10 questions to Volker Beck (German; Alliance 90/The Greens): Anti-Semitism, BDS, Iran

Volker Beck (Alliance 90/The Greens): The Ruhrbarone had ten questions; Photo: Thomas Vogt
Volker Beck (Alliance 90/The Greens): The Ruhrbarone had ten questions; Photo: Thomas Vogt [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Volker Beck (Buendnis90/Die Gruenen; Alliance 90/The Greens, Green Party in Germany) belonged to the German Bundestag (German Federal Parliament) from 1994 to 2017, as a member of parliament for Alliance 90/The Greens. From 2014 until his resignation from the Bundestag, he was chairman of the German-Israeli parliamentary group. 

Human rights are the subject on which he regularly expresses himself, even after his parliamentary exit. The relationship between Germany and Israel is a matter close to his heart: What cannot be overlooked, even if news about this complex is only sporadically followed.

In the series Ten Questions, the Ruhrbarone wanted to have a few answers to current questions: With Volker Beck, we had a competent expert to answer our questions. About anti-Semitism, the neo-Nazi splinter party „Die Rechte“ („The Right“), a wrong Iran policy and the sad role of Heiko Maas (SPD) in the UNO.

Ruhrbarone: The Federal Minister of the Interior (Germany)  recently presented new figures on the subject of internal security. There has been a significant increase in anti-Semitic crimes. In 90% of the crimes there is a right-wing extremist background. How can the state react here?

Volker Beck: The answer to anti-Semitic crimes must be repression, education and a clear attitude. It is probably correct that the majority of the crimes can be located on the right. This can also be seen from the statistics on the perpetrators identified and the nationalities identified. However, the 89.1% published by the Federal Ministry of the Interior are certainly too high.

Any anti-Semitic propaganda by unknown perpetrators is classified as right-wing. This is no longer appropriate: Islamists and Palestinians also use swastikas for their anti-Israeli propaganda.

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Zur Lage im Nahen Osten: Die Ruhrbarone telefonieren mit Arye Sharuz Shalicar

Arye Sharuz Shalicar: Früherer Pressesprecher der IDF
Arye war bis 2017 Pressesprecher der IDF

Arye Sharuz Shalicar ist ein deutsch-iranischer-israelischer Politologe, Publizist und Buchautor (Der neu-deutsche Antisemit, Hentrich & Hentrich, 2018).

Der ehemalige Sprecher der IDF (Israelische Verteidigungskräfte) ist Berater vom israelischen Außen- und Nachrichtendienstminister.

Als Politologe und ehemaliger Sprecher der israelischen Verteidigungskräfte (IDF), ist Arye ein Experte für den ewigen Konflikt im Nahen Osten.

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Gaza: Ihr liebt den Tod. Wir wollen leben.

Gaza
Gaza
Menschen in Gaza stehen in einer Schlange um Brot zu kaufen. Foto: Al Jazeera English CC BY-SA 2.0

Ignoriert von der europäischen Palästinasolidarität sowie den großen arabischen Medien, fanden vergangene Woche Proteste der Bevölkerung des Gazastreifens, gegen die in der Küstenenklave herrschende Hamas statt. Ein Bericht von unserem Gastautor Marcus Penther.

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Die große Heulerei: Todenhöfers neuester Streich…

Die große Heuchelei - Jürgen Todenhöfer
Die große Heuchelei – Jürgen Todenhöfer

Jürgen Todenhöfer ist ein Mann mit einer Mission. Bis 1990 war er für die CDU im deutschen Bundestag, seit seinem Ausscheiden aus der Politik ist er als Publizist tätig: Ruhelos reist er durch die Krisenherde der Welt – kämpft medial für einen besseren, friedlicheren und schöneren Planeten.

Ob in Gaza, wo er sich 2014 nach baulichen  Umstrukturierungsmaßnahmen der Israelischen Armee, im Rahmen der Operation Protective Edge, vor zerbombten Waffenverstecken der Terrororganisation Hamas – mit sauberen Spielzeug, Puppenwagen und Puppen neben sich im Bild – fotografieren ließ. Oder in  (damals noch) durch den Islamischen Staat eroberten Gebieten: Selbstlos und todesmutig reist Jürgen Todenhöfer durch die Krisengebiete dieser Welt und berichtet von den dortigen Missständen – die natürlich der Westen (Inklusive Israel) zu verantworten hat.

Kürzlich veröffentlichte Jürgen Todenhöfer sein neues Werk: Die große Heuchelei. Oder passender: Die große Heulerei. Wer jetzt aufgrund das Buchtitels denkt, dass es sich um seine Autobiographie handelt:

Dies ist ein Trugschluss.

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Salafisten jubeln – Journalist und Israelhasser Martin Lejeune tritt Islam bei

Protest gegen Salafisten in der Frankfurter Fußgängerzone Zeil.
Protest gegen Salafisten in der Frankfurter Fußgängerzone Zeil.

Der Journalist Martin Lejeune zeigt keine Berührungsängste mit Islamisten. Letzte Woche machte er die Sache perfekt und feierte er in einer öffentlichen Zeremonie in der Berliner Moschee des „Islamisches Nachrichten- und Informationszentrum Al Risalah“ seinen Beitritt zum Islam. Das Ereignis wurde ausführlich dokumentiert und fand in den einschlägigen islamistischen Foren und Sozialen Medien ein großes Echo. Salafisten jubelten „Deutscher Journalist wird Muslim!“

2014 entsetzte Martin Lejeune mit der Behauptung, die Hinrichtungen von Palästinensern durch Hamas-Islamisten seien „sehr sozial“ abgelaufen. Letzte Woche konvertierte er in der Berliner Moschee des „Islamischen Nachrichten- und Informationszentrum Al Risalah“  zum Islam. Das Zentrum machte von sich reden, weil dort Reda Seyam Propaganda betrieb und sich später dem IS anschloss.

Journalist Lejeune, der u.a. für die taz und die Junge Welt schrieb, hat mit seinem Beitritt zum Islam medienwirksame Öffentlichkeitsarbeit gemacht. Die Leadership der deutschen Salafisten, wie Hassprediger Pierre Vogel, postete begeistert das Video der Konvertierungs-Zeremonie und feierte den Übertritt des „berühmten deutschen Journalisten“ zum Islam. Selbst die arabische Ausgabe der Huffington Post zeigt das Video mit dem Lejeune-Bekenntnis. Wie ein Bräutigam steht er mit einer Orchidee im Knopfloch seines Anzugs da und spricht gegenüber Khedr Modi, Imam in der Arresalah Moschee, die gewichtigen Worte „Ja, ich will“

Zwei Tage nach seinem offiziellen Beitritt organisierte Lejeune ein „Gedenken an die Opfer des Krieges und des Faschismus“ – tatsächlich aber eine Anti-Israel-Demonstration. Mit einem Schild „Milliardenschwere Waffengeschenke Deutschlands an Israel“ demonstrierte Lejeune vor der britischen Botschaft in Berlin. Sein ursprünglicher Plan, die Veranstaltung am Denkmal für die ermordeten Juden Europas zu machen, scheiterte. Sie wurde von der Berliner Polizei an diesem Ort nicht genehmigt. Zufällig ist die Wahl des Denkmals sicher nicht gewesen. Lejeune vergleicht den Palästinenserkonflikt im Gazastreifen mit dem Holocaust: „Im Gazastreifen leben fast 2 Millionen Menschen im größten Konzentrationslager der Welt“.

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Antisemitismus ist kein Import – Nicht alle Demos sind ein Skandal

Versuch (!) ohne Antisemitismus gegen den Gazakrieg zu demonstrieren
Versuch (!) ohne Antisemitismus gegen den Gazakrieg zu demonstrieren.

Wir haben bei den Ruhrbaronen in den letzten Wochen viel über antisemitische Demonstrationen berichtet. Viele Ekelhaftigkeiten sind uns aufgefallen. Die Demonstration am vorletzten Freitag in Essen und die Ereignisse in ihrem Umfeld können mit guten Gründen als ein (!) Höhepunkt antisemitischer Straßengewalt im Nachkriegsdeutschland bezeichnet werden. Auch ist es skandalös, wenn Politiker der Linkspartei zusammen mit Neonazis gegen Juden auf die Straße gehen. Jetzt ist aber der Augenblick gekommen, einmal inne zu halten, sich die Demonstrationen genauer anzuschauen und auch mal einen Blick auf „die Medien“ und ihre Reaktionen auf die letzten Demonstrationen zu werfen. Auch ein Blick auf vergangene Zuspitzungen des Nahost-Konflikts ist angebracht.

Die ersten pro-palästinensischen Demonstrationen vor zwei Wochen waren von großem Hass auf Israel und immer wieder auch auf „die Juden“ geprägt. In Gelsenkirchen wurde „Hamas, Hamas – Juden ab ins Gas“ gerufen, in Essen versuchte man bei einer spontanen Demonstration, vor die Alte Synagoge zu ziehen. In Dortmund waren diverse antisemitische Plakate auf einer Demonstration zu sehen. Doch nach den Ausschreitungen am 18. Juli in Essen, als mehrere Hundert propalästinensische Demonstranten versuchten, eine kleine proisraelische Kundgebung anzugreifen, wandelten sich die Demonstrationen im Ruhrgebiet. Schon einen Tag später in Dortmund war kaum direkter Antisemitismus auf einer Demonstration zu hören. Am letzten Freitag in Bochum fand wieder eine Demonstration mit ca. 400 Teilnehmern statt. Der Anmelder der Demonstration beschwor mehrmals, dass sich die Demonstration gegen Israel und nicht gegen Juden richtete. Und so verlief die Demonstration dann auch. „Tod und Hass den Zionisten“ wurde gerufen, und auch das unvermeidliche „Kindermörder Israel“ war immer wieder zu hören. Dass Antizionismus und Antisemitismus fließend ineinander übergehen, dürfte bekannt sein. Auch die Kindermörder-Parole hat – bedenkt man antijüdische Stereotype – einen deutlichen antisemitischen

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Die Situation im Nahen Osten und der Grünen-Chef in Duisburg

Matthias Schneider - Fotoquelle: matthias-schneider-duisburg.de

Mit den Terroranschlägen palästinensischer Terroristen auf israelische Urlauber am Donnerstag nahe des Badeortes Eilat hat sich die Situation im Nahen Osten dramatisch zugespitzt. Es ist immer die Frage, ob man im ersten Satz eines Artikels gleich „dramatisch zugespitzt“ schreiben sollte. Man will ja nichts dramatisieren. In diesem Fall, so scheint mir, gibt es nichts zu dramatisieren. Die jetzt ganz offen ausgetragenen Spannungen zwischen Israel und Ägypten sind Anlass zu größter Sorge. In Israel wird abermals ein Einmarsch in den Gazastreifen in Erwägung gezogen. Das nach-revolutionäre Ägypten lässt keinen Zweifel daran, dass es im Konflikt zwischen Israel und der Hamas künftig nicht mehr auf Seiten Israels stehen, vermutlich es auch nicht mit einer neutralen Position bewenden lassen wird, sondern dass sich Israel auf einige Tausend Kilometer mehr „Frontverlauf“ wird einzustellen haben.

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Gaza und die kommende Flottille: Provokation statt Hilfe

Nein, der Gaza-Streifen ist zur Zeit wahrlich kein Platz, an dem man Urlaub machen geschweige denn wohnen möchte. Hohe Arbeitslosigkeit, ein lausiges Freizeitangebot und der tägliche Tugendterror fanatischer Islamisten machen einem das dortige Leben nicht gerade angenehm. Dennoch, ein humanitäres Krisengebiet, wie es die Initiatoren der kommenden Gaza Flottille nicht müde werden zu erklären, sieht bei weitem anders aus. Von unserem Gastautor Sebastian Mohr.

Noch im April 2011 wurde die stellvertretende Vorsitzende des Internationalen Roten Kreuzes in Gaza, Mathilde De Riedmatten, in der internationalen Presse mit dem Satz zitiert: “Es gibt keine humanitäre Krise in Gaza”. Das unterstreichen aktuelle Daten aus dem diesjährigen CIA Fact Book, denen zufolge die Kindersterblichkeit im Gaza-Streifen seit Jahren zu den geringsten in der arabischen Welt gehört. Auch liegt die dortige Lebenserwartung bei ca. 73 Jahren und ist somit weit höher als beispielsweise in der Türkei, Südafrika oder dem EU-Mitgliedstaat Lettland. Das zur Zeit im Gaza-Streifen das größte Einkaufszentrum der Palästinensischen Gebiete erbaut wird, sei hier nur am Rande erwähnt.

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Mechthild Rawert – links, Frau, ja Gott: und zufälligerweise auch noch katholisch

Mechthild Rawert - Foto: mechthild-rawert.de
„Trotz – oder wegen? – des tödlichen Ausgangs hat diese Aktion der internationalen Zivilgesellschaft immerhin zwei bemerkenswerte Resultate herbeigeführt: Zum einen haben die Ereignisse in bislang nicht erlebtem Maße die internationale Aufmerksamkeit auf die jahrelange israelische Blockade des Gazastreifens gelenkt.“

Lesen bildet, viel Lesen bildet viel, mehr noch: es verschafft die Möglichkeit, Dinge, die an sich hinreichend bekannt sind, auf eine Art und Weise zu betrachten, auf die man selbst nie und nimmer gekommen wäre.
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„Öner, geh du voran…“

„Lasst 1000 Schiffe nach Gaza fahren“ war heute das Motto einer Demo in Gelsenkirchen. Interessierte das jemanden? Nö. Von Michael Kolb, Frederik Görges (Fotos) und Stefan Laurin

Der Aufruf klang nach Großdemonstration:

„Lasst 1000 Schiffe nach Gaza fahren. Unter diesem Motto findet am 26.Juni 2010 auf dem Neumarkt in Gelsenkirchen ab 12.00 Uhr eine Solidaritätsdemonstration für die Menschen in Gaza statt. (…) Düsseldorf war gut, Duisburg war supergut und Gelsenkirchen sollte da nicht allzuviel zurückstehen. Kommt alle am 26.Juni zum Neumarkt nach Gelsenkirchen.“

Alle, das können ziemlich wenige sein. Vielleicht 50 Leute folgten dem Aufruf und trafen sich bei strahlendem Sommerwetter in der Gelsenkirchener Innenstadt. Sie erlebten drei Redner aus dem Umfeld der stalinistischen MLPD und der Linkspartei, einen eifrigen Klampfisten, Sängerinnen und Rapper-.

Die Redner
Alle die das Podium betraten beschworen, dass sie nichts gegen Juden hätten, auch nicht gegen Israel sonder nur etwas gegen den Blockade Gazas. Im vorletzten Winter war das noch anders. Damals war auf einer Demo in Gelsenkirchen noch vom vergasen die Rede. So etwas kam heute nicht vor. Die Demoleitung hatte die Situation im Griff. Alle betonten sie die besondere Verantwortung, die Deutschland wegen seiner Nazi-Geschichte hat. Und weil die Nazis sechs Millionen Juden ermordet haben, stellt man sich jetzt gegen Unterdrückung. Und Unterdrückt werden die Palästinenser. Natürlich nicht durch die Hamas, sondern durch Israel. Und, klar, hoch die Internationale Solidarität, der Kapitalismus ist böse, der Imperialismus sowieso. Wie grausam der Kapitalismus gerade in Gelsenkirchen gewütet hat, erfuhr ich später auf der Demo: Eine von mir sehr geschätzte Würstchenbude, die früher eine sehr leckere Zwiebelwurst offerierte, war verschwunden.

Die Demo
50 Demonstranten stören auch in Gelsenkirchens Fußgängerzone niemanden. Angemeldet waren bei der Polizei erst 500, dann 250. Die Demo verlief sehr ordentlich. Demoleiter Karl-Heinz Strohmeier hatte alles im Griff: „Öner, geh Du voran…“ dirigierte er. Man wählte die Viererreihe. Ein Demonstrant hatte ein Hamas Stirntuch um den Kopf. Heisse Sache bei diesem Wetter. Immer wieder wurden die Gelsenkirchener über die Gaza-Flotte, Israels Attacke auf dieselbe und die Leiden der Palästinenser informiert. Niemanden hielt das vom Speiseeis-Verzehr ab.

Das Kulturprogramm
Das Kulturprogramm bestand aus drei Komponenten: Zwei singenden Maoistinnen, einem klampfenden Betriebsrat und der Duisburger Band die Bandbreite. Und ja, es ist wahr: Töne elektrisch verstärken zu können ist nicht immer ein Segen. Vor allem das Aserbaidschanische Friedenslied ging mir durch Mark und Bein. Der klampfende Betriebsrat hielt sich ordentlich. Ein Mann und eine Gitarre – da kann nicht viel schief gehen.

Der Höhepunkt war der Auftritt der „weltbekannten Duisburger Jungs“ (O-Ton Demoaufruf)  der Band Bandbreite.  Bei so viel Prominenz auf der Bühne verlor die Ansagerin prompt die Kontrolle und sagte die Band als „Breitband“ an. Auch ein schöner Name.

Marcel Wojnarowicz, Künstlername Wojna, von der Bandbreite ist so etwas wie der Erich von Däniken des deutschsprachigen Raps. Wo Däniken Ausserirdische sieht, sieht Wojna Verschwörungen: An Anschläge wie dem 11. September sind immer die westliche Staaten schuld. Alles False-Flag Aktionen. Und dann Gaza: Wie schlecht es den Menschen da geht. Auch zu dem Thema gibt es natürlich ein Bandbreite-Stück. Die Texte der Band haben die Qualität von vorgelesenen Flugblättern. Und klar, Wojna und die Bandbreite werden verfolgt. Man beschimpft sie als Antisemiten, weil sie sich für die Palästinenser einsetzen. Dagegen klagt die Band. Zumindest was die Justiz betrifft, scheint es ein Restvertrauen in den Staat zu geben.

Das Ende
Nach dem Auftritt der Bandbreite war Schluss. Was bleibt?  Auf jeden Fall die Erkenntnis, dass die Bedienung im Cafe Pabst am Neumarkt ein wenig schneller sein könnte.