Der Krieg und das Poesiealbum

Olaf Scholz (SPD), Foto: Roland W. Waniek

Warum sozialdemokratische Politiker wie Bundeskanzler Olaf Scholz oder Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nicht aussprechen wollen, dass die Ukraine den von Russland begonnen Krieg gewinnen muss, ist etwas sehr Deutsches. Der Grund für die hier weit verbreitete Ansicht, dass es im Krieg keine Gewinner gibt, hat mit der deutschen Geschichte und Schuldabwehr zu tun. Solche Sprüche aus dem Poesiealbum waren in der deutschen Nachkriegszeit Teil eines Minimalkonsens, dem auch die

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Ukraine: Nicht nur Scholz, die Ampel versagt vor der Geschichte

Olaf Scholz (SPD), Foto: Roland W. Waniek

Olaf Scholz wurde Bundeskanzler, weil Armin Laschet, sein Mitbewerber, an der falschen Stelle gelacht hat. Nicht einmal seine eigene Partei wollte ihn als Vorsitzenden. Der Mann, der das Land durch eine der schwersten Krisen seit Bestehen der Bundesrepublik führen soll, ist aus Zufall in sein Amt gekommen. Seitdem untertrifft er die ohnehin niedrigen Erwartungen. Scholz lässt die Ukraine in einem Augenblick im Stich, in dem das Land um sein Überleben kämpft.

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Olaf Scholz und die Ukraine: „Ich hatte einen ganz schrecklichen Traum“

Olaf Scholz (SPD), Foto: Roland W. Waniek

Ich hatte hatte einen ganz schrecklichen Traum: Die SPD wird in den nächsten Tagen die Länder der EU und die USA überzeugen, dass ein Waffenstillstand und Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland jetzt notwendig sind, auch wenn die Ukraine grade einige Geländegewinne verzeichne, denn Mariupol dürfe sich nicht wiederholen. Darüber habe Scholz vor einigen Tagen unter Geheimhaltung mit Putin gesprochen. Scholz Reise nach Afrika hätte dazu passend das Ziel gehabt, die THW-Rolle und Friedensmission der Bundeswehr zu verdeutlichen.

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Die historisch niedrige Beteiligung an der Landtagswahl 2022 in NRW macht alle Parteien zu Verlierern!

Am Tag nach der NRW-Landtagswahl 2022 ist der Kampf um die Deutungshoheit der gestrigen Wahlergebnisse in vollem Gange. Wie sehr häufig, scheint es eigentlich am Ende fast nur Gewinner zu geben. Alle Parteien versuchen das Votum der Wähler möglichst positiv für sich selbst und die eigenen Kandidaten zu interpretieren. Und auch wenn der Ausgang dieser Wahl gerade noch in aller Munde ist, steht das traurige Fazit doch eigentlich schon seit gestern Abend fest.

Dass nur 55,5 Prozent der Wahlberechtigten in NRW von ihrer Stimme wirklich gebrauch gemacht haben, was ein historisch niedriger Wert ist, macht gerade auch vor dem Hintergrund der immensen politischen Herausforderungen, vor denen (auch) unser Bundesland steht, sehr nachdenklich.

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NRW-Landtagswahl 2022: Wenn aus dem Privileg Wahlrecht eine echte Bürde wird

Lokalpolitiker werben in der Fußgängerzone.  Archiv-Foto: Robin Patzwaldt

Am 15. Mai 2022 ist bekanntlich Landtagswahl hier bei uns in NRW. In den vergangenen Jahren hatte ich schon häufiger Probleme mich zwischen den Parteien und Kandidaten zu entscheiden. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst traf ich meine Wahlentscheidung letztendlich nur mit großen Bauschmerzen. Doch jetzt, gut ein halbes Jahr später, fällt mir die Auswahl noch einmal deutlich schwerer.

Nicht wählen zu gehen habe ich bisher aus innerer Überzeugung immer abgelehnt. Und obwohl ich mit meinen jetzt fast 51 Jahren im Laufe der Zeit schon etliche Parteien mit meinem Kreuz unterstützt habe, vom einstigen SPD-‚Stammwähler‘ zum Wechselwähler geworden bin, also meine grundsätzliche Flexibilität unter Beweis gestellt habe, stehe ich jetzt ernsthaft kurz davor zum ersten Mal nicht an die Wahlurne zu treten. Bisher jedenfalls, ist es mir noch keine Partei wert sie bei der Landtagswahl zu unterstützen.

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Thomas Kutschaty (SPD) zum Ukraine-Krieg

Thomas Kutschaty (SPD, 53) (Quelle: Stefan Finger)

In unserer kleinen Serie antwortete gestern der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp (FDP). Heute geht dann erstmals der Blick hinüber zur Opposition im Düsseldorfer Landtag. Thomas Kutschaty (SPD) möchte dort Chef der neuen Landesregierung werden. Das Rennen ist derzeit noch offen. Vielleicht helfen ja dem ein oder anderen unentschlossenen Wähler die nachfolgenden Ausführungen Kutschatys. Wir haben den Parteien und ihren Spitzenkandidaten jeweils dieselben drei Fragen gestellt – deren Antworten wir zunächst einmal unkommentiert wiedergeben.

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Ich schäme mich für Sie, Gerhard Schröder!

Gerhard Schröder als Bundeskanzler zusammen mit dem damaligen US-Präsidenten George Bush. Quelle: Wikipedia, Lizenz: Gemeinfrei

Es gibt Dinge im Leben, die man im Laufe der Jahre irgendwann bitter bereut. Für mich zählt dazu, dass ich in meinen jungen Jahren Gerhard Schröder und seine SPD unterstützt, in den Jahren mit ihm als Spitzenkandidaten für das Bundeskanzleramt auch stets gewählt habe.

Man, was habe ich mich damals gefreut, als Schröder im Herbst 1998 Helmut Kohl und seine CDU aus dem Kanzleramt vertrieben hat. Bis 2005 regierte Schröder dieses Land bekanntlich. Es waren Jahre, in denen ich mich mit ihm und seiner auch damals schon umstrittenen Art, noch ganz gut identifizieren konnte. Der Mann hatte etwas. Mir gefiel seine Ausstrahlung und sein Charisma. Ach, was war ich doch naiv damals.

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Ein Glückwunsch an den neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach!

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach im Wahlkampf. Foto: (c) K. Gercek

Es kommt auf höchster politischer Ebene nur sehr selten vor, dass Konkurrenten aus anderen Parteien sich über die Ernennung eines Bundesministers, der nicht zum eigenen Lager gerechnet werden kann, in der Öffentlichkeit freuen.

Karl Lauterbach wurde diese Ehre zuletzt sogar mehrfach zu Teil. Dies zeigt schon, dass der heute von Olaf Scholz vorgestellte zukünftige Bundesgesundheitsminister vor einer besonderen Herausforderung steht.

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Karl Lauterbach nicht zum SPD-Gesundheitsminister der Ampel zu machen, wäre ein Unding!

Kann es sich Olaf Scholz als Bundeskanzler leisten Karl Lauterbach nicht zum Gesundheitsminister der Ampelkoalition zu machen? Foto: Roland W. Waniek

Eines vorweg: Ich bin grundsätzlich kein Freund von Quotenregelungen. Meiner Meinung nach ist es immer besser, wenn sich Qualität durchsetzt. Unabhängig von der Geschlechterfrage. Mich hat es auch nie gestört, dass Frauen in meinem Berufsleben meine Vorgesetzten waren. Das kam häufiger vor. Als gelernter Verlagskaufmann war man in einem sogenannten Frauenberuf aktiv. Rund drei Viertel der früheren Kollegen, als ich noch in diesem Bereich aktiv war, waren Frauen. Das war für mich nie wirklich ein Thema, auch wenn ich damals häufiger von Außenstehenden darauf angesprochen wurde.

Aktuell sorgen die laufenden Diskussionen rund um die sich abzeichnende Ampelkoalition in Berlin aber wieder einmal dafür, dass ich mich in meiner grundsätzlich ablehnenden Haltung gegenüber Quotenregelungen bestätigt fühle.

Für das Amt des Gesundheitsministers wird seit Monaten über die Person von Karl Lauterbach diskutiert. Und egal wie man persönlich zu seiner Person steht, dass Lauterbach grundsätzlich sehr gut geeignet sein dürfte, dieses Amt von Jens Spahn für die kommenden vier Jahre zu übernehmen, dürfte unstrittig sein. Doch der Gesundheitsexperte der SPD droht bei der Vergabe der Ministerämter, obwohl sein Fachbereich an die eigene Partei gehen soll, leer auszugehen. Aufgrund seines Geschlechts. Das wäre, ein Unding!

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Eine gute Wahl: Bärbel Bas wird Bundestagspräsidentin

Bärbel Bas, 2021, bei einer Veranstaltung der SPD-Wanheimerort; Foto: Peter Ansmann
Bärbel Bas, 2021, bei einer Veranstaltung der SPD-Wanheimerort; Foto: Peter Ansmann

Bärbel Bas wurde am 3. Mai 1968 in Walsum geboren. Nicht in Duisburg, da dieser Stadtteil erst seit 1975 ins Duisburger Stadtgebiet eingemeindet wurde und bis Ende 1974 zum Kreis Dinslaken gehörte. Eine Information, die ich noch vom Bau ihrer Website, vor über 20 Jahren, in Erinnerung habe. Jetzt ist sie nominiert für das zweithöchste Staatsamt. Schlecht ist das nicht. Ich habe gestern und heute einiges über ihre Vita gelesen. Ihre wirklichen Stärken gehen aus dieser, meiner Meinung, nicht hervor. Ein persönlicher Blick auf die zukünftige Bundestagspräsidentin.

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