Rot-Grün testet liberale Wendehälse

Oberster Ampel-Fan Andreas Pinkwart

Dienstag geht der Sondierungs-Marathon in NRW weiter. Dann trifft die FDP auf das Wunschbündnis Rot-Grün. Menschlich ist sich das Trio fremd, inhaltlich passt es schon gar nicht. Aber der Wille, mitzuregieren könnte die Liberalen wieder wendig machen

Die Liberale Basis aber misstraut der Ampel nach wie vor: Vor den ersten Sondierungen erhalten viele FDP-Geschäftsstellen wütende Briefe und aufgebrachte Anrufe. „Die neuerliche Wende macht der Basis schwer zu schaffen“, sagt Stefan Romberg, Düsseldorfer FDP-Abgeordneter zur Frankfurter Rundschau. Das Thema sei „emotional hoch aufgeladen.“ Erst am Montagabend hatte der liberale Landesvorstand nach mehrstündiger Debatte beschlossen, doch mit SPD und Grünen in Gespräche einzutreten. „Inhaltlich und persönlich werden die Gespräche sehr schwierig,“ so Romberg weiter.

Mühevoll waren allerdings auch die Sondierungen für eine Große Koalition an Rhein und Ruhr. Sie ist neben der Ampel die einzige Regierungsoption in Nordrhein-Westfalen. Am Mittwochabend war das dritte und letzte Gespräch zwischen CDU und SPD in frostiger Atmosphäre beendet worden. „Leider ist die CDU aus taktischen Gründen in vielen Bereichen im Ungefähren geblieben“, sagte SPD-Chefin Hannelore Kraft anschließend. Laut Teilnehmern haben die Christdemokraten seit dem überraschenden Auftauchen des Nebenbuhlers FDP „die Schotten dicht gemacht“. Für einen Wechsel an der Spitze sei die CDU nicht bereit gewesen. Dies aber ist für die gewühlte Wahlsiegerin SPD unverzichtbar – die Genossen an der Basis würden eine Liaison mit dem lange Zeit bekämpften Rüttgers nicht schlucken wollen.

Entscheidend für den Erfolg der Ampel dürfte sein, wen die FDP in die Gespräche entsendet. Über die Kommission wird erst am Sonntagabend entschieden. Laut einer Sprecherin wird Landeschef Andreas Pinkwart die Personalien vorschlagen. Er tritt offen für eine Ampel ein, während die Fraktion, allen voran ihr Chef Gerhard Papke, bislang abwehrend waren. Sein eigener Kreisverband Rhein-Sieg hat sich am Mittwochabend auf einem kleine Parteitag für die Ampel-Sondierungen ausgesprochen. Die Zerrissenheit in der Parteispitze spiegelt sich an der Basis. Inhaltlich wird das Trio-Treffen am Dienstag ohnehin sehr schwer: Vom Mindestlohn bis zu Studiengebühren und Arbeitnehmerrechten trenne Rot-Grün und Gelb Welten. Einzig in der Schulpolitik ähnelt die von der FDP geforderte Mittelschule dem längeren gemeinsamen Lernen von SPD und Grünen.
Nach dem wochenlangen Düsseldorfer Schattenboxen wird am Ende ohnehin wieder die Basis in den Ring steigen: Die SPD wird voraussichtlich auf fünf Regionalkonferenzen über den Eintritt in Koalitionsgespräche debattieren. Und die FDP will nach erfolgreichen Sondierungen auf einem Landesparteitag eine mögliche Ampel ebenfalls noch einmal zur Disposition stellen. Und so wird die NRW-Landesregierung sicherlich erst in einigen Wochen in Kraft treten.

Der Ruhrpilot

NRW: Kraft lässt alles offen…RP Online

NRW II: SPD und Grüne in NRW wollen jetzt bei der FDP sondieren…Hamburger Abendblatt

NRW III: Kraft und Rüttgers zum Ende der Sondierungsgespräche…Pottblog

Karstadt: Metro macht erneuten Vorstoß…Ruhr Nachrichten

Medien: Wird die Westfalenpost teurer?…Zoom

Ruhr2010: Ausländer im Ruhrbergbau…Hometown Glory

Dortmund: Drabig rückt auf ins Präsidium der Landes-SPD…Der Westen

Bochum: Einkaufszentrum für die Innenstadt…Der Westen

Duisburg: Das digitale Erstaunen der ARGE…Prospero

Essen: DFB erkennt RWE-Bürgschaft nicht an…Der Westen

Essen II: Gott schütze Rot Weiss Essen…Der Westen

Gaza: Aufrufe zum Mord an Juden…Hometown Glory

Gaza II: Propagandaschlacht auf hoher See…Jungle World

Gaza III: Herr Erdogan und sein Kampf um den Gazastreifen…Xtranews

BP: Zensursula for President…Frontbumpersticker

BP II: not my president … aber…Zeitrafferin

BP III: Außenstelle Merkel…Weissgarnix

BP IV: Aus Respekt vor dem Amt…F!XMBR

BP V: Vieles spricht für Joschka… Law Blog

Internet: EDRi-Broschüre klärt über Censilia-Pläne auf…Netzpolitik

Internet II: Nochmal zu Flattr…Blogbar

Apple: iPad und die Vodafone-Tarife…Pottblog

Vom Arbeiterführer zum Sparminister

Rau-Groupie Rüttgers

Es läuft nicht rund für MP Jürgen Rüttgers: Erst bändelt sein Düsseldorfer Koalitionspartner FDP mit rot und grün an. Jetzt wird er auch noch als Nachfolger der potentiellen Bundespräsidentin Ursula von der Leyen im Arbeitsministerium gehandelt. Eine denkbar schwache Ausgangslage für die am heutigen Mittwochnachmittag laufenden dritten Sondierungsgespräche mit der SPD in einem Düsseldorfer Nobelhotel.

„Ich sehe meinen Platz in Nordrhein-Westfalen“, sagte Jürgen Rüttgers zwar am Mittwochmittag vor der dritten Sondierungsrunde mit der SPD. Allerdings hat der ohnehin geschwächte Verhandlungsführer während der laufenden Gespräche keine Alternative zu diesem Statement. Darin sollte es am Mittwoch auch um Personalfragen gehen. Mit der Berliner Rochade wird diese natürlich noch komplizierter. Die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft hatte zwar stets gesagt, dass eine Große Koalition mit einem Ministerpräsidenten an der Basis kaum zu verkaufen wäre.

Aber nun hätte die SPD selbst ohne Rüttgers keinen zwingenden Grund, mit der CDU zu koalieren. Denn FDP und Grünen stehen für eine potentielle Ampel bereit. Ein wackeliger Chefunterhändler schwächt die NRW-Union nun noch mehr. Laut Teilnehmern der ersten Sondierungsrunden hat sich bislang niemand von den als Rüttgers Kronprinzen gehandelten Männern etablieren können. NRW-Integrationsminister Armin Laschet wird auch in der CDU nicht das Format eines Regierungschef zugesprochen, Generalsekretär Andreas Krautscheid ist ein Zögling von Rüttgers und verspräche nicht den passenden Neuanfang. Ohnehin gibt Rüttgers am Verhandlungstisch die Richtung vor und führt das schwierige Gespräch mit den Genossen. Als er direkt nach seiner krachenden Wahlniederlage am neunten Mai intern seinen Rücktritt anbot wurde er von Parteifreunden bekniet, weiterzuarbeiten. Stopfte Rüttgers eine Lücke in Berlin und reißt dafür in Düsseldorf ein neues schwarzes Loch auf.

Auch in Rüttgers persönlichen Plan würde die Abberufung sicherlich nicht passen. Zwar hat er sich gleich zu Beginn seiner Amtszeit als Arbeiterführer an Rhein und Ruhr erklärt und würde deshalb ins Von-der Leyer-Ministerium passen. Er war es, der in der CDU immer wieder Schonvermögen, höhere Renten und eine längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes forderte. Aber laut seinem Parteifreund und Finanzminister Wolfgang Schäuble wird gerade in diesem Ressort gespart. Rüttgers würde so vom Arbeiterführer zum Kürzungsminister. Jahrelang war Rüttgers ein Kritiker und sozialpolitischer Nervtöter der Kanzlerin und müsste jetzt für sie die dreckigen und unpopulären Kürzungen durchboxen.

Der Rheinländer Rüttgers war schon immer ein Spielball der Geschichte. Erst verlor er die NRW-Wahl 2000 wegen der CDU-Spendenaffäre, dann gewann er sie 2005 weil Gerhard Schröders Agenda-Politik gerade im Arbeiterland NRW die SPD-Wähler davon trieb. Jetzt wiederum fiel seine Landesregierung vor allem der abgehalfterten schwarz-gelben Koalition in Berlin zum Opfer. Als Zukunftsminister unter Helmut Kohl hinterließ der 58-Jährige kaum Spuren. Erst als NRW-Ministerpräsidenten schien er seine Lieblingsrolle gefunden zu haben. Sollte er die Bühne wechseln dann nur gegen seinen Willen.

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Neulich im Büro…

Viele Menschen haben viele Worte über das Phänomen „Sex and the City“ gesagt. Auch neulich im Büro…  

Frau 1: „Ich gehe heute Abend mit neun Freundinnen ins Kino. Sex and the City“

Frau 2: „Echt, das ist ja suuuuuuper.“

Mann 1 schlägt die Hände vors Gesicht und murmelt nur: „Oh, Gott.“

Frau 2: „Herrlich, in dem Film geht es um nichts…“

Mann 1: „Dann kannst du ja auch im Büro bleiben.“

Frau 2: „Du hast ja keine Ahnung. Letztens habe ich den ersten Teil noch mal gesehen. Da hatte Carrie so süße, kleine Ohrringe. Ich habe mir ein Foto davon gemacht, bin zu meinem Juwelier gegangen. Er hat sie mir dann gezeigt, aber die waren dann doch zu klein, aber so niedlich

Mann 2: „Oder war Mr. Big nicht dabei?“

Frau 1: „Mr. Big sieht im neuen Teil ja so super aus. Also, ich sage es euch. Obwohl er ein richtiger Spießer geworden ist…“

Hier steigen Mann 1 und Mann 2 aus. Die beiden Frauen gehen ins Nachbarbüro.

Unprojekte-Festival 2010: das Votingergebnis steht fest

Der Ruhr 2010-Hype hat selektiert. In Projekte, die bei der Bewerbung erfolgreich waren- und in alle Un-Projekte, die aus der Wahl rausfielen. Der Verein unprojekte e.V. demonstriert, dass sich hier viel spannende Off-Kultur lebt – und hat sich mit einem Internet-Voting für öffentliche Präsenz stark gemacht. Vom 14.8. bis 12.9. steigt auf dem Essener Kopstadplatz nun ein großes Unprojekte-Festival.

Zwar läuft das Unprojekte Online-Voting noch bis zum Jahresende – aber für das Festival wurde am 31. Mai eine Zwischenauswertung durchgeführt.

Die zehn Unprojekte mit den meisten Stimmen bilden einen Querschnitt durch fast alle Bereiche von Kunst und Kultur:

Auf Platz 1: „Krabat“ – ein Jugendstück der Naturbühne Hohensyburg e.V. Dortmund ist der Zwischensieher. 12 Theateramateure zwischen 15 und 23 Jahre erarbeiteten eine Inszenierung, die Klassisches nicht verdammt und gleichzeitig Modernes begrüßt. Krabat auf der ambitionierten Freilichtbühne Hohensyburg – alter Stoff, neues Gesicht. KRABAT – Jugendstück an der Naturbühne Hohensyburg e.V. Dortmund

Auf Platz 2: Die Kunstfigur „Emmi“ ist der Saxophonstar in spé und will mit ihrem „verdeckten Straßenmusiktheater“ 2010 alle 53 Kulturhauptstädte bespielen! Ihr treffendes Motto lautet: EMMI tourt RUHR.53*2010: Remmidemmi mit Emmi. Alle Proben sind öffentlich.

Auf Platz 3 und 4: Selbermachen ist offensichtlich sehr beliebt, denn die „Pottmode“ zum nachschneidern liegt auf den Plätzen drei und vier. Aus einem alten Grubentuch wird der ultimative „Strawberry-Bag“ und bietet viel Platz für alle Dinge rund um die Kulturhauptstadt. Die Stoffpuppe „Bred Pott“ hat einen vollrecycleten Body, seine modische und praktische Kleidung ist aus Grubentüchern und seine Lockenpracht aus Tante Hildegards Pullover-Resten. „BredPott“ wurde von Bea Saxe mit all ihrer Liebe zum Ruhrpott aus Stoffresten designed und kann in Workshops mit ihr nachgearbeitet werden.

Auf Platz 5: Dass die Ruhrgebietler einen Faible für Wahnsinn haben, belegt das Fotoprojekt „Telefonzellenwahnsinn“. Diese Doku-Mission der Essener Designstudentin Sarah Lüder erforscht die unberechenbare Spezies Ruhrie-Mensch. Bei Shootings haben sich öfters schon Menschentrauben um die Telefonzelle gebildet – gerne können sich weitere wahnsinnige Freiwillige melden… Telefonzellenwahnsinn

Auf Platz 6: Das kommunikative Brettspiel „aufRUHR! – das RuhrCity-Spiel“ wurde von Turit Fröbe an der Universität der Künste in Berlin entworfen. Das Spiel versteht sich als frecher, liebevoller Kommentar zur aktuellen Diskussion um die Zukunft des Ruhrgebiets. Wer immer schon einmal Bürgermeister einer Ruhrstadt sein wollte und z.B. per Bestechungskarte seinen Konkurrenten in Schach halten wollte, für den ist dieses unterhaltsame Brettspiel genau das richtige. Das Ruhrstadtnetzwerk bereitet derzeit die Markteinführung vor. Dieses Unprojekt ist bald nicht länger unrealisiert!

Auf Platz 7: Das Unprojekt „echtzeitmusik2010“ widmet sich improvisierter und experimenteller Tonkunst in der Kulturhauptstadt. www.echtzeitmusik2010.de gibt improvisierter Musik eine Plattform, bringt außerordentliche Veranstaltungen hervor und sorgt für Vernetzung. Die Initiative soll außerdem helfen, tonkünstlerische Veranstaltungen im Dickicht der überfrachteten Eventlandschaft 2010 zu finden. echtzeitmusik2010

Auf Platz 8: Sie hat rotes Haar und Sommersprossen, wird im Amazonas als Gottheit verehrt und deckt Denkfehler bei Kant auf – wenn sie nicht gerade drei-Minuten-Eier in zwei Minuten kocht. Die virtuelle Kunstfigur „Copperhead Coppinski“ betreibt das Atelier für Sinnfreie Kunst, ist Mitglied des von ihr mitgegründeten Netzwerkes „Kulturbeutel Europas“ und belegt Platz 8. Frau Coppinski und ihre Kulturbeutel sind eine Initiative der Künstlergruppe HELLS PINSELS, Essen. Die HELLS PINSELS stehen für absurden Garagenpunk in Malerei und Literatur.

Auf Platz 9: Für den Maler JonBonKrolli sind in seiner Bilderreihe „Faces & Facts“ die Körper der Ruhrstädter grau – ihre Seelen bunt. Die detailverliebten, multidimensionalen und frei interpretierbaren Bilder belegen Platz 9 und beweisen, dass bislang ungezeigte Kunst durchaus viele Freunde finden kann.

Auf Platz 10: Last but not least finden sich auf Rang 10 die Macher eines Festivals, das dem Menschen in seiner Ganzheit gerecht werden will. Körper, Geist und Seele sollen sich Wohlfühlen. Beim „Feelgood-Festival“ gibt es für die Besucher Vorträge und Workshops, viele Informationsstände, Lesungen, Gongmeditation und weitere tolle Acts.

Im Rahmen des Unprojekte-Festivals bekommen diese zehn Unprojekte zusätzlich zu den vielfältigen Realisierungsmöglichkeiten jeweils an einem Tag eine Stunde Zeit, um vor geladenen Besuchern, potentiellen Sponsoren und Presse ihre Projekte ausführlich vorzustellen. Darüber hinaus gibt es für diese Top10-Unprojekte im Herbst eine separate Ausstellung in der Bar „Banditen Wie Wir“.

Weitere Infos unter gibt es hier: klack

SPD: Leutheusser-Schnarrenberger als Bundespräsidentin denkbar

Ursula von der Leyen wird als Favoritin für die Nachfolge von Horst Köhler gehandelt. Nun  hat die SPD der FDP im ZDF-Morgenmagazin ein Angebot gemacht: Eine FDP Kandidatin wäre für die SPD tragbar: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

Das sagte zumindest vor wenigen Minuten Sebastian Edathy, MdB und Mitglied im Fraktionsvorstand  der SPD: „Die FDP ist eine der  politischer Kräfte , die seit der letzten Bundespräsidentenwahl an Gewicht gewonnen hat.“ Für Edathy ist Bundesjustizinisterin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine wählbare Kandidatin: „Leutheusser-Schnarrenberger wäre eine Persönlichkeit, für die aus Teilen der Opposition Unterstützung kommen könnte.“

Auch Joachim Gauck sei ein Kandidat, der eine breite Mehrheit finden könnte. Lammert, Schäuble und von der Leyen nannte Edathy  nicht überzeugende Vorschläge.

Eine eigenen Kandidatenvorschlag der SPD, auch zusammen mit den Grünen, lehnte Edathy ab: „Wir haben keine Mehrheit.“

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Der Ruhrpilot

Ullrich Sierau

Dortmund: OB will Grand Prix in die Westfalenhalle holen…Ruhr Nachrichten

NRW: SPD und CDU trennen sich ergebnislos…Welt

NRW II: Rüttgers optimistisch…FAZ

NRW III: Ampel oder Jamaika…RP Online

NRW IV: Rüttgers und Kraft haben noch keine Lösung…Der Westen

NRW V: Beratung in Bochum…Pottblog

Essen: Rot-Weiss Essen hat Angst vor dem Untergang…Der Westen

Bochum: Zittern um Opel…Der Westen

Dortmund: SPD lässt Pferdesteuer prüfen…Ruhr Nachrichten

Horst: Bitte nicht Ursula von der Leyen…F!XMBR

Umland: 10 Jahre Expo…Frontbumpersticker

Recht: Was ist eine Gewerkschaft?…Isis

Neuer, noch geheimer Verkehrswegeplan entdeckt

Haben sie es schon gemerkt? So beim Fahren mit dem Auto oder mit dem Rad? Vor allem auf Stadtstraßen? Es gibt einen neuen, noch geheimen Verkehrsentwicklungsplan! D.h. man spürt ihn schon, aber er ist offiziell noch nicht bekannt gegeben. Wird er wahrscheinlich auch nie, denn er tritt quasinatürlich in Kraft. Durch Nichtstun. Besser durch Nichtreparatur. Unaufhaltsam aber doch irgendwie unmerklich. Bis ihn niemand mehr ändern kann. Geheim eben.

Vielen Autofahrern werden die zunehmenden Löcher in unseren Straßen nämlich gar nicht auffallen. Zumindest nicht während der Fahrt. Dank lastwagengroßer Räder mit Vierradantrieb und Megafederung. Dank ihres SUVs, ausbuchstabiert Sport Utility Vehicles. Diese Autos, bei denen man sich immer wundert, wieso die überhaupt auf planem Asphalt fahren dürfen, wo sie doch für das Gegenteil gebaut sind. Für das, was man ein Piste nennt und nicht eine Straße. Sie wissen schon: Querbeet, mitten durch die Pampa, über Stock und Stein.

Selbst wenn unsere Straßen in nicht weiter Zukunft nur noch aus Löchern bestehen sollten, ist das für SUV-Piloten eben kein Problem. Im Gegenteil, je mehr je besser. Am besten noch Schlamm drin. Möglichst viel. Das muss richtig spritzen wenn man da durch hobelt. Die SUV-Fans werden deswegen den Plan begrüßen ohne ihn auch nur zu kennen. Für sie trennt sich so endlich auch auf den Stadtstraßen die Spreu vom Weizen, werden trotz mobilem Gleichmacher Tempo 50 die wirklichen Leistungsträger sichtbar.

Höher sitzen als andere ist auch schon klasse. Aber auf andere runter gucken u n d ihnen zeigen, wer´s wirklich bringt, macht erst richtigen Spaß. All den Armleuchtern mit ihren Kleinwagen oder Fahrrädern, die die Löcher umfahren müssen, weil ihnen sonst die Achse bricht oder die Fahrt im Sturzflug beendet wird. All den Losern, die sich ganz ohne Fahrzeug bewegen müssen, weil´s nicht mal zum Bike reicht.

Der SUV-Fahrer als solcher ist sparwillig. Ihm reicht es, wenn die Autobahnen gepflegt bleiben. Denn so ein SUV kann nicht nur in Dreck und Loch, er kann auch sehr schnell auf absolut planer Ebene. Ist halt ein Alleskönner. Und nur so etwas hat Zukunft, wenn die öffentlichen Kassen immer leerer werden. Wenn´s kollektiv nur noch zum Notwendigsten reicht. Wenn sich auch unsere Verkehrswege dem Diktat des Sparens stellen müssen.

Wie gut, dass von unseren politische Leistungsträger in Form der Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie der Minister, selber so viele im SUV fahren. Sie werden schon dafür sorgen, dass unsere Autobahnen und sonstigen Schnellstraßen auch weiter für die Höchstgeschwindigkeit tauglich bleiben. Dass nicht an der falschen Stelle und zum Schaden des ganzen Landes und seiner Elite der Kürzungshammer geschwungen wird.

Wie gut aber erst, dass sich unsere Autoindustrie geradezu hellseherisch gegen all die kleinlichen und rückwärtsgewandten SUV-Bedenken unserer Umweltschützer durchgesetzt hat. Dass sie den eisernen Sparwillen unserer Städte und Gemeinden im Sinne des allseits beliebten Public-Privat-Partnership zu unterstützen bereit ist. So sind wir wenigstens dort auf die Krise vorbereitet. Wir müssen die Dinger einfach nur alle kaufen und können damit auch noch Arbeitsplätze sichern.

In holpernden Bussen und Bahnen sitzen mit den armen Schluckern? Im Dauerslalom auf dem Rad und das auch noch bei Matsch und Regen? Eingeklemmt in einem von diesen halsbrecherischen Minigurken in denen man nicht mal einen kompletten Wochenendeinkauf reinkriegt? Und das Ganze auf zerbröselndem Asphalt? Wer will denn so was, wenn er anders kann?

Begrüßen wir also in Anbetracht der Griechenlandisierung Europas den neuen Verkehrsplan mit der für die Straßenkämpfer in aller Welt beliebten und natürlich dem technischen Fortschritt angepassten Parole: SUV oder Tod!

Oder halt Tod durch SUV, wenn man sich so ein Ding nicht leisten kann. Aber für Menschen, die nicht mal mehr so viel Kohle haben, macht das Leben in Zukunft sowieso nicht viel Sinn.