Iranischer Todesrichter in Deutschland? Bündnis fordert Behörden zum Handeln auf!

Volker Beck, 2010; Foto: Mathias Schindler
Volker Beck, 2010; Foto: Mathias Schindler [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Es gibt verschiedene Hinweise darauf, dass seit dem 27. Juni 2023 erneut ein iranischer Todesrichter in der neurochirurgischen Privatklinik INI in Hannover behandelt wird, die unter der Leitung von Madjid Samii steht. Dabei handelt es sich um Hossein Ali Naeiri, einen iranischen Geistlichen, Richter und obersten Berater der Justiz. Er war einer der Hauptakteure der „Todeskomitees“, die im Sommer 1988 im Iran die unrechtmäßige Massenhinrichtung politischer Gefangener zu verantworten hatten.

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Der Umgang mit der AfD – Merz, Chebli und der moralische Götzenkult

Friedrich Merz Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de

Die rechtsradikale AfD konnte jüngst ein Landratsmandat sowie ein Bürgermeisteramt erobern, in Thüringen und Sachsen könnte sie im kommenden Jahr erstmals eine Landtagswahl gewinnen und auch auf Bundesebene sehen Meinungsforschungsinstitute die Partei mit bis zu 22 % in Schlagweite der CDU. Dennoch benehmen sich große Teile der politischen Akteure unseres Landes, als handle es sich bei der AfD um eine Partei, deren Existenz man ignorieren könne. Die moralische Selbstübersteigerung und Selbstdarstellung nimmt hierbei immer absurdere Züge an.

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Fabian Wolff, Claas Relotius, „Sascha Arschloch“

Anatomie eines Verrats – Film über Sascha Anderson Foto: Laurin


Wenn die Zeit einem Autoren Raum gibt für rund 40 000 Zeichen online, will sie etwas bedeuten. Eine markante Position hervorheben, eine Stimme herausarbeiten, eine unverwechselbare. Dass sich die ihres Autors Fabian Wolff, der sich als „jüdische Stimme“ selber erfunden hat, nun als Märchenstimme entpuppt, ist für die Zeit, was für den Spiegel Claas Relotius war. Während sich Fabian Wolff, enttarnter Lügner, abermals auf Zeit online   –  diesmal in rund 70 000 Zeichen  –  als schillernder Schmerzensmann entwerfen darf. Dabei ähnelt er sich einem Typus an, den Wolf Biermann vor Jahren schon als „Sascha Arschloch“ gezeichnet hat.

Am 16. Juli brachte Zeit online einen endlos mäandernden Essay, dem später ein „Hinweis“ vorgeschaltet wurde: „Vor Publikation dieses Textes hatten wir die Aussagen des Autors einem Faktencheck unterzogen, wie es unseren Standards entspricht“, steht über dem Text des Autors Fabian Wolff: „Nach Erscheinen wurde in anderen Medien nahegelegt, Fabian Wolff schreibe hier die Unwahrheit. Wir gehen diesen Vorwürfen nach, wie es ebenfalls unseren Standards entspricht.“  Welche Unwahrheit? Um was geht’s? Von der Zeit ist dazu nichts weiter zu lesen, während es rund um ihren Autor seit Tagen wirbelt: Wolff, 1989 in Ost-Berlin geboren, hat sich jahrelang als jüdischer Intellektueller selber erfunden, hat seine Texte und Posts zunehmend aggressiv auf seine „Jüdischkeit“ gebaut, um antijüdische Positionen zu stützen und hier  –  immer im Namen von jüdischer Pluralität, im Namen von jüdischem Leben“  –  gerade auch die des antisemitischen BDS. Weil ihm nun offenbar drohte, bald enttarnt zu werden, hat er sich selber als Lügner geoutet: Er, Fabian Wolff, ist so wenig Jude wie das Schaf ein Wolf.

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Der Ruhrpilot

Schauspielhaus Bochum Foto: Laurin


NRW:
Schauspielhaus Bochum ist „Bestes Theater der Saison“…WAZ 
NRW: So wird die Wildtierhaltung  kontrolliert(€)…RP Online
NRW: Warum das Land mit der Grunderwerbsteuer Verdruss erzeugt(€)…WAZ
Ukraine: Wenn Kiew diese Stadt erreicht, muss Moskau verhandeln(€)…Welt
Ukraine: Russland meldet Drohnenangriff auf Moskau…FAZ
Ukraine: Der Weltraum im Ukraine-Krieg(€)…Cicero
Ukraine: Odessa wird zum Ziel des russischen Terrors(€)…NZZ
Ukraine: Kathedrale beschossen…taz
Ukraine: Sonderzug aus Saporischschja(€)…Welt
Ukraine: Selenskyj droht mit Vergeltung(€)…FAZ
Ukraine: Wohnhaus von Besatzungs-Bürgermeister explodiert…NTV
Ukraine: Putin will ukrainische Getreidelieferungen ersetzen…Welt
Ukraine: Moskau sollte genau hinhören…FAZ
Ukraine: „Wagner“-Söldner wollen Polen angreifen…Bild
Debatte: Klingbeil gegen Bahnausbau in Niedersachsen und NRW…Welt
Debatte: CDU-Politiker distanzieren sich von Merz-Äußerungen zur AfD…FAZ
Debatte: AfD-Empörung der SPD ist „scheinheilig“…Bild
Debatte: Wird die Union jetzt revolutionär?(€)…Spiegel
Debatte: Schwere Knast-Klientel, besonders seit 2016(€)…Welt
Debatte: Freibäder sind heute sicherer als früher(€)…FAZ
Debatte: Acht deutsche AKW könnten zurück ans Netz…Bild
Debatte: Experten plädieren für selektive Bevölkerungspolitik(€)…Cicero
Debatte: Die direkte Demokratie passt zum Liberalismus(€)…NZZ
Debatte: Arbeit an der Gewöhnung…taz
Debatte: FDP will Werbeeinschränkungen weiter blockieren…Zeit
Debatte: Mobilfunkdaten zeigen Effekt des 49-Euro-Tickets…Spiegel
Debatte: Tödlicher Diamant…Jungle World
Bochum: „Wahnsinn was sich getan hat“(€)…WAZ
Dortmund: Millionen-Neubau fast völlig ausgebrannt…RN
Duisburg: Ausländische Loveparade-Hinterbliebene trauern…WAZ
Duisburg: 1000 Lichter gegen das Vergessen…Bild
Essen: E-Autos in 15 Minuten beim Einkauf laden(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Beim Schalke-Tag stört der Regen nicht(€)…WAZ
Herne: Herne ist deutsche Fast-Food-Hauptstadt…WAZ

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Wenn Baden-Württemberg das Ruhrgebiet der Zukunft wird, ist das auch die Schuld von Boris Palmer

Boris Palmer Foto: Stadt Tübingen

Mit seinen gut 90.000 Einwohnern liegt Tübingen irgendwo zwischen Marl (84.000) und Bottrop (117.000). Aber während man die Namen ihrer  Stadtoberhäupter Werner Arndt (SPD) und Bernd Tischler (SPD) schon in den Nachbarstädten nicht kennt, hat die Universitätsstadt am Neckar mit Boris Palmer (Parteilos) einen der prominentesten Oberbürgermeister Deutschlands. Palmer nimmt an bundesweiten Debatten teil, provoziert oft und verliert

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Der Ruhrpilot

Halde Rheinelbe Foto (Ausschnitt) Arnoldius Lizenz: CC BY-SA 4.0


Gelsenkirchen:
Gute Aussicht über das Ruhrgebiet…WAZ
Ukraine: Ein toter Zivilist bei Angriff auf Odessa…Welt
Ukraine: Mehrere Tote bei neuen russischen Angriffen…FAZ
Ukraine: Ukraine bekennt sich zu Krim-Anschlag…NTV
Ukraine: Angriffe mit Streumunition…NZZ
Ukraine: Dilemma mit Streuwirkung…taz
Ukraine: Russische Offensive in Kupjansk fordert Todesopfer…NTV
Ukraine: Kiew und Moskau streiten um Getreideabkommen(€)…Cicero
Ukraine: Nato-Ukraine-Rat berät über Getreideexport…Zeit
Ukraine: Realitäts-Check für die Ukraine…Spiegel
Ukraine: „Für eure und unsere Freiheit“…taz
Ukraine: Leopard-Reparaturzentrum in Polen nimmt Betrieb auf…FAZ
Debatte: Ampel liefert weiterhin Ablenkungsmanöver(€)…Welt
Debatte: Die AfD ist kein ostdeutsches Problem(€)…FAZ
Debatte: Wer sucht, der findet(€)…Cicero
Debatte: „Es gibt universelle Ideen, die es immer zu bewahren gilt.“(€)…Welt
Debatte: Europa hängt sich selbst ab(€)…FAZ
Debatte: Berlin feiert zweimal…Jungle World
Bochum: Immer mehr Vandalismus im Tierpark(€)…WAZ
Dortmund: „Es geht weiter“ für „Bürgermeister Lindemann“(€)…RN
Duisburg: Steinhof muss saniert werden(€)…WAZ
Essen: Das ist der größte Trödel des Ruhrgebiets(€)…WAZ
Herne: Stadt stoppt Gutschein-Aktion für Erstklässler(€)…WAZ
Mülheim: Flüchtlingshilfe an den Bürgern vorbei…WAZ

„Die Zukunft Deutschlands hängt in hohem Maße von Zuwanderung ab“

Thomas von der Osten_Sacken Foto: Privat


„Die Vorstellung, Deutschland könne sich als besondere Friedensmacht international profilieren, ist ebenso gescheitert wie die Idee, man müsse eine streng ‚menschenrechtsorientierte Außenpolitik‘ verfolgen. Aber sicher hatte dieser deutsche Sonderweg negative Folgen, wenn es etwa darum ging, Härte gegen das Assad-Regime zu zeigen. Despoten und Diktatoren weltweit können sich eigentlich ziemlich gut darauf verlassen, dass, wenn ein wirklicher Konflikt droht, Deutschland zu Mäßigung und Dialog aufruft. Und zahlt: Inzwischen ist die Bundesrepublik in all diesen Ländern der größte europäische Geber für humanitäre Hilfe. Das ist nicht schlecht, nur verbindet sie nie wirkliche Forderungen mit dieser Hilfe, zahlt sie inzwischen, so mein Eindruck, eher als eine Art Ablass, wie etwa in Syrien seit Jahren und nun wohl auch für Afghanistan. Solange zum Beispiel die total desolate Lage in Syrien nicht die Schlagzeilen dominiert und es dort irgendwie weitergeht, ohne dass Tausende von neuen Flüchtlingen Schwerpunkt Syrien, Irak, Afghanistan Schwerpunkt Syrien, Irak, Afghanistan kommen, ist man eigentlich zufrieden.“ 
(Thomas von der Osten-Sacken in einem Interview mit der WerteInitiative im Jahr 2022)

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Der Ruhrpilot

Wirtschaftsminister Robert Habeck auf der Stahl-Kundgebung der IG-Metall in Duisburg Foto: Laurin


Ruhrgebiet:
Nach Beihilfe-Genehmigung will Habeck Thyssenkrupp besuchen…MV
NRW: Ämter versinken im Grundsteuer-Chaos…Bild
Ukraine: Nun droht die nächste Eskalation(€)…Welt
Ukraine: Russlands Marine übt mit scharfer Munition im Schwarzen Meer…FAZ
Ukraine: Mindestens vier Tote bei russischem Beschuss in der Ostukraine…Zeit
Ukraine: Hunger als Waffe…taz
Ukraine: China drängt Russland zu neuem Getreidedeal…Welt
Ukraine: Jetzt soll Putins Wunder-Panzer den Sieg bringen…Bild
Ukraine: Beim russischen Nachschub hakt es massiv…NTV
Ukraine: Moskaus Angst vor einer Meuterei(€)…Welt
Ukraine: Krim-Brücke ist militärisches Ziel…FAZ
Debatte: Die Methoden der woken Cancel Culture(€)…Welt
Debatte: Die Sprachpolizei wütet – und der Rechtschreibrat versagt(€)…FAZ
Debatte: Schwindel Bürgerräte(€)…NZZ
Debatte: Deutschland hat den Zenit überschritten(€)…Welt
Debatte: So können wir Deutschlands Abstieg verhindern…Bild
Debatte: Mindestens acht Kernkraftwerke könnten gerettet werden(€)…Cicero
Debatte: Auf die harte Tour(€)…Welt
Debatte: Wer auf der Hitzewelle reitet(€)…FAZ
Debatte: Berlin ist immer noch nicht Weimar(€)...Cicero
Debatte: „Wir alle entscheiden, wie es ausgeht“…taz
Debatte: Ist der Osten faschistisch?(€)…FAZ
Debatte: „Schöffenamt besser vor Verfassungsfeinden schützen“(€)…Spiegel
Debatte: Geschwärzte Aktenzeichen…Jungle World
Bochum: Rathaus-Sanierung dauert 20 Jahre(€)…WAZ
Dortmund: Genügend Platz für die Fachhochschule an der Speicherstraße?…NB
Duisburg: In Duisburg regnet es wieder auf den Bahnsteig…WAZ
Essen: Zollverein präsentiert die Zukunft des Bauens(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Unter Gelsenkirchen liegt ein Geistertunnel(€)…WAZ
Herne: Cannibis-Händler in den Startlöchern(€)…WAZ

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Der Ruhrpilot

Strommasten in Herten – im Hintergrund das Steag Kraftwerk in Herne Baukau | Foto: Peter Hesse


NRW:
Wirtschaft sieht Versorgung mit Strom gefährdet(€)…WAZ
Ukraine: Putin „lacht“ über die Nato(€)…Welt
Ukraine: Putins Nebenkosten steigen…FAZ
Ukraine: Warnung vor False-Flag-Sabotage der Russen…Spiegel
Ukraine: Warum Wladimir Putin das Getreideabkommen aufkündigt(€)…Zeit
Ukraine: Konflikt ums kleine Korn…taz
Ukraine: Ukraine-Luftwaffe so stark wie nie zuvor…Bild
Ukraine: Wie die Ukraine die Taktik ändert(€)…Zeit
Ukraine: Kiew setzt Streumunition bereits ein…FAZ
Ukraine: Russland gewährt IAEA keinen Zugang zu Reaktordächern…NZZ
Ukraine: Ukrainer stellen Russen-Soldaten eine Sexfalle…Bild
Ukraine: Sexsymbole für die Front gesucht(€)…FAZ
Debatte: Dann platzt die Hoffnung auf billigen Ökostrom(€)…Welt
Debatte: Die Grünen und ihr Problem mit dem Fortschritt(€)…Spiegel
Debatte: Grüne bundesweit nur noch bei 13 Prozent…FAZ
Debatte: Was Wähler von AfD und Grünen gemeinsam haben(€)…Welt
Debatte: „Eine Verletzung der Gewaltenteilung“(€)…Cicero
Debatte: Nebelkerze Bürgerrat…FAZ
Debatte: Das Licht in der Nacht(€)…NZZ
Debatte: „Sturm braut sich über Deutschland zusammen“…Bild
Debatte: „Machterhalt darf nicht zum Selbstzweck werden“(€)…Cicero
Debatte: Die Entpolitisierung einer Scharlatanerie…Jungle World
Debatte: Von Beamten und Bassisten…taz
Debatte: Wie wirksam waren die Corona-Maßnahmen?…NTV
Ruhrgebiet: Milliarden-Hilfe für Thyssenkrupp genehmigt…WAZ
Ruhrgebiet: Auto rast bei Clan-Hochzeit in Menschenmenge…Bild
Bochum: Antonius-Quartier nimmt Fahrt auf(€)…WAZ
Dortmund: Smart Rhino-Debakel(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund:
Open-Air-Kino an neuen Orten…RN
Duisburg: Demo gegen rechts in Ruhrort(€)…WAZ
Duisburg: „Wetten, dass..?”-Halle wird abgerissen…Bild
Essen: Wie jeder Mikrometeoriten finden kann(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Ein Tag mit einer Kippa in Gelsenkirchen(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Stadt stritt mit MLPD vor Gericht(€)…WAZ

Der Ruhrpilot

Windrad Foto: CarstenE Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW:
Widerstand in Ostwestfalen gegen Windkraftpläne(€)…Neue Westfälische
NRW: Warum Bonn die bessere Hauptstadt wäre(€)…Welt
Ukraine: USA rechnen mit russischen Angriffen auf zivile Schiffe…Welt
Ukraine: Moskau stuft Schiffe als Gegner ein…taz
Ukraine: Odessa dritte Nacht in Folge angegriffen…FAZ
Ukraine: „Die schlimmste Nacht“…taz
Ukraine: Selenskyj fordert mehr Hilfe bei der Luftverteidigung…Spiegel
Ukraine: Keine Zukunft für Getreidedeal…Zeit
Ukraine: Britischer Geheimdienstchef ruft Russen zum Überlaufen auf(€)…Spiegel
Ukraine: Ukraine kann auf neue EU-Zusagen hoffen…Welt
Ukraine: USA kündigen weitere Militärhilfe in Milliardenhöhe an…FAZ
Debatte: Willkommen in der Opferrepublik Deutschland(€)…Welt
Debatte: Deutschland hat seinen Zenit überschritten(€)…FAZ
Debatte: Deutschland braucht einen Realitäts-Check(€)…NZZ
Debatte: Erwerbspotenziale ausschöpfen, Ruheständler aktivieren(€)…Cicero
Debatte: FDP kritisiert Atamans Reformpläne für Gleichbehandlungsgesetz…NZZ
Debatte: „Das ist gesellschaftlicher Sprengstoff“…Bild
Debatte: „Offener Rechtsextremismus kein Hindernis für Wählbarkeit“(€)…Welt
Debatte: Viele Asyl-Fragen, aber keine Antworten(€)…FAZ
Debatte: Wo Schnellverfahren funktionieren – und wo nicht(€)…Spiegel
Debatte: „Die Reihenfolge ist falsch“…taz
Debatte: Wie man die Einfamilienhäuser abschaffen kann(€)…Welt
Debatte: In wessen Namen jagt Alfonso Pantisano?(€)…Cicero
Debatte: Vorsicht bei Konfuzius…taz
Debatte: Caste-splaining und was dagegen hilft…Jungle World
Bochum: Angriff auf Grünen-Parteibüro…WAZ
Bochum: Influencer eröffnen Pokemon-Laden(€)…WAZ
Dortmund: Neue FH im Hafen?(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Vorwürfe gegen Knappschaftskrankenhaus(€)…RN
Duisburg: 3 Tote nach Amphetamine-Konsum binnen 6 Tagen…WAZ
Duisburg: Wie Spenden für teure Spritze verschwanden…WAZ
Essen: Uniklinik besetzt versprochene Pflegestellen nicht(€)…WAZ
Essen: Start-up erobert deutsche Badezimmer(€)…WAZ