Der Ruhrpilot

Die letzte Schicht, Oberhausen, 1964 späterer Abzug (2009), 31 × 30 cm Foto: Rudolf Holtappel © Stiftung Situation Kunst, Bochum


Ruhrgebiet:
Das Revier als lebenswerte Lebenswelt…Welt
NRW: Kleinpartei wirbt mit Erdogan-Plakaten…Spiegel
NRW: Denkmalförderung soll auf 12 Millionen Euro angehoben werden…RP Online
Debatte: Der schwärzeste Grüne…NZZ
Debatte: Sorry, aber ich kapier’ die Grünen-Plakate nicht…Welt
Debatte: Nur Philosemiten kaufen beim Juden…Jungle World
Debatte: Die Eliminierung des Schicksals…Cicero
Debatte: „Nieder mit der Tyrannei, lang lebe die Freiheit“…FAZ
Bochum: Marcel H. – Er wollte jemanden sterben sehen…FAZ
Bochum: Uni-Center-Eigentümer kündigt Verbesserungen an…WAZ
Duisburg: Stephan Wedding wird nicht 2. Beigeordneter in Emmerich…WAZ
Dortmund: Nordstadt im Wandel…Nordstadtblogger
Essen: Facebook-Löschzentrum zieht 2018 in die Paul-Klinger-Straße…WAZ
Essen: Linker darf AfD-Politiker als Rassisten bezeichnen…WAZ

FDP-Lindner hat den Markt nicht verstanden.

Christian Lindner versucht die FDP als bessere CDU zu inszenieren. (Symbolfoto. Bild: Madthias Schindler at de.wikipedia)

Christian Lindner hat also in der BILD gesagt, dass es kein Menschenrecht darauf gibt, sich seinen Standort auf der Welt selbst auszusuchen. Juristisch mag das richtig sein. Aber das war wohl nicht, was er gemeint hat. Vielmehr zeigt er sich damit zufrieden, und macht dies zur Grundlage seiner Aussage, dass Flüchtlinge nach Kriegsende „zurückkehren“ sollten.

Christian Lindner offenbart dadurch, dass er nicht verstanden hat, wie der Markt funktioniert. Das ist bitter für einen Liberalen, umso mehr für den Chef der Liberalen. Oder noch schlimmer:

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Wahlkampf: Das Elend des Schulzzugs

Der Schulzzug in Berlin Foto: Screenshot

Der Schulzzug ist in Berlin angekommen. Wie bitte, der Schulzzug? Ist der nicht schon im Saarland, Schleswig-Holstein und in NRW entgleist und am vergangenen Sonntag beim Duell Merkel-Schulz endgültig zum stehen gekommen? Nicht ganz, denn den Schulzzug gibt es wirklich und er kommt ganz ohne Martin Schulz aus. Er ist eine Aktion von Jusos, deren Tour sie durch ganz Deutschland bis vor die Tore des Kanzleramtes in Berlin führte. Aber es sind nicht irgendwelche Jusos, die sich beim Schulzzug engagieren. Es sind keine Auszubildenden, keine Studenten oder keine jungen Facharbeiter, die da für Martin Schulz als Kanzler werben, es sind die Jusos aus Brüssel. Auf Bento wurden sie vorgestellt:

Wir sind etwa 15 Leute im Alter von 23 bis 33 und wohnen alle in Brüssel. Einige machen gerade ein Praktikum, viele sind bei Verbänden oder Nichtregierungsorganisationen beschäftigt, andere arbeiten auch bei Abgeordneten im Europäischen Parlament oder in der Kommission.

In dieser Aktion wird klar, was viele seit langem schreiben: Die SPD erreicht ihre einstige

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Israelkritik als Judenhass

Antisemitische Demonstration 2014 in Dortmund


Seit dem Sechstagekrieg gilt Israel vielen Kritikern als Apartheidsstaat. Die Obsession mit israelischer Politik befördert Antisemitismus. Von unserem Gastautor Daniel Ben-Ami

Vor 50 Jahren erlitt die arabische Welt ein schweres Trauma. Im Juni 1967 hatte der winzige Staat Israel in nur sechs Tagen die Armeen Ägyptens, Jordaniens und Syriens vernichtend geschlagen. Regime, die von sich behaupteten, die geballte Macht der arabischen Massen und des Antiimperialismus zu verkörpern.

Um zu verstehen, warum dieser Sieg die arabische Welt derart erschütterte, muss man zunächst einen Blick auf die Landkarte der Region werfen, wie sie damals bestand. Sie zeigt den winzigen Staat Israel, der von seinen erheblich größeren Nachbarn umringt ist. Schlimmer noch: Im Verhältnis zur Gesamtgröße waren Israels Grenzen sehr lang und somit schwer zu verteidigen. Am engsten Punkt betrug die Distanz zwischen Israels Grenze mit dem Westjordanland (damals Teil Jordaniens) und dem Mittelmeer nur 15 Kilometer – eine Autofahrt von wenigen Minuten.

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Der Ruhrpilot

Jan Böhmermann Foto: Jonas Rogowski Lizenz: CC BY-SA 3.0


Debatte: 
Ein bisschen Spaß muss sein!…Zeit
NRW: Justiz bekommt 42 neue Stellen für Loveparade-Prozessarade-Prozess…RP Online
NRW: 248 Eisenbahnbrücken sind dringend sanierungsbedürftig…RP Online
NRW: Reul bestreitet Kenntnis über Polizeipanne…General Anzeiger
NRW: Opposition pocht auf Auskunft im Fall Wend…RP Online
Debatte: Ethos, Pathos, Logos…taz
Debatte: Spannend ist nicht, ob die SPD verliert – sondern wie hoch…Welt
Debatte: Der Kampf um Gender…NZZ
Debatte: Zahl der antisemitischen Delikte in Deutschland steigt…Welt
Ruhrgebiet: SPD will das Ruhrgebiet pünktlich zur Wahl zurückgewinnen…Welt
Ruhrgebiet: 427 Meter zum Supermarkt…WAZ
Bochum: Maschinenbauer Eickhoff gerät erneut unter Druck…WAZ
Dortmund: Diskussion über Armut abgebrochen…WAZ
Duisburg: Eine Expedition in ein anderes Land…RP Online
Duisburg: Müllentsorger erstattet Gebühren…WAZ
Essen: Viel Lob für geplanten Wohnturm an der Huyssenallee…WAZ
Essen: Unverständnis für DGB-Kritik an Bundeswehr auf Stadtfest…WAZ

Sechs in Erdkunde: So dumm ist die Deutsche Mitte

Auch die „rechte Querfrontpartei“ Deutsche Mitte wirbt um Stimmen für die Bundestagswahl – und das tut sie mit einem Video. In dem erzählt der Parteivorsitzende Christoph Hörstel viel Unsinn – und offenbart nebenbei, dass er auch im Erdkundeunterricht nicht die hellste Kerze auf der Torte war. Wichtigtuerisch listet Hörstel die Gegenden der Welt auf, in der angeblich Kriege geplant sind. Und verwechselt dabei die koreanische Halbinsel (Grüne Pfeil) mit Birma (Roter Pfeil). Wenn wir uns die Deutsche Mitte-Wähler etwas dümmer als ein trockenes Weißbrot vorstellen, wird es von denen kaum einen stören.

Eine Schifffahrt die ist… bizarr

Am Montag hatte die nordrhein-westfälische AfD zu einer Schiffstour auf dem Rhein eingeladen. Die Partei wollte den Bürgern ihr Programm „live und ohne Filter“ vorstellen. Dabei ging es um „Rechtsbrüche der Regierung Merkel“ und Sozialpolitik. Eindrücke von einer besonderen Kreuzfahrt.

Die AfD hat es im Wahlkampf nicht immer leicht. Hallen sind kurzfristig ausgebucht, auf öffentlichen Plätzen protestieren Bürger gegen die rechtspopulistische Partei. Was liegt da näher als sich auf ein Schiff zurückzuziehen und ohne störende Proteste zu verkünden, wofür man steht. Menschen, die der Partei nicht schon nahe stehen, erreicht man so zwar nicht, erst recht nicht, wenn der Ort des Ablegens geheim gehalten wird und man ihn nur nach vorheriger Anmeldung per E-Mail erfährt. Aber wen stört das schon. Drei Wochen vor der Bundestagswahl war es für den Oberhausener AfD-Bundestagskandidaten und IT-Unternehmer Uwe Kamann, der die Tour organisiert hat, wohl ausreichend, das nähere Umfeld der Partei für den Endspurt im Wahlkampf zu mobilisieren.

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Wahlkampf in Waltrop: Polizei und Ordnungsamt sind am Samstag im Einsatz

Letzten Samstag ging es in Waltrop sogar kurz handgreiflich zu. Foto: Michael Kamps

Nach den ungewöhnlichen Ereignissen rund um den erstmaligen Auftritt einer AfD-Abordnung im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 im Wahlkampf  des Ruhrgebietsstädtchens Waltrop (wir berichteten), welche aktuell sogar überregional noch für Aufsehen sorgen, fragen sich viele unmittelbar Beteiligte und auch besorgte Bürger und Anwohner der Region, was sie wohl am kommenden Samstagvormittag in der Fußgängerzone von Waltrop erwarten wird, wenn traditionell die nächste Wahlkampfrunde anstehen wird, vermutlich dort ein erneutes Auftauchen einer AfD-Abordnung zu erwarten steht, nachdem die umstrittene Partei auf Facebook hatte kürzlich bereits verlautbaren lassen, dass sie sich so nicht dauerhaft wird aus Waltrop vertreiben lassen.

Nachdem einzelne Bürger vor Ort sich bereits in den letzten Tagen über die Sicherheit dieser Info-Stände am Samstag offen größere Sorgen gemacht haben, haben die Ruhrbarone heute bei der Stadtverwaltung der Hebewerkstadt vorsorglich einmal kurz nachgefragt und sich über die derzeitige Lage informiert.

Stadtsprecherin Angela Naehrig beantwortete dann auch gerade erfreulich kurzfristig die wichtigsten Fragen dieses Blogs im Namen der Waltroper Stadtverwaltung. Und tatsachläch:

„Die AfD hat weitere Infostände an den kommenden Samstagen in der Fußgängerzone bis zur Wahl beantragt und entsprechend genehmigt bekommen“, so Naehrig.

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Keine Politik, nirgendwo: Warum ich nicht wählen werde.

Der Bundestag Foto: Robin Patzwaldt


Ich habe die Nase voll von all den kleineren Übeln in der aktuellen deutschen Parteienlandschaft. Ich kann mir weder Frau Merkel, noch Herrn Schulz länger als 3 Minuten anhören, ohne einzuschlafen. Mich nerven das nichtssagende Modernisierungsstakkato des auf cool getrimmten Mr. Lindner und das halb-linke Rumlavieren von Frau Wagenknecht. Von der moralisierende Weltuntergangs Rhetorik des Duos Özdemir/Eckard ganz zu schweigen. Der Rest war für mich mir immer schon nicht wählbar.

Besitzstandwahrung überall. Kein ernsthaftes Konzept, ja nicht mal eine Idee zur nachhaltigen Armutsbekämpfung, zur Flüchtlingsfrage oder zur Niederringung des neuen Faschismus. Nirgendwo eine klare Position zum religiös motivierten Terror. Kein Wort zur Finanzierung des unausweichlichen Schuldenschnitts für Griechenland. Kein Satz über die immer ungleicher werdenden Lebensverhältnisse in Deutschland und Europa. Stattdessen Schlaraffenlandparolen und Realitätsverweigerung.

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Der Ruhrpilot

AfD-NRW Chef Marcus Pretzell Foto: Robin Krahl Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
 AfD scheitert vor Wahlprüfungsausschuss…RP Online
NRW: Frauenhäuser müssen Tausende Hilfesuchende abweise…NRZ
Debatte: Demokratie in der Krise?…FAZ
Debatte: „Es wird Zeit, dass im Parlament wieder gestritten wird“…Cicero
Debatte: Warum ein grüner Pazifist zum AfD-„Heimatschützer“ wurde…Welt
Debatte: Die Kinder von der Krawallmacherstraße…FAZ
Debatte: In Deutschland wird mit Angst regiert…NZZ
Ruhrgebiet: Thyssenkrupp setzt aufs E-Auto – und warnt die Grünen…Welt
Bochum: „Die größte und stinkigste Blume der Welt“…WAZ
Dortmund: Martin Schulz besuchte Nordstadt-Kita…WAZ
Duisburg: Kandidaturen zeigen Integrationsprobleme…WAZ
Duisburg: Ein Erzieher betreut zehn Kinder…RP Online
Essen: DGB gegen Bundeswehr-Stand bei Essen Original…WAZ
Essen: Stadtwerke geben im Maskottchen-Streit mit der AfD nicht nach…WAZ