Der Ruhrpilot

NRW: Zum Scheitern verurteilt…FAZ

NRW II: Linke will Bedingungen für Kraft-Wahl stellen…Welt

NRW III: Kraft setzt voll auf Risiko…Spiegel

NRW IV: Die Kraft der Minderheit…taz

NRW V: Schon wieder ein Kraft-Brief an die Basis…Pottblog

NRW VI: Andreas Pinkwart erfährt erstmalig landesweite Bedeutung…Pottblog

NRW VII: Kraft-volle Perspektiven…DL

NRW VIII: Rettung der Bundeskanzlerin…Weissgarnix

Ruhr2010: Nacht der Jugendkultur…Hometown Glory

Loveparade: Floats und Liebe…Welt

Loveparade II: Loveparade könnte nach 2011 an der Ruhr bleiben…Der Westen

Bochum: Straße soll nach Peter Zadek benannt werden…Ruhr Nachrichten

Bochum II: Weiler bleibt Rektor der Ruhr-Universität…Ruhr Nachrichten

Essen: Stadtspitze bleibt trotz Eon-Ermittlungen gelassen…Der Westen

Netzpolitik: Hans-Joachim Otto – Berater im Wirtschaftsministerium?…Netzpolitik

Jugendgewalt: Das wird sich ändern…Jungle World

VideoCamp 2: Kurzfristig noch freie Plätze!…Pottblog

Update: Kraft und Pinkwart schicken Rüttgers in Rente

SPD-Chefin Hannelore Kraft hat dem Druck aus ihrer Partei und den Grünen nachgegeben und will sich zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Das bevölkerungsreichste Bundesland der Republik erhält damit eine Minderheitsregierung.

Das rumgeeiere hat ein Ende. Der Druck auf Hannelore Kraft war am Ende zu groß: Sie will sich mit den Stimmen von SPD und Grünen zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Und gemeinsam mit den Grünen eine Minderheitsregierung bilden.  Noch am Wochenende hat Kraft auf vier Regionalkonferenzen erklärt, dies erst einmal nicht zu tun. Aber da hatte Andreas Pinkwart (FDP) auch noch nicht die Koalition mit der Union beendet. Der FDP-Politiker hat dazu beigetragen, dass die Karten in NRW neu gemischt wurden. Zumindest ein wenig.

Eine Stimme fehlt SPD und Grünen zu absoluten Mehrheit. Beide Parteien werden sich immer wieder Partner suchen müssen. Häufig wird das die Linkspartei sein. Vielleicht auch mal CDU und FDP. Wie stark Krafts Position sein wird, hängt vom Wahlausgang ab: Bekommt sie alle Stimmen von SPD und Grünen? Lassen sie die Anhänger eine großen Koalition in der SPD im Regen stehen? Werden Grüne und SPD einen Haushalt durchbekommen? Wir werden es sehen.

Update: Hier die Erklärung von Hannelore  Kraft:

Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat die schwarz-gelbe Koalition beendet.
Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten.
Herr Rüttgers kann sich nur noch auf 67 Stimmen im Landtag stützen. Diese Situation wird auch durch das heutige Interview des geschäftsführenden Ministerpräsidenten im ZDF-Morgenmagazin verschärft, in dem Herr Rüttgers gesagt hat: „Ich kann nicht zurücktreten.“
Aus dieser Situation ergibt sich, dass nun 114 Stimmen gegen den „Ministerpräsidenten auf Abruf“ stehen. Eine handlungsfähige Regierung in Düsseldorf gibt es damit nicht mehr.
Diese instabilen Verhältnisse für Nordrhein-Westfalen verlangen jetzt ein schnelles und konsequentes Handeln. NRW braucht jetzt eine stabilere Regierung, als sie Herr Rüttgers noch bieten kann. NRW braucht jetzt klare inhaltliche Weichenstellungen. NRW braucht den Politikwechsel, der am 9. Mai gewählt worden ist.
Deshalb ist es jetzt notwendig, eine Minderheitsregierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu bilden. Rot-Grün werden nun regierbare Verhältnisse schaffen.
Seit dem Ende der Sondierungsverhandlungen ist rund eine Woche vergangen. Die CDU hat sich seitdem erkennbar nicht bewegt. Im Gegenteil: Durch Lügen und Indiskretionen wurde das Klima zusätzlich belastet. Das zeigt: Eine neue politische Kultur ist mit der CDU in NRW derzeit nicht möglich.
Ich habe daher dem Landesvorstand der NRWSPD vorgeschlagen, mit den Grünen unverzüglich Verhandlungen über die Bildung einer Minderheitsregierung aufzunehmen.

TV ohne Fußball – der Tagestipp (VII)

Hatte ich doch gestern den seligen Eberhard Feik gebeten, die Spanier zu erleuchten. Und dann hat der Gute die Mannschaft verwechselt. Das kommt dabei heraus, wenn man die Schweiz erleuchtet: noch ein 1:0. Daran sieht man, dass im Himmel die WM nicht so wichtig ist, Ihnen liebe Fußballinteressierte geht es also so ähnlich wie im Himmel.

Sie müssen nicht leiden, wie die Fußballfans (Bayern-„Fans“ ausgenommen, die wissen nicht was Fansein bedeutet), nachmittags und abends gehts an den Kassenschlangen im Supermarkt super schnell, biergartenfreie Grünanlagen sind trotz Superwetters ein Hort erholsamer Ruhe und es ist kein Problem im Restaurant einen Tisch zu bekommen, naja, ausgenommen es hat einen Videobeamer ….
Und die TV-Sender versenden jede Menge Zeug, von dem sie eine schlechte Einschaltquote erwarten, was in der Regel gute Qualität bedeutet.
Heute nachmittag gehts schon um 14.45 h auf Arte los: Der Grenzer und das Mädchen (D/Polen 2005) mit einem wie fast immer starken Axel Prahl.
Sat1 wiederholt heute um 20.15 den Gladiator (USA/UK 2000) und die ARD um 22.45 h Brokeback Mountain (USA 2005).
Für die Politfreaks unter uns gibts heute den Klassiker Monitor (ARD, 21.45 h; Wdh. morgen 5.00 h ARD und 14.15 h WDR).
Einen Versuch wert scheinen mir für Neugierige und experimentierfreudige Glotzer – Cineasten wissen je eh immer schon Bescheid: Yeelen – Das Licht (Mali 1987, um 20.15 h auf Arte) und Wir sind alle erwachsen (F 2008, 23.15 h WDR).
Und im Nachtprogramm um 0.35 h auf Arte noch ein gut abgehangener Chabrol: Der Schrei der Eule (F 1987).
Meine persönliche Empfehlung ist allerdings der allwöchentliche Comedy-Donnerstagabend auf EinsFestival: heute mit Fawlty Towers (20.15), der Omid Djalili Show (20.45 h; dankenswerterweise n i c h t synchronisiert, sondern nur untertitelt; großartig, der Mann!), Nightwash (21.15 h) und Inas Nacht (21.45 h – Vorsicht, Ina polarisiert Männer und Frauen, mensch versteht nicht, was der Quatsch soll oder mann verliebt sich in sie), Dennis&Jesko (22.45 h) und Koffie to go (23 h) – die letzten beiden kenne ich nicht – ohne Gewehr!

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Essen mal anders

ThyssenKrupp Zentrale Foto: TK
Neue ThyssenKrupp Zentrale in Essen Foto: ThyssenKrupp

Heute wird in Essen die neue Zentrale von ThyssenKrupp offiziell eröffnet. Wer einen massigen Koloss erwartet hat, der sieht sich getäuscht. Der Bau ist luftig und transparent. Besonders macht den Bau aber, dass ihn der Konzern alleine bezahlt hat.

„Wir sind ein Großkonzern, der es sich erlauben kann“, sagte Vorstandsmitglied Ralph Labonte gestern bei einer ersten Vorstellung der neuen Zentrale. Geld von der Stadt Essen habe ThyssenKrupp nicht benötigt. Eine beachtliche Aussage, immerhin hat der Stahlkocher im vergangenen Geschäftsjahr einen Rekordverlust verbucht. Da hätte es nicht verwundert, wenn er versucht hätte, das Stadtsäckel der Essener anzuzapfen. Immerhin hat der Neubau 300 Millionen Euro verschlungen.

Andere sind nicht so bescheiden, wie Kollege David Schraven von der WAZ schreibt (daran muss ich mich noch gewöhnen). Er berichtete hier, dass Eon Ruhrgas beim Bau seines neuen Firmensitzes von Essen zwei Millionen Euro überwiesen bekam. Zur Erinnerung: Eon Ruhrgas ist das Unternehmen, das mit seiner Dominanz auf dem deutschen Gasmarkt üppige Gewinne erwirtschaftet.

Mehrheitswahlrecht, Volksabstimmungen und weniger Staat

Fünf Parteien und keine klaren Mehrheiten: Was heute in NRW passiert wird morgen im Bund der Normalfall. Die Einführung des Mehrheitswahlrechts und Volksabstimmungen könnten eine Lösung sein.

Fünf Parteien sitzen seit der Landtagswahl im Landtag von Nordrhein-Westfalen und ihre Spitzen sind nicht in der Lage, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Sechs Parteien sind es mit der Regionalpartei CSU im Bundestag. Die Mehrheit von CDU/CSU-Fraktion und FDP galt schon nach der letzten Bundestagswahl als ein kleines Wunder. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis eine rechte Partei erfolgreich sein wird. Mit der wachsenden Zahl der undemokratischen Parteien werden Koalitionen dann noch schwieriger.

Je problematischer die Bildung von Regierungen wird, umso mehr schwindet das Vertrauen der Bevölkerung in die Demokratie. Die meisten sind einfach nur genervt, wenn die von ihnen gewählten Politiker nichts hinbekommen. Die Winkelzüge der Parteistrategen wollen sie gar nicht nachvollziehen. Sie erwarten, dass die Politiker ihren Job machen. Die Wähler müssen das ja in ihrem Alltag auch schaffen.

Aber je mehr Parteien in den Parlamenten sitzen und so schwieriger wird es, stabile Regierungen zu bilden. Zeit, vielleicht einmal über unser Wahlsystem nachzudenken.

Vieles spricht gegen das Mehrheitswahlrecht: Minderheitenmeinungen werde im Parlament nicht abgebildet, Wahlen werden für viele irrelevant. Ich habe zum Beispiel noch nie meine Stimme einem Kandidaten gegeben, der direkt gewählt wurde.  Aber: Wir hätten meistens klare Verhältnisse in den Parlamenten. Stabile Regierungen, die ihren Job machen. Und über viele wirklich wichtige Fragen könnte man die Bevölkerung direkt entscheiden lassen: Euro-Einführung, Wehrpflicht, Schulsystem und vieles andere mehr wären gute Themen für die direkte Demokratie. So ganz nebenbei würden diese wichtigen Themen dann auch in der Breite diskutiert, die sie verdient hätten.

Zudem könnte sich der Staat auf wenige Felder konzentrieren.  Würde der Staat sich beispielsweise aus der Subventionierung der Wirtschaft zurück ziehen, gäbe es einen geringeren Entscheidungsbedarf. Ob Opel, Bauern oder Bergleute Staatsknete bekommen, müsste noch nicht einmal diskutiert werden. Wieso schreibt der Staat im Erneuerbare Energien Gesetz genau die Unterstützung für einzelne Energieträger vor? Würden Quoten – 20 Prozent aus erneuerbaren Energien bis 2020, 30 Prozent bis 2030 etc. nicht vollkommen ausreichen?

Gerne könnten viele Fragen auch in den Kommunen entschieden werden. Nehmen wir die Frage des Schulsystems: Warum sollen die Menschen vor Ort nicht entscheiden, was für Schulen sie haben wollen? Oder ob sie etwas privatisieren oder nicht privatisieren wollen? Parlamente mit weniger Kompetenzen, mehr direkte Demokratie und ein Staat, der sich nicht als omnipotent darstellt, könnte zu einer lebendigeren und gleichzeitig stabileren Demokratie führen.

Der Ruhrpilot

Andreas Pinkwart

NRW: Pinkwart beendet NRW-Koalition…Der Westen

NRW II: Politiker provozieren eine Krise der Demokratie…Welt

NRW III: Planlos in Düsseldorf…FAZ

NRW IV: Pinkwart will Jamaika eine Chance geben…Spiegel

NRW V: Ein Land im Wartestand…taz

Kultur: 20. Internationales Videofestival großer Erfolg…BSZ

Kultur II: Das Karpaten-Projekt…BSZ

Kultur III: Kürzungen – was keinem erspart bleibt…Der Westen

Bochum: OB Scholz zu Opel…Pottblog

Bochum II: Opel-Werk Bochum bleibt…Ruhr Nachrichten

Bochum III: Lammert entlastet…Der Westen

Essen: Der letzte Triumph des Berthold Beitz…FAZ

Essen: Essen in Essen…Genussbereit

Dortmund: Mehr Schulden…Der Westen

Umland: Rechte suchen Nährboden in Bürgerbewegungen…Zoom

Internet: CDU/CSU fordert 3-Strikes…Netzpolitik

WM: Die Entvuvuzelarisierung…Freitag

Bund: Diese Regierung wird noch halten…Querblog

Mittelstand: Statuspanik in der Mittelschicht…Xtranews

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General Motors macht es allein

Nach dem monatelange Gezerre um Staatsbürgschaften will General Motors seine Tochter Opel alleine sanieren. Die entsprechenden Anträge auf Bürgschaften zog die Gesellschaft zurück.

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) kann sich damit einen Marienkäfer-Bildchen auf sein Heft kleben. Mit seinem Veto blockierte er eine beantragte Milliardenbürgschaft für Opel. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) konnte und wollte keine Bundesmittel für das Unternehmen frei machen.
Die Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer wollte zwar aus ihrer Tasche Bürgschaft stellen, aber dem US-Konzern war das nicht genug. Aus Furcht vor einer weiteren Hängepartie zog GM seine Bürgschaftsanträge in Europa zurück. Dabei hatten andere Ländern wie Spanien bereits entsprechenden Anträgen zugestimmt.
Das Gezuckel in Europa dürfte aber nicht der einzige Grund für den Rückzug sein. GM will nach der Rückkehr in die Gewinnzone möglichst schnell wieder an die Börse. Der Ruf, am Staatstropf zu hängen, ist da wenig hilfreich.

Ruhrpott im TV ohne Fußball – der Tagestipp (VI)

Liebe Fußballdesinteressierte, seien Sie bitte ein wenig mitfühlend zu den Fans in Ihrem Haushalt, Freundes- und Bekanntenkreis. Denn die hungern und dürsten, nachdem sie auch von Brasilien gestern bitterlich enttäuscht wurden. Wenn heute um 16 h auch von Spanien (gegen die Schweiz) keine Offenbarung erfolgt, dann droht diese ganze WM eine Hungersnot zu werden, und selbst Fußballgourmets und Antideutsche werden zu Deeutschlandfans. Wollen Sie das?
Sie haben es heute gut und womöglich das bessere TV-Programm. Es beginnt mit der Wiederholung von Die Hitzewelle – Keiner kann entkommen (D 2008, 20.15 Sat1), einem leidlich guten im Ruhrgebiet angesiedelten Spielfilm, in dem die NRW-Landesregierung und der politische Ruhrgebietsfilz halbwegs wiederzuerkennen sind.
Der Klassiker für die Älteren unter uns und ein Muss für die Jüngeren, die den Ruhrpott nur noch als Naherholungsgebiet mit blauem Himmel und Technologieparks kennen, der Klassiker, der TV-Gott des Potts: Horst Schimanskis erster Auftritt im Tatort: Duisburg-Ruhrort (BRD 1981, 22.50 h, WDR). Die NRZ, die damals allen unterdrückten Landes- und Kommunalpolitikern ihre Stimme verliehen haben muss, wird heute in den Programmmzeitschriften so zitiert: „Werft den Prügelkommissar aus dem Programm!“. Der WDR folgte dieser Auufforderung weit über 10 Jahre nicht und heute küssen ihm noch alle Ruhrpottmarketingstrategen die Füsse für die Erfindung dieser Identifikations-Kunstfigur. Im wirklichen Leben war es übrigens der zu früh (1994) verstorbene Eberhard Feik, Darsteller von Schimanskis streng gescheiteltem Arbeitskollegen Thanner, der Politrabauke, der in schwarzen Lederjacken gekleidet vor klaren politischen Statements nicht zurückschreckte. Eberhard, wenn Du das Elend jetzt vom Himmel aus siehst, bitte sende den spanischen Fußballern heute nachmittag Erleuchtung!
Noch ein wichtiger Hinweis für alle Ü-50s: achten Sie darauf, dass Ihre Kinder und Enkel nicht zwischen 23.40 h und 0.25 h mit der Fernbedienung spielen! EinsFestival wiederholt um diese Zeit die BBC-Show Top of the Pops aus den 70er Jahren, heute u.a. mit The Sweet, Suzi Quatro, Slade, 10cc und Wizzard. Diese Ausstrahlung ist jugendgefährdend. Wenn die armen Kinder sehen, wie ihre Eltern und Großeltern damals ausgesehen und sich zu so genannnter Musik bewegt haben, ist es mit jeder erzieherischen Autorität zuende und unsere Gesellschaft wird endgültig zerfallen. Danach folgt auf Eins Festival übrigens der erste Teil von Melissa (BRD 1966). Seine Erstausstrahlung war damals ein Straßenfeger, kein Mensch war draußen, alle Kneipten leer – so gesehen ein kulturgeschichtliches Juwel.
Letzter Tipp: heute beginnt die ARD eine von mehreren Almodóvar-Nächten: Das Gesetz der Begierde (Esp 1986, 0.50 h) und Frauen am Rande des Vervenzusammenbruchs (Esp 1988, 2.30 h) – für alle Schlaflosen und Videorecorder.