Nach einer Meldung des Dortmunder Antifa Bündnis (DAB) soll morgen das Solidaritätskonzert der Dortmunder Neonazis für die 2012 verbotene Kameradschaft Nationaler Widerstand Dortmund (NWDO) stattfinden.
Damit steht das Datum des Konzertes wohl fest, der Ort, an dem es stattfinden soll, allerdings noch nicht: Wahrscheinlich irgendwo im Ruhrgebiet. Angekündigt wurden Nazibands wie Sleipnir, Words of Anger und Codex frei, die zum Teil auch auf NPD-Veranstaltungen auftreten.
Zu feiern haben die Nazis auch etwas: Die Rechte wurde heute vom Bundeswahlausschuss zur Bundestagswahl zugelassen. Bei der können dann die Anhänger Der Rechten dafür sorgen, dass nicht nur sie, sondern auch die NPD unterhalb der 5 Prozent-Hürde von 0,5 Prozent landen und damit keine Parteienfinanzierung erhalten.
„Das Wir entscheidet“ – das hat uns von den Ruhrbaronen überzeugt. Angesichts des Umfrageelends der SPD werden wir nun aktiv und greifen in den Wahlkampf ein. Wir zeigen kostenlos und aus voller Überzeugung die SPD-Wahlwerbespots von Friedemann Weise, einem Künstler, der sein Schaffen in den Dienst der Sozialdemokratie gestellt hat.
Das Autonome Zentrum in Köln ist von der Räumung bedroht – die SPD wird nervös, nachdem ein paar Plakate im Umfeld ihrer Funktionäre und Oberbürgermeister Jürgen Roters aufgetaucht sind und inszeniert sich zum Opfer. OK, ist modern heute, kann man auch Kriminalisierung nennen, meint die Stadtrevue. Die Stadt, regiert von SPD und Grünen, besteht auf der Räumung. Anders sehen es die Besetzer und prominente Unterstützer wie der Kabarettist Jürgen Becker. Der sagte dem Kölner Stadtanzeiger:
Eine Großstadt müsse Räume schaffen, in denen man sich frei und unbeobachtet entwickeln kann. „Das muss auch in Köln möglich sein“, so Becker. Und wenn dies jetzt nicht mehr in der ehemaligen KHD-Kantine möglich sei, „muss in Politik und Stadtverwaltung eben über einen anderen Ort nachgedacht werden.“
Morgen gehen die Besetzer und ihre Unterstützer in Köln für das Autonome Zentrum auf die Straße: Die Demo unter dem Motto „one struggle one fight!“ startet am Samstag um 16 Uhr auf dem Platz vor der alten Polizeiwache an der Kapellenstraße in Köln-Kalk. Mehr Infos gibt es hier.
Die Süddeutsche hat sich für die am Dienstag veröffentliche Karikatur von Ernst Kahl, die im Zusammenhang mit der Besprechung zweier Bücher zum Thema Israel antisemitische Assoziationen weckte, entschuldigt. Auf seinem Blog schrieb die Zeitung heute Abend: