Ruslana live in München 2015 Foto: WildEnergy Lizenz: CC BY-SA 4.0
Unter dem Motto „Stand with Ukraine“ findet am 7. Juni 2022 ab 18.30 Uhr eine Kundgebung mit Live-Musik auf dem Kennedyplatz statt. Ziel der Kundgebung ist es, ein Zeichen für Frieden zu setzen und den ukrainischen Flüchtlingen eine Auszeit von den Geschehnissen in ihrer Heimat zu bescheren. Vor Ort wird es die Möglichkeit geben, für die Ukraine zu spenden.
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart Foto: MWIDE NRW/R. Pfeil Lizenz: Copyright
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Hochwasserschäden in NRW Foto: Land NRW / Marcel Kusch Lizenz: Copyright
Die SPD im Düsseldorfer Landtag will den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Flut-Katastrophe in der nächsten Legislaturperiode nicht verlängern. Das bestätigte André Stinka, Umweltexperte der SPD, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
„Über die Fortsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Kindesmissbrauchs“ gab es bereits in der vergangenen Legislaturperiode parteiübergreifendes Einvernehmen der demokratischen Fraktionen. Eine Fortsetzung des PUA „Hochwasserkatastrophe“ ist dagegen nicht geplant. Die Erkenntnisse aus der vergangenen Legislaturperiode haben die Versäumnisse der Landesregierung bereits umfassend offengelegt“, sagte der SPD-Politiker der Zeitung.
Ruru-Haus der Documenta in Kassel Foto Jonas Dörge
Unsere Gastautorin Malca Goldstein-Wolf will nicht, dass bei der Documenta Steuergelder für Antisemiten ausgegeben werden.
Sie tragen keine Springerstiefel, wählen keine rechtspopulistische Partei, können sich wohlfeil ausdrücken, gelten gesellschaftlich als „Intellektuelle“. Der jüdische Staat ist ihnen ein Dorn im Augen. Sie wissen, dass Israel kein Apartheidstaat ist. Sie wissen, dass die 20% nicht-jüdische Bewohner Israels die gleichen Rechte besitzen, wie deren jüdische Nachbarn. Sie wissen, dass Israel die einzige Demokratie im Nahen Osten darstellt.
Eine blühendes Fleckchen Erde, umgeben von islamistischen Feinden, deren einziges Ziel darin besteht, den jüdischen Staat auszulöschen. Kein anderes Land wird von ihnen so obsessiv diffamiert, tatsächliche
Zehn Neonazis wurde in einem Prozess vor dem Landgericht Dortmund Volksverhetzung vorgeworfen, da sie auf einer rechtsextremen Demonstration in Dortmund im Jahr 2018 die Parole „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit“ skandiert haben sollen. Fünf der Angeklagten wurden nun zu hohen Geldstrafen verurteilt. Die Freisprüche für weitere fünf Angeklagte ergaben sich laut Urteil daraus, dass die jeweiligen Personen im vorliegenden Videomaterial nicht mit Sicherheit identifiziert werden konnten.
Sarah Wagenknecht (Die Linke) im Bundestagswahlkampf 2021 (Foto: Roland W. Waniek)
Bei der Landtagswahl in Nordrhein Westfalen vor gut zwei Wochen kam die Linkspartei nur noch auf knapp über zwei Prozent. Im Bundestag sitzt sie nur noch, weil ihre Kandidaten drei Direktmandate erreichten. Mit der ehemaligen
Enercon E-82 ohne Getriebe Foto: CarstenE Lizenz: CC BY-SA 3.0
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lässt die Ukraine bei der Waffenhilfe im Stich, weiß aber, dass das Land den Krieg nicht gewinnen sollte. Sahra Wagenknecht interessiert sich nicht sonderlich, was der von den Ukrainern demokratisch gewählte Präsident Wolodymyr Selenskyj will und der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger ist dafür, dass die Ukraine Teile ihres Territoriums aufgibt. Das größte nur Flächenland Europas, Russland liegt zu weiten Teilen in Asien, mit seinen 40 Millionen Einwohnern weckt offenbar paternalistische Instinkte. Niemand traut ihm, seiner Bevölkerung und Regierung zu, einen eigenen Weg zum Frieden zu finden. Der Weg, für den sich das
August 2011: 7 Israelis ermordet, etwa 40 lebenslang verletzt | Foto Ariel Hermoni (IDF) CC BY 2.0
Am ersten Tag im Mai teilt der russische Außenminister mit, Hitler entstamme „jüdischem Blut“. Am vierten empfängt Moskau eine Delegation der Hamas, deren Ziel ist es, alle Juden zu töten. In Kassel sagt die Documentaihren Talk über „antipalästinensischen Rassismus“ ab. Am fünften erklärt die Hetzkampagne BDS, „antipalästinensischer Rassismus“ sei in Deutschland „Staatsdoktrin“. 30 km vor Tel Aviv ermorden zwei palästinensische Terroristen drei israelische Zivilisten. Am siebten Tag teilen die Kuratoren der Documenta mit, in Deutschland werde „Kritik an israelischem Staatshandeln routinemäßig dämonisiert“. Am achten setzt Israel die beiden Killer fest, sie erwartet ein rechtsstaatliches Verfahren und überdies, ausgezahlt von der Palästinensischen Autonomiebehörde, ein monatliches Gehalt für den barbarischen Mord, das sich, sollten sie ihren 80. feiern, auf 1.820.074 € summiert haben wird. In Berlin nennt Bundeskanzler Scholz Putins Krieg „barbarisch“.
Der Zusammenhang? Russlands Überfall auf die Ukraine hat ein jahrzehntealtes Polit-Konzept – „Wandel durch Annäherung“, ab 1963 von Egon Bahr (SPD) entwickelt – zerschossen. Keine Deals mehr mit Putin, keine indirekte Finanzierung seines Terror-Krieges, kein Öl, kein Gas, kein naiver Kulturaustausch. Eine Zeitenwende dieser Art hat ein sehr ähnliches Polit-Konzept bisher nicht erlebt, es entstammt derselben Zeit, man könnte es „Neue Nah-Ost-Politik“ nennen:
NRW: CDU und Grüne starten am Dienstag mit Koalitionsgesprächen…RP Online
NRW: CDU und Grüne verloben sich…Bild
NRW: Modell auch für Berlin?…FAZ
NRW: Grüne sehen schwarz…taz Ukraine: Selenskyj besucht Front in der Region Charkiw…Welt Ukraine: „Russland hat seine Zukunft verloren“…FAZ Ukraine: Präsident Selenskyj feuert Geheimdienstchef…Spiegel Ukraine: Lawrow dementiert Gerüchte um Putin…Zeit Ukraine: Donbass hat für Russland „bedingungslose Priorität..NTV
Ukraine: USA könnten Raketenwerfer liefern…FAZ
Ukraine: „Extreme Eskalation“ in Sewerodonezk und Selenskis(€)…NZZ Ukraine: Die russische Schuld(€)…FAZ Ukraine: Kämpfen in fremder Uniform…NTV
Ukraine: Putins Weizenlüge…taz Ukraine: „Wir kennen die Routen deiner Patrouillen“(€)…NZZ Ukraine: EU müsste sich bei einem Beitritt neu erfinden(€)…Cicero Debatte: Deutschland funktioniert nicht mehr(€)…Welt Debatte: Scholz ruiniert das Ansehen der deutschen Politik(€)…FAZ
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Debatte: Die Sehnsucht der Konservativen nach einer Krawallschachtel(€)…Welt Debatte: Wie hält es Europas Linke mit dem Krieg?…Zeit
Debatte: Die deutsche Untergangsseligkeit trägt narzisstische Züge(€)…NZZ Debatte: Muslimischer Judenhass?(€)…Welt Debatte: Helden ohne Happy End…Jungle World Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer Corona: 15 Bundesländer im Meldestreik…Welt Corona: Inzidenz sinkt weiter auf 189,0…Zeit Corona:RKI meldet 755 Neuinfektionen…Spiegel Corona: Erste Lieferung von Impfstoff im Juni…Zeit Corona: Ist die Pandemie vorbei?…Focus Ruhrgebiet: Mehr als 11 000 wollen bei „Manta, Manta 2“ mitspielen…Bild Bochum: Tausende Menschen feiern ein Fest der Kulturen(€)…WAZ Bochum: Das alles ist neu im Wiesentalbad(€)…WAZ Dortmund: Rechtsextremismus konsequent die Stirn bieten!(€)…RN Dortmund: Unbekannter schießt sechs Mal auf Dortmunder(€)…RN Duisburg: Karnevalisten machen Kinder zu Mini-Helden(€)…WAZ Duisburg: Polizist werden mit mittlerer Reife…WAZ Essen: Neues Auktionshaus…WAZ Essen: Wasserforschungs-Campus soll Areal aufwerten…WAZ
Sönke Neitzel: 100-Milliarden-Sondervermögen für „funktionierende Abschreckung“ notwendig – Tarnkappenbomber „elementar“ – Raketenschild hat „enorme Lücken“
Militärhistoriker Sönke Neitzel hat bei der Aufrüstung der Bundeswehr Tempo angemahnt: Die Pläne der Bundesregierung gingen „in die richtige Richtung“, müssten nun aber auch „rasch in Angriff genommen werden“, sagte Neitzel mit Blick auf die Ampel-Verhandlungen zum 100-Milliarden-Sondervermögen für die Truppe an diesem Sonntag im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).