Der Ruhrpilot

NRW-Justizminister Peter Biesenbach Foto: Frank Vincentz Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW:
 Justizminister verteidigt Kirchenasyl…Domradio
NRW: Razzia gegen Rockergruppe „Osmanen“…FAZ
NRW: Polizei-Gewerkschaft hält „Osmanen-Rocker“ für brandgefährlich…RP Online
NRW: Pinkwart setzt verstärkt auf Digitalisierung…RP Online
NRW: Tafel-Engpässe möglich!…Bild
Debatte: Dieses Kabinett könnte Merkel endlich eine klare Haltung abringen…Welt
Debatte: Liebe/r Kunde/*In, …FAZ
Debatte: Horst Seehofers „Masterplan” ist eine unlösbare Aufgabe…Welt
Debatte: Das islamische Kopftuch ist ein Symbol des Patriarchats…NZZ
Debatte: Linke Furcht vor rechter Opferrolle…taz
Debatte: Rockstar der Anti-Korrekten…BaZ
Debatte: Die Minderheitsregierung in spe…Cicero
Ruhrgebiet: Deutschlands erstes Virtual-Reality-Festival kommt…t3n
Ruhrgebiet: Politik sagt mit großer Mehrheit Ja zur Cranger-Weihnachtskirmes…WAZ
Bochum: Edelweißpiraten in Dortmund…Bo Alternativ
Dortmund: Hannibal-Besitzer zerlegt Tiefgarage…Bild
Dortmund: Lob für die Stimme der Wirtschaft…WAZ
Duisburg: Der Bundespräsident kommt mit der Limousine nach Marxloh…WAZ
Duisburg: Auch Kritik am Steinmeier-Besuch…RP Online
Essen: Innogy Konzernsitz bleibt…WAZ

Der Ruhrpilot


Ruhrgebiet:
Verschmelzen RWE und E.On bald zum Superversorger?…Welt
Ruhrgebiet: „NRW behält zwei starke europäische Player“…FAZ
Ruhrgebiet: RWE-E.on-Deal könnte 5.000 Arbeitsplätze kosten…Zeit
Ruhrgebiet: Alte Hasen für eine neue Energiewelt…FAZ
NRW: Schulen brauchen neue Räume…General Anzeiger
NRW: Land plant Lebensarbeitszeitkonten für Beamte…RP Online
NRW: Besuch bei „unserem obersten Heerführer“…KStA
Debatte: Wie die GroKo doch noch siegen kann…Welt
Debatte: Wohlig warm im Nest der Kanzlerin…Cicero
Debatte: Politikunterricht in Zeiten von Hate Speech…Novo
Debatte: Die Luft schmeckt nach Asche….Spiegel
Debatte: Keine Lieder über die AfD…Jungle World
Debatte: Alles NAzis ausser Mutti…Salonkolumnisten
Debatte: Jens Spahn – der CDU-Plauderautomat…Post von Horn
Ruhrgebiet: So greift der Staat in Problemvierteln durch…Welt
Ruhrgebiet: Oer-Erkenschwick will Genehmigung von Muezzin-Rufen durchsetzen…WAZ
Ruhrgebiet: Erivan Haub (85) ist tot…Bild
Ruhrgebiet: Hoodies mit Geschichtsbewusstsein…DLF
Bochum: Suche nach einer neuen Theaterleitung läuft…WAZ
Bochum: Sozialverbände fordern Bochum-Strategie für alle…WAZ
Dortmund: Sorge um Energie-Arbeitsplätze…WAZ
Dortmund: „Mammutplanung“ rund um die Westfalenhütte…Nordstadtblogger
Dortmund: Weite Wege zur nächsten Haltestelle gefährden Mobilität…WAZ
Duisburg: Sozialgericht an der Belastungsgrenze…RP Online

Afrin: Demonstrationen gegen den türkischen Terror

Kurdische Demonstration vor dem Landtag in Düsseldorf

Die Türkei und ihrer islamistischen Verbündetet stehen kurz davor, den Belagerungsring  um kurdische Stadt Afrin zu schließen und mit der Einnahme der Stadt zu beginnen,. Beobachter rechnen mit einem Massaker an der Zivilbevölkerung in der Stadt. Kurden, Yesiden, Christen .- sie alle fürchten sich vor der Armee Erdogans und seiner islamistischen Verbündeten. Der Westen hat die Menschen, die den Kampf gegen den Islamischen Staat auf sich nahmen und durch ihre Opfer auch in Europa und den USA zahllose Menschenleben retteten auf das schändlichste Verraten. Heute finden in ganz Deutschland Solidaritätsdemonstrationen für die Menschen in Afrin und die kurdischen Truppen der YPG  statt, die gegen Erdogan und seine Verbündeten kämpfen. In NRW wird es Demonstrationen in Dorsten, Dortmund, Hagen, Bielefeld, Bonn, Essen, Bochum, Köln und Duisburg geben:

München , 11 Uhr am Russisches Konsulat
Berlin: 17 Uhr vor dem Brandenburger Tor
Hamburg: 18 Uhr vor dem Rathaus
Kiel: 22 Uhr vor dem Opernhaus
Bremen: 16 Uhr am Ziegenmarkt
Dorsten: 17 Uhr am Hauptbahnhof
Dortmund: 18 Uhr vor der Reinoldikirche
Hagen: 18 Uhr am Hauptbahnhof
Bielefeld um 17 Uhr vor Karstadt (Bahnhofstraße 15-17)
Bonn um 18 Uhr am Münsterplatz
Essen um 18 Uhr am Porscheplatz
Bochum um 18 Uhr Husemannplatz
Göppingen um 18 Uhr vor dem Rathaus
Köln um 18 Uhr am Dom
Duisburg um 17.30 Uhr an der Lifesaver-Brunnen, Königstr.
Nürnberg um 18 Uhr am Hallplatz
Mainz um 17 Uhr am Hauptbahnhof
Hannover 18 Uhr Flughafen

012 Linke Lebenswelten mit Sarah Rambatz

Alles neu, alles anders. Heute mal ein Ruhrbarone-Podcast ohne Sebastian Bartoschek. Dafür ist Stefan Laurin dabei. Und zum ersten Mal ein Gast. Sarah Rambatz, Bundessprecherin der Linksjugend. Es geht um „linke Lebenswelten“ und Einstiegshürden. Stefan findet, die Linken definieren sich zu sehr über Essgewohnheiten. Sarah hält dagegen und Sebastian spricht von unterschiedlichen Linken, die er kennengelernt hat.

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Der Ruhrpilot

Christian Blex, AfD MdL NRW


NRW: 
Verfassungsschutz will AfD nicht beobachten…WR
NRW: Tumulte bei Kurden-Demos…RP Online
NRW: Armin Laschet begrüßt Eon-RWE-Deal…RP Online
NRW: Steinmeier will auch die Problemviertel sehen…RP Online
Debatte: Das unterschätzte Risiko des Familiennachzuges…Welt
Debatte: Was der Eon-Innogy-Deal für Verbraucher bedeutet…Handelsblatt
Debatte: Die Gewinner und Verlierer des RWE-Eon-Megadeals…RP Online
Debatte: Warum Intellektuelle den Kapitalismus nicht mögen…Telepolis
Debatte: Wer „Handelskrieg“ sagt, vergisst was „Krieg“ bedeutet…Welt
Debatte: Opposition wirft Spahn Arroganz und Überheblichkeit vor…FAZ
Debatte: Der beschleunigte Gutenberg…Jungle World
Debatte: „Digitalisierung führt dazu, dass die allgemeine Öffentlichkeit erodiert“…DLF
Debatte: SPD will mit Ämterwechsel punkten…Post von Horn
Ruhrgebiet: Eon will Innogy übernehmen…Handelsblatt
Ruhrgebiet: RWE-Kommunen sehen Energie-Deal skeptisch…Handelsblatt
Dortmund: Dieses Bild stammt nicht aus Dortmund…WAZ
Duisburg: Sound-Künstler macht aus dem Innenhafen ein Kriegsgebiet…WAZ
Duisburg: Musikalische Reise zu den Nibelungen…RP Online
Essen: Türken und Kurden demonstrieren in der Innenstadt…WAZ
Essen: OB Kufen zum Eon-Deal: „Kräfte bündeln, kann sinnvoll sein“…WAZ
Essen: Ein zielführender wie gesichtswahrender Beschluss…WAZ
Essen: Tafel will Ausländer-Stopp aufheben…Bild

GroKo: „Augen zu und durch. 2022 wird dann wieder besser“

Der Bundestag in Berlin. Foto: Robin Patzwaldt

Die Koalition aus CDU, SPD und CSU, etwas schmeichelhaft GroKo genannt, steht. Am Mittwoch soll Angela Merkel (CDU) zum viertel Mal zur Bundeskanzlerin gewählt werden. Wir bei den Ruhrbaronen sind uns nicht ganz einig, ob das nun gut oder schlecht ist.

Sebastian Bartoschek: Das Gute an der GroKo zu Beginn: Olaf Scholz, Doro Bär, Michelle Müntefering. Menschen machen Politik. Diese Dreien verstehen, dass Deutschland nicht nur verwaltet werden muss, sondern dass es Zeit wird, Ideen und Visionen zu liefern, mit denen es gelingen könnte, bei Bildung, Digitalisierung und Wirtschaft Anschluss zum oberen Drittel der Welt zu bekommen. Aber die restlichen Minister und natürlich die Kanzlerin werden dies auch weiter verhindern. Untrügliches Indiz hierfür: Peter Altmaier als Wirtschaftsminister. Den zeichnete bisher zweierlei aus: in jeder Talkshow blieb er treu auf Kanzlerinnenkurs, und zudem schaffte er es auch die einfachste Talkshow-Frage nicht zu verstehen, sobald sie mehr als keinen Nebensatz aufwies. Altmaier allein ist in der Lage alles an Fortschritt rückgängig zu machen, wenn die Kanzlerin ihm nicht anderes anweist, was die gesamte GroKo schaffen

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Fahrverbote für Diesel sind hysterischer Unsinn

Dieselmotor in einem alten Indianapolis 500-Rennwagen Foto: I, The359 Lizenz: CC BY-SA 3.0


In Deutschland sind über 15 Millionen Diesel PKW zugelassen. Nun drohen Fahrverbote. Doch die waren noch nie so unnötig wie heute. Die Anti-Diesel Kampagne wird von Hysterie getragen und von opportunistischen Politikern und Journalisten befördert. Von unserem Gastautor Thilo Spahl

Als Begründung für die Fahrverbote muss die gelegentliche Überschreitung von EU-Grenzwerten bei Stickoxiden herhalten. Ein Blick in die Daten zeigt, dass die nicht der Rede wert sind. Die Luft in unseren Städten ist so gut wie nie. An sehr wenigen Punkten gibt es Überschreitungen und dort auch nur sehr selten. Zu den Hotspots zählt bekanntlich das Neckartor in Stuttgart. Die Stadt ist wegen ihrer Kessellage besonders gefährdet für erhöhte Luftschadstoffwerte. Im Jahr 2007 wurde am Neckartor der Stundenwert von 200 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft 450-mal überschritten. Erlaubt sind 18 Überschreitungen pro Jahr. Im Jahr 2017 gab es hier gerade einmal noch drei Überschreitungen. Einsamer

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Der Ruhrpilot


NRW: 
Erneuerung der SPD kommt jetzt in Fahrt…RP Online
NRW: Umwelthilfe droht Laschet mit Zwangsvollstreckung…t-online
Debatte: Rückkehr der Zollkrieger…FAZ
Debatte: Genau diese Intoleranz macht die Rechte erst groß…Welt
Debatte: Neue Rezepte braucht das Land…Tagesspiegel
Debatte: „Die Rede von Islamophobie stiftet Verwirrung“…Jungle World
Ruhrgebiet: E.on will RWE-Tochter Innogy übernehmen…Welt
Ruhrgebiet: Wie Brüssel mit Fördermitteln hilft…NRZ
Bochum: Universitäts-Programm bringt Start-ups auf Kurs…WAZ
Dortmund: Dan Perjovschi hat schon wieder das U vollgekritzelt…WAZ
Duisburg: Die meisten ausländischen Tatverdächtigen sind aus Rumänien…WAZ
Duisburg: „Der ÖPNV in Duisburg ist nicht großstadtwürdig“…WAZ
Essen: Spahn verteidigt Tafel…FAZ
Essen: Vereinsvorsitzende kämpft für friedliches Miteinander…WAZ

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Russenhack: Deutschland unfähig Trojanerland

Immer noch ein besseres Symbolbild zum Thema als ein Typ mit Skimaske vor einem Rechner (Foto: Pascal / Flickr / Public Domain Mark 1.0)

Meine Damen und Herren, werte Mitleser, es ist mal wieder der größte aller Fälle eingetreten, es wird, glaubt man den Meldungen der letzten Tage, mal wieder gecybert in Deutschland. Nein nein, wir reden nicht von solchen lapidaren Dingen wie Breitbandinternet und Lufttaxis, wir reden davon, dass mutmaßlich die Russen erneut ein gesichertes Regierungsnetz infiltrieren konnten. Unerhört! Ein Gastbeitrag von Anonymous Germany.

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Kraftwerke Datteln und Lünen liefern weiterhin Schlagzeilen, die jedoch kaum beachtet werden

Blick aus Waltrop in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt

Es ist schon kurios. Seit Jahren beschäftigen uns, auch hier im Blog, die beiden neuen Kohlekraftwerke im nördlichen Revier, Uniper/E.On Datteln 4 und Trianel Lünen. Unzählige Beiträge wurden eingestellt und etliche Debatten haben auch wir hier dazu geführt. Letztendlich hat sich ein gewisser Überdruss eingestellt. Selbst bei den direkt betroffenen Anwohnern vor Ort.

Kaum noch jemand diskutiert aktuell über die Vorgänge dort. Dabei tut sich gerade in diesen Tagen in beiden Fällen einmal wieder wirklich diskussionswürdiges. Nach einigen Monaten Abstand zum letzten Beitrag, werde ich hier und heute daher noch einmal kurz versuchen ein entsprechendes Update zu liefern.

‚Datteln 4‘ ging im Herbst von einem Tag auf den anderen in den Probebetrieb. Eine deutlich sichtbare Rauch- und Dampffahne hing plötzlich über dem Meiler an der Stadtgrenze zwischen Datteln und Waltrop. Genauso urplötzlich war jedoch rasch auch wieder Schicht im Schacht, wie man so schön sagt. Erst auf Nachfrage der Lokalzeitung räumte der Bauherr Uniper (Nachfolger von E.On) dann in der Öffentlichkeit ein, dass es größere Probleme mit der Anlage gebe.

Inzwischen ist klar, dass rund 35.000 Schweißnähte an der Kesselanlage überprüft werden müssen, was nach offiziell in dieser Woche bestätigten Angaben wohl auch länger als die zunächst angegebene Zeitspanne bis Ende 2018 andauern wird.

Neben all dem immer noch ungeklärten juristischen Ungemach jetzt also auch noch technische Schwierigkeiten in der über 1 Milliarde Euro teuren Anlage, die einen Start ungewisser denn je erscheinen lassen.

Interessieren tut dies aber selbst in der Region selber derzeit offenkundig kaum noch jemanden.

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