Im Nahostviertel

Synagoge Aachen Foto: Foto: Michael Klarmann
Synagoge Aachen Foto: Foto: Michael Klarmann, Archiv

„Was treibt der da?“ Kalle sah in dieselbe Richtung, in die auch Hardy blickte. Nachdem er erkannte, was sein Kumpel genau meinte, sah auch er sich das Schauspiel an. „Vielleicht Regentanz?“ Sie konnten hören, dass der Mann wild herumschrie, während er sich wie ein schlechter Karatekämpfer bewegte und dabei wild mit einem Regenschirm fuchtelte. „Und was grölt der?“ Hardy schüttelte den Kopf. „Mensch macht Sachen,“ nuschelte er. „Lass uns mal näher ran gehen und hören,“ sagte Kalle. Von unserem Gastautor Michael Klarmann.

Beide waren Hooligans, Gewalttäter Sport. Ihr Vorstrafenregister besaß eine Reihe von Einträgen. Stadionverbote waren ihnen nicht fremd. Mancher mochte denken, dass Hooligans nur Schwachköpfe sind, asoziale Kriminelle, Nichtnutze, Säufer. Nun, beide tranken gerne und viel, ansonsten arbeitete Kalle als Sachbearbeiter bei einer Versicherung. Hardy war Dachdecker und noch nie in seinem Leben ohne Job gewesen. Sie betonten immer, wie stolz sie darauf waren, Deutsche zu sein. Nazisprüche oder das zeigen des Hitler-Grußes jedoch, so meinten sie, nutzte der Mob nur um Linke, Polizisten und gegnerische Fans zu provozieren.

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Islamischer Staat: „Der Widerstand muss so schnell wie möglich organisiert werden“

 

Ali Yildiz Foto: Privat
Ali Yildiz Foto: Privat

Die Europäische Union (EU) und die westliche Staatengemeinschaft sind derzeit Zaungäste am Tor zum Vorderen Orient. Während zugleich auf europäischen Straßen skandierte Hassparolen („Jude ins Gas“, „Jude, Jude feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein“) und tätliche Auseinandersetzungen zwischen ISIS Anhängern und Yeziden in Herford zeigen, wie tief die Gräben in der Gesellschaft geworden sind, dessen Unheil uns Deutschen besonders bewusst sein sollte. Außenpolitik vermengt sich durch beständige Zuwanderung mit der Innen- und polizeilichen Sicherheitspolitik. Und wir fragen uns, gibt es einen gerechten Krieg? Von unserem Gastautor Ali Yildiz.

Von der Öffentlichkeit bis vor einem Jahrzehnt kaum wahrgenommen, leben in Deutschland Minderheiten, die seit Jahrhunderten erstmals in Freiheit und im Wissen der Gleichheit vor dem Recht leben. Ich bin ein anatolischer Deutsch-Alevite, nicht zu verwechseln mit den Alawiten Syriens, trotz der phonetischen Ähnlichkeit. Jahrhundertlang musste unser Glaube versteckt werden. Wie viele Minderheiten im islamischen Herrschaftsgebiet mussten wir uns unterordnen. Juden und Christen genießen seit jeher als „Buchgläubige“ eine Anerkennung als „Dhimmi“ (sog. Schutzbefohlene), weil sie wie der Islam eine Heilige Schrift besitzen. Sie waren aber ebenso Bürger zweiter Klasse, wie die „buchlosen“ Aleviten. Sie mussten besondere Steuerabgaben leisten, durften keinen Militärdienst erbringen und genossen keine Gleichheit vor dem Gesetz und waren damit der Willkür ihres Umfelds und des Staates ausgesetzt. Juden und Christen wurde ausschließlich ein Existenzrecht zugebilligt. Diese gesellschaftliche Ordnung ist tradiert. Die dschihadistischen ISIS-Barbaren wollen im Bruch mit dieser Tradition eine neue Ordnung schaffen, der einen reinen islamisch-sunnitischen Raum über drei Kontinente vorsieht. Die derzeitigen territorialen Gewinne sind erst der Anfang.

Die Erinnerung sollte uns ständig ermahnen. Aus den Erfahrungen von zwei Weltkriegen herrührend, haben wir eine starke pazifistische Grundhaltung. Aber wann ist die Zurückhaltung aufzugeben? Wenn der Widerstand zur Pflicht wird. Dem dschihadistische Unternehmen zur Vertreibung und Vernichtung der örtlichen Bevölkerung und zur Homogenisierung der religiösen Strukturen darf nicht mehr tatenlos zugesehen werden. Alle Religionsgruppen werden systematisch vernichtet und verfolgt wie Schiiten, Alawiten, Yeziden, Armenier, Aramäer, Chaldäer, Kurden und moderaten Sunniten. Islam heißt hier Unterwerfung und nicht Barmherzigkeit. Eine Rückkehr in die Heimatgebiete wird auch nach Abschluss von offenen Kampfhandlung unter den ISIS-Barbaren nie möglich sein. Abu Bakr al Bagdadi wird jeden der sich weigert zum wahabitischen Islam überzutreten, exekutieren und Frauen versklaven.

In Zeitraffer wird eine jahrtausende alte Geschichte der Menschheit durch Gewalt und Zerstörung beendet und wir sind Zuschauer und Mitwisser, weil wir Zaungäste sind.

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Zum 5. Jahrestag des Gerichtsurteils gegen ‚Datteln 4‘ dürfte den Kraftwerkskritikern nicht zum Feiern zumute sein

Blick von Waltrop-Oberwiese in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt
Blick von Waltrop-Oberwiese in Richtung Datteln. Foto(s): Robin Patzwaldt

Fast schon 5 Jahre ist es inzwischen her, dass das OVG NRW in Münster unter Berufung auf gleich etliche Gründe den ersten Bebauungsplan-Versuch zum E.On-Kraftwerk ‚Datteln 4‘ bekanntlich für unwirksam erklärte. Dies geschah am 03. September 2009. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigte diese Entscheidung dann am 16.03.2010.

Seither wurde in der Region und auch in der Landespolitik rund um dieses Thema viel diskutiert und auch gestritten. Doch gerade zum anstehenden 5. Jahrestag der OVG-Entscheidung, welche bei den Klägern damals kurzfristig für ungeahnte Feierlaune verantwortlich zeichnete (Ich erinnere mich noch gut an die Bilder im TV, welche mich damals u.a. erst so richtig auf diese leidige Angelegenheit aufmerksam werden ließen.), gibt der organisierte Widerstand gegen den Meiler im Kreis Recklinghausen ein doch eher trauriges Bild ab. Längst vorbei scheinen mittlerweile die Zeiten, als man in den Jahren 2010 und 2012, zu den Jahrestagen der Gerichtsurteile, mehrere hundert Menschen gegen die E.On-Pläne auf die Straße brachte um gezielt gegen das neue Kraftwerk an dieser Stelle zu protestieren.

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Genossendämmerung

gruenen-nrw-2012-frauen-haushaltOb im Land oder in den Städten: Die SPD ist mit ihren Konzepten am Ende. Ihr Glück ist die Schwäche der Opposition.

Hannelore Kraft hatte zu Beginn ihrer Regierungszeit einen Weg gefunden, wie sie die Unfähigkeit, einen Haushalt aufzustellen, als Konzept verkaufen konnte: Schulden seien Investitionen in die Zukunft, Geld, das für Bildung ausgegeben wird, wird langfristig dafür sorgen, dass Sozialausgaben sinken können.  Nichts gegen mehr Investitionen in Bildung, sie machen sowohl in sozialer wie in wirtschaftlicher Hinsicht Sinn, aber wem zur Finanzierung der Zukunft nicht mehr einfällt, als Schulden zu machen, wird irgendwann ein Problem haben.

Nun, da sich die politische Sommerpause dem Ende zuneigt und die Ministerpräsidentin, mit im Sauerland neu erworbenem Sportabzeichen, wieder die Arbeit aufgenommen hat, müssen die Probleme gelöst werden. Vier Mal seit 2010 scheiterte Rot-Grün in NRW mit finanzpolitischen Entscheidungen vor dem Landesverfassungsgericht – die jüngste Niederlage, die Pläne zur Spar-Besoldung der Beamten wurden gekippt, wird teuer werden. Dem Land bleibt immer weniger Zeit, den Haushalt auf das Jahr    2020 vorzubereiten, wenn es auch NRW untersagt sein wird, neue Schulden zu machen. Vier Jahre lang sind  SPD und Grüne daran gescheitert zu sparen – jedes Jahr das so ins Land ging bedeutet nichts anderes, das ab nun schneller, härter und auch konzeptionsloser gespart werden muss, als es bei einer vorausschauenden Politik nötig gewesen wäre. Und mit jedem Cent, der eingespart werden muss, wird die SPD ihre Wähler verschrecken.

SPD und Grüne sind 2010 mit höchst unterschiedlichen Voraussetzungen in die Koalition eingetreten. Die Grünen hatten eine Agenda, die sie abarbeiten wollten und weitgehend durchgesetzt haben – wer Grüne gewählt hat, kann zufrieden sein. Selbst die  Wirtschaftspolitik in NRW wird nicht von Wirtschaftsminister  Garrelt Duin bestimmt, sondern vom grünen Umweltminister Johannes Remmel. Grüne berichten mit einer Mischung aus Belustigung und Entsetzen von Diskussionen mit einer inhaltsleeren SPD.

Die SPD ist weniger mit Ideen, als mit einem Gefühl an die Macht  zurückgekehrt: Sie trat an als Schutzmacht der Beschäftigten des Öffentlichen-Dienstes – ob im Land oder in den Städten. Ihr Ziel war es, die zaghafte Sparpolitik  von CDU und FDP zurückzunehmen. In Bussen, zum Teil während der Arbeitszeit und auf Kosten der Städte und öffentlichen Verkehrsunternehmen, waren unter Rüttgers Demonstranten von Verdi und der SPD nach Düsseldorf zum Protest gekarrt worden – die erwarteten nun, das geliefert wird. Durch die Sicherung und den Ausbau der Beschäftigung im Öffentlichen Dienst, mehr Geld für die Pleitestädte im Ruhrgebiet und der

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Antisemiten-Prozess: Ditfurth gewinnt gegen Elsässer

14.„Muss Ditfurth wegen Elsässer 6 Monate in den Knast?“, fragte der rechte Publizist Jürgen Elsässer im Mai genüsslich auf seiner Website. Sie muss nicht: Jutta Ditfurth hat beim „Antisemiten“-Prozess gegen Elsässer einen Erfolg eingefahren.

Das war wohl nix für Elsässer und seine Anhängerschaft aus den Reihen der neurechten „Montagsmahnwachen“. In einem 3Sat-Interview am 16. Mai hatte die Autorin Jutta Ditfurth gesagt, Eslässer sei ein „glühender Antisemit“. Dieser zog daraufhin vor Gericht. Zwischenzeitlich errang er eine einstweilige Verfügung, die Ditfurth bis Prozessende untersagte, diesen Vorwurf zu öffentlich wiederholen. Dies log Elsässer vor seiner Communitiy in einen Sieg um und ließ sich dafür feiern. Erst später fügte er kleinlaut hinzu, dass noch nichts gewonnen sei. Nun erschien folgender Text auf Ditfurths Website:

Jürgen Elsässer bleibt ein glühender Antisemit
Jutta Ditfurth gewinnt gegen Elsässer vor Landgericht München I

Jutta Ditfurth hat sich heute vor Gericht einstweilig gegen Elsässer durchgesetzt

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Trotz Klage gegen Zielabweichungsverfahren: „Das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ wird am Ende wohl ans Netz gehen!“

Waltrops Bürgermeisterin Nicole Moenikes. Foto: CDU-Waltrop
Waltrops neue Bürgermeisterin Nicole Moenikes. Foto: CDU-Waltrop

Einen der vielleicht überraschendsten Wechsel im Bürgermeisteramt bei der diesjährigen Kommunalwahl in NRW gab es in Waltrop, im Kreis Recklinghausen. Nach 10 Jahren im Amt zeigten die Bürger Amtsinhaberin Anne Heck-Guthe von der SPD die ‚Rote Karte‘. Ziemlich unerwartet wählten sie die zuvor kommunalpolitisch noch unerfahrene Nicole Moenikes (CDU) in das Amt an der Verwaltungsspitze der 30.000-Einwohner Stadt nördlich von Dortmund.

Und nun, gut vier Wochen nach der Amtsübernahme Ende Juni, unterhielt sich die 45-jährige Diplomkauffrau exklusiv mit den Ruhrbaronen über ihre dringendsten politischen Ziele, ihre persönlichen Einschätzungen zu einigen heiß diskutierten Themen der Region, wie z.B. die Kraftwerke in Lünen und Datteln, über das Projekt `NewPark‘, den umstrittenen Stärkungspakt der Landesregierung und die seit Jahren geplante, aber noch immer nicht realisierte, Umgehungsstraße B474n, als Verbindungsstück zwischen Dortmund und dem südlichen Münsterland.

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„Mit einemmal wehte ein kalter Wind von Angst über den Strand und fegte ihn leer“

 

Stefan Zweig
Stefan Zweig

Mit der Kriegserklärung Österreich-Ungarns an Serbien begann heute vor 100 Jahren der Erste Weltkrieg. Der österreichische Schriftsteller Stefan Zweig hat seinen Anfang in seiner Biografie Die Welt von Gestern  beschrieben:

Der Sommer war schön wie nie und versprach noch schöner zu werden; sorglos blickten wir alle in die Welt. Ich erinnere mich, wie ich noch am letzten Tage in Baden mit einem Freunde durch die Weinberge ging und ein alter Weinbauer zu uns sagte: »So ein‘ Sommer wie den haben wir schon lange nicht gehabt. Wenn’s so bleibt, dann kriegen wir einen Wein wie nie. An den Sommer werden die Leut‘ noch denken!«

Aber er wußte nicht, der alte Mann in seinem blauen Küferrock, welch ein grauenhaft wahres Wort er damit aussprach.

Auch in Le Coq, dem kleinen Seebad nahe bei Ostende, wo ich zwei Wochen verbringen wollte, ehe ich wie alljährlich Gast in dem kleinen Landhause Verhaerens war, herrschte die gleiche Sorglosigkeit. Die Urlaubsfreudigen lagen unter ihren farbigen Zelten am Strande oder badeten, die Kinder ließen Drachen steigen, vor den Kaffeehäusern tanzten die jungen Leute auf der Digue. Alle denkbaren Nationen fanden sich friedlich zusammen, man hörte insbesondere viel deutsch sprechen, denn wie alljährlich entsandte das nahe Rheinland seine sommerlichen Feriengäste am liebsten an den belgischen Strand. Die einzige Störung kam von den Zeitungsjungen, die, um den Verkauf zu fördern, die drohenden Überschriften der Pariser Blätter laut ausbrüllten: »L’Autriche provoque la Russie«, »L’Allemagne prépare la mobilisation«. Man sah, wie sich die Gesichter der Leute, wenn sie die Zeitungen kauften, verdüsterten, aber immer bloß für ein paar Minuten. Schließlich kannten wir diese diplomatischen Konflikte schon seit Jahren; sie waren immer in letzter Stunde, bevor es ernst wurde, glücklich beigelegt worden. Warum nicht auch diesmal? Eine halbe Stunde später sah man dieselben Leute schon wieder vergnügt prustend im Wasser plätschern, die Drachen stiegen, die Möwen flatterten, und die Sonne lachte hell und warm über dem friedlichen Land.

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Dem Profisport droht zukünftig eine stärkere Beteiligung an den Kosten für Polizeieinsätze

Am Weserstadion in Bremen. Foto: Robin Patzwaldt
Das ‚Weserstadion‘ in Bremen. Foto: Robin Patzwaldt

Spannende Entwicklungen aktuell im Bereich Profi-Fußball. Vor Monaten hatten wir hier im Blog bereits darüber diskutiert, wie es eigentlich grundsätzlich mit der Übernahme von Kosten für Polizeieinsätze im Bereich des Sports aussieht.

Damals hatte die Polizei in NRW, in Person von NRW-Innenminister Ralf Jäger, in emotionalen Debatten kurzfristig am Ende sogar mal damit gedroht bei Heimspielen des FC Schalke 04 gar keine Dienste im Stadion mehr verrichten zu wollen, da der Verein die Polizei nach den Ausschreitungen rund um ein CL-Qualifikationsspiel mit klaren Worten kritisiert hatte.

In dem damaligen Fall im Herbst 2013 einigte man sich dann schlussendlich doch noch einmal gütlich und der angedrohte Plan der NRW-Polizei wurde so nicht in die Tat umgesetzt. Nun gibt es im Bundesland Bremen eine ganz ähnliche Kontroverse. Auch dort will die Polizei aktuell nicht mehr in der gewohnten Form auf Kosten des Steuerzahlers für den SV Werder Bremen in der Bundesliga arbeiten.

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Demo in Düsseldorf: Gegen Antisemitismus und für das Recht auf militärische Selbstverteidigung Israels

israel_demo_ddorf

Auf Deutschlands Straßen werden wieder Juden gejagt. Islamisten, Nazis und Teile der Linken sind sich einig, wenn es gegen den gemeinsamen Feind geht: Israel. Ebenso erbärmlich wie das Treiben des antisemitischen Mobs sind die Reaktionen weiter Teile der Öffentlichkeit: In Lippenbekenntnisses äussern sich Politiker gegen den Hass auf den Straßen, aber ein „Aufstand der Anständigen“ ist nicht zu erkennen.  Morgen soll in Düsseldorf  eine Zeichen gegen die Hetze gesetzt werden:

Wir stehen zu Israel! Genau diese Botschaft werden wir am 24.07.2014 an die Öffentlichkeit senden.
Nach hunderten Raketen auf die Zivilbevölkerung reicht es! Israel nimmt sein Recht auf Selbstverteidigung und Schutz seiner Bevölkerung war!!!
Solidarität mit Israel!
Gegen antisemitischen und islamistischen Terror!

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Herr Jäger und das Internet

jaeger_bandidosSehr geehrter Herr Jäger,

ich weiss, Sie sind bestimmt schwer beschäftigt. Wenn einer weiss, dass das Böse nie schläft und überall ist,  dann doch wohl hoffentlich Sie. Heute erreichte uns folgende Pressemittelung Ihres Hauses:

„NRW geht entschlossen gegen die Symbole der kriminellen Rockerbanden Hells Angels und Bandidos auch im Internet vor. „Bei der Bekämpfung der Rockerkriminalität nutzt die NRW-Polizei konsequent alle ihr rechtlich zur Verfügung stehenden Möglichkeiten. Wir dulden keinen rechtsfreien Raum. Auch nicht im Internet“, sagte Innenminister Ralf Jäger heute in Düsseldorf. Das Tragen und Zeigen des roten Schriftzuges „Hells Angels“ und des Symbols des behelmten Totenschädels mit Engelsflügeln sowie des rot-goldenen Schriftzuges Bandidos und des sogenannten Fat Mexican wird ab sofort strafrechtlich verfolgt. Die Symbole müssen auf den Internetseiten gelöscht oder die Seiten abgeschaltet werden. „Es trifft die Rocker besonders hart, wenn sie sich nicht mehr martialisch in der Öffentlichkeit präsentieren und für sich werben können“, machte der Innenminister deutlich. „

Nun, dass Sie als oberster Chef der Polizei gegen Rocker Härte zeigen schön und gut. Aber das mit dem Internet, naja, dass ist dann doch wieder eher ein Schenkelklopfer. Wo fange ich da an Ihnen das  zu erklären. Da an Ihnen wohl leider die Geschichte der Frau von der Leyen (Zensur-Ulla) vorbeigezogen ist, erschwert es ziemlich. Nun ich versuche es mal.

Das Internet, auch World  Wide Web ( Weltweites Spinnenwebe) genannt, existiert nahezu  an jedem halbwegs zivilisierten Punkt dieser Erde.  Soweit mitgekommen, ok, allerdings dürfen Sie nicht an jedem Punkt dieser Erde Polizist sein. Ist klar ?

Wenn die Rocker der Hells Angels oder Bandidos eine Homepage ( Heimatseite) haben und darauf alle die wirklich bösen Symbole verwenden, dann kommt die Polizei. Doch wo ist den die Rocker Homepage( Heimatseite) eigentlich selbst zuhause ?

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