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Warum leistet man sich einen Regionalverband und ein Ruhrparlament? 

Die RVR-Verbandsleitung: Beigeordneter Wirtschaftsführung Markus Schlüter (CDU), Beigeordnete Umwelt Nina Frense (SPD), RVR-Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel (SPD), RVR-Beigeordneter Planung Martin Tönnes (Grüne) (v.l.n.r.) Foto: RVR/Wiciok

Vor drei Wochen musste der Regionalverband Ruhr (RVR) zugeben, dass er den Regionalplan für die Region nicht fertig bekommt. Seitdem ist klar: Die Städte können nicht vernünftig planen, wo neue Wohngebiete, Gewerbeflächen oder Grünanlagen hinkommen. Ein Desaster. Jahrzehntelang wurde dafür gekämpft, dass das Ruhrgebiet seine Planungshoheit zurückerhält. Nun hat der  RVR gezeigt, dass er es nicht kann.

Ausser dass sich der Hauptverantwortliche, RVR-Planungschef Martin Tönnes (Grüne), einen Krankenschein nahm, ist nichts passiert. Die Vertreter der Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen diskutiert über Konsequenzen, ohne welche zu ergreifen. Die Grünen sind wohl bereit, Tönnes fallen zu lassen – aber SPD und CDU drücken sich und wollen keine Verantwortung übernehmen.

Damit verspielt der RVR und die Ruhrgebietspolitik nicht nur jedes Vertrauen, sondern kann auch nicht mehr erwarten, ernst genommen zu werden.

In einer Woche tagt das Ruhrparlament. Gibt es bis dahin weder eine Lösung für das Regionalplan-Desaster noch personelle Konsequenzen, sollte eine andere Diskussion beginnen: Für was eigentlich leistet man sich einen Regionalverband und ein Ruhrparlament?

Mehr zu dem Thema:

RVR: Grüne lassen Chefplaner Tönnes fallen und fordern personelle Konsequenzen bei Union und SPD

RVR: FDP fordert Rücktritt von Tönnes und Geiß-Netthövel

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11 Kommentare zu “Warum leistet man sich einen Regionalverband und ein Ruhrparlament? 

  • #1
    Thommy

    Naja, es gibt viele gute Gründe -Sitzungsgeld, Pöstchen, Brötchen, umsonst Kaffee, man trifft alte Bekannte wieder und kann den wichtigen Blick üben und die, die man zu Hause nicht so gern ertragen möchte, sind mal für ein bischen Zeit -aber eben außerhslb- beschöftigt.. Das ist doch schön.

    Und die Entwicklung des Ruhrgebiet? Naja, man kann nicht alles haben

  • #2
  • #3
    abraxasrgb

    Hallo Stefan,
    Genau diese Idee ist mir nach dem vergeigten Regionalplan auch gekommen.
    Der RVR ist nicht die Lösung der strukturellen Probleme der Region, sondern ein wesentlicher Faktor.
    Auflösen und umorganisieren wäre eine bessere Alternative, als größer, langsamer, bürokratischer … die gigantomane und völlig unrealistische Idee eines „Großruhrgebiets“ von Kamp-Lintfort bis Werne a.d.L. und von Breckerfeld bis Haltern ist völlig absurd.
    Klein, schnell und fleixibel, statt bürokratisch, administrativ und schwerfällig redundant.
    Die Mitarbeiter der Verwaltung behalten und die Parteibuch-Profiteure in die Wirklichkeit entlassen 😉

  • #4
    Stadtzuhörer

    Die politischen Vertreter in der Verbandsversammlung, dem Ruhrparlament, werden im Jahr 2020 erstmals direkt von den mehr als zwei Millionen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern in der Metropole Ruhr gewählt,
    meint https://de.wikipedia.org/wiki/Regionalverband_Ruhr#Ruhrparlament

    Wann denn? … mit der Kommunalwahl NRW 2020 zusammen?

    https://www.ruhrbarone.de/regionalplan-ruhr-diese-politiker-haben-versagt/173261 ✅

  • #5
    Stadtzuhörer

    Ruhrparlament-Wahl zeitgleich mit Kommunalwahl NRW im Herbst 2020

    Die Wahl des Ruhrparlaments findet am 13. September 2020 zeitgleich mit der Kommunalwahl statt. Die Wählerinnen und Wähler erhalten dazu einen weiteren Stimmzettel.
    https://www.rvr.ruhr/politik-regionalverband/direktwahl-2020/

    Wird eine Gruppe aus den Reihen der Ruhrbarone kandidieren?

  • #6
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Stadtzuhörer: Wir schreiben über Politik, wir machen sie nicht.

  • #7
    Abraxasrgb

    #6 Stefan wieso eigentlich nicht? Was Sonneborn mit der Partei kann ..? 😉
    Wenn Arnold mitmacht … bin ich dabei.

  • #8
    Stadtzuhörer

    zu #6 + #7 / @Stefan Laurin + @Abraxasrgb, es sollten neue demokratische Strukturen erprobt werden; die alten sind nie weiterentwickelt worden, was ein Teil der aktuellen historischen Problematik ist. Vielleicht lässt sich etwa eine ‚Kooperative der Wählergemeinschaften‘ einfädeln? – oder …!?

    Die Kooperative wäre dann die Alternative 2ten Grades.

  • #9
    Stadtzuhörer

    … eine ‚Kooperative der Wählergemeinschaften‘ für das Ruhrparlament. Was soll das denn für ein Gezeter und Gezerre werden?

    Kein Problem! Es wird einfach Demokratie gemacht: der Schutz der Interessen von Minderheiten. Die ‚Kooperative der Wählergemeinschaften‘ unterstützt jeden!!! Vorschlag (bis auf …?!); am Ende wird allemal jeder Antrag der Opposition im Ruhrparlament niedergemacht (vgl. die 250 Anträge der PIRATEN im Landtag NRW: Ø Erfolg).

    Und was nützt das dann? Es wird politische Zusammenarbeit von Nicht-Etablierten geübt, der verlängerte Arm von Community Organizing zwischen Niederrhein und zu Füßen des Sauerlandes.

    Und wer stinkig ist wie ich, bekommt neue Hoffnung und muss sich nicht auf die allgemein bekannte Position bei einer gescheiterten Kooperation der sog Volksparteien zurückziehen: die Meidung durch Zornbürger (von der Presse als Abstrafen, Dammbruch, Erdrutsch oder Gletscherschmelze bezeichnet).

  • Pingback: RVR: Grüne halten an Tönnes fest | Ruhrbarone

  • #11
    Stadtzuhörer

    Rolf G. Heinze im Buch „Stadt der Städte. Das Ruhrgebiet, und seine Umbrüche“:
    Seine Empfehlungen für die Zukunft des Ruhrgebiets Urbanität schaffen, Wissensstandorte aufbauen, Kultur fördern und regionale Kooperation verstärken sind alte Rezepte, die sich bislang als durch politisches Handeln wenig beeinflussbar erwiesen haben.
    https://www.ruhrbarone.de/ruhrgebiet-die-visionen-machen-insgesamt-wenig-mut/172503

    Für die Zukunft des Ruhrgebiets … regionale Kooperation verstärken! Das kann dem verlängerten Arm von Community Organizing zwischen dem Niederrhein und den Hängen des Sauerlandes gelingen. Für CO gab es in Berlin EU-Fördergelder.
    Forum Community Organizing e. V. (FOCO) – http://www.fo-co.info/

    Siehe auch: Was ist Lebensqualität insbesondere im Ruhrgebiet?
    https://www.ruhrbarone.de/rvr-gruene-halten-an-toennes-fest/174004#comment-1203900

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