NRW: Immer „Allahu akbar“ gerufen und „in Sekundenbruchteilen in Halsbereich gestochen“(€)…Welt
NRW: Massenmord aus Antisemitismus(€)…Jungle World
NRW: Issa Al Hasan zu lebenslanger Haft verurteilt…FAZ
Der Ruhrpilot
Der unaufhaltsame Niedergang der SPD im Ruhrgebiet
Im Westen nichts Neues: Am Sonntag droht der SPD bei der Kommunalwahl im Ruhrgebiet eine weiter Niederlage.
Nach einer Forsa-Umfrage aus dem Sommer im Auftrag der nordrhein-westfälischen Lokalzeitungen liegt die SPD bei den Kommunalwahlen in NRW bei 22 Prozent. Das ist zwar deutlich mehr als im Bund (13 %) oder im Land (17 %), aber 2020 erreichten die Sozialdemokraten noch 24,3 Prozent. Die CDU käme laut Forsa auf 32 Prozent (2020: 34,3 %) – was zunächst stark klingt, tatsächlich aber das schlechteste Ergebnis seit 1946 wäre. Grüne und FDP verlieren: Die Grünen könnten von 20 auf 14 Prozent fallen, die Liberalen dümpeln unter drei Prozent. Klarer Gewinner der Umfrage ist die AfD, die von fünf auf
Der Ruhrpilot
NRW: NRW landet bei Bildungsranking auf drittletztem Platz…Stern
NRW: Rückschlag bei Sprachtests für Vorschulkinder(€)…WAZ
NRW: Der eigentliche Skandal um die Hausdurchsuchung nach Anti-Merz-Graffiti(€)…Welt
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Warum Keynes ein Irrweg ist! Ein Plädoyer für eine Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft
Kaum taucht eine Krise auf, schon wird John Maynard Keynes aus der Schublade geholt. Mehr Staat, mehr Schulden, mehr Eingriffe – so lautet die vermeintliche Patentlösung. Doch wer genauer hinschaut, erkennt: Der Keynesianismus ist keine Medizin, sondern eine Droge. Er verschafft kurzfristige Linderung, macht aber langfristig abhängig und schwächt das Immunsystem der Marktwirtschaft.
Ein Rezept aus der Vergangenheit
Keynes schrieb seine „General Theory“ in den 1930er Jahren, mitten in der Weltwirtschaftskrise also. Seine Idee war einfach: Wenn die private Nachfrage einbricht, soll der Staat einspringen und die Wirtschaft durch Ausgaben ankurbeln. Das klang damals plausibel, und tatsächlich trugen öffentliche Investitionen zum Aufschwung nach der Krise bei.
Wann kapiert die SPD, was die Stunde geschlagen hat?
In Frankreich stürzen Rechte und Linke gemeinsam die Regierung, Europa droht führungslos zu werden. In NRW steht den Sozialdemokraten bei den Kommunalwahlen am Sonntag ein weiteres Debakel bevor. Aber die verweigern wie die Parteifreunde jenseits des Rheins eine Politikwende und nehmen in Kauf, dass auch Deutschland von Extremisten übernommen wird.
Es gibt Tage, an denen hält man die Nachrichten kaum aus. Noch war der Schrecken des russischen Rekord-Terrorangriffs auf die ukrainische Hauptstadt vom Wochenende nicht verdaut, da erschoss in Jerusalem ein Palästinener sechs Juden. Am Abend beseitigten Frankreichs Rechts- und Linksextreme mit Hilfe der Sozialisten Premierminister Bayrou, weil der die riesigen Staatsschulden beschneiden wollte. Ihr Ziel: Präsidenten Macron zu stürzen, um selbst die Macht zu übernehmen. Der Preis: weitere Regierungsunfähigkeit – in einer Zeit, in der Europa so bedroht ist wie seit 1990 nicht mehr. Putin lacht sich ins Fäustchen.
Der Ruhrpilot
NRW: Rheinmetall liefert Ukraine Drohnenabwehr-System(€)…MT
NRW: „Im Stich gelassen“…Jüdische Allgemeine
NRW: „Keine gezielten Falschinfomationen“…RP
Greterchens Israelfahrt – Klimabewegung setzt gemeinsam mit Rechtsextremen Segel Richtung Judenhass
Es sind obskure Entwicklungen, die man selbst in Hollywood kaum hätte erdenken können. In Rekordzeit ist es Fridays For Future und der Galionsfigur Thunberg gelungen nachzuweisen, dass Klimaschutz niemals der Antrieb des eigenen Handelns war.
Zahlreiche Anhänger und Unterstützer müssten sich jetzt eigentlich die Frage stellen: „War ich Mitglied einer protofaschistischen Sekte und habe mich instrumentalisieren lassen?“
Aber der Reihe nach.
Während ihres weltweit völlig unreflektiert gelobten Engagements für den Klimaschutz fiel Thunberg früh durch kritische politische Äußerungen auf, die medial schnell geglättet wurden. Zu wichtig, zu moralisch immunisierend
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NRW: NRW geht mit Tausenden Kontrollen gegen Clankriminalität vor…RP
NRW: AfD in NRW auf dem Vormarsch – wie CDU und SPD gegenhalten(€)…Tagesspiegel
NRW: Lokalpolitiker reagieren mit Humor auf beschmierte Wahlplakate…FAZ
