Martin Sonneborn: Rettung für die EU; Foto: Martin Sonneborn
Zehn Fragen – zehn Antworten:
Ein simples Konzept, mit dem Informationen zu sämtlichen Themen kurz und knapp behandelt werden können. In Zukunft werden die Ruhrbarone wohl regelmäßig um zehn Antworten bitten.
Wir haben zur Premiere, es ist Europawahlkampf, von Martin Sonneborn Antworten auf unsere Fragen bekommen.
Martin Sonneborn ist Vorsitzender und Mitbergründer PARTEI und ihm ist 2014, überraschenderweise, der Einzug ins EU-Parlament geglückt.
Verbrechen des Osmanischen Reiches: Genozid an den Armeniern Foto: Hanay Lizenz: CC BY-SA 3.0
Sicherheitswarnungen, auch über die Landesgrenzen hinaus, überschatteten mehrere diesjährige Gedenkveranstaltung zum Genozid an den Armeniern in Deutschland und stellen eine neue Gefahrendimension dar. Auch dass türkische Gegendemonstranten in Kontakt mit dem türkischen Konsulat zu stehen scheinen, ist ein ernstzunehmendes Signal. Was war geschehen? Von unserem Gastautor Ilias Uyar.
Am 24. April eines jeden Jahres erinnern sich weltweit Menschen an den Auftakt des Völkermordes an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs im Osmanischen Reich. Am 24. April 1915 wurden in der osmanischen Hauptstadt Istanbul hunderte armenische Intellektuelle des Hochverrats bezichtigt, festgenommen und deportiert. Fast alle wurden während der Deportationen ermordet. Nachdem die armenische Elite, darunter Schriftsteller, Geistliche,
Die Roten aus Röhlinghause von links nach rechts: Willibald Wiesinger, Hendrik Bollmann, Manuela Lukas, Heinz Gers, Jascha Beutler
Der Bundestagswahlkreis Bochum-Herne ist eine der letzten Hochburgen der SPD. Was machen die Genossen hier besser als anderswo?
Viel grün, gepflegte Reihenhäuser, adrette Vorgärten und die frisch gestrichene Beliebigkeit des sozialen Wohnungsbaus der 60er Jahre: Röhlinghausen im Herner Ortsteil Wanne-Eickel ist ein Stadtteil, wie es viele in Deutschlands Städten gibt. Hier wohnen die Menschen, über die man sagen kann, dass sie morgens früh aufstehen und das Spiel nach den Regeln spielen: Die Steuern werden gezahlt, die Kinder pünktlich zur Schule geschickt, die Arbeit ist eine Quelle des Selbstbewusstseins und man wünscht sich, dass es der nächsten Generation einmal besser
Dortmund: Polizei durchsucht Wohnung von „Die Rechte“-Vize…WAZ NRW: Polizisten unter Extremismus-Verdacht…WN NRW: Rechte Kräfte in der Polizei – Mehr als ein Einzelfall?…RP Online NRW: Wenn Kita-Neubauten leer stehen, weil es keine Erzieher gibt…Welt NRW: Polizei soll Daten zu in Haft verbrannten Amad A. manipuliert haben…Vice NRW: Warum sich Apple an einem Fahrradweg stört…Welt NRW: Ärztemangel auf dem Land…AN Debatte: Kevin Kühnert verteidigt seine Sozialismus-Thesen…Welt Debatte: Die Farce des Kevin Kühnert…FAZ Debatte: Bürgerliche, wacht endlich auf!…Welt
Debatte: Das Ende vom Lied? Mehr Staat!…Tagesspiegel Debatte: Kevin Kühnert und der Sozialismus…NZZ
Debatte: Jeder zweiten Rechtsextreme gewaltorientiert…Tagesspiegel
Debatte: Wie man Menschen verrückt macht…Spiegel Debatte: Mehrheit lehnt CO2-Steuer ab…Zeit Debatte: Den Klimawandel erwachsen diskutieren…Novo Debatte: Wie hältst du’s mit der AfD?…Jungle World Debatte: Arme Kirchen…FAZ Ruhrgebiet: Videotheken – Ende einer Branche…Coolibri Bochum: „Mein Leben als Turbo-Student“…Spiegel Bochum: Schließungsklage gegen Opel-Werk abgewiesen…Handelsblatt Bochum: 8. Mai – Tag der Befreiung…Bo Alternativ Bochum: Grillen am Ümminger See bleibt erlaubt…WAZ Dortmund: Polizei-Razzia bei Neonazis in Dorstfeld…Nordstadtblogger Dortmund: 170 000 Pokémon-Go-Spieler erwartet…Bild Duisburg: Gebag übernimmt 131 Wohnungen von PariSozial…WAZ Duisburg: Mehr Streetworker für Suchtkranke…RP Online Essen: Hass-Kampagne – Clans bedrohen und beleidigen Buchautor…WAZ Essen: Polizei kesselt vermummte Steeler Jungs ein…WAZ
Die Ruhrbarone werden, in den folgenden Tagen, die am ersten Mai in Duisburg durchgeführte Nazidemo thematisch behandeln. Ich mache als Wanheimerorter, der in unmittelbarer Nähe des Naziaufmarschgebiets vom Tag der Arbeit wohnt, heute mal den Anfang.
Wanheimerort ist ein, eher gemütlicher, Stadtteil in Duisburg. Abends verschlafen wie die schwäbische Provinz. Der gleiche, unwiderstehliche, Charme wie die entmilitarisierte Zone zwischen Nord- und Südkorea. Man kann dort also ruhig leben, da in diesem Viertel das Nachtleben genauso tot ist wie im Epizentrum von Duisburg.
Touristisch war der letzte Tag der Arbeit ein Novum in der Geschichte des romantischen Stadtteils: Zahlreiche Nazis aus dem Umfeld der nationalsozialistichen Splitterpartei „Die Rechte“, Antifaschisten aus ganz NRW und Cops trafen sich gemeinsam um den Tag der Arbeit feierlich zu begehen. Endlich mal was los in Wanheimerort.
Hamburg ist so tolerant, dass Angehörige des terroristischen Islamischen Staates unter den Augen der Behörden ungehindert agieren können. Ein Gastbeitrag von Ralf Fischer.
Als der Senat der Freien und Hansestadt Hamburg 2012 einen Vertrag mit dem Hamburger Landesverband der DITIB, der SCHURA, dem Rat der Islamischen Gemeinschaften in Hamburg und dem Verband der Islamischen Kulturzentren schloss, wähnte sich die Politik am Ziel ihrer Träume. Das sich als fortschrittlich gefallende rot-grüne Klientel klopfte sich voller Begeisterung gegenseitig auf die Schultern, weil es der Hansestadt als erstem Bundesland in Deutschland gelang, einen offiziellen Vertrag mit muslimischen Religionsgemeinschaften abzuschließen. Das es sich bei mindestens zwei Bündnispartnern um den verlängerten Arm einerseits Erdogans und des iranischen Regimes andererseits handelte, spielte schon damals keine große Rolle.
Purer Antisemitismus: DIE RECHTE am 20.4.2019 in Wuppertal; Foto: Twitter, @Infozentrale
Die Dortmunder Polizei hat am heutigen Morgen seit 8 Uhr Räumlichkeiten der Partei „Die Rechte“ und eine Privatwohnung in Dortmund-Dorstfeld durchsucht. Den Durchsuchungsmaßnahmen liegt ein Ermittlungsverfahren gegen den Bundesgeschäftsführer der Partei und weitere bisher unbekannte Personen wegen des Verdachts der Urkundenfälschung und des versuchten Wahlbetrugs zugrunde. Hintergrund sind mutmaßliche Unregelmäßigkeiten bei der Erstellung und Einreichung von Listen sogenannter Unterstützungsunterschriften für den Wahlvorschlag der Partei „Die Rechte“ im Vorfeld der Europawahl 2019.
Diese Unregelmäßigkeiten wurden zunächst in einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Schwerin bekannt. Das Verfahren wurde zuständigkeitshalber von der Staatsanwaltschaft Dortmund übernommen und wird durch den Staatsschutz der Dortmunder Polizei geführt.
Greenpeace-Anhänger auf einer Demonstration in Madrid. Foto: OsvaldoGago Lizenz: CC BY-SA 3.0
Warum die Guten irgendwie immer gut aussehen. Von unserem Gastautor Matthias Kraus.
Mein Designstudium verdanke ich nicht zuletzt den angehenden Gestalterinnen. Häufig trugen sie die Ponys kurz, pflegten schöngeistige Neigungen, waren gebildet, kratzbürstig und aus guten Verhältnissen — Typ die junge Ulrike Meinhof, also genau mein Beuteschema. Elektrogitarre zu spielen war ebenfalls sexuell motiviert, heute ist mir das klar. Die besten Momente waren nach dem Konzert. Ich so: Vom Olymp hinabsteigend, scheinbar desinteressiert in Zeitlupe zur Bar schlurfend, in der Endorphin-geboosteten Gewissheit, die Bühnendarbietung würde bei mancher kulturbegeisterten Muse einen virilen Eindruck hinterlassen haben.
Dortmund: „Wir müssen uns hier den Respekt zurückholen“…Welt NRW: Ministerpräsident Laschet bei Auftritt in Bielefeld ausgepfiffen…NOZ NRW: Hundert Einsätze wegen eskalierender Hochzeitsfeiern…RP Online NRW: Missbrauchsfall in Lügde – Immer neue Pannen…taz Debatte: Was heißt Sozialismus für Sie, Kevin Kühnert?…Zeit Debatte: Die radikal linken Tagträume des Kevin Kühnert…Welt Debatte: Juso-Chef löst mit Aussagen heftige Kritik aus…Spiegel Debatte: Studiengebühren für Reiche wagen…FAZ Debatte: Genuss im Fadenkreuz…Novo Debatte: Mitgefühl ist keine Strategie gegen den Terror…Welt Debatte: „Wenn die Linke nicht mehr kämpft, hat sie schon verloren“…Addendum Debatte: Wenn sich rechte und linke Identitäre treffen…FAZ Debatte: Das Gespenst der Nachrüstung…NZZ Ruhrgebiet: Auftakt der Ruhrfestspiele…WN Bochum: Maikundgebung steht unter europäischem Stern…WAZ Bochum: Demonstration gegen den Rechtsruck…WAZ Bochum: Psychoanalytische Religionskritik…Bo Alternativ Bochum: Ex-Piratin wechselt zur Grünen-Fraktion…WAZ Dortmund: Stadt weitet die Sportförderung massiv…Nordstadtblogger Duisburg: Arbeitnehmer fordern sozialeres Europa…WAZ Duisburg: Die Stadt zeigte den Rechten am 1. Mai die kalte Schulter…WAZ Essen: Mai-Kundgebung ohne Zwischenfall – Europa als Thema…WAZ Essen: Gleisarbeiter mit Baseballschläger verprügelt…Bild
Dagegen werden sich rund ein Dutzend Demonstrationen und Kundgebungen wenden, eine Zusammenfassung zum erwarteten Lagebild findet sich hier…
Ausserdem berichten wir von der DGB-Kundgebung in Essen, dort wird der AfD-Arbeiterführer Guido Weil erwartet. Mal sehen, ob und wie AfD-Mann Guido Reil sich als Opfer des ZDF inszeniert.
Es verspricht also ein langer und spannender Tag zu werden: Heraus zum 1.Mai!
11.20 Uhr, Duisburg: So langsam geht es in Duisburg Wanheimerort los. Während auf dem Dellplatz noch 100 Leute, bewacht von einem halben Dutzend Polizisten, gemeinsam multikulturell frühstücken, zeigt die Polizei im gesamten Stadtteil ordentlich Präsenz und zeigt was sie so hat. Duisburgs neue Polizeipräsidentin will sich offenbar keine Blöße geben.
Wasserwerfer in Duisburg Wanheimerort, Bild: @infozentrale
11.30 Uhr, Duisburg: Am Duisburger Hauptbahnhof sind bislang ca. 220 Antifaschisten eingetroffen, die Tendenz ist steigend. In Empfang genommen werden sie von einem recht großen Polizeiaufgebot.
11.54 Uhr, Duisburg: Kantpark, Realschulstraße. Wie schon bei vielen Protesten und Demos vorher, versuchen die antifaschistischen Demonstranten es mit der Fingertaktik, um irgendwie in die Nähe der Nazi Route zu gelangen. Bislang geht das nicht so wirklich auf, zwar gab es vor dem Bahnhof einiges an Gerenne und man versuchte sich der Polizei zu entziehen, nun allerdings zieht man, bewacht von der Polizei durch das Dellviertel. 500 sollen es in der Zwischenzeit schon geworden sein.
Aber auch auf Seiten der Polizei funktioniert nicht alles so wie gedacht. Da wollte und will man in Hochfeld großzügig Hamburger Gitter aufstellen und was machen die Anwohner? Die parken einfach fröhlich weiter in der Gegend rum und nehmen der Polizei den Platz… So was aber auch, mit Fahrrädern wär das nicht passiert.
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