Üble Zwickmühle für Olaf Scholz und die SPD: Der überflüssige Kanzlerkandidat

Wirklich überraschend kommt die Erkenntnis zwar nicht, trotzdem kann man sie natürlich auch hier im Blog, aus aktuellem Anlass, noch einmal diskutieren: Beim ersten Aufeinandertreffen seit der Kür der Kanzlerkandidaten haben sich CDU-Chef Armin Laschet, die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock, und SPD-Kandidat Olaf Scholz in einer WDR-Sendung verbal duelliert.

Dabei wurde erneut klar, dass wer im Herbst bei der Bundestagswahl 2021 Konstanz in Regierungsfragen haben will, am Wahltag wohl NRW-Ministerpräsident Laschet und die Unionsparteien bei den Bestrebungen Angela Merkel im Kanzleramt zu ersetzen unterstützen dürfte. Wer hingegen einen spürbaren Wechsel der Politik in dieser Republik wünscht, der dürfte mit hoher Wahrscheinlichkeit in der Kanzlerfrage zu Baerbock und den Grünen tendieren.

Und Olaf Scholz? Ja, wer unterstützt dann eigentlich noch ihn und die SPD? Eine wirkliche Daseinsberechtigung auf der Kandidatenliste für das Kanzleramt konnte Scholz auch im ersten direkten Kandidatenduell nicht nachweisen. Ein echtes Dilemma für ihn und die SPD!

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Der Ruhrpilot

Ampulle mit fünf Impfdosen des BioNTech-Vakzins Foto: U.S. Secretary of Defense Lizenz: CC BY 2.0

NRW: Warum der Impfstoff auch im Mai noch knapp ist(€)…WAZ
NRW: 111 Tatverdächtige nach Hass-Demos…Bild
NRW:
Laschet zum Umgang mit Antisemitismus…Welt
NRW: Reul macht Erdoğan schwere Vorwürfe…Süddeutsche
NRW: Herbert Reul zu Antisemitismus…RTL
NRW: Corona-Lockerungen – was gilt wann?…RP Online
NRW:
CDU für impfende Apotheker und dauerhafte Impfzentren…PZ
NRW:
SPD platziert Lauterbach nur auf Platz 23 der Landesliste…Welt
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI registriert 8769 Corona-Neuinfektionen…Welt
Corona: R-Wert bei 0,82…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bereits geimpft…Zeit
Corona: Noch 121 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: Woran wir merken, dass die Pandemie zu Ende ist(€)…Welt
Corona: Einigung über europaweites Impfzertifikat…FAZ
Corona: Das kann der digitale Impfnachweis…Zeit
Corona: „Wir müssen vorbereitet sein“(€)…FAZ
Corona: So sieht das Impfstoff-Rezept der Betriebsärzte aus…PZ
Corona: Wie gut schützt die Impfung vor den Mutanten?…RTL
Debatte: Antisemitischer BDS-Quark in Klima-Soße gerührt(€)…Welt
Debatte: Das Gift des Antisemitismus(€)…NZZ
Debatte: Mit Palästinensern solidarisiert(€)…FAZ
Debatte: Dröges Triell(€)…Cicero
Debatte: Sie sind sich ähnlicher, als ihnen lieb sein kann…Zeit
Debatte: Aus Trotz ein Steak. Im Flieger….Spiegel
Debatte: Haltungsnoten statt Leistungsmessung(€)…Cicero
Debatte: Wachstum durch Zuwanderung…Welt 
Debatte: Newton unter Verdacht…FAZ
Debatte: Bei der Identitätspolitik geht ein Riss durch die linken Parteien…Welt
Debatte: Hooligans gegen Journalisten…Jungle World
Debatte: Bafög-Höhe könnte verfassungswidrig niedrig sein…Spiegel
Debatte: Beamte fliegen nicht zum Mars…WiWo
Bochum: Inzidenz deutlich unter 100(€)…WAZ
Bochum: Tatverdächtiger nach Schuss auf Synagoge ermittelt(€)…WAZ
Dortmund: Inzidenz entfernt sich von 100er-Marke…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Rat steht uneingeschränkt an der Seite Israels…NB 
Dortmund: Schlechte Nachrichten fürs Impfen(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Sieben-Tage-Inzidenzwert(€)…WAZ
Duisburg: Hotspot-Impfungen in Marxloh(€)…WAZ
Essen: Inzidenz liegt bei 53,2(€)…WAZ
Essen: 200 Euro für eine Covid-Impfung?(€)…WAZ

CDU-Fraktion Dortmund fordert uneingeschränkte Solidarität mit Israel

Die Dortmunder Neonazis Christian Meyer, Michael Brück und Lukas Bals auf einer islamistischen Demonstration im Sommer 2014 in Dortmund.

Angesichts der anhaltenden Gewalt im Nahost-Konflikt zwischen Israel und der radikalislamischen Terrororganisation Hamas fordert die Dortmunder CDU-Fraktion in einer Resolution zu „uneingeschränkter Solidarität mit dem Staat Israel“ auf. Vom Rat der Stadt Dortmund erhoffen sich die Christdemokraten in der heutigen Sitzung ein klares

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Kundgebung in Düsseldorf: „Solidarität mit Israel – gegen jeden Antisemitismus“

Solidarität mit Israel: Demonstration in Düsseldorf am 21. Mai 2021
Solidarität mit Israel: Demonstration in Düsseldorf am 21. Mai 2021

 

Seit über einer Woche leidet die Bevölkerung in Israel, Israelis ebenso wie Araber, unter Dauerbeschuss der Terrororganisation Hamas. Weit über 3000 Raketen wurden seitdem auf das Land abgefeuert. Die Attacken gegen die Hamas richten sich nicht „nur“ gegen Israel, sondern gegen Juden allgemein.

Der Konflikt hat auch Europa erreicht: Die Reaktion Israels gegen die Terrororganisationen, ist Thema zahreicher Demonstrationen der letzten Tage gewesen. Bei diesen kommt es immer wieder zu antisemitischen Ausfällen, wie beispielsweise  in der letzten Woche in Gelsenkirchen.

Am morgigen Freitag gibt es nun eine Kundgebung, unter den derzeitigen Restriktionen wegen der Corona-Situation, vor dem Landtag in Düsseldorf.

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Der Ruhrpilot

Zollvereinschule in Essen-Katernberg Foto: Es-Punkt-Ge-Punkt Lizenz: Gemeinfrei

NRW: Zurück  in den Präsenzunterricht…RTL
NRW: Corona-Zahlen sinken kontinuierlich…Express
NRW:  Doppelte Landtagsdebatte zum Umgang mit Antisemitismus…WN
NRW:
Zahl der antisemitischen Straftaten 2020 gesunken…Süddeutsche
NRW:
Polizei auf dem Prüfstand…Westfälische Nachrichten
NRW:
Umfrage mit Knallhart-Urteil über Armin Laschet…Express
NRW: Wie steht es um das Wetter zu Pfingsten?…Express
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI registriert 12.298 neue Corona-Fälle…Welt
Corona: R-Wert bei 0,76…FAZ
Corona:
So viele Menschen wurden bereits geimpft…Zeit
Corona: Noch 114 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: „Wir werden überrannt“…Welt
Corona: Vollmundiges Versprechen…FAZ
Corona: Neuer „Pancoronavirus-Impfstoff“…Business Insider
Corona: Betriebsärzte müssen sich beeilen…FAZ
Debatte: Deutschlands Pseudo-Intifada(€)…Welt
Debatte: Mörderisches Klima…Jungle World
Debatte: Kein Steuergeld für Antisemiten!…Zeit
Debatte:
„Fridays for Future“ teilt antisemitisches Posting…Welt
Debatte: Der deutsche Alleingang im Klimaschutz ist sinnlos…Welt
Debatte: Dem Auto eine Zukunft(€)…FAZ
Debatte: Grüne ohne Land(€)…FAZ
Debatte: „Völkerrechtlerin ist keine geschützte Berufsbezeichnung“(€)…Cicero
Debatte: Annalena Baerbock spielt die Frauenkart(€)…NZZ
Debatte: Laschet will Nationalen Sicherheitsrat gründen…Spiegel
Ruhrgebiet: Corona-Test Online – Digitales Abstrichzentrum startet…Express
Ruhrgebiet: Mehrere Verdächtige des antisemitischen Mobs identifiziert…Zeit
Bochum: Inzidenz bleibt unter der 100er-Marke(€)…WAZ
Bochum: Ärzte kündigen Massenimpfungen bis zum Sommer an(€)…WAZ
Dortmund: Weniger Intensiv-Patienten…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Impfzentrum ist bereit für mehr Impfungen(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Inzidenz unter 90 – Ende der Notbremse naht(€)…WAZ
Duisburg: Aus Grammatikoff wird Bora(€)…WAZ
Essen: Inzidenz bei 61,6 – Stadt kündigt Lockerungen an(€)…WAZ
Essen: Klimakampfgruppe positioniert sich gegen-Wohnbebauung(€)…WAZ

Der Ruhrpilot

Der Ruhrcongress in Bochum ist eines von hunderten Impfzentren im Land Foto: Frank Vincentz Lizenz: CC BY-SA 3.0

NRW: Wie bekomme ich einen Impftermin?…RP Online
NRW:
Erste Ärzte wollen nicht mehr impfen…Welt
NRW: Es geht um das Leben…Zeit
NRW: Landesregierung gründet Islam-Kommissionm mit Ditib…Welt
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona:
RKI meldet 11.040 Neuinfektionen…Welt
Corona: R-Wert bei 0,73…FAZ
Corona:
So viele Menschen wurden bereits geimpft…Zeit
Corona:
Noch 110 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: Wie berechtigt sind Zweifel am Schrappe-Papier?(€)…Welt
Corona: Warum liegen so viele Corona-Prognosen daneben?…FAZ
Corona: Impfung könnte Long Covid-Symptome lindern…Tagesspiegel
Corona: Zum Piks in die Kantine…Zeit
Corona:
Impfung mit Astra und BioNTech ist hochwirksam…Zeit
Corona: S
chüler fordern Impfmobile auf dem Schulhof…RND
Corona: Der Biontech-Frust(€)…Spiegel
Corona:
Das kann der digitale Impfnachweis…Zeit
Corona:
Ärzte fordern mehr Impfstoff-Lieferungen…DLF
Debatte: Die Metamorphosen des Antisemitismus…Welt
Debatte: Die einsame Demokratie(€)…Cicero
Debatte: Seehofer verbietet drei Vereine aus Hisbollah-Umfeld…t-online
Debatte: Wo beginnt der deutsche Sonderweg?…FAZ
Debatte:
Warum Moral nicht weiterhilft(€)…Cicero
Debatte: Das Gelsenkirchen-Prinzip(€)…NZZ 
Debatte: Belastungsprobe für das Stromnetz(€)…FAZ
Debatte:
Arbeitgeber warnen vor neuen Belastungen…Welt 
Debatte: Wunsch und Wirklichkeit im Klimaschutz…FAZ
Debatte:
Fanny Girl(€)…Jungle World
Ruhrgebiet: Porno-Posse um Kunst-Film…Bild
Bochum:
Inzidenz wieder unter 100(€)…WAZ 
Bochum:
Sorge vor neuem Fan-Ansturm(€)…WAZ
Dortmund:
Sieben-Tage-Inzidenz bei 99,8…Ruhr Nachrichten
Dortmund:
Vier Stadtteile bekommen Extra-Impfdosen…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Sieben-Tage-Inzidenz bei  94,2(€)…WAZ
Duisburg:
Gedenkstein in Bergheim geschändet(€)…WAZ
Essen:
Inzidenz liegt bei 66,4(€)…WAZ
Essen: Bürger geben der Stadtspitze im Vergleich gute Note(€)…WAZ

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Wilder Westen: In Laschets Land leben Journalisten gefährlich

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (Foto: Roland W. Waniek)


Journalisten zählen nach der Impfordnung des Bundes zur Gruppe 3 und werden in vielen Ländern zum Teil schon seit Wochen geimpft. In Nordrhein-Westfalen antwortet das Gesundheitsministerium noch nicht einmal auf Schreiben des Journalistenverbandes.

Wie Mitarbeiter von Polizei, Feuerwehr und Einzelhandel zählen Journalisten in der Impfordnung der Bundesregierung als Teil der Kritischen Infrastruktur zur Gruppe 3. Das macht Sinn, denn wer Demonstrationen von  Querdenkern und Islamisten begleitet, Menschen interviewt oder Pressekonferenzen besucht hat ein höheres Infektionsrisiko als diejenigen, die

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Der Ruhrpilot

Impfstoff von AstraZeneca Foto: gencat cat Lizenz: CC0

NRW: Impfstau bei Priogruppe 3…Der Westen
NRW: Impf-Ansturm gefährdet Regelversorgung…Westfälische Nachrichten
NRW:
Indische Variante breitet sich rasant aus…RTL
NRW: Ärger um abgehängte Israel-Flagge in Hagen…Bild
NRW:
Kutschaty fordert besseren Schutz der jüdischen Gemeinden…WN
NRW:
Ex-SPD-Mann lässt Koalition in Münster platzen…Bild
NRW:
Apotheker nimmt Homöopathie aus seinem Sortiment…RP Online
NRW:
Land stellt Islamunterricht neu auf…FAZ
Corona: 
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: So viele Menschen wurden bereits geimpft…Zeit
Corona: Noch 111 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: Die Katastrophe, die ausfiel(€)…Welt
Corona: Priorisierung beim Impfen fällt am 7. Juni…FAZ
Corona: Neuartiger Coronaimpfstoff laut Herstellern wirksam…Spiegel
Corona: Wie sicher bin ich draußen vor einer Corona-Infektion?…TS
Corona: Warum es keine Herdenimmunität geben wird(€)…FAZ
Corona: Apotheken sollen Impfstoffe auch an Betriebsärzte verteilen…PZ
Debatte: Gesellschaft der Blinden(€)…Welt
Debatte: Islamischer Antisemitismus wird verharmlost(€)…NZZ 
Debatte: Ein logischer Kurzschluss(€)…Cicero
Debatte: Böhmermann und das Märchen von der „AFDP“(€)…NZZ
Debatte: Das Kind wird zur ideologischen Knetmasse(€)…FAZ
Debatte: Liebe Freunde des palästinensischen Volkes…Jungle World
Debatte: Träume einer Kanzler-Kandidatin…FAZ
Debatte: Kapitalismus ist nicht das Problem, sondern die Lösung…Welt
Debatte: Zu dumm für gutes Deutsch…FAZ
Ruhrbarone: Wie bekämpft man muslimischen Antisemitismus?…Welt
Bochum: Inzidenz wieder 100er-Marke gestiegen(€)…WAZ
Bochum: Solidarität mit der jüdischen Gemeinde!…Bo Alternativ
Bochum: Impfzentrum ist bis Ende des Monats ausgebucht(€)…WAZ
Dortmund: Corona-Inzidenz kratzt an der 100er-Marke…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Kinderpornografie-Ermittlungen an Schulen(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Inzidenz nähert sich der 100er(€)…WAZ
Duisburg: Stahlindustrie fürchtet um Finanzierungen(€)…WAZ
Essen: Inzidenz liegt  bei 67,8(€)…WAZ
Essen: Kein Impfstoff – viele Termine bei Ärzten fallen aus(€)…WAZ

Der Ruhrpilot

Internationaler Impfpass mit einer vollständigen Corona-Impfung Lizenz: Superikonoskop Lizenz: CC BY-SA 4.0

NRW: Justizminister will härtere Strafen für Impfpass-Fälscher…FAZ
NRW:
Anti-Israel-Kundgebungen halten die Polizei in Atem(€)…WAZ
NRW:
Güler warnt vor Stigmatisierung Migranten…Spiegel
NRW: Mehr Schutz für Kinder vor Cyberkriminalität…RP Online
Corona: 
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI registriert 5412 Neuinfektionen…Welt
Corona: R-Wert bei 0,82…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bereits geimpft…Zeit
Corona: Noch 111 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: Bei Corona sind wir alle verantwortlich(€)…Welt
Corona: Arznei-Agentur gründen statt Patente opfern…FAZ
Corona: Was geschieht da gerade?(€)…Cicero
Corona: Wie komme ich jetzt an einen Impftermin?…Business Insider
Debatte: Aufgewachsen mit dem Judenhass…Welt 
Debatte: Ross und Reiter nennen…Cicero
Debatte: Es ist entsetzlich, wie gegen Juden gehetzt wird(€)…FAZ
Debatte: Israels Botschafter besorgt über antisemitische Proteste…Spiegel
Debatte: Ein Dank an den Magistrat der Stadt Frankfurt…Jungle World
Debatte: Schäuble fordert harte Strafen gegen Antisemitismus…Welt
Debatte: Dieser Samstag war ein Tag der Schande für Deutschland(€)…NZZ
Debatte: Peking setzt zum Sprung an(€)…Welt
Debatte: Abgehobene Klimapolitik…FAZ
Debatte: Wer bezahlt die Rettung der Welt?(€)…Spiegel
Debatte: Den „Etablierten“ ist der Klimawandel wichtig(€)…Welt
Debatte: Die Liebe der Grünen zum SUV(€)…FAZ
Debatte: Verdammt, wo sind die Firmengründer hin?…Spiegel
Debatte: Ein tonangebendes Milieu verachtet die Normalos…Welt
Debatte: Kanzlerkandidat mit Imageproblem…FAZ
Debatte: Die Cancel Culture verdaut sich selbst(€)…Cicero
Debatte: SPD will höhere Tabaksteuer…Spiegel
Debatte:
Urheberrecht als nationale Bastion?(€)…FAZ
Bochum: Inzidenz wieder unter 100er-Marke(€)…WAZ
Bochum: Fünf Kaufinteressenten für Innenstadt-Quartier(€)…WAZ
Dortmund: Sieben-Tage-Inzidenz bei 106,8(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Ab Montag wieder Präsenzunterricht(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Sieben-Tage-Inzidenz bei 107,7(€)…WAZ
Duisburg: pro-palästinensische Demo wird abgebrochen(€)…WAZ
Essen: Inzidenz sinkt  auf 53,9(€)…WAZ
Essen: Platzregen beendet pro-palästinensische Demo(€)…WAZ