… mit einem Bild einer Stätte, in der Juden unerwünscht sind.
Waltrop – Meine Schlafstadt im Grünen
Regelmäßig am eigenen Wohnort auch die Lokalpolitik zu verfolgen, das kann einen gelegentlich schon zur Verzweiflung treiben. Mit dieser Feststellung bin ich sicherlich hier nicht alleine. Als jemand, der seit 1973 in Waltrop (Kreis Recklinghausen) lebt, hat man im Laufe der Jahre diesbezüglich schon viel erlebt. Das früher einmal so schöne, aufstrebende Vorzeige-Städtchen nördlich von Dortmund hat sich seit den 70er-Jahren sehr verändert. Nicht zu seinem Vorteil, wie ich hier im Blog immer wieder beschrieben habe.
Heute bot mir die Lokalzeitung etwas unerwartet ein weiteres Kapitel dieser traurigen Geschichte, die ich hier im Blog aufgrund ihrer Bedeutung über die Stadtgrenzen hinaus nicht unerwähnt lassen möchte.
Der Krieg und das Poesiealbum
Warum sozialdemokratische Politiker wie Bundeskanzler Olaf Scholz oder Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nicht aussprechen wollen, dass die Ukraine den von Russland begonnen Krieg gewinnen muss, ist etwas sehr Deutsches. Der Grund für die hier weit verbreitete Ansicht, dass es im Krieg keine Gewinner gibt, hat mit der deutschen Geschichte und Schuldabwehr zu tun. Solche Sprüche aus dem Poesiealbum waren in der deutschen Nachkriegszeit Teil eines Minimalkonsens, dem auch die
Ukraine: Nicht nur Scholz, die Ampel versagt vor der Geschichte
Olaf Scholz wurde Bundeskanzler, weil Armin Laschet, sein Mitbewerber, an der falschen Stelle gelacht hat. Nicht einmal seine eigene Partei wollte ihn als Vorsitzenden. Der Mann, der das Land durch eine der schwersten Krisen seit Bestehen der Bundesrepublik führen soll, ist aus Zufall in sein Amt gekommen. Seitdem untertrifft er die ohnehin niedrigen Erwartungen. Scholz lässt die Ukraine in einem Augenblick im Stich, in dem das Land um sein Überleben kämpft.
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Olaf Scholz und die Ukraine: „Ich hatte einen ganz schrecklichen Traum“
Ich hatte hatte einen ganz schrecklichen Traum: Die SPD wird in den nächsten Tagen die Länder der EU und die USA überzeugen, dass ein Waffenstillstand und Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland jetzt notwendig sind, auch wenn die Ukraine grade einige Geländegewinne verzeichne, denn Mariupol dürfe sich nicht wiederholen. Darüber habe Scholz vor einigen Tagen unter Geheimhaltung mit Putin gesprochen. Scholz Reise nach Afrika hätte dazu passend das Ziel gehabt, die THW-Rolle und Friedensmission der Bundeswehr zu verdeutlichen.
Die historisch niedrige Beteiligung an der Landtagswahl 2022 in NRW macht alle Parteien zu Verlierern!
Am Tag nach der NRW-Landtagswahl 2022 ist der Kampf um die Deutungshoheit der gestrigen Wahlergebnisse in vollem Gange. Wie sehr häufig, scheint es eigentlich am Ende fast nur Gewinner zu geben. Alle Parteien versuchen das Votum der Wähler möglichst positiv für sich selbst und die eigenen Kandidaten zu interpretieren. Und auch wenn der Ausgang dieser Wahl gerade noch in aller Munde ist, steht das traurige Fazit doch eigentlich schon seit gestern Abend fest.
Dass nur 55,5 Prozent der Wahlberechtigten in NRW von ihrer Stimme wirklich gebrauch gemacht haben, was ein historisch niedriger Wert ist, macht gerade auch vor dem Hintergrund der immensen politischen Herausforderungen, vor denen (auch) unser Bundesland steht, sehr nachdenklich.
NRW-Landtagswahl 2022: Wenn aus dem Privileg Wahlrecht eine echte Bürde wird
Am 15. Mai 2022 ist bekanntlich Landtagswahl hier bei uns in NRW. In den vergangenen Jahren hatte ich schon häufiger Probleme mich zwischen den Parteien und Kandidaten zu entscheiden. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst traf ich meine Wahlentscheidung letztendlich nur mit großen Bauschmerzen. Doch jetzt, gut ein halbes Jahr später, fällt mir die Auswahl noch einmal deutlich schwerer.
Nicht wählen zu gehen habe ich bisher aus innerer Überzeugung immer abgelehnt. Und obwohl ich mit meinen jetzt fast 51 Jahren im Laufe der Zeit schon etliche Parteien mit meinem Kreuz unterstützt habe, vom einstigen SPD-‚Stammwähler‘ zum Wechselwähler geworden bin, also meine grundsätzliche Flexibilität unter Beweis gestellt habe, stehe ich jetzt ernsthaft kurz davor zum ersten Mal nicht an die Wahlurne zu treten. Bisher jedenfalls, ist es mir noch keine Partei wert sie bei der Landtagswahl zu unterstützen.
Thomas Kutschaty (SPD) zum Ukraine-Krieg
In unserer kleinen Serie antwortete gestern der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp (FDP). Heute geht dann erstmals der Blick hinüber zur Opposition im Düsseldorfer Landtag. Thomas Kutschaty (SPD) möchte dort Chef der neuen Landesregierung werden. Das Rennen ist derzeit noch offen. Vielleicht helfen ja dem ein oder anderen unentschlossenen Wähler die nachfolgenden Ausführungen Kutschatys. Wir haben den Parteien und ihren Spitzenkandidaten jeweils dieselben drei Fragen gestellt – deren Antworten wir zunächst einmal unkommentiert wiedergeben.
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Ich schäme mich für Sie, Gerhard Schröder!
Es gibt Dinge im Leben, die man im Laufe der Jahre irgendwann bitter bereut. Für mich zählt dazu, dass ich in meinen jungen Jahren Gerhard Schröder und seine SPD unterstützt, in den Jahren mit ihm als Spitzenkandidaten für das Bundeskanzleramt auch stets gewählt habe.
Man, was habe ich mich damals gefreut, als Schröder im Herbst 1998 Helmut Kohl und seine CDU aus dem Kanzleramt vertrieben hat. Bis 2005 regierte Schröder dieses Land bekanntlich. Es waren Jahre, in denen ich mich mit ihm und seiner auch damals schon umstrittenen Art, noch ganz gut identifizieren konnte. Der Mann hatte etwas. Mir gefiel seine Ausstrahlung und sein Charisma. Ach, was war ich doch naiv damals.
Ein Glückwunsch an den neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach!
Es kommt auf höchster politischer Ebene nur sehr selten vor, dass Konkurrenten aus anderen Parteien sich über die Ernennung eines Bundesministers, der nicht zum eigenen Lager gerechnet werden kann, in der Öffentlichkeit freuen.
Karl Lauterbach wurde diese Ehre zuletzt sogar mehrfach zu Teil. Dies zeigt schon, dass der heute von Olaf Scholz vorgestellte zukünftige Bundesgesundheitsminister vor einer besonderen Herausforderung steht.
