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Zwei Jahre unter Grünen – Ich bin dann mal wieder weg…

Als ich mich zum 01. Mai 2010 dem Waltroper OV der Bündnisgrünen anschloss, da war ich voller Vorfreude! Von unserem Gastautor  Robin Patzwaldt.

Der Auftritt von Reiner Priggen in Datteln und auch die deutlichen Worte von Jürgen Trittin im April 2010, dass Datteln 4 bei einer Beteiligung der Grünen an der nächsten Landesregierung nicht ans Netz gehen wird, hatten mich endgültig dazu gebracht mich aktiv bei den örtlichen Grünen mit zu engagieren, die ich zuvor schon als Außenstehender mit Sympathie betrachtet hatte.

Diesen netten Leuten, welche sich scheinbar  engagiert den Anliegen der ‚kleinen Leute‘ so entschlossen und mutig zu widmen schienen, und die dafür frech den Mächtigen der alten Landesregierung und der Industrie zu trotzen schienen, wollte ich zukünftig meinerseits durch meine Mitgliedschaft im OV bei ihrer Arbeit hier vor Ort aktiv etwas stärken.

Leider war das mir so wichtige Thema ‚Datteln 4‘ nach der Landtagswahl 2010 aber sehr schnell von der politischen Tagesordnung bei den Grünen in Düsseldorf verschwunden.

Mein OV hier vor Ort bemerkte das natürlich rasch und ging entschlossen dagegen vor, wollte das Thema nicht einfach versanden lassen, zumal viele Bürger hier vor Ort, so wie ich, auf die Unterstützung der Landesgrünen setzten.

Ich selber war dabei, als eine Abordnung von uns im Herbst 2010 und Frühjahr 2011 zu mehreren überregionalen Treffen der Grünen fuhr, um  in Bochum, Essen und Düsseldorf fuhr um die Einhaltung der Wahlversprechen einzufordern.

Zunächst ging es zum RVR in Essen, wo u.a. mit Martin Tönnes und Sabine von der Beck über das Thema gesprochen wurde. Tenor damals: ‚Macht Euch keine Sorgen, wir haben alles im Griff.‘

Beim Treffen in Bochum ging es unter anderem mit Daniela Schneckenburger, Martin Tönnes  und Thomas Rommelspacher in die Diskussion. Tenor damals:  ‚Wenn Martin Tönnes erst einmal Nachfolger von Thomas Rommelspacher ist, dann machen wir das schon.‘  Passiert ist leider auch danach nichts.

Auch bei den Ruhrbaronen wurde das Thema über die Monate diskutiert. Hier einige Gedanken dazu:

http://www.ruhrbarone.de/datteln-iv-und-die-grose-welt-der-landespolitik/

http://www.ruhrbarone.de/%E2%80%9Egrunes%E2%80%9C-licht-fur-e-on-kraftwerk-datteln/

http://www.ruhrbarone.de/grune-wahlervergraulungsschulung-in-datteln/

http://www.ruhrbarone.de/wer-haftet-eigentlich-fuer-gruene-wahlversprechen/

Im Mai 2011 ging es dann kurz vor der LDK in Emsdetten zur Grünen Fraktion nach Düsseldorf. Dort haben wir  u.a. mit Reiner Priggen, und Johannes Remmel über das Thema Datteln 4 ausführlich gesprochen. Ergebnis damals: ‚Da sind im RVR leider einige ‚unglückliche Dinge‘ gelaufen, aber macht Euch keine Sorge, wir machen das schon‘.

Inzwischen mochten wir Versprechungen dieser Art aber nicht mehr so recht glauben und kündigten an, das Thema auf der LDK in Emsdetten Ende Mai 2011 thematisieren zu wollen. Das traf damals sofort auf den entschiedenen Widerstand von Reiner Priggen der mit sauertöpfischer Miene und drohenden Worten ‚dringend‘ davon abriet das Thema dort auf die Tagesordnung setzen zu lassen. Das sei kein Thema für die LDK, sagte Priggen damals. Anscheinend wollte man Emsdetten zu einer reinen ‚Jubelveranstaltung‘ machen, wo kritische Töne unerwünscht waren.

Wir ließen uns aber nicht davon abbringen, setzten das Thema natürlich trotzdem auf die Tagesordnung der LDK Emsdetten, wo unser Fraktionsvorsitzender Lars Holtkamp, eine aus meiner Sicht, völlig zutreffende und tolle Rede hielt, die aber ‚natürlich‘ keine Chance auf eine Mehrheit hatte, da die Parteiführung aus Düsseldorf die Harmonie des Parteitags nicht gestört sehen wollte und entsprechend nicht nur am Rednerpult selber höchstpersönlich als Gegenredner unseres Antrags in den Ring stieg, sondern auch im Hintergrund mächtig auf Linientreue gedrängt hat, wie ich in Emsdetten selber hinter den Kulissen erlebt habe.

Unser OV war trotzdem zufrieden, schon alleine weil wir unseren Wählern hier vor Ort noch immer aufrichtig in die Augen sehen konnten, auch wenn es in Emsdetten für unsere Forderung nach Einhaltung der Wahlversprechen keine Mehrheit gab.

Daher war ich damals zunehmend stolz darauf, wie entschlossen unser kleines Grüppchen, mir Lars Holtkamp an der Spitze, die Einhaltung der Wahlversprechen einforderte, die mich ja letztendlich in den OV brachten, und wie unabhängig von evtl. zukünftigen Karrieren innerhalb der Partei diese Position auch öffentlich in der Lokalzeitung, bei den Ruhrbaronen im Internet und auch in Artikeln in Fachzeitschriften wiederholt vertreten wurde.

Das hat mir viel Spaß gemacht! In meinem Familien- und Freundeskreis wurde das öffentliche Auftreten unseres OV oft gelobt, wenn es auch in der Sache dabei selten Erfolge zu feiern gab!

Sehr geärgert hat mich auch die Tatsache, dass in den letzten Wochen über grüneninterne Mailinglisten und auf Facebook wiederholt zu Protesten gegen ein geplantes Atomkraftwerk in den Niederlanden aufgerufen wurde, während es in den letzten zwei Jahren zu Datteln 4 nicht eine einzige Nachricht gab. Nicht einmal auf die Tatsache, dass man gegen die geplante Regionalplanänderung im letzten Sommer beim RVR Einwände vorbringen konnte wurde auch nur erwähnt. Und das obwohl der Kampf gegen das riesige Kohlekraftwerk in meiner Nachbarschaft bei den Landesgrünen im Wahlkampf 2010 noch breiten Raum einnahm.

Aber auch bei der konkreten Arbeit hier vor Ort in Waltrop, die mir eigentlich am wichtigsten war als Mitglied der Grünen, gab es in den letzten 2 Jahren zeitgleich leider viele Rückschläge und Enttäuschungen. Was mich dann in diesen enttäuschenden Zeiten bisher noch motiviert hielt auf der Schiene Lokalpolitik weiter große Teile meiner Freizeit zu verbringen, das war bisher immer das Verhalten unseres Grünen OVs hier vor Ort, der als kleines Grüppchen der  ‚Aufrechten‘  immer eng zusammen stand, mir Kraft und Mut gab an den vorgefundenen Verhältnissen auf Dauer doch noch das Ein oder Andere verbessern zu können.

Gegen Ende des Jahres kamen dann leider noch zwei andere große Enttäuschungen der Landespartei mit auf den Tisch, so dass meine Motivation weiterhin große Teile meiner Freizeit in diese Partei zu investieren weiter verringert wurde.

Denn auch beim Thema ‚NewPark‘ in Datteln, der über Jahre von den Grünen aufgrund seiner befürchteten Sinnlosigkeit und vielen Widersprüchlichkeiten abgelehnt wurde, deutete sich nun plötzlich Stillschweigende Zustimmung an, als eine Bürgschaft nicht abgelehnt wurde.

Auch der Stärkungspakt, der mit Grüner Unterstützung auf den Weg gebracht wurde ist für meine Heimatstadt Waltrop ein großes Problem, denn den klammen Kommunen wird durch dieses rot-grüne Gesetz der Sparkommissar als Ende der kommunalen Selbstverwaltung direkt angedroht.

Erste Folge dieser Drohung ist bereits jetzt, dass die Städte vor allem die Grundsteuer erhöhen und immer mehr fragwürdige Steuern erfinden (Pferdesteuer, Bettensteuer, Luststeuer, Katzensteuer….) um der Haushaltsaufsicht zu zeigen, dass man richtig was tut und sich bei den Bürgern zwangsweise unbeliebt macht und dennoch nie die Kassenkredite abbauen werden können. Der Bürger zahlt und die kommunale Selbstverwaltung wird grundgesetzwidrig weiter ausgehöhlt – danke rot- grün!

Am Rande möchte ich auch noch kurz erwähnen, dass über die Monate etliche Anfragen per E-Mail und über Facebook an unsere überregionalen Parteifreunde beim RVR und in Düsseldorf  aus unserem OV unbeachtet blieben. Ich selber habe es erlebt, dass ein kritischer Facebookbeitrag von mir zum Thema Datteln nach wenigen Minuten kommentarlos auf der Seite der Landesgrünen einfach wieder gelöscht wurde. Nicht gerade der Umgang den ich mir für ‚meine‘ Partei so wünsche.

So kam es, vor wenigen Wochen, nach der Ankündigung der Neuwahlen zum Landtag, für mich persönlich zu einer merkwürdigen Situation. Es stellten sich für mich ungewöhnliche Fragen: Kann ich als Grüner, der für seine Heimatregion hier im Ostvest kämpfen möchte, diese Partei in Düsseldorf nach den Erlebnissen der letzten 2 Jahre überhaupt noch unterstützen, nachdem sie alle relevanten Punkte für meine Heimat nicht so umgesetzt hat, wie sie es zunächst in Aussicht gestellt bzw. sogar ganz konkret versprochen hatte?

Kann ich eine solche Partei selber überhaupt wählen? Kann ich, wenn ich diese Partei selber so nicht wählen kann, für diese Leute die mich so sehr enttäuscht haben in der hiesigen Fußgängerzone nun Wahlkampf machen?

Ist es am Ende für mich persönlich nun überhaupt erstrebenswert wenn sich diese Grüne Fraktion, die aus meiner Sicht viel zu untätig war in den letzten zwei Jahren in Regierungsverantwortung, nach der Wahl vielleicht noch weiter vergrößert und für die ‚schlechte Arbeit‘ und das Ignorieren der Probleme hier vor Ort dann indirekt auch noch mit mehr Macht und mehr Sitzen im Parlament belohnt wird?

Nach einigen Tagen der Überlegung bin ich für mich nun zu dem Ergebnis gekommen, das ich das so nicht mehr unterstützen kann. Ich bin in der letzten Woche bei den Grünen ausgetreten…

Dem Waltroper OV der Grünen, wo ich nette, ehrliche Leute kennengelernt habe, möchte ich gerne auch zukünftig freundschaftlich verbunden bleiben. Aber ich kann nach den Erfahrungen der letzten zwei Jahren einfach kein indirekter Repräsentant einer solchen (Landes-) Partei mehr sein. So nicht. Nicht mit mir…

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21 Kommentare zu “Zwei Jahre unter Grünen – Ich bin dann mal wieder weg…

  • #1
    Jochen Hoff

    Lach, ich melde das Gleiche von meiner geliebten LINKEN, auch wenn ich nur Wähler war, kann ich diese Partei nicht mehr empfehlen. Und nun. Irgendwelche Ideen? Mir ist nicht piratig, aber was sonst könnte man wählen?

  • #2
    TuxDerPinguin

    Eine wichtige Frage, die sich aufdrängt:
    wieso fand die Position keine Mehrheit mehr?
    Dazu würd ich gern noch die persönliche Einschätzung des Gastautors wissen.

  • #3
    Kakaolutscher

    Und Tschüss….. Man sollte vorher das Gehirn einschalten, bevor man eine Entscheidung trifft, wie etwa einen Parteieintritt wegen eines Themas – und wenn man sich verhauen hat, dann lieber schweigen.

  • #4
    Jörg Rupp

    Es bleibt immer die Frage: was ist durchsetzbar als „kleiner“ Koalitionspartner. Und wie weit gehe ich als Basis mit. Die Entscheidung kann Dir niemand nehmen. Ich bin aus weitaus mehr Gründen Grüner als nur wegen eines Grundes. Ich kann aber verstehen, dass manches weh tut – bei uns BW derzeit die Zivillausel, die Forschungspolitik oder gar die Atomforschung.

  • #5
    Robin Patzwaldt

    @TuxDerPinguin: Das habe ich mich im letzten Mai in Emsdetten auch gefragt. Das ‚mehr‘ in der Frage steht aber in Zweifel. Ich weiss gar nicht ob es da jemals auf Parteitagen Mehrheiten für gab. Fakt ist aber das die Landesführung das Thema, welches ja auch lt Rurhrbarone ein Sprengsatz für die rot-grüne Koalition hätte werden können, nach der Wahl mit Macht kleingehalten hat. Das habe ich selber bei diversen Gelegenheiten erlebt. Vor der Wahl sah man das noch anders. Da hat man sich mehrfach dahingehend geäussert, dass das Thema ein Knackpunkt der Wahl sei… Viele Leute hier in der Region haben sich damals auf die Grünen verlassen. Leider vergeblich, wie viele im Nachhinein auch mir gegenüber dann bemängelt haben.

    @Kakaolutscher: Wer sagt denn das das der einzige Grund für mich gewesen ist in die Partei einzutreten? Die konkreten Aussagen zum Thema ‚Datteln4‘ waren zwar ein sehr wichtiger Grund für mich, aber bestimmt nicht der einzige. Und der Text nennt ja ganz konkret auch noch andere Enttäuschungen der letzten 2 Jahre wie das Verhalten der Landesgrünen beim NewPark oder Stärkungspakt. Aus meiner Sicht haben die Landesgrünen die Region in der ich lebe nach der Wahl eindeutig auf breiter Front ‚im Stich‘ gelassen, nachdem man sich zuvor noch klar und deutlich positioniert hatte. Man kann mein Verhalten vielleicht ‚leichtgläugig‘ oder ’naiv‘ nennen, was den Parteieintritt betrifft. Aber etwas hatte ich mir damals dabei schon gedacht. Das kannst du mir glauben. 😉

  • #6
    danebod

    Die örtlichen Piraten veranstalten heute (Montag, 30.04.) abend um 19 Uhr einen Stammtisch zu Datteln IV im Cafe Central, Neumarkt 2, 45711 Datteln.

  • #7
    TuxDerPinguin

    @Robin: also ist das Problem, dass es als kleiner Koalitionspartner nicht durchsetzbar war? Und zumindest öffentlich kein Streit darüber die Koalition belasten sollte?

    Die Lösung wäre dann, dass die Grünen oder andere kleine Parteien stärker ihre Wahlkampfthemen einsortieren in „unverhandelbar“ und „leicht verhandelbar“.
    Oder im Wahlkampf deutlicher machen, dass sowas passieren kann und keine Hoffnungen wecken? Mehr Ehrlichkeit würd ich begrüßen, hätte dein Problem aber scheinbar nicht geholfen.

    Mit dem grundlegendem Problem muss sich jeder Wähler besonders der kleineren Parteien herumschlagen.

    Schade, dass es für dich bzw. euch dann für dich/euch so negativ kam.

  • #8
    Brilano

    Diesmal gehen die Grünen in NRW unter! Ob die Grünen nach der Wahl noch etwas zu entscheiden haben wird sich zeigen. M. E. wohl eher nicht und das wird dann mind. die nächsten 20 Jahre so bleiben. Welches Thema besetzen die Grünen denn eigentlich noch, um Wähler zu mobilisieren?

    Wenn ich dann auf Plakaten lese, „Die Zweitstimme aber bitte für uns“, dann sagt das doch alles. Wahlkampf? Ich nehme die Grünen in dieser Phase überhaupt nicht wahr. Trauen sie sich nicht mehr aus der Deckung?

    Zu Datteln IV; Ich denke, das ein Aus des Kraftwerkes Datteln IV für die Grünen durchsetzbar gewesen wäre. Die Position der Grünen vor der Wahl war bekannt und hat sich doch nach der Wahl nicht geändert. Zudem gibt es zwei Rechtsbewertungen der höchsten Gerichte zu den „Schwarzbau“, die da sagen, der Standort ist rechtswidrig! Will man im Nachhinein den Standort legalisieren? Mit welchem Recht? Ein Zielabweichungsverfahren ist rechtsgültig nicht durchführbar, das besagen auch mehrere Gutachten. Wie kann man also auf ein Zielabweichungsverfahren setzen, das die Vorgängerregierung wegen genau dieser rechtlichen Sicht nicht durchgeführt hatte. Das Verfahren wird beklagt werden, ohne das es umgesetzt werden kann. Letztendlich wird alles ein zweites Mal vor Gericht entschieden, was schon einmal entschieden und juristisch bewertet wurde, nur weil die Politik meint über die eigenen Gesetze stehen zu wollen. Diesen Kraftakt für einen Privatinvestor, der auf eigenes Risiko weiter gebaut hat, obwohl er wusste das Klagen anhängig sind, obwohl er wusste das es über 700 Einsprüche gab, hätte man sich ersparen können. Da werden vom Investor nach den Urteilen des BVG Münster sogar Lieferverträge mit der Bahn geschlossen, obwohl das Kraftwerk rechtsgültig beklagt ist und somit überhaupt nicht liefern kann! Wie Arrogant ist das denn? Wenn man sich hinter solch einen Privatinvestor stellt und von Rechtssicherheit für diesen spricht, ist es wohl nicht mehr weit her mit unseren Politkern. Das gilt im Übrigen für alle Parteien.

    Das Kraftwerk in Datteln hat an diesem Standort nichts zu suchen, das ist kein Kraftwerksstandort. Wenn man nun über eine Neuplanung im Nachhinein einen Kraftwerksstandort festlegen will kann das nur im Einvernehmen und gegen ENTSCHÄDIGUNG der Nachbarn geschehen. Da die Politik das wohl möchte, wird sie dann wohl auch diese Zahlungen und die nötigen Umsiedlungen vornehmen und die Gespräche führen. Vielleicht kann man ja alle Häuser, Schulen und Krankenhäuser im Umkreis von 1500 m kaufen und die Bewohner evakuieren. Das ist ja in Deutschland schon öfters gemacht worden um Platz für die Industrie zu schaffen. Wirklich wunderbare Aussichten. Danke Ihr Grünen für Eure „NICHTUNTERSTÜTZUNG!“

    @Herr Patzwaldt, tja, wir lernen jeden Tag dazu und ziehen aus unserem Erlernten die nötigen Konsequenzen. Mein Respekt für Ihre Entscheidung. Ich habe auf dieser Plattform ja mehrere Berichte von Ihnen gelesen und bin mir deshalb sicher, dass Sie diese Enttäuschung schnell in ein neues Engagement umsetzten werden. Lassen Sie mal wieder von sich hören.

    Viele Grüße aus Datteln

  • #9
    Robin Patzwaldt

    @Brilano: Danke für die netten Worte! 🙂 Aber natürlich werden wir auch zukünftig noch voneinander hören. Meine Meinung bleibt ja erhalten, nur in Zukunft dann eben ohne ‚Parteianschluss‘ meinerseits.

  • Pingback: Links anne Ruhr – und am Rhein (Landtagswahl #nrw12) 01.05.2012 » Pottblog

  • #11
    Thomas

    Das find‘ ich mal ein sehr starkes Stück hier.

    Weil es mit Herzblut beseelt ist. Und in der Realpolitik mündet.

    Mehr geht halt nicht, wenn man bodenständig das Credo des Scheiterns dazwischen dartut.

  • #12
    Lars Holtkamp

    was die Landesgrünen für das Ruhrgebiest getan haben, ist wirklich peinlich. Sie haben keines ihrer Wahlversprechen gehalten und ihre Basis systematisch getäuscht.
    Hätte nie gedacht, dass ich mal nicht zur Wahl gehen würde. Die Landesgrünen habens geschafft und ich fühle mich etwas besser nachdem ich meine Wahlbenachrichtigung (ganz vorschriftsgemäß als Grüner) zum Altpapier gegeben habe.

  • #13
    Spider

    In Gronau hatte sich damals der Ortsverband der Grünen aufgelöst, nachdem in dem von SPD und Grünen beschlossenen Atomaustieg die Urananreicherungsanlage in Gronau ausgenommen wurde.

    Ein Großteil der Mitglieder hat sich dann in einer Wahlgemeinschaft wiedergefunden, um in der Stadtpolitik noch mitreden zu dürfen.

    Ich empfand das damals und auch noch heute als den richtigen Schritt. Es wundert mich, warum das in Waltrop noch nicht geschehen ist.

    Da es inzwischen auch mehr Parteien gibt (Wählervereinigungen) kann man als übergeordnete Organisation ja auch einer solchen beitreten, um Einfluß auf Kreis und/oder Landesebene zu bekommen.

  • Pingback: Die Grünen: Eine schrecklich nette Familie…Warum es sich zu bleiben lohnt. | Ruhrbarone

  • #15
    C. Arden Pope III

    Seitdem ich dieses Video gesehen habe sehe ich Kohlekraftwerke mit anderen Augen. Falls in meiner Nähe eines gebaut werden sollte würde ich wegziehen.
    Ist leider nur auf Englisch verfübgar.
    The video below is a good description of the effects of fine particulate pollution by one of the world’s leading experts and original researchers in the field – C. Arden Pope III.
    http://aaqg.3sc.net/

  • #16
    crusius

    Komisch – gab’s hier nicht auch mal Kommentare aus Dortmunder Grünen-Kreisen?

    fragt etwas ratlos

    crusius

  • #17
  • #18
    Robin Patzwaldt

    @Crusius: Ich vermute Du meinst vielleicht die Kommentare unter diesem Beitrag (der wenige Tage nach diesem Text hier erschien) hier:

    http://www.ruhrbarone.de/die-gruenen-eine-schrecklich-nette-familie-warum-es-sich-zu-bleiben-lohnt/

    Dort ging die Diskussion rund um das Thema nämlich dann ein paar Tage später weiter…

    Gruß

    Robin

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  • #21
    Thomas Weigle

    Erinnert sich noch wer an Garzweiler? Ob allerdings die Grünen in NRW weg vom Fenster sind, wage ich zu bezweifeln. Sie waren es auch nach Garzweiler nicht, und hier im beschaulichen Halle sind sie nach dem Beitritt zum Aktionsbündnis A33 jetzt, sogar "Regierungspartei" geworden. Realpolitik eben, nachdem man sich fast 30 Jahre als politische Speerspitze im Kampf gegen eben jene Autobahn geriert hatte.

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