gewesen sein sollen bzw. wollen, profitieren bislang nicht von der Corona-Krise. Die AfD schrumpft inzwischen seit Monaten. Sprichwörtlich und auch in den Umjfragewerten. Die LINKE legt zumindest nicht zu. Die Grünen liegen in Umfragen ziemlich konstant und die FDP ist seit Monaten nur noch eine politische Randnotiz. Die SPD dümpelt auf niedrigem Niveau vor sich hin.
Wie also sollte sich dieser von vielen angekündigte ‚Tag der Abrechnung‘ bei den kommenden Wahlen konkret zeigen? Ich habe heute Vormittag länger darüber nachgedacht, bin jedoch zu keiner Lösung gekommen.
Der vielfach angekündigte politische Denkzettel, er wird wohl zwangsläufig eine leere Drohung bleiben. Denn selbst das gerne genommene ‚Nichtwählen‘ wird an den bestehenden Strukturen traditionell rein gar nichts ändern.
Das Beste wird also sein den Verantwortlichen auch weiterhin Tag für Tag kritisch auf die Finger zu schauen und sie vielstimmig dabei zu begleiten und dafür zu kritisieren, wie sie das Land durch die Krise führen. Je mehr von uns mit Entschlossenheit für ihre Interessen eintreten, je besser. Das hält die Politik wachsam.
Träume vom nahenden politischen ‚Umsturz‘, wie sie teilweise seit Wochen zu vernehmen sind, entbehren bei näherer Betrachtung jedweder Grundlage. Nicht nur, dass die große Mehrheit der Bürger die grundsätzliche Richtung in der Politik noch immer unterstützt, es fehlt auch für die Minderheit der Unzufriedenen eine tatsächlich wählbare Alternative. Der Trend in den Umfragen zeigt das. Und völlig egal wer von den etablierten Parteien die kommenden Landes- und Bundesregierungen stellen wird, dramatisches wird sich nicht ändern.
Kein Grund also sich nun drohend aufzuplustern und von einer sich am nächsten Wahltag anbahnenden großen Abrechnung zu phantasieren…. Denn das wird nicht passieren!
"Wer sollte die Dinge auch zukünftig grundlegend anders bzw. besser regeln können als unsere aktuelle Schar der Regierenden?"
Das dachte das Politbüro in der DDR auch. Und warum auch nicht? Laut Presseorganen waren alle Menschen hoch zufrieden mit der Partei- und Staatsführung. Gekommen ist es letztlich doch anders.
Nachdem Kritik im öffentlichen Diskurs überhaupt nicht mehr geäußert werden darf und regierungskritische Demonstrationen verboten wurden, bleibt den Menschen nur noch die Wahlen, um ihrem Unmut Luft zu machen. Ich werden jedenfalls als langjähriger Nichtwähler das nächste Mal doch wählen gehen. Und ich werden nicht diejenigen wählen, die kritische Menschen wie mich als Spinner, Idioten und Rechtsradikale bezeichnen.
Sehen Sie denn eine Partei mit Aussicht etwas verbessern zu können? Ich nicht! Und die Umfragen geben das auch nicht her. Solche Sprüche gibt es ja auch nicht zum ersten Mal. Passiert ist bei den Wahlen nach der Jahrtausendwende dann aber trotzdem nie was wirklich dramatisches.
Ich teile die Einschätzung, dass es wichtiger ist, den Verantwortlichen täglich auf die Finger zu schauen und ihnen Druck zu machen, statt auf einen vermeintlichen Tag der Entscheidung – den der nächsten Bundestagswahl – zu hoffen
Momentan sehe ich qua Umfragen auch noch keinen "Umsturz". Ich merke aber, dass immer mehr Menschen in meinem Umfeld deutlich unzufrieden mit und wütend über Planlosigkeit, Inkompetenz und Verantwortungslosigkeit der hiesigen Politik und Behörden sind. Und das betrifft mittlerweile eben nicht mehr nur Personen, die eh schon eine gewisse Grundunzufriedenheit mit einer schon zu normalen Zeiten trägen und nicht wirklich fähigen oder arbeitswilligen Verwaltung hatten, sondern auch viele Menschen, die bisher eigentlich sehr zufrieden damit waren, wie's hierzulande läuft.
Auch dass in den letzten Wochen vor allem auch ältere Mitbürger die Hanswurstigkeit und nonchalante "Mir doch egal"-Haltung deutscher Behörden und Politiker mitbekommen haben, wird vielleicht bei den nächsten Wahlen einen stärkeren Ausschlag geben, als sich so mancher Politiker wünschen mag, der "Corona" gerne aus dem Wahlkampf heraus halten würde.
Und spätestens wenn im Sommer klar wird, dass ein Großteil der Deutschen dieses Jahr nicht wie gewohnt im Ausland wird Urlaub machen können, weil nur noch Geimpften die Einreise in ein anderes Land ohne Quarantäne erlaubt sein wird, dürfte diese Unzufriedenheit auch in der so genannten Mitte der Gesellschaft angekommen sein.
Mag aber natürlich auch sein, dass das alles auf Wahlergebnisse keine Auswirkungen hat und der Wähler – einem kollektiven Stockholm-Syndrom gleich – einfach die Verantwortlichen weiter in ihren Ämtern bestätigt.
Dies birgt aber die deutliche Gefahr, dass sich die Unzufriedenen dann gänzlich von einem dann wohl nicht mehr reformierbaren System verabschieden werden.
#2: Außer der AfD. Und die ist durch eher diffuse Ängste und Probleme groß geworden, die auf den Alltag der meisten Menschen kaum Auswirkungen hatten. Die Auswirkungen des Umgangs mit der Pandemie merkt hingegen jeder Einzelne.
Und dann wäre da ja auch noch Trump. Den hätte bis 2016 auch niemand für möglich gehalten. Ich halte es für fatal zu glauben, dass so etwas im "beschaulichen" Deutschland nicht möglich wäre.
@Björn Wilmsmann: Ich halte das nicht grundsätzlich für unmöglich. Unsere Geschichte hat uns ja auch schon gezeigt, dass soetwas möglich ist. Aber in der aktuellen Situation ist das nicht ansatzweise zu erkennen. Und die AfD schrumpft in der Krise eher, als das sie wächst. Das sagt ja auch etwas aus.
Es muß ja nicht unbedingt "die große Abrechnung" werden. Einmal angenommen, nur zehn bis zwölf Prozent der bisherigen Stammwähler von SPU/CDP wechseln aus Protest zu den Grünen, der AFD oder den Kleinstparteien. Dazu bisherige Nichtwähler, die aus Protest die AFD und die ÖDP stärken, dann werden es weder rot-grün noch schwarz-rot über die fünfzig Prozent schaffen. Daß die Linke Protestwähler abgreift, sehe ich nicht, also wird grün-rot-tot wohl eher unwahrscheinlich. Das ist dann nicht die große Abrechnung, aber im Ergebnis wird eine Regierungsbildung schwierig bis unmöglich, es sei denn, eine Minderheitsregierung mit Duldung durch die AFD traut sich.
"Umsturz" ist ein starkes Wort aus der nicht ganz demokratischen Ecke. War es ein Umsturz, dass Willy Brandt Bundeskanzler wurde? Nein, es war ein demokratischer Wechsel, der Deutschland nach vielen Jahren CDU-Mief sehr gut getan hat. Die Union ist ähnlich verschlissen, wie sie es am Ende der Ära Kohl war. Mehltau liegt über dem Land, so dass man sich auch ohne "große Abrechnung" eine Regierung wünschen kann, die alle Probleme anpackt, die diese Legislaturperiode liegen geblieben sind. Inklusive der wirtschaftlichen Transformation, ohne die wir unseren Wohlstand nicht werden halten können.
Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen! Und wahrscheinlich unzutreffend, wenn sie von falschen Voraussetzungen ausgehen, möchte ich hinzufügen.
Die Wahl von 2016 wurde bereits erwähnt, der Brexit und anderes nicht. Allein deswegen sind Gewissheiten fragwürdig. Vom Umgang mit Corona und den Folgen ganz zu schweigen.
@ccarlton: Es wurde hier immer noch keine Partei genannt, die für eine solche, dramatische politische Veränderung verantwortlich zeichnen sollte. Ich sehe da auch keine. Und Corona haben wir ja jetzt auch schon fast ein Jahr hier im Lande. Profitiert haben davon bislang nur die Regierungsparteien. Die Opposition steht im Schatten. Bis heute. Ich sehe bisher, trotz des vielen Ärgers, auch keine Tendenz, die das verändern sollte in den kommenden Wochen.
ccarlton, Zitat: "Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen!"
stimmt, Prognosen, die die Vergangenheit betreffen, sind einfacher …
(AUA! – jetzt weiß ich, was zum "Querdenker" qualifiziert: einfach nicht denken )
Zum Glück gibt es auch andere Sichtweisen, siehe https://ruhrkultour.de/es-wird-zeit-fuer-einen-wechsel/
@Robin Patzwaldt
Ich habe schon den Eindruck, dass wir mit unserer bisherigen, sehr bräsig aufrechterhaltenen nationalen Wirtschaftspolitik à la Altmaier, die nur den großen Konzernen nutzt und Veränderungen abbremst, an ein natürliches Ende gelangt sind. Das zeichnete sich bereits in der Klimapolitik ab, nur bei Covid sind die brutalen Konsequenzen unmittelbarer spürbar. Auch unsere opportunistische Außenpolitik können wir uns nicht länger leisten, sie schwächt Europa.
In beiden Punkten setze ich große Hoffnung in das grüne Führungspersonal. Mit Betonung auf Führung, denn es sind unverbrauchte, nüchterne Leute wie Robert Habeck, Annalena Baerbock, Felix Banaszak, Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, die keiner Ökoromantik nachhängen, sondern die harten Themen Wirtschaft (inklusive Gentechnologie), innere und äußere Sicherheit sehr stark im Fokus haben, Konzepte vorzuweisen haben und ihre Partei in Richtung Regierungsverantwortung lenken.
@Hans meier: Ich habe ja auch nie behauptet, dass es keine anderen Meinungen gibt. Ganz im Gegenteil! Der Text handelt ja gerade von diesen Leuten, die uns gerade kurz vor einer ‚Palastrevolution‘ sehen. Die Frage ist aber: Wie realistisch ist das? Und die in ihrem Text angeführte Alternative FDP liegt in den Umfragen gerade bei was? 5 bis 6 Prozent? Oder sind es sogar deren 8? Projekt 18 Prozent von Möllemann ist es jedenfalls nicht mehr…. Und selbst diese erträumten 18 wären weit weg von einer Mehrheitsmeinung.
Fazit. wir wissen, das wir nichts Wissen…
Die Lage ist unklar und Überraschungen bleiben möglich.
Herr Patzwaldt hat aber insofern Recht, als dass eine solche nicht erkennbar ist.
Was aber mitunter wie aus dem nichts ganz plötzlich entstehen kann in solch disfunktionalen Elitenversagen, wie wir es heute wahrnehmen.
Der Druck und die Notwendigkeit zur Grundlegenden Veränderung ist da, sie wartet nur auf den hoffentlich richtigen Protagonisten u nd wenn wir Pech den Falschen.
Die Möglichkeit einer dauerhaften Kontinuität schwinden jedenfalls immer schneller.
An vielen Stellen gärt es, es fehlt aber noch an einer Antwort, die das Land vollständig mitreissen kann.
@12
Ich sehe in den Grünen keinerlei Alternative. Deren Konzepte sind viel zu Ideologisch und viel zu wenig massentauglich.
Eigentlich ist deren Denke das was die anderen Parteien vor sich her treibt und bei noch weniger Kompromissfähigkeit eher gefährlicher sind als der Status quo.
Das Grundproblem, das von den Grünenausgeht und die andere angesteckt hat, ist die Idee die Veränderung planen oder steuern zu können.
Das einzige was man aber tatsächlich tun kann, ist dem Zufall wieder mehr Chancen einzuräumen, damit sich durchsetzt, was funktioniert und nicht, was wir uns vorstellen was funktionieren soll.
Alles was heute führend ist, ist so entstanden, selbst der Tesla. Mit den Grünen ist wäre ein Tesla grundsätzlich ausgeschlossen.
Weshalb die Grünen nicht Teil der Lösung sondern zentraler Bestandteil des Problems darstellen.
@Berthold Grabe #14 : "es fehlt aber noch an einer Antwort, die das Land vollständig mitreissen kann."
Gibt es die? Kann es die geben?
Ich halte es da eher mit Laschet, der gerade im Landtag seinen Kurs verteidigt hat, und meinte, dass niemend aktuell vorhersagen könne, wie die Corona-Situation im Mai sein wird. Ich glaube auch nicht, dass es einen Königsweg gibt. Wir lernen in dieser Pandemie alle täglich dazu. Fehler und Pannen sind da nur natürlich. Auch bei unseren Politikern auf Landes- und Bundesebene. Ich erwarte da keine Wunderdinge, fühlte mich von denen in der Vergangenheit auch schon deutlich schlechter regiert als aktuell. Und vielen geht es wohl ähnlich, wie die Umfragen zeigen.
#10:
Rückblicke sind in der Tat empfehlenswert: Gut vorbereitet sei man auf das Virus, sagt Jens Spahn im letzten Frühjahr, obwohl massenhaft Schutzausrüstung verschenkt wurde. Die Gefahr für die Menschen in Deutschland sei gering. Eine geplante Schließung der Grenzen sei Fake News. Masken sein nicht nur nutzlos, sondern sogar schädlich… Die Liste lässt sich beliebig fortsetzen.
Die Schlussfolgerung, dass das keine politischen Folgen haben wird, halte ich für gewagt.
@ Robin # 16
Umfragen können auch falsch liegen, wie vor allem vergangene Wahlumfragen gezeigt haben. Mittlerweile ist ein anderer Mechanismus üblich geworden. Die Medien schreiben eine Sache hoch oder runter und die darauf folgenden Umfragen spiegeln in der Regel nur noch den medialen Mehrheitstrend. Mein Bekanntenkreis ist sozial und politisch breit gefächert, weil ich mich ungern in Filterblasen bewege. Weder real noch virtuell. Die Umfrage – Mehrheiten für die Regierungskurs sind dort nicht zu finden. Das spricht keineswegs für eine kommenden Aufstand, aber doch für erheblich gestiegenes Misstrauen.
"Tag der Abrechnung"………?
Robin,
ich nehme nicht wahr, daß es zur Zeit in der Bürgerschaft/der Wählerschaft eine "Stimmung der Abrechnung" gibt. Meine Wahrnehmung wird bekräftigt durch alle mir bekannten aktuellen Wahlumfragen -knappe absolute Mehrheit für CDU/CSU/SPD oder relativ deutliche absolute Mehrheit für CDU/CSU/Grüne oder beinahe gleiche Werte für CDU/CSU/FDP einerseits und Grüne/SPD/Linke anderseits -ich beziehe die AFD nicht in diese Erwägungen mit ein, da ihre Umfragewerte konstant bei 9/1o % liegen, was nicht dafür spricht, daß sich derzeit eine "Stimmung der Abrechnung" auszubreiten scheint. In diesem Sinne sh. auch die Bemerkungen von Arnold Voss unter -18-.
Auf einem "anderen Blatt" stehen die Fragen, ob
a.)
es in der Bürgerschaft/Wählerschaft bereits jetzt ein relevant gestiegenes Mißtrauen gegen die "etablierten Parteien" gibt -sh.Arnold Voss abschließend unter 18- nebst der Frage, wer denn die "Etablierten" sind -z.B. auch die Grünen oder nur die "Großkoalitionäre"? und
b.)
ob die von mir einleitend angesprochene derzeitige Stabilität in den Zustimmungswerten für alle Parteien die nächsten 8 Monaten bis zur Bundestagswahl "in etwa" Bestand haben wird. Letzteres dürfte "die Frage aller Fragen" sein, denn jeder von uns registriert für sich so viele Unbekannte, wenn er über Progonsen nachdenkt, daß es m.E. "verwegen" wäre, sich z:B. auf eine einschlägige "politische Wette" einzulassen.
@ Walter Stach # 19
Sie werden keinen Bestand haben, weil in diesem Jahr die "Stunde der Wahrheit" schlagen wird. Weder wird der verschärfte und verlängerte Shutdown die gewünschte Wirkung haben, noch wird das Versprechen der schnellen Impfung eingehalten werden können. Gleichzeitig werden im Laufe dieses Jahres die wirtschaftlichen Folgen der Maßnahmen , die bislang nur durch eine exorbitant hohe Schuldenpolitik verzögert wurden, voll durchschlagen. Von den sozialen und kulturellen Kolateralschäden ganz zu schweigen. Ich wünsche mir sehr, es würde anders kommen, aber mein Verstand sagt mir, dass meine negative Prognose die größere Wahrscheinlichkeit hat.
Denke ich auch, Arnold. Traurig.
-20-
Arnold Voss,
gegen die von Dir mit großer Wahrscheinlichkeit getroffene Prognose-Aussage kann ich keine Gründe vortragen, sondern nur hoffen, daß es "Anders" kommen wird -jedenfalls nicht "so schlimm", daß das derzeit noch stabile Gerüst, das Gesellschaft und Staat zusammenhält, nicht gänzlich zerbricht.
Die Sonntagsfrage wurde heute aktuell vom ZDF ins Netz gestellt. Keinerlei nennenswerten Verschiebungen. CDU bei 37, Grüne 20, SPD 15, AfD 9, FDP 6 usw. Bleibt alles beim alten. zumindest bisher. Die große Wut schlägt sich nicht in den Umfragen wieder, was das angekündigte Wahlverhalten betrifft.
#20 Arnold
Nicht nur das, sondern bei den darauf folgenden Wahlen wird das völlig desaströse Krisenmanagement auch medial Beachtung gefunden haben. Die Verzögerungen in den wirtschaftlichen Konsequenzen zielen recht punktgenau auf die Wahlen (z.B. im Insolvenzrecht).
Eine Wahlperiode weiter sieht man vermutlich das gesamte Ausmaß.
Dann wird es auch in den Durchschnittsmedien Vergleiche geben, wie andere Länder mit Coronoia umgegangen sind und wenn sich meine beobachtete Tendenz fortsetzt, steht Deutschland völlig idiotisch da.
Künstler und Kreative waren ja schon immer so etwas wie Seismographen der Zukunft. Wenn man sich bei denen umsieht und mit ihnen spricht, wie die Stimmung ist, könnte einem apokalyptisch zumute werden.
Bei dem einen oder anderen Gespräch mit ausländischen Freunden wurde mir mal wieder bestätigt, dass an der Charakterisierung der deutschen Mentalität als "tanks on tracks, without brakes" leider viel wahres dran ist.
Das Trottelmanagement der 17 tragischen Gestalten ohne Verfassungsmandat wird denen hoffentlich auch persönlich angekreidet werden und das nicht wegen der erreichten Niveau-Talsohle eines Candy Crush levels …
Meinungen mutieren übrigens noch schneller als Viren … auf Umfragen, zumal dann, wenn sie medial veröffentlicht sind, gebe ich aus Validitätsgründen recht wenig Vertrauensvorschuss.
Diesmal alles völlig unironisch.
@ 24 abraxasrgb
Ein bisschen Ironie, bzw. Sarkasmus muss schon sein: Wo war Mehdorn eigentlich das letzte halbe Jahr?
#25 (Jubiläumskommentar) Arnold
Der war gut ??
Ad Mehdorn … wer den BER im Lockdown / während Coronoia echt an Halloween eröffnet macht Kabarettisten arbeitslos …
Ínofern für den geneigten Leser unsichtbar … Kopf … Tisch … Kopf … Tisch
Schleudertraume vom Kopfschütteln auch bei einem zynischen Ironiker, wie mir derzeit.
@Robin. noch sind Alternativen Mangelware. Aber wenn es außer Lockdowns bis zum Herbst keine andere Hilfe gibt, verschwindet die Ekelschwelle wahrscheinlich.
Das kann sogar ganz schnell gehen, falls jemand genau das sagt, was viele Leute hören wollen.
Ich bin echt erstaunt. Im Normalfall gelte ich in meinem Umfeld häufig als Skeptiker und jemand, der gerne das Haar in jeder Suppe sucht. Derzeit scheine ich in Sachen Corona ja geradezu zu den Optimisten zu gehören. Das habe ich so auch selten erlebt. 🙂 😉
Bei einigen Linken ist das Vertrauen in die staatlichen Organistionen eben sehr stark, Robin.
Aber das ist ein harmloser Wesenszug.
Denn es gibt schlimmeres. Es gibt nämlich sogar Leute im linken Lager, die ein seit der Kaiserzeit unerschütterliches Vertrauen in die unbegrenzten Fähigkeiten der Deutschen haben, wie ich gestern wieder einmal feststellen konnte. So sagte der als Linker eingeschätzte Daniel Cohn-Bendit: „Solange wir nicht die Welt geimpft haben, werden auch wir nicht sicher sein“. Die traurige Tatsache, daß "wir" nicht einmal fähig sind, uns selber zu impfen, nehmen solche Leute überhaupt nicht zur Kenntnis. Irgendwie klappt das bei denen nicht.
Vermutlich beruht deren ganzez politisches Denken darauf, daß Deutschland irgendwie in allen Belangen der Welt etwas zeigen, etwas erklären, etwas tun kann.
Ich sehe mich auch als Linker, aber ich habe mich in vielen Diskussionen mit anderen "Linken", über diese Einsteellung gewundert. Denn darüber freuen sich sicher alle nationalchauvinistischen Rechten, weil sie sich dadurch bestätigt fühlen dürfen.