Akzeptiert doch bitte Tilo Jung wie er ist

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Gestern war Weltfrauentag und auch Krautreporter Tilo Jung hat dazu einen publizistischen Beitrag geleistet. Auf einer, mittlerweile gelöschten, Fotoreihe auf Instragram zeigte Jung Bilder, wie jemand einer Frau von hinten so sehr in den Rücken trat, dass sie im Schlick landet. Das ist natürlich asozial. Aber trotzdem: Es sollten jetzt nicht alle über Tilo Jung herfallen.

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Der Ruhrpilot

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NRW:
 Mythos „Schuldenbremse“…RP Online
NRW: Grüne wollen Prozenthürde bei Kommunalwahlen…RP Online
Debatte: Wir brauchen grüne Städte? Was für ein Unsinn…Welt
Debatte: Griechischer Minister droht Europa mit Flüchtlingswelle…Spiegel
Debatte: Nach der Methode des Propheten…FAZ
Ruhrgebiet: Ein trauriger Tag für den ÖPNV…Der Westen
Bochum: Stadtverwaltung legt Pläne für Bücherei-Neubau vor…Der Westen
Dortmund: Facebook-Stars lösen Verkehrschaos in Dortmunder City aus…Der Westen
Duisburg: Finanzspritzen als Behandlungstherapie…Der Westen
Essen: Essener wollen gerne in die Nachbarstadt reisen…Der Westen

Update: Dortmund: Nazis dringen in Flüchtlingsheim ein

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Screenshot aus dem Bericht der Neonazis

Auf ihrer Internetseite brüsten sich Dortmunder Neonazis damit in eine Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Wickede eingedrungen zu sein. Die im Bau befindliche Notunterkunft besteht aus Containern. Flüchtlinge sind bisher nicht eingezogen. Die Asylunterkunft in Wickede gehört zu den Agitationsschwerpunkten der Neonazis, schon zwei Kundgebungen haben Sie im Stadtteil veranstaltet. Auf ihrer Homepage rühmen sich die Neonazis nun, Aufkleber in den Containern verklebt zu haben. Auf den Aufklebern stehen Sprüche wie „Ausländer rein – Wir sagen Nein“.

Wir haben bei der Stadt Dortmund nachgefragt wie die Neonazis in die Flüchtlingsunterkunft eindringen konnten. Updates folgen.

UPDATE: Am Nachmittag hat uns die Stadt Dortmund auf unsere Anfrage geantwortet. Wirklich zufriedenstellend ist die Antwort nicht. Wir bleiben also an der Geschichte dran.

Hier die Antwort der Stadt:

Gab es eine ordentliche Veranstaltung bei der Neonazis in die Unterkunft
gelangen konnten?
– Nein, es gab keine Veranstaltung. Die Stadt Dortmund hat Strafanzeige
wegen Hausfriedensbruchs gestellt. Polizei und Staatsschutz ermitteln.

Sollte das nicht der Fall sein. Welche Firmen waren mit der Aufstellung der
Container beauftragt?
– Die beauftragte Firma ist die Firma Siko.

Ist es möglich das ein oder mehrere Neonazis in einer der Firmen arbeiten?
– Die Mitarbeiter der beauftragten Firm erfüllen alle acht Voraussetzungen
der dem Vertrag im Rahmen der städtischen Qualitätssicherung zugrunde
liegenden „Standards für den Einsatz von Sicherheitskräften in
Asylbewerbereinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen“ der
Bezirksregierung Arnsberg.

Luzar -Studie „Hammer Verhältnisse“: Debatte zum Umgang mit Rechtsextremismus oder eine Kampagne?

Erklärung des Aktionskreis zur NRW-Debatte, Foto: Screenshot www.exit-deutschland.de
Erklärung des Aktionskreis zur NRW-Debatte, Foto: Screenshot www.exit-deutschland.de

Es sieht so aus, dass einige im Hammer Rat die vorliegende Luzar-Studie doch recht gründlich gelesen haben. Die Grünen im Rat der Stadt Hamm konkretisierten heute ihre Kritik an der Studie und die Gründe für eine Sondersitzung. Nach dem man die 98 Seiten durchgelesen habe, sei klar geworden, das hier erhebliche methodische Fehler vorliegen würden. Die Grünen bemängeln konkret, dass nicht nur die übliche Einführung mit Nennung des genauen städtischen Auftrages, sondern auch eine Einführung und Der „Aktionskreis ehemaliger Rechtsextremisten“, ein Zusammenschluss ausgestiegener ehemaliger Neonazis, hat einen Erklärung zur aktuellen Debatte um den Umgang mit Neonazis abgegeben. Sie wurde auf der Website der Ausstiegsberatung EXIT-Deutschland  veröffentlicht. Darin wird explizit auch Claudia Luzar genannt, die gemeinsam mit Dierk Borstel an der FH Dortmund das Forschungsprojekt mit Praxisanspruch Deradikalisierung und Demokratieentwickung wissenschaftlich betreut. Die Aussteiger betrachten „mit Sorge und Unverständnis“ die aktuelle Debatte in Nordrhein-Westfalen. Die Diskussion hatte sich unter anderem an Luzars Studie Hammer Verhältnisse entzündet. Die Grünen in Hamm kritisierten, dass der ursprüngliche Auftrag zu der Studie, Rechtsextremismus in Hamm zu untersuchen, von den Autorinnen verändert wurde. Überraschenderweise wurden in der Studie auch Salafismus, Islamismus, bürgerschaftliches Engagement und linke Strömungen untersucht.

Die Erklärung der ehemaligen Neonazis, die sich in einem Aktionskreis zusammen geschlossen haben, enthält Erläuterungen zu den eigenen Motiven des Ausstiegs, die Feststellung, dass man sich von den alten Ideologien abgewendet habe und niemand mehr von Hass beseelt sein. Es gibt wohl kaum jemanden, der diesen Weg nicht ausdrücklich begrüßen würde. Auch dass es eine professionelle Ausstiegsarbeit und Beratung geben muss, wird nicht auf Widerspruch stossen. Jeder einzelne echte Aussteiger ist ein Grund zur Freude und, zurück in der Zivilgesellschaft, willkommen.

Doch die Kritik an der Herangehensweise der „wissenschaftlichen Studie“, die in der Erklärung des Aktionskreises bemängelt wird, ist berechtigt. Die Studie schmeisst Rechtsextremisten in einen Untersuchungs-Topf mit Salafisten und Linksradikalen und verlässt damit den eigentlichen Gegenstand der Studie – Rechtsextremismus. Einmal umrühren und schon ist die Extremismus-Suppe fertig.

Die Grünen im Rat der Stadt Hamm meldeten Zweifel an, ob möglicherweise die Autorin der Studie einen Job bekommen sollte, den die Studie notwendig macht. Wissenschaft braucht Neutralität. Diese verliert man spätestens dann, wenn es auch nur den Anschein hat, dass man gerade seine neue Stelle erschreibt.

„DDR-Geschreibsel“, lechts und rinks und wer ist eigentlich radikal?

Doch stört an der öffentlichen Erklärung des Aktionskreises ehemaliger Rechtsextremisten vor allem auch, dass die Aussteiger folgendes zur Luzar-Studie befinden: “Darin wird auch auf militante Strukturen aus dem linksradikalen Spektrum verwiesen. Vor Ort sind ihre Vertreter mit Teilen der nicht radikalen demokratischen Zivilgesellschaft verbunden. Diese Realität ist nicht zu leugnen und gehört in eine Felduntersuchung der politisch-ideologischen Akteure hinein, wenn sie erst genommen und kein Parteigeschreibsel wie in der DDR sein soll.“

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Reiner Priggen gibt seinen Fraktionsvorsitz ab: Rückblick mit Aussicht

Reiner Priggen, Foto: Bündnis 90/ Die Grünen NRW
Reiner Priggen, Foto: Bündnis 90/ Die Grünen NRW

Reiner Priggen, Fraktionschef der Grünen im NRW-Landtag kandidiert 2017 nicht wieder für den Landtag. Das Ruder übergab er letzte Woche an seinen Nachfolger, Mehrdad Mostofizadeh. Dass ihm die ehemalige Landesvorsitzende Monika Düker als neue Chefin im Ring näher stand, ist kein Geheimnis. Beide verbindet seit vielen Jahren der realpolitische Blick auf NRW. Doch so richtig wichtig sind die alten Kämpfe zwischen Linken und Realos ohnehin nicht mehr, stellt Priggen fest. Dem 62 -jährigen Ingenieur wird nachsagt, dass er dafür gesorgt hat, die Fäden in der Fraktion zusammen zu halten. Wenn nötig, auch mit straffer Hand. In zwei Jahren ist dann endgültig Schluss. Priggen freut sich auf sein neues Leben, in dem mehr Zeit für die Familie bleibt. Politik wird zwar weiterhin eine Rolle in seinem Leben spielen, wird aber nicht mehr in der gleichen Intensität täglich, und auch am Küchentisch, die Hauptrolle spielen. Reiner Priggen wirkt entspannt. Wie es aussieht, geht der Kapitän ohne Reue von Bord.

Ruhrbarone: Sie kommen gerade von einem Treffen bei der IGBCE. Gestern noch waren Sie auf der Fraktionsklausurtagung. Amtsmüde wirken sie nicht gerade. Warum hören Sie auf?

Reiner Priggen: Ich wollte eine geordnete Übergabe der Amtsgeschäfte, denn der neue Fraktionsvorstand muss zusammenwachsen und auch dem neuen Fraktionsvorsitzenden hilft eine Einarbeitungszeit als Vorsitzender. Da wäre es falsch, den Wechsel zu spät zu machen.

Sie müssten doch im Moment viel Freude am Umbau der Atomlandes BRD haben. Für einige Menschen bedeutet aber der Ausbau der Stromtrassen, das Hochspannungs-Stromleitungen die Landschaft verschandeln. Andere haben aufgrund der Emissionen Angst um ihre Gesundheit. Kann man da überhaupt einen Interessenausgleich finden?

Wir brauchen den Netzausbau und die Gleichstrom-Hochspannungsleitungen (HGÜ, um den Windstrom – auch im europäischen Austausch – zum Ausgleich bei Überkapazitäten nutzen zu können. Aber es gibt ja längst gute Modelle, um die Probleme zu lösen. Zum Beispiel wird die Leitung von Düren-Niederzier in Nordrein-Westfalen nach Belgien entlang der Autobahnen und als Erdkabel verlegt werden. Zu diesem Thema war man sich bei den deutsch-belgischen Planungen völlig einig. Den wichtigen grenzüberschreitenden Stromaustausch sichert eine vernünftige Planung.

Aber das kostet Geld …

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Der Ruhrpilot

Leonard Nimoy (Spock) (Ausschnitt) Foto: Beth Madison Lizenz: CC2.0
Leonard Nimoy (Spock) (Ausschnitt) Foto: Beth Madison Lizenz: CC2.0

Star Trek: Mr. Spock in Germany…Jüdische Allgemeine
NRW: Land will künftig Treffen neuer Hooligan-Allianz verbieten…Weinheimer Nachrichten
NRW: Hannelore Kraft wird Opfer ihrer Versäumnisse…Post von Horn
Debatte: Im Bann des Chamäleons…Jungle World
Debatte: IS-Miliz rekrutiert mehr Dschihadisten aus Deutschland…Spiegel
Debatte: „Putins Dreistigkeit beleidigt meinen Verstand“…Welt
Debatte: Windkraft zerstört das Land mehr als jede Industrie…Welt
Debatte: Mietpreisbremse – Wohltat für Besserverdiener…Spiegel
Ruhrgebiet: Immer weniger Betriebe bilden aus…Der Westen
Ruhrgebiet: Beschlossene Sache – Radschnellweg Ruhr…Radio91.2
Ruhrgebiet: Zollverein nach Druck durch Land vor personellem Umbruch…Der Westen
Ruhrgebiet: Strukturwandel im Revier begleitet…Der Westen
Bochum: Deutsche Annington will neu bauen…Der Westen
Dortmund: Die Beschäftigungsquote bei Deutschen und Nicht-Deutschen steigt gleichermaßen…Nordstadtblogger
Duisburg: Neue Heimat Duisburg – Versuch einer Gebrauchsanweisung…Xtranews
Duisburg: Unruhe im Duisburger Stadtteil wegen Asyl-Unterkunft…Der Westen
Essen: Nach Ela ist bald auch wieder der Stadtwald aufgeräumt…Der Westen
Essen: Stadion Essen kostet Stadttochter GVE 49 statt 31 Millionen Euro…Der Westen

Duisburger Flüchtlingsrat startet Kampagne

Duisburg: Flüchtlingsempfang vor Sammelunterkunft.

Duisburg firmiert gern als weltoffene Hafenstadt, Einwohner aus mehr als hundert Nationen leben in der Stadt an der Ruhrmündung. Doch die Lage der Flüchtlinge ist fatal. Deswegen startet der Duisburger Flüchtlingsrat jetzt eine Kampagne.

Wöchentliche Pegida-Demos am Hauptbahnhof. Rassistische Ausfälle von Nazis und Anwohnern anlässlich einer geplanten Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Neumühl. Ein zur Abschreckung geplantes Zeltlager, dass Duisburg überregional bekannt machte und dass der Stadt Kosten von 300 000 Euro verursachte – was sich modisch Wiillkommenskultur nennt, ist in Duisburg wenig ausgeprägt.

Duisburg: Flüchtlingsempfang vor Sammelunterkunft.
Duisburg: Flüchtlingsempfang vor Sammelunterkunft.

Zwar ist die Hälfte der nach Duisburg Geflüchteten bereits in Wohnungen untergebracht, doch den zum Leben in Sammelunterkünften Gezwungenen mangelt es an zivilisatorischen Standards.

Betreuer beschreiben die Zustände in den Sammelunterkünften:

“ In Duisburg sind Geflüchtete häufig in maroden Gebäuden untergebracht, in denen sie oft auf weniger als 4 m² Wohnfläche pro Person leben müssen. In den Unterkünften mangelt es an Rückzugsraum und sozialer Betreuung.

Telefonanschlüsse gibt es nicht und damit auch keine Notrufmöglichkeit. Die Gesundheitsversorgung Geflüchteter ist lückenhaft.

Teilweise müssen sich mehr als 70 Personen ein Badezimmer mit defekten und unzureichenden sanitären Anlagen teilen.

In unserer Stadt prägen funktions­untüchtige Gemeinschaftsküchen, kaputte Heizungen, mangelhafte Strom- und Warmwasserversorgung, Feuchtigkeit und Schimmel, mangelnde Isolierung und undichte Fenster, defekte Balkongeländer, nicht abschließbare Haustüren und das Bild der Geflüchtetenunter­künfte.“

Während in der Stadt rund 12 000 Wohnungen leer stehen. Und erwiesen ist, dass eine dezentrale Unterbringung in Wohnungen für die Kommune kostengünstiger wäre.

Der Flüchtlingsrat, eine Intiative von Betreuern, Kirchen- und Politaktivisten, wünscht sich also zuvörderst eine Wohnungsunterbringung der Geflüchteten.

„Bis diese Unterbringungsform flächendeckend realisiert ist, fordern wir die Einführung klar definierter und verbindlicher Mindeststandards für Gemeinschaftsunterkünfte in Duisburg“, sagt Frank Noroschat, Sprecher des Flüchtlingsrates.

Dafür werden sie ab der nächsten Woche über die nächsten Monate trommeln: Mit Infoständen und einem Netzappell.

Und mit Willkommensempfängen vor Flüchtlingsunterkünften.

Sozialstaat: Gefangen in der tristen Gegenwart

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Dem heutigen Sozialstaat fehlt es an einer progressiven Gesellschaftsvision. Er agiert nicht nur widersprüchlich und autoritär, in ihm drückt sich auch die Gewöhnung an wirtschaftliche Stagnation aus. Der Staat untergräbt so seine Legitimationsgrundlage. Von unserem Gastautor Kai Rogusch.

Der Sozialstaat hat heute widersprüchliche Aufgaben. Er verteilt zahllose Placebos und stimmt die Bürger zugleich auf Enthaltsamkeit ein. Statt als Auffangnetz gesellschaftliche Mindeststandards zu garantieren, mischt er sich zunehmend in das individuelle Leben der Bürger ein. Sozialpolitik erscheint heute vor allem als Ersatz für eine schwächelnde Bildungs- und Wirtschaftspolitik, der der Glaube an eine bessere Zukunft abhanden gekommen ist. Statt die kulturellen und ökonomischen Grundlagen unseres Wohlstandes zu stärken, befördert der Sozialstaat eine lähmende Kultur der Stagnation.

Nicht wenige Leute sehen bereits im Sozialstaatsausbau der Nachkriegsbundesrepublik die Ursache unserer heutigen wirtschaftlichen Malaise. Doch sie übersehen dabei, dass bis in die 1970er Jahre der Antrieb hinter dem Ausbau des Sozialstaates ein breiter gesellschaftlicher Gestaltungsoptimismus war, der wiederum von einer Wachstumsdynamik und einem damit einher gehenden wirtschaftlichen Aufstiegswillen geprägt wurde. Diese zukunftsbejahende Grundhaltung wurde nach und nach durch ein grundlegend pessimistisches Menschenbild abgelöst, und erst dieses schuf die eigentliche Grundlage für eine triste Abhängigkeitskultur.

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Darf es etwas mehr sein? Hannelore Kraft Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Roberto Pfeil
Darf es etwas mehr sein? Hannelore Kraft Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Roberto Pfeil


NRW: 
Krafts Effizienzteam findet kaum Möglichkeiten zum Sparen…Der Westen
NRW: Eklat um „Effizienzbericht“ der Landesegierung…RP Online
NRW: Die Gefahr der Islamisierung lauert hinter Gittern…Welt
NRW: Flüchtlinge sollen in leere Landesgebäude…RP Online
Debatte: Energiewende – Grüner Energie-Kannibalismus…Novo Argumente
Debatte: Ernst sei das Leben – „rauchfrei“ die Kunst…Achse des Guten
Debatte: Natürlich brauchen wir ein Zuwanderungsgesetz…Welt
Debatte: Die „weiblichen Freundinnen“ des Grünen Hofreiter…Welt
Ruhrgebiet: A-40-Rheinbrücke bleibt in Fahrtrichtung Venlo zweispurig…Der Westen
Bochum: Opel-Aus kostet Übernachtungsgäste…Der Westen
Dortmund: Ärger um DJ-Auswahl bei Mayday…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Kulturentwicklungsplan – Viel freie Fläche für viele Projektionen…Xtranews
Essen: Geplanter Stellenabbau bei der Messe Essen sorgt für Unruhe…Der Westen

Geldbeschaffung statt Gründlichkeit? – Luzar-Studie weist erhebliche Mängel auf

Neonazis in Hamm: Gewalttätig nur wegen der Antifa?
Neonazis in Hamm: Gewalttätig nur wegen der Antifa?

Neben Dortmund war Hamm in den vergangenen Jahren eine der nordrhein-westfälischen Städte mit der virulentesten rechten Szene. Um diese Szene genauer einschätzen und besser gegen sie vorgehen zu können hat die Stadt Hamm eine wissenschaftliche Studie in Auftrag gegeben. Eine der Autorinnen dieser Studie ist Claudia Luzar, ehemalige Mitarbeiterin der Dortmunder Opferberatungsstelle Backup. Nach Veröffentlichung der Studie wurde nun Kritik laut: Die Studie genüge keinen wissenschaftlichen Standards und verharmlose die Gefahr durch Neonazis.

„Hammer Verhältnisse“ ist die Studie übertitelt. Eigentlich sollte sie eine wissenschaftliche Einschätzung der rechten Szene in Hamm bieten. Herausgekommen ist etwas anderes: Zwar befassen sich Luzar und ihre Co-Autorin Nina Lohmann auf einem großen Teil der knapp 100 Seiten mit der lokalen Neonazi-Szene, einigen Raum nehmen allerdings auch die Bereiche türkischer Nationalismus, Salafismus und das Bashing von Antifa-Gruppen ein. Teile der Befunde über die rechte Szene stützen die Autorinnen auf Interviews mit aktiven oder ehemaligen Neonazis. „Durch diese Schwerpunktsetzung auf die Deutungen der beteiligen Neonazi-Akteure wird der Neonazismus in Hamm tendenziell verharmlost“ schreibt das antifaschistische Hammer Jugendbündnis „Häkelclub 590“ in einem ausführlichen Kommentar zur Studie.

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