NRW-Kommunalwahl 2020: War der Wahlkampf eigentlich immer schon so schlecht?
Nächsten Sonntag wird hier bei uns gewählt. In NRW sind bekanntlich Kommunalwahlen angesagt. Wer hier lebt, dem wird der dazugehörige Wahlkampf, obwohl nach Bekunden vieler Beteiligter in diesem Jahr deutlich weniger plakatiert und organisiert wurde, kaum verborgen geblieben sein.
In Zeiten von Corona hat sich auch in diesem Bereich des Lebens viel verändert. Viele Wahlkampfveranstaltungen, die ansonsten in den Gesellschaftszimmern der örtlichen Kneipen oder in den Stadthallen abgelaufen wären, sind notgedrungen ins Netz verlegt worden. Trotzdem findet auch in den örtlichen Fußgängerzonen derzeit wieder so einiges ‚im echten Leben‘ statt. Wirklich faszinierend ist all dies für viele Bürger jedoch nicht. Es scheint häufig so, dass sich die Lokalpolitiker dabei in erster Linie mit sich selber unterhalten und beschäftigen. Da stellt sich einem als interessiertem Bürger doch die Frage: War der Wahlkampf auf lokaler Ebene eigentlich immer schon so schlecht?
In Pandemie-Zeiten um die Gunst der Wähler werben zu müssen, das ist etwas, was unsere Generation bisher zum Glück noch nicht durchmachen musste. Dementsprechend unerfahren waren und sind auch die derzeit aktiven Politiker mit so etwas. Viele von ihnen entdecken in diesen Tagen daher das Internet noch einmal ganz neu.
Politische Diskussionen, das Vorstellen von Programmen und Ideen im Internet, häufig wirkt das doch arg unbedarft und eher peinlich, da erschreckend unprofessionell. Die dazugehörigen Zugriffszahlen scheinen im Regelfall zudem vernachlässigenswert, da die Zahl der Follower und Interessenten sich in etlichen Fällen auf die eigenen Parteimitglieder und die direkten Konkurrenten beschränkt. Erreicht man damit wirklich den ‚normalen‘ Bürger in nennenswerter Anzahl? In der großen Mehrheit der Fälle sicherlich kaum.
An den Wahlständen in den Innenstädten stehen Politiker dieser Tage häufig schlicht herum. Diskussionen mit Bürgern sind in Corona-Zeiten halt auch problematisch. In den vergangenen Wochen konnte man daher dort vielfach in erster Linie Lokalpolitiker sehen, die sich notgedrungen häufiger kollegial mit den Vertretern anderer Parteien am Stand ein paar Meter weiter unterhielten, als mit potenziellen Wählern.
Und die traditionellen Wahlplakate? Die erscheinen in diesen Tagen vielfach noch ein Stück weit platter und austauschbarer als in den vergangenen Jahren. Echte Konzepte und Neuerungen, realistische Forderungen und Pläne, man sucht sie häufig vergeblich auf den Plakaten, wenn man im September 2020 durch die Region fährt.
Mangels finanzieller Mittel und Möglichkeiten, kann einen das in einer wirtschaftlich abgehängten Region wie dem Ruhrgebiet auch nicht erstaunen. Wer kann dem Bürger schon wirklich deutliche Besserung versprechen, wenn kein Geld mehr da ist?
Was also soll der ganze Quatsch eigentlich? Es drängt sich einem Interessierten dabei doch auch die Frage auf, ob das Alles eigentlich immer schon so sinnlos und unnötig erschien, oder ob da eine Entwicklung zu erkennen ist?
Waren die Wahlkämpfe rund um die Kommunalwahlen immer schon so flach und scheinbar nutzlos, oder hat sich da in letzter Zeit etwas verändert? Und wenn ja, warum. Hat Corona da (ebenfalls) einen großen Anteil dran?
Ich persönlich fürchte, dass das im Grunde immer schon so ähnlich sinnbefreit war, dass man mit fortschreitendem Lebensalter die Sinnlosigkeit solcher Wahlkämpfe nur immer mehr erkennt.
Oder glaubt hier wirklich jemand, dass sich die Basisarbeit der Lokalpolitiker im aktuellen Wahlkampf am Ende dem Aufwand entsprechend auszahlt? Können bisher unentschiedene Bürger durch diese Art der Wahlplakate, durch die Anwesenheit von Parteiständen in der jeweiligen Fußgängerzone oder gar durch Internetauftritte auf Youtube, Instagram & Co. in nennenswerten Maße überzeugt werden? In Anbetracht der Erlebnisse und Beobachtungen der vergangenen Wochen habe ich große Zweifel daran.
Aus meiner Sicht könnte man sich den ganzen Quatsch auch gleich komplett sparen, oder zumindest noch deutlich weiter einschränken. Mit Leistung während der Legislaturperiode zu glänzen wäre aus meiner Sicht da deutlich sinnvoller. Nur geschieht dies häufig eben kaum. Dies würde dann zudem massig Geld, viel Zeit und wichtige Ressourcen schonen, ohne dass jemand wirklich etwas vermissen würde.
Robin,
ich meine, daß Wahlplakate und Wahlstände -z.B. in der Fußgängerzone unserer beider Heimatstadt Waltrop- vor allem einen Zweck erfüllen, nämlich die Bürger an die anstehende Kommunalwahl zu erinnern. Vielen von Ihnen war das "bis vor kurzem" nicht bekannt.
Inhalte haben die Parteien nebst Wählergemeinschaften – mit durchaus unterschiedlichen Schwerpunkten in Teilbereichen der Kommunalpolitik- nach meiner Wahrnehmung in Ihren Wahlbroschüren mehr oder weniger gründlich dargelegt, vor allem aber via Internet!!
Also, so meine ich, allesamt tun das, was sie in ihrem Wahlkampf für das Beste halten ; Quatsch? Nee, nee, ich widerspreche Dir dieserhalb.
Diskutieren kann "man" losgelöst vom aktuellen Wahlkampf selbstverständlich darüber, ob die sog. Kommunalselbstverwaltung, die sich u.a. in dem Recht der Bürger auf die Selbstbestimmung ihrer Vertretung -dem Rat-äußert, nicht mehr und mehr in vielen Kommunen in Deutschland zu einer Farce geworden ist -zu werden droht -.De Finanzlage vieler Kommunen -nicht nur die der Städten im Revier-, einschließlich Waltrop- läßt diesen überhaupt keinen Raum für eine eigenständige, selbstbestimmte Politik. Die sog. kommunale Selbstverwaltung ist insofern in vielen Kommunen schon seit langem ehe eine Schimäre, denn Realität.
Wenn trotzdem die Parteien und Wählergemeinschaften um die Zustimmung für ihre Ratskandidatinnen/Kandidaten in einem Wahlkampf -zeit- und kostenaufwändig- werben, weil sie trotz des fehlenden finanziellen Gestaltungsspielraumes Möglichkeiten sehen, doch Einiges tun zu können, um eigenständig den örtlichen Bedürfnissen entsprechend eine stadtgestaltende, stadtprägende Politik" für die Bürger im Rat betreiben zu können, dann ist das für mich durchaus anerkennens-, ja lobenswert .Ehrenamtliches,, bürgerschaftliches Engagement!!
Robin,
daß ich persönlich "das Eine oder das Andere" im örtlichen Wahlkampf anders angehen würde als das derzeit durch alle Parteien -auch durch "meine" SPD- und durch die BM-Kandidatin und BM-Kandidaten praktiziert wird, "steht auf einem anderen Blatt" und ist belanglos.
Robin,
trotz "allen Wahlkampfgetöses" befürchte ich für den 13. eine insgesamt niedrige Wahlbeteiligung, Nicht nur wie gewohnt im Vergleich zu Landtags- und Bundestagswahlen, sondern auch im Vergleich zu letzten Kommunalwahl vor 6 Jahren.
Robin,
nachdenklich in der "Sache" bin ich wegen des bei mir entstandenen Eindruckes einer Überbewertung der BM-Funktion im allgemeinen und ganz besonders im Vergleich mit der Funktion des Rates. Viele Bürger scheinen der Meinung zu sein, daß wesentliche politische Entscheidungen, z.B. des örtlichen Bauplanungsrechtes, der Verkehrsplanung, in der Schul- und Kulturpolitik, der Kommunalfinanzen, nicht nur von der Bürgermeisterin als "Chefin" der Verwaltung vorbereitet, sondern letztendlich auch durch diese getroffen werden.
Möglich, daß ich mit dieser meiner Wahrnehmung falschliege. Wenn nicht, könnte das Anlass ein, über die Gründe meiner Wahrnehmung, meines Eindruckes nachzudenken und zu diskutieren.
Robin,
"ganz und gar irre" -vor allem aus der Sicht der wahlkämpfenden Parteien- erscheint es mir allerdings, den Bürger erklären zu wollen, ja als Wahlkämpfer erklären zu müssen, warum sie neben der Wahl der Ratsmitglieder, des BM, des Kreistages, des Landrates jetzt auch noch Mitglieder der Verbandesversammlung des RVR wählen dürfen und wählen sollen. Das ist -mit Deinen Worten- "Quatsch", aber "von der Politik im Revier und im Land gewollter "Quatsch".
Die Wahlen haben viel Bedeutung verloren. Im Laufe der letzten 70 Jahre ist das Subsidiaritätsprinzip dermaßen ausgehöhlt worden, das die kommunalen Spielräume fast nicht mehr vorhanden sind.
die kommunalen Finanzen sind zum überwiegenden Teil abhängig von der Landes – und Bundespolitik.
Und die vergeben keine Mittel ohne knebelnd dirigistische Auflagen, womit der kommunale Gestaltungsspielraum extrem eng geworden ist.
Das geht immer wieder dermaßen am Bedarf vorbei, das immer wieder solche Großtöpfe gar nicht abgerufen werden, was die Bürger eher nicht wahrnehmen.
Da ist nur bestenfalls die Verfügbarkeit auf Landesebenen bekannt geworden, selten, das sie gar nicht erfolgreich waren.
Im Grunde ist es daher ohne überzeugende Persönlichkeiten eh egal, wer sich zur Wahl stellt.
Weil Personen die man da wirklich haben möchte eher selten zur Wahl stehen.
Das ist nun mal der Nachteil der Parteiendominanz.
Radio Oberhausen vor einigen Tagen:
"Brief- und Sofortwahl bislang auf Rekordniveau
Veröffentlicht: Dienstag, 01.09.2020 06:00
Die Corona-Krise sorgt bei uns in Oberhausen für einen regelrechten Run auf die Wahllokale. Dort können wir schon vorab unsere Stimme abgeben. Außerdem gibt es ungewöhnlich viele Anträge auf Briefwahl…"
https://www.radiooberhausen.de/artikel/brief-und-sofortwahl-bislang-auf-rekordniveau-701681.html
@Angelika: Das verwundert mich nicht. Die Tendenz zur Briefwahl gab es ja schon vor Corona. Ich selber habe bei der Europawahl 2019 und jetzt zur Kommunalwahl 2020 auch Briefwahl gemacht. Das ändert aber nichts daran, dass ich inzwischen fast der Einzige aus der Familie bin, der überhaupt noch zur Wahl geht, weil viele aus meinem Umfeld sich frustriert von der Politik abwenden bzw. schon abgewendet haben.
Robin,
"frustriert von der Politik"……..
Ich kann mich gedanklich mit dieser Deiner Feststellung wegen ihrer Unbestimmtheit nicht näher befassen.
Die von mir nacj wie vor angenommene niedrige Wahlbeteiligung bei der K.-wahl/BM-Wahl am 13. mag "man" durch "die Parteien" und medial nach dem 13.mit derselben Feststellung zu erklären versuchen, die mich wegen ihrer Unbestimmtheit auch dann nicht dazu animieren kann, mich gedanklich näher mit ihr zu befassen.
Anzunehmen ist , daß Politikwissenschaft und Wahlforschungsinstitute nach dem 13."fundiertes Material" liefern. das für mich geeignet sein könnte, mir aus gegebenem Anlass 'mal wieder Gedanken über das "Warum des Nichtwählens" näher zu befasssen und sie ggfls. in eine Diskussion einzubringen. Ich meine mich zu erinnern, daß eine solche Diskussion vor und/oder nach der letzten Kommunalwahl auch hier bei den Ruhrbaronen geführt worden ist. Ich denke dabei u.a. an die "katastrophal" niedrige Wahlbeteiligung bei der sog. Bürgermeister-Stichwahl und den damit begründeten , jedoch gescheiterten Versuch der CDU NRW, diese Stichwahl abzuschaffen.
Robin,
warten wir ab, wie viele Bürgerinnen/Bürger in unserer beider Heimatstadt Waltrop wählen oder eben nicht wählen gehen werden und wie ihr Votum ausfällt -bei der Ratswahl und bei der BM–Wahl.. Das ist allerdings ein Abwarten meinerseits ohne nennenswerte politische Sorgen" bzw. frei von irgend welchen politische Ängsten, , denn dazu besteht hier in Waltrop mit Blick auf die wahlkämpfenden Parteien und die wahlkämpfenden BM-Kandidaten meines Erachtens kein Anlass.
"Auf einem anderen Blatt" steht -selbstverständlch-, dass meine diversen politischen Wünsche mit Blick auf die Wahlen -Rat, BM, Kreistag, Landrat, Verbandsversammlung RVR- enttäuscht werden können. Das habe ich in meinem "politischen Leben" schon mehrfach erleben müssen. So ist das nun 'mal mit der "Demokratie" -auch vor Ort hier in Waltrop-,
PS
Robin,
ich habe zum ersten Male in meinem Leben per Brief gewählt – "wegen Corona". Da ich annehme, daß Gleiches für viele MitbürgerInnen hier in Waltrop gilt -vor allem für alte, kann m.E.aus einer relativ hohe Zahl von Briefwählern nicht auf eine relativ hohe Wahlbeteiligung insgesamt geschlossen werden.