Nach dem gescheiterten Neubrandenburger Auschwitz-Verfahren sind künftige Anklagen ungewiss
Unser größtes Hindernis ist die Zeit«, sagt Jens Rommel, Leiter der Zentralen Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg. Seine Behörde arbeitet seit Langem daran, wie der Staatsanwalt sagt, »Beschuldigte ausfindig zu machen, die für die Straftaten verantwortlich gemacht werden können«. Erst kürzlich konnte die Zentralstelle acht Verfahren zum KZ Stutthof an die zuständigen Staatsanwaltschaften abgeben.
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Die Solidarität bröckelt. Foto: Flickr/Gage Skidmore, (Montage: mnd)
Donald Trump hat paradoxerweise gerade unter USA-Hassern viele Fans. Um den Westen vor einem Abdriften in den Trumpismus zu bewahren, braucht es eine neue Solidarität mit stars and stripes.
Mit der Wahl von Donald Trump, den „Zeit“-Herausgeber Josef Joffe kürzlich treffend den ersten „Punkrock-Präsidenten“ der USA genannt hat, kommen überzeugte Transatlantiker in ideologische Bedrängnis.
Hatte man bis vor kurzem noch tapfer die Fahne hochgehalten gegen all jene, die sich dem kopflosen anti-amerikanischen Furor hingaben, so ist es nun still geworden um die (post-)linke und liberale USA-Solidarität.
Unter George W. Bush war es noch vergleichsweise einfach: Du sagst „no blood for oil“, ich sage „pro war on terror“. Du sagst „9/11 – inside job“, ich breche das Gespräch ab, hole mir einen Doppel Whopper und gucke die Star Wars–Triologie. Du bist antimodern und ein Komplize der Barbarei, ich unterstütze die multikulturellste Nation der Erde und habe auch noch den geileren Soundtrack dazu.
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Donald Trump zieht im Januar ins Weiße Haus, und für eine Minderheit hier in Deutschland ist das ein Grund zur Freude. Interessanter als deren Triumphgeheul sind derzeit allerdings die Reaktionen derer, deren Welt letzten Dienstagabend kollabiert ist. Manche sehen (aus nicht völlig haltlosen Gründen) das Ende der freien Welt gekommen, andere verlassen sich auf mäßigende Einflüsse von außen.
Ein guter Grund dafür, sich der Apokalypse-Fraktion anzuschließen, ist Stephen Bannon. Bis zum vergangenen Sommer war Bannon nur eine dieser Existenzen, die sonntags bei Oma mit freundlichem Lächeln den Kuchen anschneiden und wochentags als Hauptberufung im Internet gegen Systemmedien und Minderheiten auskeilen. Im August 2016 aber stieg Bannon, der bis dahin diesseits des Atlantik nur intimen Kennern der amerikanischen Politikszene ein Begriff
Kein Kommentar auf der Facebook-Seite von Pierre Vogel zum Verbot der Lies!-Kampagne und der Gruppe „Die wahre Religion“, der der salafistische Prediger Pierre Vogel zumindest zweitweise nahe stand. Warum auch? Vogel hat längst ein neues Projekt und wie die „Lies!-Kampagne“ ist es international. Statt dem Koran wird nun eine Geschichten aus dem Leben Mohammeds verteilt. Wieder auf den Straßen und wieder erhalten so Salafisten Kontakt zu jungen Menschen und können Anhänger wählen. So gut und richtig der heutige Schlag der Polizei gegen die Salafisten-Szene war und so gut und richtig das Verbot von „Die wahre Religion“ gewesen ist – die Szene hat sich neu organisiert und macht weiter. Der Druck Behörden darf nicht aufhören. Was Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) heute gelang ist ein wichtiger Etappensieg- sich aber, aber auch nicht weniger.
NRW: Behörden zerschlagen Islamisten-Netzwerk…RP Online Debatte: Hass säen unter dem Deckmantel des Koran…FAZ Debatte: Großrazzia gegen salafistische Koran-Verteiler…Welt Dortmund: Musikstammtisch diskutiert über Musikmagazine…Nordstdatblogger Debatte: Die Sorgen der Arschlöcher…taz Debatte: Donald Trump ist die Quittung…Le Bohemien Debatte: Das Ende des Feminismus (wie man ihn kannte)…Spiegel Debatte: Ein Triumph und ein Armutszeugnis…FAZ Debatte: Angela Merkel ist auf handliche Größe geschrumpft…Welt Bochum: Die Jahrhunderthalle wird erstmals zur Eisbahn…Der Westen Dortmund: Gerüchte um Riesen-Windräder beunruhigen Bürger…Der Westen Duisburg: Krisentreffen für städtische Mitarbeiter…RP Online Duisburg: IMD schnürt Sanierungspaket für Schulen…Der Westen Essen: Paar hinterlässt Museum Folkwang ein Millionen-Erbe…Der Westen
Frank-Walter Steinmeier soll neuer Bundespräsident werden und das ganze Land fragt sich: Kann er das? Bringt er die einzigartigen Fähigkeiten mit, dieses Amt auszufüllen? Wir haben den großen Ruhrbarone-Präsidententest gemacht. Ja, Steinmeier kann es!
Kann ernst in die Kamera schauen: ✔︎
Kann jovial in die Kamera schauen: ✔︎
Brillenträger: ✔︎
Graues Haar: ✔︎
Merkel steht hinter ihm: ✔︎
Kann Reden vom Blatt ablesen: ✔︎
Doppelter Vorname: ✔︎
Werbeschaffende rücken verstärkt in den Fokus staatlicher Regulierung. Tabak, „sexistischer Werbung“ und „ungesunden“ Lebensmitteln soll es an den Kragen gehen. Von unserem Gastautor Kolja Zydatiss.
Werbung soll Produkte attraktiv präsentieren und zu ihrem Kauf anregen. Sie gehört zum Wettbewerb verschiedener Anbieter. Dass die Gesellschaft hierfür demokratisch legitimierte Regeln setzt, etwa um Konsumenten vor Irreführung zu schützen, ist gut und richtig. Eine zunehmend verbreitete Form der ‚Werbekritik‘ geht jedoch viel weiter. Längst belässt sie es nicht mehr nur bei den ‚schwarzen Schafen‘. Der Werbung werden heute vielfach quasi mystische Kräfte bei der Bewusstseins- und Verhaltensformung zugeschrieben. Sie steht daher unter politischer Dauerbeobachtung.
Eine Reihe von Gesetzesvorhaben steht im Raum, die Werbung einschränken oder instrumentalisieren wollen, um das Verbraucherverhalten in politisch erwünschte Bahnen zu
NRW: „Die SPD ist Gott sei Dank reich an guten Kandidaten“…Tagesspiegel NRW: 25 000 bei Anti-Erdogan-Demo in Köln…WN Debatte: Wo sind all die kleinen Leute geblieben?…FAZ Debatte: Falsch eingeschätzt…NZZ Debatte: Ein Beruf schafft sich ab…BAZ Debatte: Feuern aus dem Glashaus…Jungle World Debatte: „Ja, der Terrorismus wird uns wieder treffen“…Welt Debatte: „Werte“ ohne Wert…FAZ Bochum: Flüchtlingszeitung erhält Deutschen Lesepreis…Der Westen Duisburg: Kunstwerk „Lightline“ leuchtet wieder am Lehmbruck-Museum…Der Westen Essen: Wie SPD und AfD um den Essener Norden kämpfen…Der Westen
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