NRW: Wie sich Nordrhein-Westfalen als Verteidigungsstandort neu aufstellt…RTL
NRW: Warum es auf NRW-Schulhöfen mehr Zoff um Religion gibt(€)…RP
NRW: Vielfalt als Politikerwunsch und Schulwirklichkeit im Ramadan…Cicero
Der Ruhrpilot
Graue Panther in rot – die SPD auf dem Weg zur Splitterpartei
Die SPD verweigert sich seit Jahrzehnten der Realität. Ihr Unvermögen, die Zeichen der Zeit zu erkennen, zeigt sich aber nicht nur in der Migrations- oder Russlandpolitik. Sie zeigt sich auch beim Thema Wissenschaft und Technologie. Auch hier ist die Partei im Denken der 1970er Jahre stecken geblieben. In der SPD herrscht noch immer der Wunsch nach Freundschaft mit Russland, Abrüstung und einer Postwachstumsgesellschaft und Wissenschaft und Technik werden in der Partei noch immer mit Tschernobyl, Bhopal und Seveso assoziiert.
Es gab eine Zeit, in der die jetzt bei 5,5 Prozent angelangte SPD dem Fortschritt in Wissenschaft und Technik freundlich gesonnen war. Bis in die 1970er Jahre („Willy wählen“) galt, dass die SPD technologische Innovationen wie Atomenergie und Automatisierung begrüßte und als Chance begriff, die die Arbeit erleichtern, gesellschaftlichen Fortschritt unterstützen und
Bayern setzt auf Zukunftstechnologien – NRW träumt den grünen Traum
Dass Bayern heute zu den wirtschaftlich stärksten Bundesländern gehört, ist kein Zufall. Nach dem Zweiten Weltkrieg setzte der Freistaat konsequent auf die Ansiedlung und Förderung von Technologieunternehmen und auf den Ausbau der Wissenschaft. Dabei vermied Bayern den Fehler Baden-Württembergs, sich stark auf eine einzelne Branche wie die Automobilindustrie zu konzentrieren, und stellte sich breiter auf: Siemens neben BMW, Rüstungstechnik, Kernforschung und schon in den 1980er Jahren erste Programme zur Künstlichen Intelligenz.
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Der Ruhrpilot
NRW: Wie Mona Neubaur die Grünen umkrempeln will(€)...Tagesspiegel
NRW: AfD-Abgeordneter Esser muss wegen Titelvorwürfen vor Gericht…RP
NRW: Spiel gegen Islamismus wird zum Überraschungserfolg…RP
Kulturkampfminster Weimer auf Irrwegen
Mit der Absage des Buchhandelspreises schießt sich Merzens Mann fürs Grobe endgültig ins Aus, nachdem er drei Buchhandlungen wegen angeblicher linker verfassungswidriger Umtriebe von der Preisvergabe ausgeschlossen und damit eine Revolte im Kulturbetrieb ausgelöste hatte. Sein Posten sollte eingespart werden.
Eigentlich hatte man gedacht, schlimmer als unter Wolfram Weimers Vorgängerin Claudia Roth als Staatsministerin für grün-linke Kulturprojekte und antisemitischen Agitprop aka documenta 15 könnte es nicht werden. Doch, kann. Weimer stellt es immer wieder unter Beweis. Nun hat er, nachdem die von ihm veranlasste Regelüberprüfung der Kandidaten für Buchhändlerpreis durch den Verfassungsschutz verständlicherweise in der Kulturszene auf Widerstand stieß, die Preisvergabe kurzerhand abgesagt. Steht jetzt die gesamte Branche unter Verdacht?
Wird Washington die Kurden wieder opfern?
Es ist ein vertrautes Schauspiel – und diesmal könnte es das letzte sein. Von unserem Gastautor Tobias Huch.
Während US-amerikanische und israelische Bomben auf Teheran fallen und die Mullahs um ihr politisches Überleben kämpfen, schickt die CIA wieder einmal kurdische Kämpfer in den Sturm. Laut übereinstimmenden Berichten von CNN, Reuters und der New York Times versorgt der US-Geheimdienst iranisch-kurdische Milizen entlang der irakisch-iranischen Grenze mit Waffen, um einen Aufstand in Irans Nordwesten zu befeuern. Die Botschaft aus Washington klingt dabei vertraut, fast eingeübt: Ihr seid wichtig. Ihr seid unverzichtbar. Wir brauchen euch.
Jens Spahn: Demokratie nach Gutsherrenart?
Es gibt politische Vorschläge, bei denen man kurz innehält, zweimal nachdenkt – und dann trotzdem noch hofft, man habe sie einfach falsch verstanden. Genau so ein Moment stellte sich nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg ein. Kaum waren die Stimmen ausgezählt und der Wahlsieger stand fest – nämlich Cem Özdemir – da meldete sich ausgerechnet aus den Reihen der Christlich Demokratische Union Deutschlands eine Idee, die man wohl nur als demokratiepolitische Kuriosität bezeichnen kann.
Der Vorschlag kam von Jens Spahn. Der ehemalige Gesundheitsminister brachte ernsthaft ins Gespräch, der unterlegene CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel könne sich doch mit Özdemir die fünfjährige Amtszeit teilen. Fünf Jahre Regierung – halb für den Wahlsieger, halb für den Verlierer. Sozusagen Ministerpräsident im Wechselbetrieb.
Man reibt sich die Augen. War das wirklich ernst gemeint?
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Der Ruhrpilot
NRW: Immer mehr Schüler in NRW haben Förderbedarf …WAZ
NRW: Sechs Lehren aus dem Ländle(€)…WAZ
NRW: Rheinische Post Mediengruppe will westfälische Zeitungen kaufen…TS
NRW: Wie viel Özdemir steckt in Mona Neubaur?(€)…KStA
Umgang mit der AfD: Wenn Journalismus zum Eigentor wird
Wie Millionen andere auch habe ich am Sonntag die Wahlberichterstattung in der ARD verfolgt. Eigentlich ging es an diesem Abend um einen überraschenden Wahlausgang: den Sieg von Cem Özdemir und seiner Partei, Bündnis 90/Die Grünen. Doch je länger der Abend dauerte, desto stärker beschäftigten mich ganz andere Dinge. Einige Momente der Berichterstattung hinterließen bei mir ein ungutes Gefühl – und zwar nicht wegen des Wahlergebnisses, sondern wegen der Art und Weise, wie mit der Alternative für Deutschland (AfD) umgegangen wurde.
Baden-Württemberg wählt die Deindustrialisierung – und die FDP braucht eine neue Führung
„Deutschland“, schrieb gestern der Ökonom Daniel Stelter nach der Wahl in Baden-Württemberg auf X, „will die Deindustrialisierung“. Ob Deutschland sie will, wird man in den kommenden Jahren sehen. Was „The Länd“ betrifft, hat Stelter Recht: Dort wurde Cem Özdemir (grüne) zum Ministerpräsidenten gewählt. Özdemir hat sich im Wahlkampf von der Bundespartei distanziert und gilt als Realo – was natürlich nicht bedeutet, dass er den Wahnsinn der Energiewende beenden oder auf Technologieoffenheit setzen will. Es gibt keine wirklichen