NRW: Landtag gegen türkische Wahlkampfauftritte…RP Online
NRW: Neuer Streit ums Rauchverbot…WR
NRW: Ralf Jäger trifft Online-Hetzer…RP Online
Debatte: Eine Eigenschaft verbindet Merkel dann doch mit Trump…Welt
Debatte: Ralf Jäger verspielt seine Glaubwürdigkeit…RP Online
Debatte: Heiko Maas hat ein untaugliches Netzwerk-Gesetz vorgelegt…FAZ
Debatte: Niederlande – Die falsche Strategie…Cicero
Debatte: Längst angekommen und doch nicht daheim…NZZ
Ruhrgebiet: Die vielen Jörgs, die die Alis neben sich im Stich lassen…Berliner Morgenpost
Bochum: 82 Brücken in Bochum müssen saniert werden…WAZ
Bochum: Platz des europäischen Versprechens hat erste Schäden…WAZ
Dortmund: Talk mit Hamed Abdel-Samad…Nordstadtblogger
Dortmund: So reagiert die Bezirksregierung auf den Unterrichtsausfall-Check…WAZ
Duisburg: Die Zeugin Sophie Scholl muss sich entscheiden…WAZ
Essen: „Reichsbürger“ suspendiert – Wer war wann informiert?…WAZ
AfD-Parteitag: SPD-Intervention im Bündnis „Köln stellt sich quer“ verhindert Zusammenarbeit der Nazi-Gegner
Eine Koalition von NRW SPD im Wahlkampfmodus und Polizeipräsident Jürgen Mathies will Nazi-Gegner von „Köln gegen Rechts“ vom Heumarkt verdrängen.
Das Aktionsbündnis „Köln gegen Rechts“ (KgR) hatte bereits im Dezember 2016 unter anderem den Heumarkt als Kundgebungsort und Ausgangspunkt für eine bundesweite Großdemonstration gegen den 22. April in Köln stattfindenden Bundesparteitag in Köln angemeldet. Im Februar 2017 meldeten dann „Köln stellt sich quer“ (Kssq) für eine Kundgebung und anschließenden Musikumzug „Tanz die AfD“ und das Festkomitee Kölner Karneval für eine Kundgebung, den Heumarkt an. Nachdem sich nach langen Diskussionen die beiden Kölner Bündnisse am letzten Mittwoch auf ein gemeinsames Vorgehen bei den Protesten gegen den AFD-Bundesparteig geeinigt hatten, wurde dieses Ergebnis zwei Stunden später auf Grund einer Intervention der SPD gekippt. Die SPD ist – anders als jetzt im Vorwahlkampf – ansonsten im Bündnis Kssq nicht besonders aktiv.
Nachgefragt
Marcel H. aus Herne – Bausteine einer tragischen Geschichte
Gastautorin und Kriminalpsychologin Lydia Benecke mit psychologischen Ausführungen zu Marcel H., der vor einer Woche verhaftet wurde, nachdem er sich in einer Imbiss-Bude in Herne gestellt hatte. Er hatte zu diesem Zeitpunkt mutmaßlich zwei Menschen getötet.
Immer, wenn tragische Verbrechen begangen werden und besonders dann, wenn Kinder die Opfer sind, folgt auf das unwillkürliche Entsetzen und die typischerweise hiermit verbundene Dämonisierung des Täters die Frage nach dem „Warum“. Im so bizarren wie öffentlichkeitswirksamen Fall von Marcel H. ist es nicht anders.
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UETD: Mit dem Wolfsgruß für Erdogan
Im Moment sind Vertreter der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) oft in Talk-Shows zu sehen. Bemüht seriös auftretend geben UETD-Funktionäre wie Fatih Zingal in Talkshows den Erdogan-Versteher. Kritischen Fragen ausweichend und sich nie klar auch von den wüstesten Beschimpfungen des Möchtegern-Sultans distanzierend, werben sie für Erdogan und sein Regime. Immer betonend, wie wichtig ihnen doch demokratische Werte sind. Eine Demokratisimulation, wie man sie auch von Putin-Anhängern oder AfD-Funktionären kennt, mehr nicht. Die UETD-Bremen indes lässt sich von so etwas nicht beirren. Sie wirbt auf ihrer Facebookseite für ein „Ja“ zu Erdogans Referendum mit einem Foto eines Erdogan-Fans, der den Wolfsgruß zeigt, den Gruß der Anhänger der Grauen Wölfe. Die sind so demokratisch wie ein Neonazi-Schlägertrupp und zählen Kurden, Juden, Christen, Armenier, Griechen, Kommunisten, Freimaurer, Israel, die EU, den Vatikan und die Vereinigten Staaten zu ihren Feinden.
Der Ruhrpilot
NRW: Abschlussbericht zu Köln übt massive Kritik…Welt
NRW: Silvester-U-Ausschuss macht Polizei schwere Vorwürfe…RP Online
NRW: Theatertreffen – Viele Stücke zum Flüchtlingsthema…Welt
NRW: Woher kommen unsere Gäste?…Ruhr Nachrichten
NRW: Landräte kritisieren NRW wegen „Regionale“-Vergabe…NGZ
Debatte: Die fehlende deutsche Flagge in Erdogans Büro war bereits ein Symbol…Welt
Debatte: Schulmedizin und arische Physik…Jüdische Allgemeine
Debatte: Kein drittes Übel…FAZ
Debatte: Die Meinungsfreiheit des Erdogan-Beraters…Jungle World
Debatte: Fürchtet euch nicht!….taz
Debatte: Das Zentrum verliert den Krieg der Ideen…Kurier
Bochum: Zentrale Aufnahmestelle des Landes lässt auf sich warten…WAZ
Dortmund: Nachtflohmarkt im Depot…Nordstadtblogger
Essen: Bürger fordern mehr Offenheit und Infos bei Baumfällungen…WAZ
Der Ruhrpilot
Debatte: Deniz Yücel muss in türkischer Haft bleiben…Welt
NRW: Rot-Gelbe Machtoption…Handelsblatt
NRW: CDU und FDP blockieren Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer…RP Online
NRW: Wilders und das Weldjudentum…Salonkolumnisten
Debatte: Isolationismus als Wohlstandsbremse…NZZ
Debatte: „Die Wahl zeigt, dass klare Kante sich auszahlt“…Welt
Debatte: Blowin’ in the Wind…Jungle World
Debatte: Endlich wird gesehen, was ist…taz
Debatte: Der Endspurt…FAZ
Bochum: Stadt will den Betrieb seiner sieben Bäder auslagern…WAZ
Dortmund: Entwarnung beim BVB! Pulver war Puderzucker…Bild
Duisburg: Alkoholverbot kommt mit Verspätung…WAZ
Essen: AfD plant große Kundgebung in der Innenstadt…WAZ
Hasspostings: Grau verbieten!
Heute Morgen hat Renate Künast ein Interview im Deutschlandfunk gegeben, in dem sie sich zu Heiko Maaß‘ Gesetzentwurf zum Thema „Hasspostings“ geäußert hat. Vieles von dem, was sie gesagt hat, habe ich nicht verstanden. Das hat mit verworrenen Formulierungen zu tun und damit, dass sie wenig konkret wurde, vor allem aber damit, dass ich ihr Rechtsverständnis nicht begreifen wollte. Ein Zwischenruf von Gastautor Robert von Cube
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Techniker Krankenkasse: Wolfgang Wendland und sein Globulikonto
Wolfgang Wendland, der Sänger der Punk-Band die Kassierer, brach sich im Februar nach einem Konzert in Hamburg das linke Bein und die linke Schulter. Wolfgang wurde operiert und hat das Krankenhaus verlassen: Er ist wieder in seiner Wohnung in Bochum-Wattenscheid. Aber besser heisst noch lange nicht gut: Wolfgang sitzt zur Zeit im Rollstuhl. Krücken kann er nicht benutzen, weil auch die Schulter gebrochen ist. Er muss also im Rollstuhl transportiert werden. Zum Beispiel zum Arzt. Die Kosten für den Transport dorthin mit einem für Rollstuhlfahrer ausgelegten Fahrzeug will Wolfgangs Krankenkasse, die Techniker Krankenkasse, jedoch nicht bezahlen. Da Wolfgang den Globuli-Skandal der TK mitbekommen hatte, fragte er nach, ob er nicht auf sein Recht Globuli verzichten und stattdessen die Fahrten bezahlt bekommen könne. Das ginge nicht, sagte ihm ein Mitarbeiter der Krankenkasse. Er habe zwar ein „Globuli-Konto“ im Wert von 100 Euro, aber das dürfte nicht für etwas anderes verwendet werden. Kein Geld Fahrten mit dem Rollstuhl zum Arzt, aber ein Etat für wirkungslose Zuckerkügelchen. Absurd.
Der Ruhrpilot
NRW: CDU befürchtet Erdogan-Einfluss in Stadträten…Welt
NRW: Land will Verbot von Minister-Auftritten einzeln prüfen…Handelsblatt
NRW: Wo die grünen Wähler wohnen…RP Online
Debatte: Die Faszination der neuen „starken Führer“…Welt
Debatten: Erdogans Schatten…Novo Argumente
Debatte: Vereinigt euch im Kampf für die Freiheit…Zeit
Debatte: Keine Aussicht auf Mäßigung…Cicero
Debatte: So gefährlich ist das neue Hate-Speech-Gesetz für die Meinungsfreiheit…Netzpolitik
Debatte: Rechtsfreie Räume…FAZ
Ruhrgebiet: Wer führt ab Sommer das KWI?…Welt
Bochum: U35-Verlängerung bis Langendreer…WAZ
Bochum: Warnstreik in der Stahlindustrie…Bo Alternativ
Duisburg: Bürgerbegehren gegen Outlet-Center in Sicht…WAZ
Essen: Zahl der Geburten auf neuem Höchststand…WAZ
