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Der Ruhrpilot

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Michael Grosckek Foto: Land NRW / R. Sondermann


NRW: Sozi alter Schule soll SPD zu neuem Glanz verhelfen…RP Online
NRW: Eine Schule für Allah…RP Online
Debatte: Diese verlogene Debatte über Familiennachzug…Welt
Debatte: Alle werden Bürger…Jungle World
Debatte: Mit Spahn & Co. ins Koma?…Post von Horn
Debatte: Aufklärung für Erwachsene…Novo
Debatte: Die schwarze Woche der Kurden…Spiegel
Debatte: AfD-Wähler anfällig für Falschnachrichten…FAZ
Bochum: Neues Justiz-Zentrum am Ostring erwacht jetzt zum Leben…WAZ
Dortmund: Kritik an Ruhrhochdeutsch-Macher aus freier Kulturszene….WAZ
Duisburg: Leere Stühle in der Dezernentenrunde…RP Online
Duisburg: Lehmbruck-Enkel berichten über ein Leben mit Kunst….WAZ

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Dogan Akhanli Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW: Dogan Akhanli bei Rückankunft in Deutschland beschimpft…Welt
NRW: Rief V-Mann aus NRW zu Terror auf?….RP Online
NRW: Immer weniger Sozialwohnungen…RP Online
Debatte: Deutschland muss lernen, Grenzen zu ziehen, Prioritäten zu setzen…Welt
Debatte: EU will Beitrittshilfen für Türkei kürzen…FAZ
Ruhrgebiet: Falschmeldung der Uni verunsichert tausende Studenten…WAZ
Bochum: Schauspielhaus zeigt launige Adaption von Kaurismäki-Film….WAZ
Dortmund: Polizei-Chef will Bodycams für Nordstadt-Beamte…WAZ
Duisburg: Kliniken kämpfen gegen die Krätze…RP Online
Essen: Missbrauch im Kirchenchor…WAZ

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Mitglieder des kalifornischen Charters mit typischen Lederkutten Foto: Lee Brimelow Lizenz: CC BY 2.0


NRW: „Ihr Alltag besteht aus Gewalt, Drogen und Zwangsprostitution“…Welt
NRW: Willkommen in der Verantwortung …Bild
Debatte: Komplizierte gute Laune…taz
Debatte: Die zweite CDU-Reihe macht gegen Merkel mobil…FAZ
Debatte: »Geiler Tag« für die Rechte…Jungle World
Debatte: „Recht auf Auswanderung, kein Recht auf Einwanderung“…Welt
Debatte: Die Angst des Establishments vor der Demokratie…Novo
Ruhrgebiet: Wirtschaftsklima weiter verbessert…KStA 
Bochum: Streetart-Künstler werten Hausfassaden auf…WAZ
Dortmund: G9 macht schlauer als G8…WAZ
Duisburg: Nach der Promotion soll es weitergehen…RP Online
Essen: Experten streiten über Sozialhilfe für Flüchtlinge…WAZ

Politik

„Der Westen hat die Kurden hängengelassen“

| GastautorEin Kommentar
Thomas von der Osten_Sacken Foto: Privat

Thomas von der Osten-Sacken, , Geschäftsführer der seit 25 Jahren im Nordirak tätigen Organisation Wadi – Verband für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit  hat Mena-Watch ein Interview zur aktuellen Lage nach dem Einmarsch der irakischen Armee in die von den Kurden beanspruchte Stadt Kirkuk gegeben, dass wir freundlicherweise übernehmen dürfen.

Mena Watch: Was angesichts deren Übernahme von Kirkuk durch irakische Truppen und schiitische Milizen und auffällt, ist, wie rasant und vor allem auch wie – nicht nur für nahöstliche Verhältnisse – relativ unblutig dieser Vormarsch ausfällt. Wie sind diese Beobachtungen Deiner Meinung nach einzuschätzen?

Thomas von der Osten-Sacken: Natürlich ist es sehr schwierig nach 48 Stunden zu den entsprechenden Schlüssen zu kommen, aber es sieht inzwischen alles danach aus, dass es im Vorfeld Gespräche gegeben hat zwischen irakischer Zentralregierung, vermutlich auch Iranern und Vertretern der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) – also der Partei, die eher in Sulaymaniyah und Kirkuk die Kontrolle ausübt –, dass Kirkuk und diese Gebiete mehr oder weniger geräumt werden. Die USA sprechen jetzt in einem Statement von gestern sogar von der kontrollierten Übergabe, was ich für etwas euphemistisch halte, aber entgegen des ersten

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Debatte: Bloß keine sozialdemokratische Konsenssause…Welt
Debatte: Das muss Jamaika erst einmal knacken…Zeit
Debatte: Lindner zeigt sich als Stratege…Post von Horn
NRW: Türkei setzt Rocker der „Osmanen Germania“ gegen Gegner ein…General Anzeiger
NRW: Laschet kritisiert Glasers Kandidatur als Bundestagsvize…RP Online
Debatte: Jetzt hilft nur Radikalität…taz
Debatte: Religion ist nicht das Leben selbst…NZZ
Debatte: Marx hat nie vom Paradies geträumt…FAZ
Ruhrgebiet: „Unsägliche Kulturpolitik“ – Herholz verlässt Literaturbüro…WAZ
Bochum: Gedenken an die Reichspogromnacht…Bo Alternativ
Bochum: Eigenwillige Performance in der Zeche Eins sucht nach neuen Wegen…WAZ
Dortmund: Prozess gegen Sergej W. beginnt womöglich erst 2018…WAZ
Duisburg: Zweifel an überdurchschnittlicher Leistung…RP Online
Essen: Wechselstimmung wie nie im Stadtrat..:WAZ
Essen: Bis 2030 fehlen 9000 Wohnungen…WAZ

Dortmund, Politik

„Dealer“ sind Händler

| Sebastian Weiermann17 Kommentare

Ein Polizeieinsatz in der Dortmunder Nordstadt sorgt für große Diskussionen. Dieser Einsatz gegen einen Messerstecher war notwendig. Die Besucher des Nordpol ahnten nicht, dass es um eine schwere Straftat ging. Sie dachten, die Polizei würde, wie so oft, die schwarzen Jungs an der Straßenecke schikanieren. Immer wieder geht die Polizei dort gegen tatsächliche und vermeintliche Dealer vor. Mit einer Entkriminalisierung von sogenannten Betäubungsmitteln wäre es wohl nie zu der Auseinandersetzung gekommen.

Es ist Alltag in der Dortmunder Nordstadt. An der Münsterstraße, im Keuningpark, am Borsigplatz stehen junge Männer rum und bieten ihre Waren an. Viele handeln mit Cannabis, manche auch mit „härteren“ Drogen. Viele der Männer sind als Asylsuchende nach Deutschland gekommen. Ihre Perspektiven auf dem regulären Arbeitsmarkt sind miserabel. Mit dem Verkauf von Drogen bessern sie ihr Einkommen mehr schlecht als recht auf. Da Cannabis und Co. illegal sind, gehören auch Polizeiaktionen gegen den Handel zum Nordstadt – Alltag. Kleine Kontrollen gibt es ständig und alle drei, vier Wochen rücken Hundertschaften im Stadtteil ein, kontrollieren schwarze Männer und wühlen durch Gebüsche, auf der Suche nach ein paar Gramm Gras. Die Razzien bringen nicht viel, die Händler sind klug, tragen ihre Ware nicht am Körper und selbst wenn, wird niemand wegen einem Tütchen Mariuhana eingesperrt. Das ist ein Kreislauf, den es in der Nordstadt und an vielen anderen Orten in Deutschland, wie dem Ebertplatz in Köln oder der Hafenstraße in Hamburg, schon seit Jahren gibt.

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Der Dorstfelder Hannibal wurde geräumt Foto: Ralf Hüls Lizenz: CC BY-SA 2.0 DE


Dortmund: Geräumtes Hochhaus erst in zwei Jahren wieder bewohnbar…Bild
NRW: Bistums-Sprecher kündigt nach Twitter-Skandal…Bild
NRW: Machtkampf an der Grünen-Spitze…RP Online
Debatte: Generation nach Merkel…taz
Debatte: Wagenknecht und Bartsch vor Entmachtung…FAZ
Debatte: Der Grünstreifen am Horizont…FAZ
Debatte: Schengen ist tot. Nur die Trauerfeier fehlt…Welt
Debatte: Kämpfe in Kirkuk ausgebrochen…Jungle World
Debatte: Der Nordirak befindet sich an der Schwelle zum Krieg…NZZ
Ruhrgebiet: Literatur aus dem Ruhrpott hat es schwer…Coolibri
Ruhrgebiet: Kampf um den Nachtexpress zwischen Duisburg und Mülheim…WAZ
Bochum: Studenten entdecken ihr Herz fürs Theater…WAZ
Dortmund: Dokom21 weiht größtes Rechenzentrum im Ruhrgebiet ein…Ruhr Nachrichten
Essen: AWO-Bundesschiedsgericht bestätigt Ausschluss von Guido Reil…WAZ
Essen: Linken-Ratsherr Gültekin lobt vor Gericht die PKK…WAZ

Politik, Wirtschaft

‚Uniper‘-Kraftwerk ‚Datteln 4‘ erwacht zum Leben

| Robin Patzwaldt9 Kommentare
Foto: Robin Patzwaldt

Aufmerksamen Beobachtern im Kreis Recklinghausen dürfte es in den letzten Tagen nicht entgangen sein, dass das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ inzwischen offenkundige und recht deutliche Lebenszeichen von sich gibt.

Vieles deutet aktuell darauf hin, dass es vermutlich auch offiziell in Betrieb gehen wird, lange bevor eine endgültige juristische Klärung erfolgt sein dürfte. Derzeit sind ja immer noch Klagen gegen den neu erstellten Bebauungsplan und die dazugehörige Betriebserlaubnis anhängig.

Doch offenbar soll seitens der Prozessbeteiligten in diesem Zusammenhang wohl erst noch die Entscheidung in Sachen des ebenfalls juristisch umstrittenen ‚Trianel‘ Kraftwerks im benachbarten  Lünen abgewartet werden. So zumindest zitiert die örtliche Lokalzeitung aus Datteln heute den Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht in Münster, Dr. Ulrich Lau. Und diese wird erst für den Sommer 2018 erwartet.

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Dortmund, Politik

Update 2: Der Kollege mit dem Schlagstock

| Georg Kontekakis30 Kommentare
Der Journalist René W. am Freitag mit Schlagstock in der Nordstadt unterwegs.

Linke Aktivisten haben am Sonntag ein Video von einem Polizeieinsatz am Wochenende in der Dortmunder Nordstadt veröffentlicht (Ruhrbarone-Bericht , Ruhrbarone-Kommentar ). Der dazugehörige Artikel, mit Video auf der Plattform Indymedia kritisiert, dass Polizisten mit Schlagstöcken einen Menschen daran hindern, den Einsatz zu filmen. Einer der Polizisten ist aber eigentlich gar keiner, sondern der Journalist René W. In dem Video geht er mit einem gezogenen Schlagstock auf den Filmenden los.

„Verpiss dich mit deiner Kamera!“, ruft der Reporter der filmenden Person entgegen. „Ich darf Sie filmen“, entgegnet eine Stimme. „Nein, du darfst mich nicht filmen“, ruft der Gefilmte wieder, dreht sich dann um und kehrt zurück zur Straße, wo der Hundeführer sich über einen am Boden liegenden Mann beugt. W. trägt Jeans, eine schwarze Weste und einen Tonfa. Er ist klar am Einsatz beteiligt und wirkt für Außenstehende wie ein Polizist. Dass er normalerweise als Blaulicht-Reporter unterwegs ist, ist in dieser Filmsequenz nicht zu erkennen.

Kollege W. trägt einen sogenannten Tonfa, auch Einsatzmehrzweckstock genannt. Paragraph 42a des Waffengesetzes verbietet das Führen von „Hieb- und Stoßwaffen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 2 Nr. 1.1“. Auch von der Dortmunder Polizei gibt es dazu einen Info-Flyer. Mit einem „berechtigten Interesse“ etwa zur Berufsausübung, ist es erlaubt, diese Art von Schlagstöcken zu tragen. Dafür ist allerdings eine Ausnahmegenehmigung erforderlich. Ob René W. so eine Genehmigung hat, ist unklar. Zur Berufsausübung eines Journalisten gehört es in jedem Fall nicht, einen Schlagstock mitzuführen.

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| Stefan LaurinKeine Kommentare
Angela Merkel: Foto: CDU/Laurence Chaperon Lizenz: Copyright


Debatte: Hannover und Wien, zwei Menetekel für Merkel…Welt
Debatte: Niedersachsen beschert Jamaika eine schwere Hypothek…RP Online
NRW: Frauenhäuser sollen „sichtbar“ sein…NRZ
NRW: Zahl der Mitmach-Etats sinkt…WA 
Debatte:  In der Mitte kann die SPD noch Wahlen gewinnen…Welt
Debatte: Die Auferstehung der Totgesagten…FAZ
Debatte: Die SPD ist wieder da…NZZ
Debatte: Die SPD kann doch noch gewinnen…Cicero
Debatte: Lehrjahre sind Arbeitsjahre…Jungle World
Ruhrgebiet: Linke sucht den „Kampf“ mit der AfD…WAZ
Bochum: Rottstraße bringt Science-Fiction-Film „Dune“ auf die Bühne…WAZ
Dortmund: Zwölfter Design-Gipfel…Nordstadtblogger
Duisburg: Zuwanderungsdruck auf Schulen lässt nach…WAZ
Essen: „Wir brauchen keine Fleißkärtchen“…WAZ

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