Mitten im Aufschwung der Grünen setzt sich bei NRW Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die Erkenntnis durch, dass NRW ein Industrieland ist.

Es sind nicht nur die Stahl- und Aluminiumwerke im Ruhrgebiet. Ob Maschinenbau, Autoindustrie oder Chemie – Nordrhein-Westfalen ist eine Industrieland und abhängig von wettbewerbsfähigen Preisen. Hannelore Kraft hat erkannt, dass wir nicht alle davon leben können, uns gegenseitig die Haare zu schneiden und plädiert im aktuellen Spiegel dafür, auch künftig Kohlekraftwerke zu bauen und einen Teil der CO2-Abgabe, mit denen die Unternehmen ab 2013 belastet werden, ihnen wieder zur Verfügung zu stellen. Im Klartext heißt das, diese Abgabe in ihrer Wirkung weitgehend auszuhebeln um so die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie auch künftig zu gewährleisten.

Als ich irgendwo in Essen in die Straßenbahn stieg tat das mit mir auch eine junge Punkerin mit Kind und Kinderwagen ein. Das kleine Mädchen, so um die 3 Jahre alt,  hatte auch schon leicht rot gefärbte Haare, sah aber ansonsten wie jedes andere Kind in diesem Alter aus. Es saß friedlich in seinem Wagen während die Mutter mit Hilfe eines jungen Türken samt Gepäck problemlos ins  Innere gelangt. Dort nahm sie neben dem Kinderwagen Platz, packte ein kleines Buch aus und begann ohne große Umstände ihrem Kind daraus vorzulesen.
 
Sie tat es den akustischen Verhältnissen entsprechend laut, denn neben den sonstige Gesprächen feixten auch noch 4 Jungs von der deutsch-türkischen Hip Hop Fraktion rappend durch den Waggon. Das störte hier niemanden sonderlich, spiegelten sie doch in ihrer ethnischen Mischung ungefähr die Zusammensetzung der restlichen Passagiere wieder. Einen ihre laut vorgetragen Witze werde ich so schnell nicht vergessen. Der junge Türke unter ihnen, bewehrt mit einem fast knielangen Lederblouson plus aufgenähtem Halbmond auf dem Rücken, haut seinen marokkanischen Freund an: „Weißt du eigentlich, wie ihr Marokkaner entstanden seid!?“ Der

Das traditionsreiche JZ Papestrasse in Essen wurde heute Nacht im Anschluss an die Abschiedsparty besetzt.

Nach der Besetzung kam am Nachmittag die Polizei und ein Vertreter der Stadt Essen. Die Stadt Essen besteht darauf, dass die Besetzer das Haus räumen. Die beraten gerade auf einem Plenum, ob sie dieser Aufforderung nachkommen.

Update: II

Für 20.00 Uhr ist eine Demonstration geplant, die in der Papestraße beginnen soll. Dann werden die Besetzer das Gebäude auch wieder räumen. Das ist nach Auskunft der Pressesprecherin der Besetzer die Stimmung auf dem Plenum.

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Der Grüne Landesparteitag in Emsdetten entschied gerade über einen Anttag der Waltroper Grünen zum Thema Kraftwerk Datteln.

Der  Fraktionschef der Grünen in Waltrop, Lars Holtkamp, begründete den Antrag seines Ortsvereins, bezichtigte die Grünen des Wortbruchs und plädierte für ein Aus für Dattel:

„EON Datteln 4 ist ein Schwarzbau, der aus rechtsstaatlichen und umweltpolitischen Gründen nicht weitergebaut werden sollte. Bündnis 90 / Die Grünen werden sich mit allen politischen und rechtlichen Mitteln dafüreinsetzen, dass das Skandalkraftwerk EON Datteln 4 nicht ans Netz geht. Diese Position ist nicht verhandelbar bzw. eintauschbar gegen den vorgeschlagenen Rückbau von alten Kohlekraftwerken.“