Ruhrkonferenz: Wer keine dicken Bretter bohren will, kann keinen Erfolg haben.

Ernennung von Minister Stephan Holthoff-Pförtner Foto: Foto: Land NRW / R. Sondermann


Die Ruhrkonferenz war von Anfang an eine Showveranstaltung. Die großen Probleme packte sie nicht an.

Wie zahlreiche ihrer Vorgänger nahm sich auch die schwarz-gelbe Landesregierung dem Ruhrgebiet an. Die Ruhrkonferenz war für sie das Mittel, nach Lösungswegen für die Region zu suchen. Verantwortlich für das Projekt war mit Stephan Holthoff-Pförtner (CDU), dem Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen, ein Leichtgewicht in den Regierungen der Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) und Hendrik Wüst (CDU). Besondere Strahlkraft entwickelte die Ruhrkonferenz nie, obwohl viele mit vielen redeten und irgendwas machten, dürften die meisten noch nie etwas von ihr gehört haben. Es gab blumig klingende

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NRW Landtag


NRW:
Schwarz-Grün in der Analyse…WAZ
NRW:
CDU und Grüne entscheiden über Koalitionsverhandlungen…RP Online
NRW:
Räubertochter als Ministerin(€)…Cicero
NRW:
Rocker werden wieder stärker sichtbar(€)…RP Online
Ukraine:
Deutschland liefert seit neun Wochen kaum Waffen(€)…Welt
Ukraine: Putin hat keinen Grind zu verhandeln…FAZ
Ukraine:
Selenskyj hält vollständige Rückeroberung für nicht möglich…Zeit
Ukraine:
Sjewjerodonezk steht vor „sehr schwerer“ Woche…NTV
Ukraine:
„Die Wahrheit im Krieg entscheidet sich an der Front“(€)…Welt
Ukraine: Er würde Putin am liebsten hängen(€)…FAZ
Ukraine:
Selenskyj bittet um Mehrfachraketenwerfer und Antischiffsraketen…NTV
Ukraine: Bombenangriffe erschweren Versorgung mit Trinkwasser…Welt
Ukraine: Sjewjerodonezk bleibt umkämpft…Spiegel
Ukraine: Putin warnt Deutschland und Frankreich vor weiteren Waffenlieferungen…Zeit
Ukraine:
Selenskyj fordert Einstufung Russlands als Terrorstaat…Welt
Ukraine: Scholz und Macron fordern Putin zu Gesprächen mit Selenskyj auf…Spiegel 
Debatte:
Studie warnt vor deutlich steigenden Lebensmittelpreisen…Welt
Debatte: Finanzielle Sorgen der Deutschen nehmen deutlich zu…FAZ
Debatte:
Diese Katastrophe muss nicht sein(€)…NZZ
Debatte: Das Ende der Globalisierung, wie wir sie kennen(€)…FAZ
Debatte:
FDP mahnt bei Bundeswehr-Sondervermögen zur Eile…NTV
Debatte:
„Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel nicht in jedem Jahr erreichen“(€)…FAZ
Debatte:
Alles auf Oliv(€)…Zeit
Debatte:
Eine Partei ohne eigenes Gewicht…taz
Debatte: Das Wokeness-Dilemma von Netflix, Disney & Co.(€)…Welt
Debatte: Sich entschuldigen und Danke sagen…Jungle World
Debatte: Der Narzissmus-Wahn(€)…Welt
Debatte: Wer träumt noch von Utopien?(€)…NZZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona:
RKI meldet weiter fallende Inzidenz…Zeit
Corona:
Deutschland in der Dauerschleife?(€)…Cicero
Bochum: Querdenken-Bewegung schrumpft(€)…WAZ
Bochum:
Praxisseminar Kurator…Welt
Dortmund: Veranstalter wirft Neonazis raus(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: „Meine Kinder haben mich immer motiviert“(€)…RN
Gelsenkirchen: Weniger Facharbeiterklagen vor Arbeitsgericht(€)…WAZ
Gelsenkirchen:
Auf der surrealen Baustelle…WAZ
Essen:
Erfolgreicher Start für Kirmespark…WAZ

Dokumentation: Sondierungspapier der CDU Nordrhein-Westfalen und GRÜNE NRW

Wald im Sauerland Foto: Petra Klawikowski Lizenz: CC BY-SA 3.0

CDU und Grüne haben ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen. Wenn die Parteien zustimmen, was wahrscheinlich ist, werden Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Wer einen Blick in das Sondierungspapier werfen möchte, kann dies hier bei uns im Blog tun. Die Grünen setzen Akzente im Bereich Umwelt und Verkehr, die Union in der Innenpolitik.

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Ukraine: Nicht nur Scholz, die Ampel versagt vor der Geschichte

Olaf Scholz (SPD), Foto: Roland W. Waniek

Olaf Scholz wurde Bundeskanzler, weil Armin Laschet, sein Mitbewerber, an der falschen Stelle gelacht hat. Nicht einmal seine eigene Partei wollte ihn als Vorsitzenden. Der Mann, der das Land durch eine der schwersten Krisen seit Bestehen der Bundesrepublik führen soll, ist aus Zufall in sein Amt gekommen. Seitdem untertrifft er die ohnehin niedrigen Erwartungen. Scholz lässt die Ukraine in einem Augenblick im Stich, in dem das Land um sein Überleben kämpft.

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Der Ruhrpilot

Mona Neubaur und Hendrik Wüste Foto Neubaur: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen Foto Wüst: Raimond Spekking Lizenz Neubaur: CC BY-SA 2.0 Lizenz Wüst: CC BY-SA 4.0


NRW:
CDU und Grüne vereinbaren Eckpunkte für mögliche Koalition…FAZ
NRW: Bundesweiter Kinderschänder-Ring gesprengt…Bild
NRW: RKI meldet 6.913 Neuinfektionen und 19 neue Todesfälle…RP Online
NRW: Justizminister wollen mehr Teamwork gegen Cybercrime…Bild
NRW: Medienaufseher bitten Zypern um Hilfe…t3n
Ukraine: Russland weitet Attacken im Donbass offenbar aus…Welt
Ukraine: „Der Donbass wird ukrainisch sein“…FAZ
Ukraine: Tote im Donbass…Spiegel
Ukraine: Mehrfachraketenwerfer verschaffen neue Fähigkeiten…Welt
Ukraine: Der russische Zangenangriff wird enger und enger(€)…NZZ
Ukraine: Russland will Öl- und Gasmilliarden für Krieg ausgeben…NTV
Ukraine: Wie Moskau mit dem Schicksal der Asow-Verteidiger spielt(€)…Welt
Ukraine: Das moderne Verdun(€)…Spiegel
Ukraine: Selenskyj macht Armee Mut…NTV
Ukraine: Schnelle Hilfe statt fruchtlose Debatten(€)…NZZ
Ukraine: Westen ist für Putin schon Kriegspartei…NTV
Ukraine: Chodorkowski drängt Westen zu Lieferung schwerer Waffen…NZZ
Ukraine: Separatisten drohen mit Tötung gefangener Ausländer…NTV
Ukraine: Putin’sche Zwangsbeglückung…taz
Debatte: Scholz-Tweet löst Empörung und Spott aus…Welt
Debatte: Deutschlands Hintergrundrauschen…taz
Debatte: Statt Waffen warme Worte…Post von Horn
Debatte: Hier schafft sich der Katholizismus ab(€)…Welt
Debatte:
Der Kampf der Systeme ist zurück…Republik
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Debatte: Deutsche wollen wehrhaften Frieden(€)…FAZ
Debatte: „Sollte eine Flexibilisierung des Renteneintrittsalters geben“(€)…Welt
Debatte: Wenn Bio unbezahlbar wird(€)…FAZ
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Letzter Rettungsversuch…Jungle World
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„Kleinteilige Gruppenkämpfen um Ressourcen“…Cicero
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Den Kolonialismus erklären…NZZ
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„Waldorf heißt, sein Weltbild zu verschließen“(€)…Zeit
Debatte:
Der visionäre Autist(€)…Cicero
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Die aktuellen Corona-Zahlen…Welt
Corona: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 209,4….Zeit
Corona: Geht es mit dem Chaos schon wieder los?…FAZ
Corona: Wieler fordert gesetzlichen Rahmen für den Herbst…NTV
Bochum: Kosten für Neugestaltung Husemannplatz steigen stark(€)…WAZ
Bochum: Symphoniker gehen auf Tour durch die Stadtteile…WAZ
Dortmund: Gedenken an die Bücherverbrennungen 1933…Nordstadtblogger
Dortmund: Ermittlungen gegen Pocher-Angreifer…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Park bekommt verrückte Hochzeitskapelle…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Trauerspiel um Bahnen(€)…WAZ
Duisburg: Transporter bleibt an Anti-Terror-Poller hängen…WAZ
Essen: Ex-Fußballer entführt seine Tochter…Bild
Essen: Wie eine Essenerin um ihre Tochter kämpft(€)…WAZ
Essen: Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach Prügelattacke…WAZ

„Finanzamt Dortmund-Ost GmbH“: Reichsbürger ändern Google-Einträge nach Aufruf von QAnon-Gruppe


Die Täter waren mutmaßlich Rechtsradikale und sogenannte Reichsbürger: Unbekannte haben nach Westfalen-Blatt Informationen seit Donnerstag eine Funktion von Google Maps missbraucht und im Internet bundesweit die Namen zahlreicher staatlicher Institutionen mit dem Zusatz „GmbH“ versehen. So erschien nach einer Google-Suche die „Amtsgericht Aachen GmbH“ das „Finanzamt Dortmund-Ost GmbH“.

„Reichsbürger“ erkennen Deutschland nicht als Staat an und widersetzten sich deshalb oft staatlichen Maßnahmen oder ihren Zahlungsverpflichtungen. Sie argumentieren, die Bundesrepublik sei eine GmbH, und die Bürger das Personal. Deshalb gebe es auch Personalausweise. Die Bezeichnung „GmbH“ steht somit für die Gedankenwelt dieser Menschen.

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Der Ruhrpilot

Auf einen Tee mit CDU und Grünen. Foto: Goldi64 Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW:
Schwarz-Grün ist die „neue Bürgerlichkeit der Mitte“…Welt
NRW: „Die mutigsten Frauen Europas“…FAZ
NRW:
„Euer Mut lässt sich nicht wegsperren“…Zeit
Ukraine:
USA erwägen Lieferung von Langstrecken-Raketensystemen…Welt
Ukraine: Lage im Donbass für Ukraine „extrem schlecht“…FAZ
Ukraine:
Russland rückt im Osten vor…taz
Ukraine:
Es kommt bei Waffenlieferungen auf jeden Tag an(€)…Welt
Ukraine:
Selenskyj spricht von Völkermord…Zeit
Ukraine:
Großstadt Sjewjerodonezk unter Beschuss…Spiegel
Ukraine: Straßenkämpfe in Sjewjerodonezk…taz
Ukraine: Russische Nationalgardisten verweigern Einsatz…NTV
Ukraine:
Können hundert Haubitzen den Kriegsverlauf ändern?…NZZ
Ukraine: Melnyk wirft Scholz mangelnde Führungsstärke vor…Welt
Ukraine: Putin will Ukrainer in den neu besetzten Gebieten einbürgern(€)…FAZ
Ukraine:
Gefangene Russlands…Jungle World
Ukraine: Neue Soldaten für Putin…taz
Ukraine: Kadyrow droht Polen…NTV
Debatte:
Der Sentimentalpazifismus der SPD(€)…Welt
Debatte:
In Osteuropa ist das Bild des hässlichen Deutschen zurück(€)…NZZ
Debatte: CDU fordert Erklärung zu NATO-Absprachen…NTV
Debatte:
Die Lehren von Davos(€)…FAZ
Debatte:
Warum Amerika wieder zum Hegemon wird(€)…Cicero
Debatte: Schafft sich die Documenta selbst ab?(€)…Berliner Zeitung
Debatte: Politischer Aktivismus und theologisches Desinteresse(€)…NZZ
Debatte: Wer hört dieser Kirche noch zu?…FAZ
Debatte:
„Ich will den Papst nicht abschaffen“(€)…Cicero
Debatte: Deutschlands Freiheit wird auch im Darkroom verteidigt(€)…Welt
Debatte: Kommt jetzt der Neoliberalismus zurück?…Zeit
Debatte:
Kleb dich fest(€)…FAZ
Debatte: Ukrainische Klassen sind keine Dauerlösung…Zeit
Corona: 
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Die aktuellen Zahlen erklärt…Welt
Corona: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 211…Zeit
Corona: Variante BA.2 dürfte etwas unangenehmer sein…Standard
Ruhrgebiet: Evonik peilt  Dax an(€)…WAZ
Ruhrgebiet: „Ich habe nie mehr so viele Männer weinen sehen“(€)…Zeit
Bochum: Viel Kritik, aber auch Lob für Intendant Simons(€)…WAZ
Bochum: Ruhr International…Bo Alternativ
Dortmund: Neue Soko Kinderpornografie(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: So läuft der Auftakt beim Westpark-Fest(€)…RN
Duisburg: Arbeitsplatzabbau-Schock bei Mitsubishi-Power(€)…WAZ
Duisburg: Arbeiten an A0-Brücke vorzeitig abgeschlossen…WAZ
Essen: Umbau in der Lindengalerie(€)…WAZ
Essen: Kirmes und Oldtimer-Treffen…WAZ

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Selenskyj mit Hakennase beherrscht Davos: Die Fieberträume der Süddeutschen Zeitung

Karikatur in der SZ Ausriss: Ruhrbarone

Das Weltwirtschaftsforum in Davos wurde von Wolodymyr Selenskyj, dem Präsidenten der Ukraine beherrscht. Also, natürlich nicht wirklich, sondern nur in der Zeichnung von Pepsch Gottscheber, dem Zeichner der Süddeutschen Zeitung. Selenskyj zeichnete Gottscheber natürlich mit Hakennase, immerhin ist der Mann Jude. Und was machen Juden? Richtig, sie bestimmen die Geschicke der Welt. Zumindest in der Süddeutschen

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„Köln beugt sich dem Druck von Genozidleugnern“

Armenier-Mahnmal 2018


Die Initiative „Völkermord erinnern“ ist zum zweiten Mal mit dem Versuch gescheitert, in Köln ein Mahnmal zu errichten, das an den Völkermord an den Armeniern im ersten Weltkrieg erinnert, bei dem das Osmanische und das Deutsche Reich eng zusammengearbeitet haben. Ilias Uyar von der Initiative weiß, warum die Stadt das Mahnmal nicht will.

 

Am 6. Mai ließ die Stadt Köln nach vier Tagen das von der Initiative „Völkermord erinnern“ errichtete Mahnmal abräumen, das an den Völkermord an den Armeniern erinnern soll. Ihr wart überrascht.

Ilias Uyar: Wir waren noch in einem laufende Beschwerdeverfahren mit der Stadt. Wir hatten am Donnerstag die negative Entscheidung des Verwaltungsgerichts bekommen. Dagegen haben wir sofort Beschwerde beim

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Youtube-Channel Visualpolitik: Politik, Wirtschaft und Hawaiihemden!

Mark Reicher auf Visualpolitik Foto: Screenshot

Es findet sich viel obskures Zeug auf Youtube: Früher gab es den Kanal KenFM, heute Kram wie Funk von ARD und ZDF, Traukeinempromi oder DruschbaTV. Man muss schon nach den Perlen suchen. Aber es gibt sie: Visualpolitik zum Beispiel. Der 2016 von drei Spaniern gegründete Youtube-Kanal veröffentlich seine Videos seit 2020 auch auf deutsch. Die deutschsprachige Version wird von Mark

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