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RVR: Grüne halten an Tönnes fest
Die Grünen halten an RVR-Planungsdezernent Tönnes fest, dem Mann, der dafür verantwortlich war, dass der Regionalplan scheiterte und damit die größte Chance zu Selbstbestimmung verspielte, die das Ruhrgebiet jahrzehntelang gefordert hatte. Mit 9-9 Stimmen scheiterte gestern in der Fraktion ein Antrag, Tönnes abwählen zu lassen. Der Traditionsversagerflügel um die Fraktionsvorsitzende Sabine von der Beck setzte sich damit durch.
Nach Informationen dieses Blogs werden nun SPD und CDU versuchen, Tönnes abzuwählen – allerdings kommen beide zusammen im „Ruhrparlament“ nicht auf die für eine Abwahl nötige Zweidrittelmehrheit. Eigentlich wollten die Mitglieder der Kenia-Koalition Tönnes gemeinsam abwählen. Daraus wird nun nichts, ein Bruch der Koalition ist nicht ausgeschlossen. Einig sind sich SPD, CDU und Grüne nach Angaben der WAZ darin, RVR-Chefin Karola Geiß-Netthöfel (SPD) i Amt zu lassen, obwohl auch sie für das Scheitern des Regionalplans verantwortlich ist. Sie soll sich, gescheitert, geschwächt und ohne Glaubwürdigkeit, bis zum Ende durch ihre Amtszeit schleppen. Für die nun beginnende Debatte um das Existenzrecht des RVRs ist sie damit die denkbar schlechteste Besetzung.
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The Cavemen, Sonntag, 6. Oktober, 20.00 Uhr, Freak Show, Essen
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Warum leistet man sich einen Regionalverband und ein Ruhrparlament?
Vor drei Wochen musste der Regionalverband Ruhr (RVR) zugeben, dass er den Regionalplan für die Region nicht fertig bekommt. Seitdem ist klar: Die Städte können nicht vernünftig planen, wo neue Wohngebiete, Gewerbeflächen oder Grünanlagen hinkommen. Ein Desaster. Jahrzehntelang wurde dafür gekämpft, dass das Ruhrgebiet seine Planungshoheit zurückerhält. Nun hat der RVR gezeigt, dass er es nicht kann.
Cher
Cher, Samstag, 5.Oktober, 20.00 Uhr, Lanxess-Arena, Köln
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Demokratie: Experimente statt Experten
Das Buch „Experimente statt Experten“ von Novo stellt die Frage, wie demokratisch unsere Demokratie ist. Die Antworten geben Anlass zur Sorge.
Die Demokratie gehört zu den besten Ideen, welche die Menschheit je hatte: Die Bürger bestimmen ihr Schicksal selbst. Sie diskutieren, streiten und gehen dann wählen. Kein Diktator, König oder Kaiser sagt ihnen, wo es langzugehen hat. Und alle haben eine Stimme – egal ob Mann oder Frau, arm oder reich, zugewandert oder nicht – an der Wahlurne sind alle Bürger gleich.
TV-Reportage: Steinmeier – Ein schwacher Präsident findet keine deutlichen Worte
Ein Jahr lang haben die RBB-Autoren Torsten Mandalka, Stefanie Stoye und Olaf Sundermeyer Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei Reisen durch die Bundesrepublik begleitet. Herausgekommen ist das Porträt eines schwachen Bundespräsidenten und eine gespaltenen Landes.
Duisburg-Marxloh und Ostritz in Sachsen haben auf den ersten Blick nicht viel gemeinsam: Marxloh ist ein heruntergekommener Stadtteil Duisburgs, Ostritz eine Kleinstadt im Osten Sachsen nahe der polnischen Grenze.
