Journalisten bloggen das Revier
Nach dem Koalitionsausschuss verkündete Finanzminister Christian Lindner, dass fossile Heizungen weiter zugelassen bleiben, solange sie Wasserstoff- oder Grüne-Gase-ready sind. Das war Unsinn. Offen ist nur, ob Lindner gelogen hat oder nicht weiß, was er verhandelt hat. Klar ist nur: Die Grünen haben sich in der Frage der künftigen Wärmeversorgung durchgesetzt. Lindner sprang als Tiger und landete als Habecks Bettvorleger. „Die von der Ampel geplante
Dass Juden wie die Nazis seien, der jüdische Staat wie Hitlers Reich und Palästinenser die Juden von heute, dieser Aussage stimmt jeder dritte Bundesbürger zu, jeder Vierte geht in sich, dann kreuzt er „weiß nicht“ an. Die Bochumer „Initiative Religionsfrei im Revier“ weiß es wohl, sie setzt diesen Klassiker des Judenhasses leinwandgroß in Szene und erklärt, man müsse sich endlich von „Bevormundung“ befreien. Kommt einem bekannt vor, diese Art von „Befreiung“, ist das Dieter Kunzelmann? Ruangrupa? Oder gleich Lisa Eckhart.
Einige Zeit war es amüsant: Die Bochumer „Initiative Religionsfrei im Revier“ hatte entdeckt, dass ausgerechnet „Das Leben des Brian“, Monty Pythons Filmkomödie aus dem Jahr 1979, auf dem Feiertagsindex der FSK steht, der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft. Was in der Tat slapstickreif ist: Die britische Parodie auf das Leben Jesu – zugleich eine auf die Post-68er Linke – wird in theologischen Kreisen hochverehrt, und falls der Film tatsächlich religiöse Gefühle verletzt, sind es solche, die entstehen, wenn man sich selber beim Lachen erwischt. Seit inzwischen zehn Jahren wird „Brian“ am Karfreitag – einem von vier stillen Feiertagen in NRW, an denen besondere Einschränkungen gelten – in Bochum aufgeführt, slapstickreif also auch, dass die, die sich für religionsfrei halten, Jahr für Jahr am kirchlichen Feiertag ins Kino wallen wie das frömmste Mütterchen in seine Kirche, nur um sich pflichtschuldig „Brian“ reinzuziehen. Als stellten sie – „Folgt der Sandale!“ – den Monty Python-Klassiker nach, jetzt allerdings ohne Witz: Das Lachen ist kein spontanes mehr, kein freies, weil ungewolltes, es ist ein gesolltes Lachen. Verordnet wie eine Feiertagsverordnung, die „Initiative Religionsfrei im Revier“ hantiert mit Monty Pythons Film auf dieselbe Weise, wie die FSK es tut, beide geben sie vor, wie man „Brian“ zu verstehen habe, beide legen sie das Werk in ein politisches Geschirr, beide verzwecken sie Kunst.
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Mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) verbietet die Bundesregierung ab dem 1. Januar 2024 den Einbau von Öl- und Gasheizungen in Bestandsgebäuden. Die Nutzung von Heizungen mit 65% erneuerbarer Energie wird hingegen Pflicht und in den kommenden Jahren Millionen privater Eigentümer finanziell hart treffen. Die angekündigte Technologieoffenheit bleibt nur Theorie. Technische Barrieren und gesetzliche Einschränkungen lassen in der Regel nur eine Lösung zu: die Wärmepumpe. Für ältere Gebäude sei überdies nur eine sehr teure
Städte- und Gemeindebund-Chef Landsberg: Ausnahmen für ab 80-Jährige verfassungsrechtlich fragwürdig – Verunsicherung der Menschen könnte Klima-Engagement abwürgen.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat den Ampel-Gesetzentwurf zum schrittweisen Aus für Gas- und Ölheizungen als „unrealistisch“ kritisiert. Die Wärmewende sei zur Erreichung der Klimaschutzziele notwendig und die Zielrichtung stimme, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Auch die Ankündigung, den Einbau von Wärmepumpen und klimafreundlichen Alternativen zu fördern, sei richtig. „Aber leider ist das nicht mit realistischen Zahlen unterlegt“, so
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Deutschlands Landkreise haben einen kompletten Stopp der Ampel-Pläne für einen Austauschzwang für Gas- und Ölheizungen gefordert.
„Wir brauchen längere Übergangsfristen und keinen Austauschzwang: Wer heute eine funktionierende Heizung in Haus oder Wohnung hat, muss diese nutzen können, bis sie kaputtgeht, Punkt“, sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).
Im Interview Ende Februar nahm Magnus Memmeler zu den laufenden Gesetzgebungsverfahren für den Rettungsdienst Stellung und sorgte sich um die dringenden Reformen in der Notfallversorgung. Heute geht er darauf ein, warum es ohne Laufbahnprüfung keine Karrierechancen im Bereich des Rettungsdienstes gibt, weil das Studium des Rettungsingenieurwesens immer noch weniger als eine Feuerwehrlaufbahn zählt.
Ruhrbarone: Am Freitag hat ein Post in Ihrem Facebook Profil für Anerkennung von Bevölkerungsschützern und Rettungsdienstlern, aber auch heftigen Reaktionen von Größen der bekannten Feuerwehren in NRW gesorgt. Was hat hier für Applaus aber auch Aufregung gesorgt?
Memmeler: Ich habe mit einem Vergleich, den ich im Netz gefunden habe, darauf hingewiesen, dass der Anteil von Rettungsdiensteinsätzen wesentlich prägender für den Alltag der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr ist, als dies durch Feuerwehreinsätze im klassischen Sinn der Fall ist. Daraufhin erfolgten entsprechende Reaktionen auf diesen Post:
In Wuppertal soll nun ein Bürgerbegehren den Bau einer DITIB-Moschee verhindern und den Abriss des Autonomen Zentrums verhindern. Es könnte die Gentrifizierungsträume der Lokalpolitiker beenden.
Spielhalle reiht sich an Spielhalle. Ab und an ein Gemüseladen oder ein Reisebüro: Wer die laute und verkehrsreiche Gathe zur Innenstadt von Wuppertal-Elberfeld hinunterfährt, kommt nur wenige Hundert Meter vom Von der Heydt-Museum und vom Botanischen Garten der Stadt entfernt durch ein ärmliches Viertel. Geht es nach dem Willen der Stadt soll, sich das bald ändern. Die „Türkische Islamische Gemeinde zu Wuppertal-Elberfeld e.V.“, schon heute im Viertel ansässig, will hier ein Gemeindezentrum mit Moschee errichten.
