Weil er zur Personalversammlung wollte: Real erteilt Bürgermeister Hausverbot

Rajko Kravanja vor dem Real-Markt in Castrop-Rauxel Foto: Privat


Rajko Kravanja (SPD), Bürgermeister der Stadt Castrop-Rauxel wollte, wollte heute an einer Personalversammlung des Supermarktes Real in seiner Stadt teilnehmen. Eingeladen hatte ihn der Betriebsrat.  Kravanja unterstützt die Mitarbeiter des Supermarktes bei ihrem Kampf mit der Konzernspitze – sie wollen einen Tarifvertrag. Das Unternehmen erteilte heute dem Bürgermeister Hausverbot.

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Heisterhagen in Herne: „Sozialdemokraten sollen Politik für ihre Wähler machen, nicht für sich selbst“

Frank Baranowski, Hendrik Bollman und Nils Heisterhagen in Herne

Der Sozialdemokrat Nils Heisterhagen ist der zurzeit der wichtigste Kritiker seiner Partei. In Herne stellte er gestern die Thesen seines Buchs „Die liberale Illusion“ vor und diskutierte mit dem Chef der Ruhrgebiets-SPD, Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski.

Nicht in Dortmund, nicht in Bochum und nicht in Essen fand die erste Diskussion mit Nils Heisterhagen über sein Buch „Die liberale Illusion“ im Ruhrgebiet statt, sondern im Volkshaus Röhlinghausen in Herne auf Einladung des dortigen SPD-Ortsvereins. Das ist nicht nur ein Beleg für die intellektuelle Trägheit der großen SPD Unterbezirke im Ruhrgebiet, sondern zeigt auch, dass dort, wo ehrenamtliche Sozialdemokraten und keine bezahlten Funktionäre das Sagen haben, die SPD noch immer eine lebendige und an Debatten interessierte Partei ist.

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Der Ruhrpilot

Friedrich Merz Foto: Harald Dettenborn Lizenz: CC BY 3.0 de


NRW: 
Vorteil Merz…Spiegel
NRW: Zweikampf am Rhein…FAZ
NRW: Kramp-Karrenbauer, Merz und Spahn in NRW gleichauf…NW
NRW: Bahnfahren mit dem NRW-Tarif wird teurer…General-Anzeiger
NRW: Landtag debattiert über Brexit und setzt U-Ausschuss ein…WN
Debatte: „Dann führt das zu einer gesellschaftspolitischen Vergiftung“…Welt
Debatte: Ein neuer Weg bei der Islamkonferenz…FAZ
Debatte: Wagenknecht wünscht sich stärkere Proteste gegen die Regierung…Spiegel
Debatte: Medienmündigkeit ist entscheidend…Cicero
Debatte: „Innovationsweltmeister“ Deutschland verliert seine Leitmesse…NZZ
Debatte: Ankaras Ditib-Beamte gehören in die Türkei…Welt
Debatte: Cem Özdemir und wie er die Welt nicht versteht…Freiheit oder Scharia
Debatte: Waffendepots für den „Tag X“…Jungle World
Bochum: Spezialsperren aus Israel schützen den Weihnachtsmarkt…WAZ
Bochum: Straßenbahnlinie 310 – Bogestra hat nichts dazugelernt…WAZ
Bochum: Neue Hoffnung für eine Sanierung des Uni-Centers…WAZ
Dortmund: Polizei vollstreckt Haftbefehl gegen Neonazi…Ruhr Nachrichten
Dortmund:
 Anklagebank für Textil-Discounter „KiK“…Nordstadtblogger
Duisburg: Studenten knüpfen auf Karrieremesse Kontakte…WAZ
Essen: OB will bei Fahrverboten nur auf Anweisung handeln…WAZ
Essen: Polizei Essen Kampf gegen Clans und Kriminelle…WAZ
Essen: Stadtrat segnet den Etat für 2019 ab…WAZ

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Stadt Dortmund will auf Obdachslosen-Knöllchen verzichten

Obdachloser Foto: Unbekannt Lizenz: CC BY-SA 4.0

Der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund hat beschlossen, keine Knöllchen wegen „Lagerns und Campierens“ mehr zu verteilen. Der bodo e.V. ist erleichtert und begrüßt die Entscheidung. „Wir hoffen, dass diese Form der Kriminalisierung obdachloser Menschen ein für alle Mal ein Ende hat“, sagt Bastian Pütter, Redaktionsleiter des Straßenmagazins „bodo“.

Mindestens 460 Mal ‑ Stand Mitte November ‑ waren MitarbeiterInnen des Dortmunder Ordnungsamtes allein in diesem Jahr gegen Obdachlose vorgegangen, weil diese gegen § 7 der Ordnungsbehördlichen Verordnung verstoßen hätten. Er untersagt das „Lagern, Campieren

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Der Ruhrpilot

Marco Bülow Foto: Willi Weber Lizenz: Copyright


Dortmund:
Marco Bülow – Der Einsame…Spiegel
NRW: 
Kommunale Schulden nicht vergesellschaften…RP Online
NRW: Justizvollzug am Anschlag…RP Online
NRW:  „Konkurrenzdruck auf klassischen UKW-Hörfunk wird steigen“…Radioszene
Debatte: Die Leere der Sozialdemokratie hat etwas Tragisches…Welt
Debatte: „Es trifft besonders Leute, die wenig verdienen“…Cicero
Debatte: Die Angst der konservativen Muslime vor dem deutschen Islam…Welt
Debatte: Der unverbindliche Migrationspakt…FAZ
Debatte: Europas größte Volkswirtschaft ist im dritten Quartal geschrumpft…Welt
Debatte: „Alle haben Angst vor Deutschland“…NZZ
Ruhrgebiet: Der Mann, der Thyssenkrupp teilen will…Welt
Ruhrgebiet: IKT baut den weltgrößten Starkregen-Prüfstand…WAZ
Ruhrgebiet: Bergbaumuseum öffnet nach umfangreicher Sanierung…WAZ
Ruhrgebiet: Bottrops letzte Zeche macht dicht…taz
Bochum: Neue Chance für bis zu 800 Langzeitarbeitslose…WAZ
Bochum: Opel-Betriebsrat beharrt auf seiner Position…WAZ
Dortmund: Marco Bülow tritt aus der SPD aus…Nordstadtblogger
Dortmund: BVB-Bomber muss 14 Jahre in Haft!…Bild
Dortmund: Kirchentag 2019 – Eröffnungsgottesdienst am Ostentor…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Probleme bei der Impfstoffversorgung…RP Online
Duisburg: Gefeuerte Werkstatt-Chefin Rogg hatte Dienstwagen mit 354 PS…WAZ
Duisburg: „Die Straße ist rücksichtslos“…RP Online
Duisburg: Leiter einer Hundertschaft – Chaos auf der Loveparade…WAZ
Duisburg: Bürgermeister bedauert Wortwahl bei Erdogan-Bild…WAZ
Essen: Demo im Festtrubel – „Patrioten“ wollen marschieren…WAZ
Essen: Neubesetzung der Gruga-Chefstelle ist eine Chance…WAZ

Ruhrgebiet: Weitere Werbemillionen geplant


Nach Informationen dieses Blogs will der Regionalverband Ruhr (RVR) in den nächsten Jahren seine Werbekampagne „Stadt der Städte“ weiter führen.  Vom kommenden Jahr an bis 2022 sollen jedes Jahr drei Millionen in die Kampagne gesteckt werden.

Zusätzlich wird der RVR in den kommenden beiden Jahren die erste Direktwahl der „Ruhrparlament“ genannten Verbandsversammlung bewerben. Die Wahl findet 2020 parallel zur Kommunalwahl statt. 2019 sollen 520.000 Euro, 2020 dann zwei Millionen Euro dafür ausgegeben werden, das weithin im Verborgenen wirkende Parlament  etwas bekannter zu machen.

 

Bülow-Austritt offenbart ganzes SPD-Dilemma: Querdenker gehen, die Ja-Sager bleiben!

Alle warten auf Frank Schwabe. Die SPD im Bundestagswahlkampf 2017 vor Ort in Waltrop. Foto: Robin Patzwaldt

Die SPD verliert mit Marco Bülow, der Dortmund für sie im Bundestag vertreten hatte, einen unbequemen Querdenker. Logisch, dass die Partei dies nicht unbedingt ungerne zur Kenntnis genommen hat. Querulanten machen einem häufig das Leben schwer. Das Unangenehmste an der Tatsache seines Austritts ist aus Sicht der Partei sicherlich, dass er sein Mandat im Parlament behalten wird, die SPD-Fraktion damit um einen Kopf kleiner wird.

Denkt man jedoch einmal ein paar Minuten in Ruhe darüber nach, dann hat die Meldung eine deutlich tiefere Dimension als zunächst gedacht. Es ist ja nicht nur ein einfacher Parteiaustritt eines Politikers, der sich in seiner Partei nicht mehr heimisch gefühlt hat. Das Ganze spielt sich ja vor dem dramatischen Hintergrund ab, dass die Sozialdemokratie seit Jahren in einem permanenten Sinkflug ist, dass es dazu immer weniger herausragende Persönlichkeiten in der Organisation gibt.

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Marco Bülow: SPD-Austritt zur Gesichtswahrung

Marco Bülow Foto: Willi Weber Lizenz: Copyright


Der Dortmunder Marco Bülow hat die SPD verlassen und wird dem Bundestag als fraktionsloser Abgeordneter erhalten bleiben. In der Dortmunder SPD hält sich die Trauer in Grenzen. Sein Austritt dient der eigenen Gesichtswahrung.

Mit seiner Partei und seinem Mandat war der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete nie glücklich: Er wurde einer größeren Öffentlichkeit bekannt, als er mit „Wir Abnicker. Über Macht und Ohnmacht der Volksvertreter“ ein Buch über seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter schrieb. Bülows Fazit: Zu viel Stress, zu viele Lobbyisten und zu wenige Abgeordnete wie Bülow.

Im Bundestag fiel Bülow dadurch auf, dass er oft bei Abstimmungen fehlte.

Seine Partei und seine Kollegen blieben für ihn ein wichtiges Thema. Das Schema: Die SPD hat

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Der Ruhrpilot

Biere von Krombacher Foto: SDTERA Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW: 
Krombacher stoppt Artenschutz-Spenden an Deutsche Umwelthilfe…Welt
NRW: Schulen hadern mit G9-Stundenplan…RP Online
NRW: Greenpeace Energy äußert Interesse an Rheinischem Revier…RP Online
NRW: An den Adventswochenenden fahren mehr Regionalzüge…RP Online
Debatte: Mit dem Wasser-Boykott provoziert die SPD ihren Veggieday-Moment…Welt
Debatte: Plastiklob…FAZ
Debatte: Verdammte der Globalisierung…FAZ
Debatte: „Die EU-Politik ist ja immer eine Politik im Interesse der Grossen“…NZZ
Debatte: Gestörter Konsens…Welt
Debatte: 5G – Regulierer stellen die Weichen ins Abseits…Netzpolitik
Debatte: Europäischer Größenwahn…Jungle World
Debatte: „Massenüberwachung von Autos ist kein Überwachungsstaat“…Netzpolitik
Debatte: Nicht nur ein Achselzucken für die AfD…Cicero
Debatte: Europa muss dem Kreml klare Grenzen aufzeigen…Tagesspiegel
Ruhrgebiet: Bei U18 zwischen Essen und Mülheim drohen Einsparungen…WAZ
Ruhrgebiet: Geierabend 2019 – Hier geschehen noch Zechen und Wunder…WAZ
Ruhrgebiet: Mangel an Psychotherapeuten ist ein Skandal…WAZ
Bochum: Bogestra bekommt 8,9 Millionen Euro für Elektrobusse…WAZ
Bochum: Das Martin-Luther-Krankenhaus soll verkauft werden…WAZ
Bochum: 68er-Bewegung und Gewerkschaften…Bo-Alternativ
Dortmund: Marco Bülow tritt aus der SPD aus…Tagesspiegel
Dortmund: Marco Bülow verlässt die SPD…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Kämmerin geht mit einer schwarzen Null…WAZ
Duisburg: SPD und CDU stimmen für den Haushalt…RP Online
Essen: „Es zeigt das völlig frauenverachtende, selbstherrliche Bild“…Süddeutsche
Essen: Neuer Chef für den Grugapark…WAZ

Dortmunder Bundestagsabgeordneter Marco Bülow ist aus der SPD ausgetreten

Marco Bülow Foto: Willi Weber Lizenz: Copyright

Der Dortmund Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist aus der SPD ausgetreten. Nach einer Meldung des Berliner Tagesspiegel-Korrespondenten Matthias Meissner will Bülow die Gründe seines Parteiaustritts morgen bekannt geben.


Bülow vertrat seit 2002 den Wahlkreis Dortmund I, den er immer direkt gewann. In seiner Partei galt Bülow als isoliert, Schlagzeilen machte er immer wieder durch Kritik an der Arbeit des Bundestages, seiner Partei und der Bundesregierung. Zuletzt erhielt Bülow  Aufmerksamkeit, als er sich als einer von wenigen prominenten SPD-Mitgliedern Sahra Wagenknechts Bewegung „Aufstehen“ anschloss.