Frankfurt/Satire – Die Jusos Frankfurt suchen sich prominente Unterstützung, nachdem sie für ihre Mobbing-Kampagne gegen Sozialdemokratin und Ruhrbaroness Sigrid-Herrmann Marschall gehörigen Gegenwind erhalten haben. Der Verband entsendet seine Funktionäre zum Fachpraktikum bei einem der weiß, wie’s geht. Dazu haben sich die Mitglieder des Jusos-Frankfurt-Vorstands bei CDU-Generalsekretär Peter Tauber auf ein Praktikum beworben. Von ihm erhoffen sich die Jungsozialisten wertvolle Erkenntnisse über den niederträchtigen Umgang mit Parteifreunden. Das Bewerbungsschreiben wurde von einem Doppelagenten der Ruhrbarone abgefangen und wird hier exklusiv veröffentlicht.
Sigrid Herrmann-Marschall auf der Mahnwache gegen Salafisten auf der Zeil in Frankfurt.
Die Frankfurter Jusos haben in einer Pressemitteilung die Islamismusexpertin Sigrid Herrmann-Marschall als Rechtspopulistin bezeichnet. Das gibt nun Ärger.
Sigrid Herrmann-Marschall hat heute Morgen die Frankfurter Jusos wegen „Übler Nachrede“ angezeigt. Der SPD-Nachwuchs bezeichnete die Sozialdemokratin Herrmann-Marschall in einer Pressemitteilung als Rechtspopulistin:
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Venus of Willendorf – Eines der weltweit ältesten Beispiele religiöser Kunst. Foto: Plp Lizenz: GNU
Mehr als zwei Drittel der Deutschen wollen keinen Religionsunterricht mehr in der Schule haben. Igor Schwarzmann und Stefan Laurin haben mal aufgeschrieben, worin sie die Notwendigkeiten sehen, Religionsunterricht abzuschaffen oder beizubehalten.
NRW: Der Wunschkatalog der Linken…RP Online NRW: Für 2017 hält sich Hannelore Kraft eine Hintertür offen…Welt NRW: Rektoren kritisieren Ganztagsbetreuung…General Anzeiger NRW: CDU findet, NRW ist bei Abschiebungen zu nachlässig…Der Westen Debatte: „Don´t leave me here with Essex Man“…Spiked Debatte: Die Kunst der Lästerung…Jungle World Debatte: MH17 – Die misslungene Vertuschung eines Verbrechens…FAZ Debatte: „Sexismus-Vorwurf kann jemanden politisch vernichten“…Welt Debatte: Schulhof für Erwachsene…Cicero Ruhrgebiet: Eltern im Revier zahlen immer höhere Kita-Beiträge…Der Westen Bochum: Stadt unterstützt Hotelpläne eines Investors am Citytor Süd…Der Westen Dortmund: Mitglieder der Gülen-Bewegung spüren sozialen Druck…Der Westen Duisburg: Rat beschließt Alkoholverbot in der Innenstadt…Der Westen Essen: Erstmals seit 25 Jahren ausgeglichenen Haushalt…Der Westen
Blick aus Waltrop in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt
Lange nichts mehr vom Kraftwerksstreit rund um ‚Datteln 4‘ gehört, oder? Nun war es aber tatsächlich mal wieder soweit. Denn die Stadt Waltrop ist mit ihrem Vorhaben das umstrittene Kohlekraftwerk im Kreis Recklinghausen noch einmal planungsrechtlich anzugreifen vor dem Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen am Dienstag gescheitert.
Und das, nachdem man sich auf auf der Seite der großen Mehrheit der Waltroper Lokalpolitik und der sie in dieser Angelegenheit vertretenen Fachanwälte über Jahre hinweg doch stets recht optimistisch zeigte, dem ungeliebten Kohle-Meiler in der Nachbarschaft noch einmal juristisch ein Bein stellen zu können. Eine weitere Hürde also, die der Uniper (ex-E.On)-Konzern als Betreiber des Milliardenprojektes auf dem Wege zur angestrebten Inbetriebnahme nun aus dem Wege räumen konnte.
Aktuell geht man bei Uniper somit noch immer von einer Inbetriebnahme des Milliardenprojekts im Jahre 2018 aus. Im Jahre 2009 war das Projekt, wie auch hier im Blog bereits mehrfach berichtet und diskutiert, juristisch über Jahre gestoppt worden, dann jedoch zuletzt ein neuer Genehmigungsanlauf seitens der Befürworter und der Stadt Datteln unternommen worden.
Inzwischen laufen seit einigen Monaten auch die Bauarbeiten auf der riesigen Kraftwerksbaustelle wieder. Daran wird sich nun so schnell wohl auch nichts mehr ändern, wie seit gestern immer klarer wird. Denn die Richter entschieden nun in Gelsenkirchen, dass die Anpassungen der Zielvorgaben für das Projekt im Landesentwicklungsplan so nicht zu beanstanden sind. Die Stadt Waltrop habe hier keine Klagebefugnis, so das Gericht dazu gestern.
NRW: Druck auf klagewillige Beamte…RP Online Debatte: Warum Gabriel alles für die rot-rot-grüne Machtoption tut…Welt Debatte: Arbeitende Rentner – kein Grund für Trübsal…Novo Argumente Debatte: „Die Millionen von Islamexperten sind zur Landplage geworden“…RP Online Debatte: Her mit dem superschnellen Netz!…FAZ Ruhrgebiet: Viel Lob für das „grüne Revier“…Der Westen Ruhrgebiet: Duisburg zieht es zur Metropolregion Rheinland…Der Westen Bochum: Vonovia legt Grundstein für neue Unternehmenszentrale…Der Westen Dortmund: Warum die Stadt Dortmunds Straßen falsch benotet hat…Der Westen Dortmund: Lesung und Diskussion mit Mo Asumang…Nordstadtblogger Duisburg: Rat für Neuordnung der Bezirksämter…Der Westen Essen: Ex-Chef der Essener Müllabfuhr kommt vor Gericht…Der Westen Essen: Staatsanwaltschaft sieht bei Hinz keine Straftat…Bild
Viele Polizeibehörden Deutschlands kommunizieren mittlerweile auch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit den Bürgern. In der Art und Weise, wie die verschiedenen Behörden Twitter nutzen, gibt es dabei oft große Unterschiede. In NRW soll nun zumindest die Namensgebung der Accounts durch eine Direktive des Innenministeriums vereinheitlicht werden. In Dortmund sorgt die Auswirkung dieser neuen Vorgabe gerade für Verwirrung – und jede Menge Spott.
Elmar Theveßen ist Leiter der Hauptredaktion „Aktuelles“ beim ZDF und greift gerne auf Experten der Stiftung Wissenschaft und Politik zurück (Foto: ZDF)
Bei Medien haben die SWP-Experten einen festen Platz, aber es wird vergessen zu erwähnen, dass die Stiftung aus Bundesmitteln finanziert wird. Wenn die öffentlich-rechtlichen Sender über außenpolitische Themen berichten, dann haben Experten einen festen Platz in den Nachrichtensendungen. Besonders gerne laden die Redakteure die Wissenschaftler der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zum Gespräch. Ihre Experten sind gern gesehene Gäste in deutschen Nachrichtensendungen und Talkshows, wenn es um brisante Themen wie Syrien, Afghanistan und den islamistischen Terror geht. Da kann es schon mal vorkommen, dass zum Krieg in Syrien bei „heute“ und den Tagesthemen derselbe Wissenschaftler befragt wird. In der Regel wird von den Redakteuren vergessen, auf einen entscheidenden Aspekt hinzuweisen, denn die Stiftung ist nicht unabhängig.
Die SWP berät den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung in allen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Der Etat der Stiftung wird zu 100 Prozent aus Bundesmitteln getragen. „Neben der Förderung der Stiftung Wissenschaft und Politik mit 12,265 Millionen Euro erhält das Jacques Delors Institut Berlin Mittel aus dem Haushalt des Bundeskanzleramtes (250.000 EUR)“, sagt Annekatrin Gebauer vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat gemeinsam mit dem German Marshall Fund of the United States (GMF) ein Papier zur künftigen deutschen Sicherheitspolitik erarbeitet. Das trägt den bezeichnenden Titel: „Neue Macht – Neue Verantwortung Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch“.
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