SPD – Ein Jahr kraftlos 

Da war sie noch Ministerpräsidentin: Hannelore Kraft nimmt beim NRW-Tag an einer Polonäise teil. Foto: Foto: Land NRW / R. Sondermann

Heute vor einem Jahr verlor die SPD die nordrhein-westfälische Landtagswahl. Der Machtverlust in NRW verdeutlichte die Krise der SPD. 

Es ging alles ganz schnell an diesem 14. Mai 2017. Hannelore Kraft, die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin, Vorsitzende der Landes SPD und  stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei, trat kurz vor die Kameras, erklärte ihren Rücktritt von allen Ämtern. In den letzten Tagen vor der Wahl waren Armin Laschet und die Union an Kraft und der SPD in Nordrhein-Westfalen vorbeigezogen. Am Ende reichte es knapp für schwarz-gelb. Dass es für Rot-Grün nicht mehr reichen würde, war schon lange vor der Wahl klar, aber das eine Koalition unter Führung der SPD und Kraft weiterhin an der Macht bleiben würde, schien sicher zu sein. Ein Trugschluss.

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Ralf Jäger (SPD)


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Der Ruhrpilot

Armin Laschet bei seiner ersten Rede als Ministerpräsident im NRW-Landtag.


NRW: 
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NRW: „Die neue Führung hat eine Chance verdient“…RP Online
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Böhmermann betreibt das Geschäft der extremen Rechten

Jan Böhmermann Foto: Jonas Rogowski Lizenz: CC BY-SA 3.0


Ganz weit rechts können sie sich freuen: Der Staatshumorist Jan Böhmermann verharmlost mit seiner Aktion „Reconquista Internet“ Nazis und Rechtsradikale. Von Daniel Fallenstein und Stefan Laurin.

Jan Böhmermann ist ein Genie. Nein, nicht weil er ein so herausragender Satiriker ist, sondern weil er und seine Produktionsfirma btf GmbH sich bestens auf Öffentlichkeitsarbeit verstehen. Immer wieder gelingt es Böhmermann so sich selbst und seine Sendung im Gespräch zu halten. Zum Beispiel mit seiner neuesten Aktion „Reconquista Internet“.  Zwei Listen mit Twitter-Accounts hat Böhmermann veröffentlicht. Liste 1 enthält 196 Twitterprofile, die dem  rechtsradikalen Netzwerk „Reconquista Germanica“ nahe stehen und es unterstützt haben sollen. Auf Liste 2  finden sich 1270 „Profile rechter Trolle“ . Die Listen kann man hochladen und die Accounts auf Twitter sperren – fortan sind sie auf Twitter für einen nicht mehr zu sehen.

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Der Ruhrpilot

Hannelore Kraft hält ein Grußwort zur Errichtung des NRW-Centers in Chengdu / Provinz Sichuan. Foto: Land NRW / R. Pfeil


NRW:
„Es ist ein anderes Leben geworden“…WAZ
NRW: Laschets fröhliches Ungefähr…RP Online
NRW: Polizei erhält deutlich mehr Befugnisse…General Anzeiger
NRW: Die dicken Brocken kommen auf Laschet noch zu…KStA
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018 AfD Herne, Gegenveranstaltung und das Shoah-Mahnmal

Das verhüllte Shoah-Merkmal auf dem Willi-Pohlmann-Platz in Herne. Im Hintergrund die „Zille“. (Foto: Sebastian Bartoschek)

Demokratischer Protest am Sonntag, 13. Mai, ab 10 Uhr gegen einen Rechtsaußen der AfD. Der tritt in der Gaststätte „Zille“ am Willi-Pohlmann auf, ist eng mit der Identitären Bewegung verwoben, Vorsitzender der „Patriotischen Plattform“ und Islamwissenschaftler: Dr. Hans-Thomas Tillschneider. Er spricht über „Islam und Antisemitismus“. Um ihn und die seinen nicht zu provozieren, wird das Shoah-Mahnmal nicht enthüllt. Klingt surreal? Ist es auch. Ebenso wie Aussagen des Pächters der Zille, nach denen „andere Parteien viel größere Arschlöcher“ beinhalten, als die AfD. Wir sprechen mit Simon Liebig, der Gegenveranstaltung mit organisiert. Die Veranstaltung bei Facebook findet ihr hier, und einen Aufruf der SPD Herne hier.

Wie Deutschlands Medien aus Nahost „berichten“

Israelische F16A Netz-107 mit 6,5 Abschüssen anderer Flugzeuge und mit dem Abschuss des irakischen Kernreaktors – ein Weltrekord für eine einzelne F16 Foto: Zachi Evenor und MathKnight Lizenz: CC BY 3.0


Israel greift Dutzende iranische Stellungen in Syrien an, titelt die Süddeutsche. Eskalation im Nahen Osten: Israel greift iranische Stellungen in Syrien an, so t-online. Israel greift Dutzende iranische Ziele in Syrien an, behauptet der MDR. Israels Armee greift zahlreiche iranische Ziele in Syrien an, lautet die Ansicht der Deutschen Welle. Unter dem Titel „Israel greift iranische Ziele in Syrien an“ heißt es auch bei der Tagesschau: „Jetzt haben iranische Truppen in Syrien offenbar Stellungen auf dem Golan mit Raketen beschossen. Israel reagierte mit Angriffen auf Ziele in Syrien.“ Anders ausgedrückt: iranische Raketen wurden nur „offenbar“ auf Israel abgeschossen, aber die israelische Reaktion darauf ist ein Fakt. Von unserem Gastautor von Ulrich W. Sahm.

Der unbedarfte Leser muss zum Schluss kommen, dass Iran vielleicht gar keine Raketen abgeschossen hat und dass das nur eine bedingt glaubwürdige israelische Behauptung ist. Obgleich die Iraner eben noch „offenbar“ Israel beschossen haben, werden dann aber syrische Staatsmedien zitiert, denen die Tagesschau mehr Glaubwürdigkeit zugesteht, als dem israelischen Militärsprecher.

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Emmanuel Macron Foto: Gouvernement français Lizenz: CC BY-SA 3.0 fr


NRW: 
Macron  erhält Karlspreis…FAZ
NRW: „Der AfD nicht die Rolle der Ausgegrenzten zugestehen“…Welt
NRW: Seehofers „Reiseprobleme“ zum Katholikentag…FAZ
NRW: Die Außenansicht eines Andersgläubigen…Bild
NRW: Neues Polizeigesetz an der Grenze zum Unrechtsstaat…RP Online
Debatte: Israel hat verstanden. Europa, dieser militärische Wurm, nicht…Welt
Debatte: Europa leistet sich immer noch strategische Kurzsichtigkeit…NZZ
Debatte: Regulieren ist nichts links…Jungle World
Debatte: Wie viel Naivität bei der Migration darf sich ein Land leisten?…Cicero
Debatte: Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche…Zeit
Ruhrgebiet: Innogy-Vorstand gibt keine Empfehlung für Eon-Angebot ab…WN
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Ruhrgebiet: Die Kurzfilmtage in Oberhausen…Jungle World
Bochum: Bochumer können über Sponsoring abstimmen…WAZ
Bochum: Pfandringe im Bermudadreieck und am Hauptbahnhof geplant…WAZ

Der Ruhrpilot

Christina Schulze-Föcking Foto: Leila Paul Lizenz: CC-BY-SA-3.0


NRW:
Agrarministerin droht Untersuchungsausschuss…RP Online
NRW: Mediale Inkompetenz…FAZ
NRW: Tausende ohne Schulabschluss…RP Online
NRW: Ein friedlich-fröhlicher Auftakt des Katholikentags…RP Online
NRW: Neue Klassenräume für G9 kosten eine halbe Milliarde…WR
NRW: Minister verteidigt neue Regel zu mehr Sonntagsöffnungen…WP
Debatte: Europas zehn schlimmste Fehler im Umgang mit dem Iran…Welt
Debatte: Atomabkommen – Vergesst die Fakten nicht!…Cicero
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Debatte: Ein Ständchen für Marx…Jungle World
Bochum: Starlight Express baut zum Jubiläum Stellen ab…WAZ
Dortmund: DEW21 könnte wieder komplett kommunal werden…WAZ
Duisburg: Große Unruhe wegen Privatisierung der Casinos…WAZ 
Duisburg: Mitarbeiter in Sorge um Tailored-Blanks-Werk…WAZ
Essen: Schwamborn zieht’s vom Essener Bürger Bündnis zur SPD…WAZ
Essen: Stadtmarketing startet neue Werbekampagne…WAZ

Antisemitische Stereotypen: Hier ist der Leserbrief, den die Thüringische Landeszeitung nicht veröffentlicht

Von der Thüringischen Landeszeitung veröffentlichte Karikatur

Ende vergangener Woche veröffentlichte die Thüringische Landeszeitung eine Karikatur: Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu wird dort als derjenige dargestellt, der Trump steuert. Sagt Netanjahu, der Iran würde sein Atomprogramm weiter verfolgen, so der Eindruck, übernimmt Trump das nicht nur einfach, nein, der US-Präsident wirkt fast wie eine

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