Ministerpräsident Armin Laschet während seiner Ansprache auf der Zeche Zollverein. Foto: Foto: Land NRW / Mark Hermenau
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Hauptgebäude der Ludwig-Maximilians-Universität am Geschwister-Scholl-Platz in der Münchner Maxvorstadt Foto: Rufus46 Lizenz: CC BY-SA 3.0
Am Mittwoch, den 7. November, findet im LMU-Hauptgebäude eine Veranstaltung unter dem Titel „Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren“ statt. Das Linke Bündnis gegen Antisemitismus München fordert die Studierenden der LMU-München dazu auf, zu dieser Veranstaltung Stellung zu beziehen.
Die zwei Tage vor der dem Jahresdatum der Reichspogromnacht 1938 anvisierte Veranstaltung des „Lehrbereichs Meyen“ in den Räumlichkeiten der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) hat aller Voraussicht nach eine deutlich propagandistische Schlagseite[1]. Bereits in der Veranstaltungsankündigung wird fälschlicherweise behauptet, das Münchner Rathaus habe beschlossen, „Veranstaltungen, auf denen Israel kritisiert und die Kampagne zum Boykott israelischer Produkte (BDS) erwähnt wird“, keine städtischen Räume mehr zur Verfügung zu stellen. Der Stadtrat hat sich mit großer Mehrheit dafür entschieden, jenen Organisationen und Veranstaltungen keine Räume mehr zu überlassen, „welche sich mit den Inhalten, Themen und Zielen der BDS-Kampagne befassen, diese unterstützen, diese verfolgen oder für diese werben“[2]. Die unpräzise Formulierung lässt sich tatsächlich so interpretieren, dass auch Veranstaltungen, die sich kritisch mit BDS befassen untersagt werden können. Nichts in dem Beschluss verbietet jedoch eine Kritik an Israel jenseits von BDS. Zum anderen wird hier eine Verbindung zwischen BDS und „Kritik an Israel“ hergestellt, die suggeriert, der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Boykott-Kampagne gegen den jüdischen Staat ginge es darum, verfehlte politische Maßnahmen der israelischen Regierung zu kritisieren. Dass die BDS-Kampagne von Grund auf antisemitisch ist, ist nicht nur für uns oder den Münchner Stadtrat keine Frage, sondern das ist eine von Antisemitismusforschung, Politik und Betroffenen des Antisemitismus vielfach bestätigte und gut begründete Tatsache[3].
Die Grenzen des Antisemitismus
Als Hauptreferent der Veranstaltung wird Andreas Zumach, Beirat im „Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung“ (BIB) angekündigt. Zumach hat nicht zuletzt bei seinem Vortrag 2018 mit dem Titel „Ist Kritik an der israelischen Regierungspolitik judenfeindlich?“[4] dazu aufgerufen, in den nächsten Wochen gegen „diese Lobby“, die „hier agitiert“ die „Stimme zu erheben“. Welche „Lobby“ Zumach meinte, führte der Jury-Vorsitzende des „Göttinger Friedenspreises“ in seinem Vortrag ebenfalls konkret aus:
Ein Rathaus – um niemanden nervös zu machen ist es das der kretischen Hauptstadt Heraklion Foto: Taxiarchos228 Lizenz: FAL
Unter 20 Prozent in Hessen, unter zehn in Bayern und im Bund hinter der AfD bei Umfragen um die 15 Prozent. Die SPD liegt am Boden. Ihre Landes- und Bundespolitiker haben in den vergangenen Jahren gezeigt, dass sie nicht das Format haben, die Partei zu erneuern: Sie haben keine Ausstrahlung und auch kaum das intellektuelle Format, diese Aufgabe erfolgreich zu bewältigen.
Wenn die SPD sich erneuern will, was sie ja immer wieder angekündigt hat, ohne es anzugehen, kann diese Erneuerung nur über die Städte und Gemeinden funktionieren. Dort arbeiten pragmatische Sozialdemokraten seit Jahren zum Teil erfolgreich, gewinnen Wahlen, haben den Kontakt zu den Stammwählern in den Arbeiterbezirken noch nicht ganz verloren und überzeugen darüber hinaus weite Teile der Bevölkerung.
Ob personell oder programmatisch – nur über die Städte kann die Erneuerung erfolgen. Die Bundes- und Landesebenen der SPD haben versagt, aus dem Mittelbau der Partei ist in den vergangenen Jahren ebenfalls keine Idee gekommen. Will die SPD wieder erfolgreich werden, muss sie mit ihren Oberbürgermeister reden und auf sie hören. Niemand in dieser Partei ist näher an den Wählern und hat zugleich so viel Erfahrung mit der Umsetzung von Politik. Und auch was wenn es um neues Personal für die Parteispitze geht, sollte man sich dort umschauen. Jemand, der eine Großstadt regiert kann, auch das Willy-Brandt-Haus in den Griff bekommen und die Partei dazu bringen, sich mit den Problemen der Menschen zu beschäftigen und pragmatische Lösungen zu finden.
Ein Sicherheitsbeamter mit Schäferhund an der Leine läuft über ein dunkles Fabrikgelände.
Denkblase: „Sicherheitsdienst mit Hund – das ist wie Wachen und Leinen gleichzeitig.“
Blick auf den Taunus Foto: Leipold, Marc Lizenz: Gemeinfrei
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New York Hardcore Legende Todd »Youth« Schofield verstarb gestern im Alter von 47 Jahren. Er spielte ab 1983, gerade Mal zwölf Jahre alt, unter anderem in frühen Versionen von Agnostic Front, Warzone und etwas später Murphy’s Law (1986). Ein Gastbeitrag von Christian Schneider.
Update, 28.10.2018, 19:50: Die Funktion „entdecken“ ist unter Suche als neunte Kachel doch noch verfügbar. Spotify hat seinen unique selling point also nicht weggeschmissen, nur sehr, sehr gut versteckt.
Dass ein Internet-Unternehmen die Größe von Spotify erreicht und noch nicht von einem der Giganten gekauft wurde, ist selten. Der schwedische Streaming-Dienst scheint entschlossen, ein eigenständiger Betrieb zu bleiben. Im ersten Halbjahr 2018 hatte er mit 36% Marktanteil die Nase deutlich vor Apple Music (19%) und erst recht vor Amazon, Deezer etc. Derzeit tritt mit Youtube Music ein Konkurrent auf den Plan, der Spotify das Fürchten lehren dürfte. Youtube Music bietet wie Spotify eine werbefinanzierte Gratis-Version. Diese hat zwar einige Nachteile, dafür kriegt momentan jeder Youtube-Nutzer den neuen Dienst unter die Nase gerieben, mit einer Reichweite, die ihresgleichen sucht.
Zeit, sich auf seine Stärken zu besinnen? Offenbar nicht.
Vielleicht ist die Sängerin Amilli Bochums offensivstes musikalisches Gewächs seit dem vierten Studioalbum von Herbert Grönemeyer. Denn das trägt den Titel der Stadt im Herzen: Bochum. Sie ist gerade erst 18 Jahre alt und kommt mit einer gewaltigen Portion Soul in der Stimme um die Ecke.
Blick vom Domturm auf die Altstadt von Frankfurt mit der Skyline im Hintergrund Foto: Simsalabimbam Lizenz: CC BY-SA 4.0
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer schloss wenige Tage vor der heutigen Landtagswahl in Hessen ein Auseinanderbrechen der großen Koalition in Berlin offiziell nicht aus. Die Situation der deutschen Regierungsparteien CDU, CSU und SPD sei in der Tat angespannt, beteuerte sie bei einer Veranstaltung in Frankfurt.
„Deswegen kann, glaube ich, niemand zu 100 Prozent sagen, wie stabil das bleibt, was sich vor allem an Dynamiken in den einzelnen Parteien entwickelt“, sagte die CDU-Generalsekretärin angesichts des anstehenden Wahl in Hessen. „Sollte diese Regierung jetzt auseinanderbrechen, wird es auf Neuwahlen herauslaufen.“
Wir Ruhrbarone haben uns daher aktuell auch einmal Gedanken gemacht, was ein Auseinanderbrechen der GroKo auf Bundesebene für unser Land bedeuten würde.
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