Inge Höger Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag – Flickr: Inge Höger beim Ostermarsch Rhein-Ruhr Lizenz: CC BY 2.0
Der große Gewinner des Thüringer Wahldesasters im Februar war die Linkspartei. Selbst bürgerliche Medien und konservative Kommentatoren bescheinigten ihr und ihrem Spitzenkandidaten Bodo Ramelow in der Demokratie angekommen zu sein und das ideologische Erbe der SED hinter sich gelassen zu haben. Die angeblich ironischen Vorfälle auf der Strategiekonferenz in Kassel, als von der Erschießung von Reichen die Rede war, goss allerdings schnell etwas Wasser in den Wein, der endgültig ungenießbar wird, wenn man einen Blick auf den Landesverband wirft, der nach Angaben der Partei mit 8.183 Mitgliedern (Stand Dezember 2018) der stärkste Landesverband der ganzen Republik ist.
Revierderby in Dortmund vor leeren Rängen? Foto: Robin Patzwaldt
Es klang zunächst recht harmlos. Als die Deutsche Fußballliga (DFL) am Sonntagnachmittag mit einer knapp gehaltenen Pressemeldung herauskam, die den Umgang mit dem Coronavirus betraf, da hieß es darin schlicht: „Selbstverständlich gilt der Gesundheit der Bevölkerung und damit auch aller Fußball-Fans oberste Priorität. Dabei muss es das Ziel sein, in unterschiedlichen Lebensbereichen den jeweils angemessenen Weg zu finden zwischen berechtigter Vorsorge und übertriebener Vorsicht.
Selbstverständlich werden sich die Clubs der Bundesliga und 2. Bundesliga mit den zuständigen Behörden an den jeweiligen Standorten wie bisher eng hinsichtlich des Ablaufs weiterer Spieltage abstimmen.
Gleichzeitig steht es außer Frage, dass die Saison wie vorgesehen bis Mitte Mai zu Ende gespielt werden muss, um Auf- und Absteiger sowie die Teilnehmer für die internationalen Wettbewerbe zu ermitteln. Nur so erhalten Clubs und DFL trotz schwieriger Umstände für die kommende Spielzeit Planungssicherheit.“
Das hieß im Klartext wohl: Wir versuchen alles den Spielbetrieb weiter aufrecht zu erhalten. Zur Not auch ohne Zuschauer!
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) grenzt sich von AfD ab (Foto: Roland W. Waniek)
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Kind in Afghanistan Foto: Sgt. Ken Scar (U.S. Armed Forces) Lizenz: Gemeinfrei
Zahlreiche Frauenrechtlerinnen haben sich am Internationalen Frauentag an die Spitzen von SPD; Linken und Grünen gewandt:
Offener Brief an die Parteivorsitzenden, die unsere Interessen vertreten wollen
Sehr geehrte Frau Kipping, sehr geehrte Frau Baerbock, sehr geehrte Frau Esken,
sehr geehrter Herr Riexinger, sehr geehrter Herr Habeck, sehr geehrter Herr Walter-Borjans,
wir sind Frauen, muslimisch sozialisierte Deutsche mit Migrationshintergrund, Migrantinnen sowie Geflüchtete, und appellieren nachdrücklich an Sie, an Ihre Vernunft und Ihre Solidarität, endlich unsere Interessen zu vertreten.
Innenstadt von Münster Foto: Bernhard Kils Lizenz: CC BY-SA 3.0
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Lenin-Statue Foto: Anna Astahova Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die WAZ hat in ihrer Berichterstattung über das Lenin-Denkmal in Gelsenkirchen geschrieben, die Stadtverwaltung wäre, nachdem die MLPD sie über die geplante Aufstellung des Lenin-Denkmal informiert hätte, nicht aktiv geworden. Dieser Meinung schloss sich auch dieses Blog an. Nun hat die Stadt der Darstellung, die Stadtverwaltung hätte geschlafen, in einer Stellungnahme an WAZ und Ruhrbarone widersprochen. Eine, wie von der MLPD behautet, Frist die versäumt werden konnte hätte es nicht gegeben und es sei ethisch falsch, nun den Zorn der Bürger auf die Verwaltung zu lenken:
Borussia Park in Mönchengladbach: Gladbach Fans in Kurve Foto: www.borussiafotos.de Lizenz: CC BY-SA 3.0
Wenn sich in den kommenden Stunden nicht noch etwas tut, wir heute um 18.30 Uhr das Bundesligaspiel zwischen Mönchengladbach und Dortmund in Mönchengladbach angepfiffen. Das Stadion wird voll sein, in den Borussia-Park passen fast 60.000 Zuschauer. Das Problem: Der Kreis Heinsberg mit über 200 Coronainfizierten liegt nur ein paar Kilometer entfernt.
Jens Spahn Foto: Stephan Baumann Lizenz: CC BY-SA 3.0
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Friedrich Nietzsche, 1882 Foto: Gustav Adolf Schultze Lizenz: Gemeinfrei
Man muss wollen – gilt auch für die SPD. Eine Ermunterung an Norbert Walter-Borjans. Von Nils Heisterhagen
Der nüchterne politische Beobachter fragt sich dieser Tage, wenn er überhaupt mal an die SPD denkt:
Wann wacht die SPD aus ihrer esoterischen Selbstbespiegelung auf? Wann geht sie raus ins Leben anstatt sich auf die Social-Media-Kanzel zu stellen? Der alten und großen SPD geht es dieser Tage nicht gut. Ihre kleine Erholung von 12 Prozent auf 16 Prozent ist ein Strohfeuer und dem Dilettantismus der FDP in Thüringen zu verdanken. Bis Thüringen war die FDP auf dem Weg zu 13 Prozent. Nun kämpft sie um ihre Existenz. Und sobald die CDU sich geordnet hat, wird wieder Schluss sein, mit den kleinen Streckübungen der SPD. Dann wird man wieder die Gesichter langziehen, weil man sich wieder auf 13-14 Prozent einpendelt. Es wäre also Zeit für einen Aufbruch – auch aus imaginierten Selbstgewissheiten. Nur passiert das halt nicht.
Demo vor dem Kraftwerk in Datteln im November 2019. Foto: Robin Patzwaldt
Dass der Kampf gegen das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ sich im Laufe der vergangenen rund 15 Jahre extrem verändert hat, das haben wir hier im Blog, wie Stammleser wissen werden, schon mehrfach thematisiert. Eine aktuelle Petition gegen den Kohle-Meiler, die im Kreis Recklinghausen und darüber hinaus derzeit die Runde macht, dokumentiert das in diesen Tagen jetzt noch einmal sehr deutlich.
„Die Klimakrise ist in vielen Regionen der Welt bereits grausame Realität. Statt die notwendigen Sofortmaßnahmen zu ergreifen und aus den fossilen Energien auszusteigen, will der Konzern Uniper im Sommer 2020 ein Steinkohlekraftwerk in Deutschland ans Netz bringen. Die Bundesregierung und die Landesregierung NRW lassen dies mit ihrem Kohlegesetz zu. Die Kohle, die im Schwarzbau Datteln 4 verfeuert werden soll, ist Blutkohle – sie kommt unter anderem aus Abbaugebieten in Nordkolumbien und Sibirien, wo die lokale Bevölkerung Menschenrechtsverletzungen und Zwangsumsiedlungen ausgesetzt ist.
Wir fordern, dass kein weiteres Kohlekraftwerk mehr in Deutschland ans Netz geht. Die Bundes- und die Landesregierung NRW müssen endlich ihrer Verantwortung nachkommen, schnell aus der Kohleverstromung aussteigen und Klimaschutzmaßnahmen, die dem Pariser Klimaabkommen entsprechen, ernsthaft umsetzen.“
Diese Forderungen haben mit der Ausgangslage des Widerstandes gegen das neue Kraftwerk vor gut zehn Jahren inzwischen wahrlich nicht mehr viel zu tun
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