Journalisten bloggen das Revier
Nach Recherchen der Welt am Sonntag sollen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ einzelne staatlich geförderte Projekte antisemitische Inhalte verbreitet haben. Zudem stehen einige Organisationen unter Extremismusverdacht. Das Tikvah Institut schlägt Alarm und fordert Konsequenzen.
Der Vorsitzende der NRW-SPD, Achim Post, spricht sich klar für ein Verbot der AfD aus. Wie er gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger erklärte, werde ein entsprechender Antrag beim SPD-Bundesparteitag vom 27. bis 29. Juni in Berlin zur Abstimmung gestellt.
„Der Rechtsstaat darf nicht länger mit einem Verbotsantrag zögern, denn die AfD greift die Grundwerte der Demokratie an“, so Post. Ziel sei es, eine breite demokratische Legitimation für
Lionel Richie, Sonntag, 22. Juni, 20.00 Uhr, Lanxess-Arena, Köln
Der Iran hat sein Terror-Netz auch über Deutschland gespannt. Im Visier: iranische Dissidenten, Juden und Israelis, „(pro-)jüdische und (pro-)israelische Ziele“. Wie realistisch ist die Option, dass der Iran jetzt seine Terror-Karte spielt? Wir haben den Verfassungsschutz gefragt.
Brandanschlag auf die Synagoge Bochum, scharfe Schüsse auf das Rabbinerhaus in Essen: Die Terror-Anschläge in der Nacht zum 18. November 2022 stellten Gesten einer Bedrohung dar, unschwer zu deuten. Unglaublich zugleich, dass es – gerichtlich festgestellt – ein niederrheinischer Rockerboss war, der seine kriminellen Cliquen im Ruhrgebiet vom Pool in Teheran aus dirigiert hat. Ramin Yektaparast, der Impressario des Terrors, arbeitete im Auftrag „staatlicher Stellen der Islamischen Republik Iran“, so das OLG Düsseldorf in seinem Urteil gegen Babak J., den heute 38jährigen Dortmunder, der den Brandsatz nach Yektaparasts Anleitung gebaut und dann nicht direkt auf die Synagoge, sondern die benachbarte Schule geworfen hatte „im Sinne einer die Allgemeinheit erreichenden Verunsicherung“, wie es in der Urteilsbegründung heißt. Die Terrorzone gedehnt, das Bedrohungsszenario geweitet, die Botschaft: Wo Juden sind, da lauert Gefahr, die jüdische Gefahr. Das antisemitische Credo.
Diary Of Dreams, Samstag, 21. Juni, 14.00 Uhr, Junkyard, Dortmund
Bayern und drei große Technologieunternehmen werden morgen bei der Bundesregierung Interessenbekundungen für den Bau einer Gigafactory abgeben. Geht NRW leer aus?
Nach Berichten von FAZ und Tagesspiegel ist der Plan gescheitert, dass sich führende deutsche Digitalunternehmen gemeinsam um eine der sechs geplanten europäischen KI-
Hamza Howidy ist Palästinenser, aber keiner, der bei den Neuköllner Demos „Free, free Palestine“ ruft. Er ist in Gaza aufgewachsen und wollte ein Leben in Freiheit mit einer Perspektive auf eine lebenswerte Zukunft, aber so etwas wird unter einem Terrorregime wie der Hamas nicht geduldet. 1998 in Gaza geboren, war er an den Protesten unter dem Motto „Wir wollen leben“ beteiligt und wurde 2019 und 2023 von der Hamas verhaftet.
Weil er seine Stimme gegen das Terrorregime erhob, war er in einem fensterlosen Kellerverlies Schlägen und Demütigungen ausgesetzt. Schwer traumatisiert durch die monatelange Haft und die Brutalitäten der Terroristen gelang ihm schließlich im August 2023 die Flucht über Ägypten und Griechenland nach Deutschland.
Mit einem einzigen Wort machte Bundeskanzler Friedrich Merz die ganz große Koalition der Anhänger der Totalitären Internationale sichtbar, die häufig bemüht sind, ihre Unterschiede in den Vordergrund zu stellen.
Bundeskanzler Friedrich Merz gelang es mit einem Wort in einem ZDF-Interview, bei allen Freunden der Totalitären Internationale Schnappatmung auszulösen: Diana Zimmermann fragte ihn: „Ist das nicht sehr verlockend, dass die Israelis jetzt die Drecksarbeit machen für ein Regime, das sehr viele in der Welt als einen wirklich großen Störfaktor wahrnehmen?“ und der Kanzler antwortete: „Frau Zimmermann, ich bin Ihnen dankbar für den Begriff Drecksarbeit. Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht, für uns alle.“
