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Der Ruhrpilot

| Stefan Laurin5 Kommentare
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD)


NRW: Ralf Jäger und sein Hang zur Flapsigkeit…KStA
NRW: Sexismusvorwurf gegen Minister Schmeltzer…RP Online
Debatte: Auflösung des Staatsvolkes?…FAZ
Debatte: Das bedeutet Trumps Zwei-Prozent-Ziel für Deutschland…Welt
Debatte: Im Kollektiv sind wir dümmer…NZZ
Debatte: Islamistische Ideologie…Jungle World
Debatte: Verteidigung des rationalen Menschen…Novo Argumente
Debatte: Wie nachhaltig hätten Sie’s denn gern?…Novo Argumente
Debatte: Zuckerberg überrascht mit politischem Statement…Welt
Bochum: Land erwartet bei Opel-Verkauf keine Einschnitte…WAZ
Dortmund: Die Stadt der Sozis…Zeit
Duisburg: Masern breiten sich aus…WAZ
Essen: Chef der Sparkasse für mehr Flüge am Airport…WAZ
Essen: AWO schließt AfD-Mann Guido Reil für zunächst ein Jahr aus…WAZ

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Politik | Wirtschaft

NRW im EU-Parlament: Querfront gegen CETA

| Stefan Laurin18 Kommentare
Machte auf Twitter bekannt, dass er gegen CETA gestimmt hat: AfD-Mann Marcus Pretzell

Das Europaparlament hat gestern dem Freihandelsabkommen CETA mit großer Mehrheit zugestimmt. Einige aus NRW stammenden Abgeordnete waren dagegen und glaubt man einer Pressemitteilung der im CETA und TTIP Business aktiven Gruppe „Mehr Demokratie“ waren es fünf:  „Fünf Europaabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen haben angekündigt, im Europaparlament gegen das Handelsabkommen CETA zu stimmen. Unter den Abgeordneten befinden sich prominente Politiker von Grünen und Linken wie Sven Giegold und Fabio de Masi, aber auch SPD-Abgeordnete wie Prof. Dietmar Köster aus Wetter und Gabriele Preuß aus Gelsenkirchen. Beim CETA-Check des Bündnisses „Stop TTIP“ haben diese Abgeordneten versprochen, mit „Nein“ zu stimmen.“
Das stimmt nicht. Sechs Angeordnete aus NRW haben im EU-Parlament gegen CETA gestimmt – und Nummer sechs ist Mehr Demokratie so unangenehm, dass man bei ihm gar nicht nachgefragt hat: Auch Marcus Pretzell, Chef der AfD in NRW war gegen CETA und reihte sich in die Querfront gegen Wachstum, Arbeitsplätze und Panikmache ein.

Mit einem Herz gegen Jobs und Freihandel wirbt Dietmar Köster (SPD) für sich auf Facebook.

 

 

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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Anis Amri Foto_ BKA


NRW: Zum Schluss noch einen Ausschuss…FAZ
NRW: Innenminister Jäger politisch am Ende…Post von Horn
NRW: 90 Tage Aufklärung…Süddeutsche
NRW: Land  führt umstrittene „Hygiene-Ampel“ ein…Welt
NRW: Polizei durchsucht Wohnungen von Ditib-Geistlichen…Spiegel
NRW: SPD setzt bei Landesliste auf vertraute Gesichter…RP Online
NRW: Christian Lindner verschickt Brandbrief gegen Dienstrecht…RP Online
Debatte: SPD-Linke will Nato „überflüssig machen“…Welt
Debatte: Foodwatch und die Wahrheit…Novo Argumente 
Debatte: Gesund heisst vor allem genug…NZZ
Ruhrgebiet: Agentur fordert von Trump – Ruhrgebiet Second…WP
Bochum: Barkic Prozess wieder vertagt…Bo-Alternativ
Dortmund:  Junkyard-Eröffnung verschiebt sich erneut…Nordstadtblogger
Duisburg: Betriebsrat fürchtet um jeden fünften Arbeitsplatz bei HKM…WAZ
Essen: Zahl der Hartz-IV-Haushalte deutlich gestiegen…WAZ

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Der Ruhrpilot

| Stefan Laurin1 Kommentar
Schulministerin Sylvia Löhrmann Foto: © MSW NRW/Christof Wolff


NRW: Silvia Löhrmann offen für erneute Minderheitsregierung…KStA
NRW: Rechtspopulisten auf dem Vormarsch…NW
Debatte: Die hart arbeitende SPD…FAZ
Debatte: Merkel fehlen die entscheidenden Antworten…Welt
Debatte: Und das soll gerecht sein?…Zeit
Debatte: Feminismus in Zeiten Trumps…NZZ
Debatte: Videoüberwachung – Mehr Sicherheit, mehr Kontrolle?…Novo Argumente
Ruhrgebiet: Türkischer Ministerpräsident wirbt in Oberhausen…WAZ
Bochum: Eine Wohlfühlmassage von Max Giesinger…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Was sagen Lehrer zum Thema Unterrichtsausfall?…WAZ
Duisburg: Alkoholverbot für die City bleibt umstritten…WAZ
Essen: Folkwang-Universität geht zum 90. Bestehen auf Stimmenfang…WAZ

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| Stefan LaurinKeine Kommentare
Umweltminister Johannes Remmel und Barbara „Eso-Babsi“ Steffens


NRW: Grüne im Abwärtssog – Schlechteste Werte seit zehn Jahren…WP
NRW: Landesregierung muss sich kritische Fragen gefallen lassen…FAZ
NRW: Ex-Chef des Baubetriebs zu langer Haft verurteilt…Spiegel
Debatte: Der Trump aus Würselen…Spiegel
Debatte: Steinmeier, Schulz und die Wirkung…Post von Horn
Debatte: Kurz gesagt, Björn Höcke muss raus…Welt
Debatte: Noch eine Zerreißprobe für die AfD…FAZ
Debatte: Weniger Hunger durch vegane Ernährung?…Novo Argumente
Debatte: Warum Umfragen nicht immer zu glauben ist…Cicero
Ruhrgebiet: Autoren können sich bewerben…RP Online
Bochum: Stadt plant nur noch sechs verkaufsoffene Sonntage…WAZ
Bochum: Stadt fordert mehr Geld für seine Theater…WAZ
Dortmund: World Press Photo Ausstellung 2017…Nordstadtblogger
Dortmund: Nordstadt ist nicht gleich Nordstadt…RP Online
Duisburg: Gebag will einstiges Bahngebäude für die Uni entwickeln…WAZ
Essen: Baldeneysee-Manager will für viel frischen Wind sorgen…WAZ

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Bochum | Politik

NRW-Landtagswahl 2017: Eine wichtige Botschaft von Wolfgang Wendland an die Menschen in Bochum, Wattenscheid und Herne

| MeldungKeine Kommentare

Gerne veröffentlichen wir eine wichtige Botschaft von Wolfgang Wendland an die Menschen in Bochum, Wattenscheid und Herne:

 

Bei der
NRW-Landtagswahl 2017
kandidiere ich (Wolfgang Wendland) im Wahlkreis 109 als Direktkandidat für die PARTEI.
Hierfür brauche ich Unterstützungsunterschriften.
Anders als bei der OB-Wahl sind es nur 100 und keine 400, aber diese dürften schwerer zusammen zu bekommen sein, da der Wahlkreis ein relativ eigenwillig zusammengestelltes Gebiet darstellt. Böse Zungen behaupten, er wäre so zugeschnitten, dass auf jeden Fall ein SPD-Kandidat statistisch gesehen durchkommt. 😉
Also der Wahlkreis 109 besteht in Bochum aus: die Kommunalwahlbezirke 12 (Innenstadt-Nord/Schmechtingwiese), 15 (Goldhamme/Stahlhausen) , 16 (Hamme/Hordel), 18 (Hofstede) , 21, 22, 23, 24, 25 und 27 (Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid ohne Eppendorf/Munscheid)
und in Herne aus dem Stadtbezirk Eickel
Hier sind noch genaue Straßenverzeichnisse für Bochum
und Herne.Wenn ihr in dem vorbezeichneten Gebiet wohnt, dann füllt bitte dieses Formular aus und schickt es so schnell wie möglich, spätesten aber bis zum 15. 3. an

Wolfgang Wendland
Hüller Str. 12
44866 Bochum

Wenn es möglich ist und ihr im Wahlkreis 140 zur Bundestagswahl wohnt könnt ihr auch noch das Formular für Christopher-Wulf, den Direktkandidaten der PARTEI ausgefüllt mitschicken. Außerdem kann jeder Nordrheinwestfale auch die Landesliste bei der Bundestagswahl unterstützen. Das Formular hierfür gibt’s hier.

 

Schon jetzt vielen Dank

Wölfi

Politik

Rot-Grün in NRW: 28 Millionen für PR – 1,9 Millionen für „Kein Kind zurücklassen“

| Stefan Laurin14 Kommentare
Kraft sieht sich als eine Gute Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Ralph Sondermann Lizenz: Copyright

Die Landesregierung hat in den vergangenen zwei Jahren 28 Millionen Euro für PR ausgegeben. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des FDP Landtagsabgeordneten  hervor. Besonders teuer zu stehen kam die Steuerzahler das Kommunikationsbedürfnis des  Umweltministeriums (5,5 Millionen Euro), des Innenministeriums (5,4 Millionen Euro) und des Wirtschaftsministeriums (3,6 Millionen Euro). Eine Menge Geld. Für das angebliche Zentrale Projekt “Kein Kind zurücklassen” von Ministerpräsidentin Kraft (SPD) wurden von 2012 bis 2015 nur 8,4 Millionen Euro ausgegeben – und davon kamen nur 1,9 Millionen aus der Landeskasse. Den Rest schossen die Europäische Union  und Bertelsmann dazu. Nun denn: man muss Prioritäten setzen und die Landesregierung tut es: Geld für Reklame statt für  „Kein Kind zurücklassen“. 

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NRW: V-Mann arbeitete für Düsseldorfer Attentäter…KStA
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Politik

Der neue Bundespräsident

| Stefan Laurin20 Kommentare
Frank-Walter Steinmeier auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2014 Foto: Kleinschmidt / MSC Lizenz: CC BY 3.0 DE

In der Regel ist es mir egal, wer Bundespräsident ist. Aber die Zeiten sind nicht mehr so, dass es ein Amt gibt, bei dem es reicht, wenn jemand es innehat, der sich nicht blamiert. Ich würde mir jemanden wünschen, der mehr ist als ein Karrierebeamter, für den der Einzug ins Schloss Bellevue der  Höhepunkt seiner Laufbahn ist. Jemand, der nicht nur fehlerfrei Reden vom Blatt ablesen kann, sondern durch Ideen und Mut aufgefallen ist. Ein Präsident, der für die Werte des Westens und der Aufklärung brennt, der sein Amt und die damit verbundenen Freiräume nutzt, um sich jenseits der von Pragmatismus geprägten Tagespolitik der Bundesregierung gegen Autokraten wie Putin zu stellen. Es wäre gut, in den kommenden fünf Jahren und den immer härter werdenden Auseinandersetzungen, die wir erleben werden, einen Präsidenten zu haben, der durch klare Worte Stellung bezieht und die Kontroverse nicht scheut. Vieles wird sich ändern in den kommenden Jahren. Die Hegemonie der Werte der Offenen Gesellschaften wie die Universellen Menschenrechte, Demokratie und Pressefreiheit könnten zunehmend in Frage gestellt werden. Ein Präsident, der sich gegen ihre Relativierung stellt und dafür auch  bereit ist zu streiten, wäre wünschenswert. Das Frank-Walter Steinmeier sich zu diesem Präsidenten entwickeln wird ist leider unwahrscheinlich.

 

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| Stefan LaurinKeine Kommentare
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hält ein Grußwort zur Errichtung des NRW-Centers in Chengdu / Provinz Sichuan. Foto: Land NRW / R. Pfeil


NRW: Kraft spricht Linkspartei Koalitionsfähigkeit ab…Welt
NRW: Südamerika-Reise von Kraft kostete 129.934 Euro…RP Online
Debatte: Eure Gefühle sind mir schnuppe…Zeit
Debatte: Bannon will den Staat zerstören, das sagt er ganz offen…Welt
Debatte: 2017 wie 1968…NZZ
Debatte: Polo mit Gerechtigkeitsturbo…taz
Debatte: Rechtsextremismus der Zukunft…Jungle World
Debatte: Populistischer Antipopulismus…Cicero
Debatte: Dieses Plädoyer ist eine Katastrophe für die Flüchtlingspolitik…Welt
Debatte: Kindergeld nur für Kinder…FAZ
Bochum: „100 überwältigende Tage“…WAZ
Dortmund: Nach den Traglufthallen stehen auch Hotelschiffe leer…WAZ
Dortmund: Erhalt der Schulsozialarbeit…Nordstadtblogger
Duisburg: Eine Königstraße ohne Alkohol…RP Online
Essen: Diese elf Essener wählen den Bundespräsidenten…WAZ

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