Nine Inch Nails, Freitag, 20.00 Uhr, Lanxess Arena, Köln
Der Ruhrpilot
Spanische Regierung bestätigt: Es gab ein systemisches Problem mit erneuerbarer Energie im Netzverbund
Die Medienbeiträge dieser Tage lesen sich doch ganz anders, die Kronzeugin hat gesprochen. Die Spanische Regierung hat Überspannung und Fehlplanung als Ursachen für den Blackout und Fehlplanung ausgemacht. Die mit erneuerbarer Energie betriebenen Anlagen (EE-Anlagen) waren es nicht, die Kritiker hatten Unrecht, der Triumph wird ausgekostet.
Und das ist das Problem, wenn ein 180-seitiger Expertentext auf Social Media Eignung gekürzt wird, ohne verstanden worden zu sein. Und insbesondere, wenn zahlreiche Kommentatoren darauf anspringen, die noch viel weniger verstehen, worüber sie schreiben. Glaubenskriege sind nie eine gute Idee. Die
Im Ruhrgebiet hilft nur noch die Kettensäge
Gestern fand im Luftschiffhangar Mülheim die Wirtschaftskonferenz Ruhr statt. Im Zentrum stand das Thema Bürokratieabbau.
Im Luftschiffhangar in Mülheim trafen gestern Garrelt Duin (SPD), der Chef des Regionalverbands Ruhr, Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU), WAZ-Chefredakteur Andreas Tyrock, Guido Kerkhoff, Vorsitzender des Initiativkreises Ruhr, der Chef-Wirtschaftsförderer des Ruhrgebiets, Jörg Kemna, und der Grünen-Bundesvorsitzende Felix Banaszak zusammen. Das große Thema des Treffens war der Bürokratieabbau. Es herrschte Einigkeit darüber, dass es ein Problem mit der Bürokratie gebe und man etwas dagegen machen müsse.
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Taimane live in Essen
Taimane, Donnerstag, 19. Juni, 20.00 Uhr, Zeche Carl, Essen
Der Ruhrpilot
So will Premierminister Milojko Spajic Montenegro fit für die EU machen
Seit Ende 2023 steht Milojko Spajic als Premierminister an der Spitze Montenegros. Im Interview mit Triple A, dem Wirtschaftsmagazin aus Süddeutschland, skizziert er nun seine ehrgeizigen Pläne für das Land, das noch immer unter den Nachwirkungen der Jugoslawienkriege der 90er Jahre leidet. Spajic jedoch richtet den Blick entschlossen in die Zukunft: Sein Ziel ist der Beitritt Montenegros zur Europäischen Union. Von Aurelio Villagomez
Spajic zieht dabei einen Vergleich zur Schweiz, die für ihre sprachliche und kulturelle Vielfalt bekannt ist. „In der Schweiz werden vier verschiedene Sprachen gesprochen. In Montenegro ist es ähnlich. Wir haben Montenegriner, die ethnische Serben, Kroaten, Albaner und Bosnier sind“, erklärt er. Seiner Meinung nach wird Montenegro bis 2026 bereit für den EU-Beitritt sein. Danach liege es an der EU, eine Entscheidung zu treffen. „Ich denke, es wäre nur logisch, Montenegro 2028 in die Union aufzunehmen“, betont Spajic.
In Bezug auf die europäische Außenpolitik und die Rechtsstaatlichkeit sieht der Premierminister Montenegro bereits auf einer Linie mit der EU. Besonders hervor hebt Spajic den Kampf gegen Korruption, Terrorfinanzierung und Geldwäsche. „Wir haben den Euro bereits eingeführt und planen nun, die Gehälter zu erhöhen und Maßnahmen gegen die hohe Inflation zu ergreifen,“ so Spajic.
Auch im Tourismussektor will der Premierminister Fortschritte erzielen. Durch den Ausbau der Flughäfen, die Seeverbindung von Bar nach Ancona und den Ausbau der Autobahnen und Eisenbahninfrastruktur soll der Tourismus angekurbelt werden. „Wir möchten, dass die Europäer sehen, wie schön unser Land ist, wie freundlich unsere Menschen sind und wie fantastisch unser Essen ist,“ schwärmt Spajic.
Ein weiteres zentrales Anliegen ist die Förderung Erneuerbarer Energien. Spajic plant, durch den Bau von Windparks, Solaranlagen und Wasserkraftwerken grüne Energie nach Süditalien zu exportieren, wo die Energiepreise derzeit sehr hoch sind.
Zur Person: Milojko Spajić, geboren 1987 in Pljevlja, ist Ministerpräsident von Montenegro. Seine Schulbildung absolvierte er in Pljevlja, bevor er ein Studium im Ausland begann. Mit einem Stipendium der japanischen Regierung studierte er zunächst an der Osaka University und schloss später ein Studium der Ökonometrie und Quantitativen Wirtschaftswissenschaften an der Saitama University ab. Zusätzlich verbrachte er ein Semester an der Tsinghua University in China. Spajić erwarb seinen Master-Abschluss an der HEC Paris, einer der führenden Wirtschaftsschulen in Europa.
Vor seinem Einstieg in die Politik arbeitete Spajić international im Finanzwesen. Er war in Tokio und Singapur für die globalen Banken Citi Bank und Goldman Sachs tätig und war Partner bei einem Venture-Capital-Fonds in Singapur. Im Jahr 2020 kehrte er nach Montenegro zurück, um sein Know-how und seine Erfahrungen für das Land einzusetzen. Er wurde Mitglied des Beraterteams von Zdravko Krivokapić, dem damaligen Premierminister, und diente von Dezember 2020 bis April 2022 als Finanz- und Sozialminister Montenegros.
Als Ministerpräsident legt Spajić großen Wert auf den Beitritt Montenegros zur Europäischen Union bis 2028. Er betont die Stärkung des Rechtsstaats und die Integration Montenegros in den europäischen Binnenmarkt. Unter seiner Führung hat die Regierung bedeutende Fortschritte bei der Erfüllung der EU-Beitrittskriterien gemacht, um Montenegro als Modell für die europäische Integration in den westlichen Balkanstaaten zu positionieren.
Aleviten in der türkischen Politik: „CHP muss Politiker alevetischen Glaubens bei Kommunalwahl prominent aufstellen – sonst fällt die Unterstützung“
Die Abwesenheit von Politikern mit alevitischem Glauben in der Führung der türkischen Oppositionspartei CHP nach der Abwahl des Aleviten Kemal Kılıçdaroğlu, geboren in Nazımiye in Tunceli, wirft berechtigte Fragen zur Vielfalt innerhalb politischer Strukturen auf. Vor den anstehenden Kommunalwahlen 2024 erheben Aleviten energisch Forderungen nach repräsentativer Teilhabe, um nicht nur ihre Präsenz in der CHP-Führung zu betonen, sondern auch nach einem prominenten Bürgermeister mit alevitischem Hintergrund. Der Druck auf den Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu nimmt zu, sich für die Anliegen der Aleviten einzusetzen, da andernfalls die Alevitengemeinschaft droht, die CHP nicht mehr zu unterstützen. Unser Gastautor Ufuk Sezer ist Türkei-Experte aus Hamburg
Die kommenden Kommunalwahlen dienen als Katalysator für die Aleviten, die ihre Forderungen nach repräsentativer Teilhabe energisch vorbringen. In einer Gesellschaft, die so vielfältig wie die türkische ist, gewinnt die Notwendigkeit einer inklusiven politischen Repräsentation zunehmend an Bedeutung. Die Forderung nach der Integration eines alevitischen Politikers in die CHP-Führung spiegelt breitere
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Deutschland trauert um Wolfgang Schäuble
Zum überraschenden Tod von CDU-Politiker Wolfgang Schäuble würdigen viele Politikerinnen und Politiker den Staatsmann mit salbungsvollen Worten.
Die Nachricht selbst hatte am Morgen viele Politikerinnen und Politiker im Heimaturlaub oder in den Ferien in der Ferne ereilt. Keiner der gerne laut tönenden Bundespolitik-Journalisten vermeldete den Tod Schäubles zuerst und exklusiv, nein, es war die stellvertretende Chefredakteurin der „Bild“-Zeitung, Tanja May, die Schäubles Ableben zuerst vermeldete. Ihr Metier ist eigentlich Gesellschaft und alles was mit Promis zu tun hat.
Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt: „Wolfgang Schäuble hat unser Land mehr als ein halbes Jahrhundert geprägt: als Abgeordneter, Minister und Bundestagspräsident. Mit ihm verliert Deutschland einen scharfen Denker, leidenschaftlichen Politiker und streitbaren Demokraten. Meine Gedanken sind heute bei seiner Familie.“
Ralph Brinkhaus, früherer Vorsitzender der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, erklärt: „Wolfgang Schäuble war ein leidenschaftlicher Parlamentarier und ein großer Europäer. Er hat über viele Jahrzehnte tiefe Spuren hinterlassen. Mein Mitgefühl gilt seiner Frau und seiner Familie.“
CDU-Vorsitzender Friedrich Merz erklärt: „Die Nachricht, dass Wolfgang Schäuble gestern verstorben ist, erfüllt mich mit großer Trauer. Ich verliere mit Wolfgang Schäuble meinen engsten Freund und Ratgeber, den ich in der Politik je hatte. Meine Gedanken sind bei seiner Familie, insbesondere seiner Frau Ingeborg.“
Dr. Fred-Holger Ludwig, Bundesvorsitzender der Senioren-Union der CDU Deutschlands, erklärt: „Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist im Alter von 81 Jahren gestorben. Mit einer beeindruckenden politischen Laufbahn, die von verschiedenen Ministerposten bis zur Spitze der CDU reichte, prägte er die deutsche Politik über viele Jahrzehnte. Sein Einsatz für die deutsche Einheit nach dem Mauerfall sowie seine Beharrlichkeit trotz persönlicher Herausforderungen, symbolisiert durch das Attentat von 1990, werden in Erinnerung bleiben. Der Senioren-Union der CDU Deutschlands war er stets ein enger Freund, Begleiter und Ratgeber. Noch 2022 hielt er auf Bitten der Senioren-Union die Laudatio auf Lech Walesa, der mit der „Goldenen Verdienstmedaille für Versöhnung und Verständigung unter den Völkern“ ausgezeichnet wurde. Der längstdienende Abgeordnete im Bundestag hinterlässt ein bedeutendes politisches Erbe. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie in dieser schweren Zeit.“
Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt: „Als junge Ministerin war Wolfgang Schäuble mir politischer Lehrmeister. Als Bundesinnenminister und Bundesfinanzminister war er einer der Anker meiner ersten drei Kabinette. Als seine Generalsekretärin während seiner Zeit als Vorsitzender der CDU Deutschlands lernte ich ihn als überzeugten Christdemokraten kennen, der sich neuen Entwicklungen gegenüber offen und neugierig zeigte. Gespräche mit ihm waren für mich immer eine intellektuelle Bereicherung. Ich bewunderte seine Disziplin, auch sich selbst gegenüber, die er trotz und mit seiner Querschnittlähmung nach einem Attentat aufbrachte.“
Die CDU-Politikerin Yvonne Magwas, stellvertretende Präsidentin des Deutschen Bundestags, erklärt: „Heute Nacht ist Wolfgang Schäuble eingeschlafen. Ein Ausnahme-Parlamentarier, der über 50 Jahre unsere Demokratie wie kaum jemand geprägt hat. Die Deutsche Einheit und generationengerechte Haushaltspolitik, sind sein politisches Vermächtnis. Meine Gedanken sind bei seiner Familie.“
Mario Voigt, CDU-Vorsitzender in Thüringen, erklärt: „Ich bin tief getroffen! Wolfgang Schäuble war ein Staatsmann und Deutschland-Macher! Als Vorzeigeparlamentarier hat er unser Land zu Stärke geführt. Er war ein intelligenter u sensibler Mensch, der in persönlichen Gespräche immer tief beeindruckt hat. Seiner Familie viel Kraft.“
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner erklärt: „Die Nachricht vom Tod von Dr. Wolfgang Schäuble macht mich tief betroffen. Unser Land verliert eine über Jahrzehnte pragende Personlichkeit der deutschen und europäischen Politik. Er war Staatsmann, überzeugter Parlamentarier und leidenschaftlicher Demokrat, der für seine Ideale einstand. Wolfang Schäuble ebnete den Weg zur Deutschen Einheit, er hat unser Land geprägt wie kaum ein anderer. Ich bin dankbar, dass ich ihn als Fraktionskollegen der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion erleben durfte. Dankbar denke ich auch an seine Besuche, zuletzt 2021 in Bad Säckingen, zurück. Vielen Dank für Ihre Unterstutzung, lieber Herr Dr. Schauble! Meine Trauer und mein Mitgefühl gilt in diesen schweren Tagen seiner Familie, insbesondere seiner Frau Ingeborg.“
Sandra Khalatbari, gebürtig aus Witten, für die CDU Mitglied im Abgeordnetenhaus Berlin, erklärt: „Heute ist ein trauriger Tag für Deutschland und die Demokratie. Wolfgang Schäuble war mehr als nur ein langjähriger Politiker mit vielen Funktionen während seiner Laufbahn. Schäuble war ein leidenschaftlicher Parlamentarier, ein Verfechter der Demokratie, jemand, dem der Streit um das beste Argument am wichtigsten war. Ihm verdanken wir, dass Berlin heute die Hauptstadt unserer Bundesrepublik ist. Meine Gedanken sind bei ihm und seiner Familie. Ruhe in Frieden.“
Senioren-Union-Chef Ludwig fordert steuerfreie ‚Aktivrente‘ für arbeitende Rentner
Passend zur Weihnachtszeit sorgt Fred-Holger Ludwig, neuer Vorsitzender der Senioren-Union der CDU Deutschlands, für eine lebendige Debatte. Die nennt sich Aktivrente und ist mit einem dicken Plus versehen: Wer nach Eintritt in die Rente weiterarbeiten wolle, so Ludwig, solle soviel arbeiten könne, wie er wolle. Und zwar steuerfrei.
