Der Ruhrpilot

Hannelore Kraft Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Roberto Pfeil
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NRW: 
Kraft spürt Verunsicherung im Land…RP Online
NRW: Der Wahlkampf kündigt sich an…WN
Debatte: Die Unsicherheit ist da – und sie bleibt…Spiegel
Debatte: Auf Nummer sicher…FAZ
Debatte: Wir alle, die nicht morden, sind betroffen…Welt
Debatte: Weltfrust ist heilbar…Zeit
Ruhrgebiet: Als Frank Zappa die Grugahalle rockte…Der Westen
Ruhrgebiet: Darauf freut sich das Revier 2016…Bild
Bochum: Zeitmaul-Theater werden die letzten Dinge verhandelt…Der Westen
Essen: Die nüchterne Analyse verheißt für 2016 nicht viel Gutes…Der Westen

Polens Fernsehmacher treten ab

Polens Medien sollen nun für ein Mehr an Patriotismus sorgen. (Foto: couverture/ Flickr/ CC-BY-SA)
Polens Medien sollen nun für ein Mehr an Patriotismus sorgen. (Foto: couverture/ Flickr/ CC-BY-SA)

Warschau – Der „Umbau“ Polens geht voran. Nachdem die völkisch-nationalistische Recht und Gerechtigkeit (PiS) in der letzten Woche die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichtes abgeschafft hatte, passierte am 30.12. ein Gesetz das PiS-dominierte Parlament, das die Freiheit der öffentlich-rechtlichen Medien beendet.

Sie gelten nun als „staatliche Kulturinstitutionen“ und haben einen „nationalen Auftrag“, der u.a. in der Unterstützung des Patriotismus besteht. Programmchefs sollen darüber hinaus nicht mehr vom Rundfunkrat sondern direkt vom Minister vom Staatsvermögen ernannt werden.

Prompt reagierten die Chefs der größten öffentlich-rechtlichen Sender. Piotr Radziszewki (TVP1), Jerzy Kapuscinski (TVP2), Katarzyna Janowska (TVP Kultur) sowie Tomasz Sygut (Fernsehinformationsagentur) legten ihre Ämter nieder.
Die EU-Kommission zeigt sich unterdessen über die Entwicklungen in Polen besorgt.

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ISIS Quelle: Youtube
ISIS Quelle: Youtube


Debatte:
 München entging womöglich Anschlag wie in Paris…Welt
NRW: Mehr Wohnungen, mehr Polizei, besseres Netz…General Anzeiger
Debatte: Das Märchen von der politikfernen Jugend…FAZ
Debatte: Donald Trump erledigt die Republikaner…Cicero
Bochum: Chinesin bringt deutsche Lyrik nach Fernost…Der Westen
Duisburg: Der Himmel zeigt die Zeit…Der Westen

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Neonazis in der Silvesternacht festgenommen

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In der Silvesternacht wurden im Stadtteil Dorstfeld zahlreiche Neonazis festgenommen. Beim jährlichen Geböller auf dem Wilhelmplatz hatten Rechte Streifenwagen mit Feuerwerkskörpern attackiert. Die Polizei ließ sich dies nicht bieten und ging gegen die Neonazis vor. Auch die Flucht der Nazis in ein nahegelegenes, überwiegend von Rechten bewohntes, Haus half den Neonazis nicht. Die Polizei drang in das Gebäude ein und nahm die Krawallmacher fest. Für einige Aktivisten der Partei „Die Rechte“ beginnt das Jahr 2016 also in einer Zelle im Polizeipräsidium.

Update: Die Polizei Dortmund teilt zum Einsatz in der Silvesternacht folgendes mit: „Aufgrund der Ereignisse des vergangenen Jahreswechsels war die Polizei in der Silvesternacht auch verstärkt im Bereich Dortmund – Dorstfeld präsent. Wenige Minuten nach Beginn des neuen Jahres wurden zwei auf dem Wilhelmsplatz eingesetzte Streifenwagen aus einer Gruppe von circa 25 Personen heraus gezielt mit Feuerwerkskörpern beworfen und mit Feuerwerksraketen beschossen.

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Neonazis in der Silvesternacht festgenommen

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Symbolbild

In der Silvesternacht wurden im Stadtteil Dorstfeld zahlreiche Neonazis festgenommen. Beim jährlichen Geböller auf dem Wilhelmplatz hatten Rechte Streifenwagen mit Feuerwerkskörpern attackiert. Die Polizei ließ sich dies nicht bieten und ging gegen die Neonazis vor. Auch die Flucht der Nazis in ein nahegelegenes, überwiegend von Rechten bewohntes, Haus half den Neonazis nicht. Die Polizei drang in das Gebäude ein und nahm die Krawallmacher fest. Für einige Aktivisten der Partei „Die Rechte“ beginnt das Jahr 2016 also in einer Zelle im Polizeipräsidium.

Update: Die Polizei Dortmund teilt zum Einsatz in der Silvesternacht folgendes mit: „Aufgrund der Ereignisse des vergangenen Jahreswechsels war die Polizei in der Silvesternacht auch verstärkt im Bereich Dortmund – Dorstfeld präsent. Wenige Minuten nach Beginn des neuen Jahres wurden zwei auf dem Wilhelmsplatz eingesetzte Streifenwagen aus einer Gruppe von circa 25 Personen heraus gezielt mit Feuerwerkskörpern beworfen und mit Feuerwerksraketen beschossen.

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Hannelore Kraft Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Roberto Pfeil
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NRW:
 Die großen Baustellen der Landesregierung für 2016…Der Westen
NRW: Langer Abschied von der Braunkohle…NZZ
Debatte: Extremismus entsteht nicht durch Große Koalitionen…Ciciero
Debatte: More Borders, no nations…Jungle World
Debatte: Grüne Warnung vor Realitätsverlust in der Asylkrise…Welt
Debatte: Flegeljahre im Netz…FAZ
Ruhrgebiet: bodo im Januar…Bo Alternativ
Bochum: Wie demokratisch ist unser Europa wirklich?…Welt
Dortmund: 100 HSP-Leute bekommen Ersatzarbeitsplätze…Der Westen
Duisburg: Rätselraum im Innenhafen…Der Westen
Essen: Brandwachen für Zeltdörfer in der Silvesternacht…Der Westen

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„Motorhead-IMG 6373“ von Photograph by Rama, Wikimedia Commons, Cc-by-sa-2.0-fr. Lizenziert unter CC BY-SA 2.0 fr über Wikimedia Commons
„Motorhead-IMG 6373“ von Photograph by Rama, Wikimedia Commons, Cc-by-sa-2.0-fr. Lizenziert unter CC BY-SA 2.0 fr über Wikimedia Commons


Nachruf: 
Würdenträger einer unmenschlichen Welt…Welt 
NRW: Sechs Städte starten mit Gesundheitskarte…RP Online
Debatte: Only rich people have the luxury of moaning about consumerism…Spike
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Thomas Kutschaty Foto: JustizNRW
Thomas Kutschaty Foto: JustizNRW

NRW: Kutschaty will Online-Handel reglementieren…Der Westen
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Ruhrgebiet: „Altersarmut wird zu einem großen Problem“…RP Online
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Dortmund: Tatort-Star im „Homeland“-Finale…Bild

Islamisten wollen FDP-Politiker Huch aus Facebook vertreiben

hoch_erhat
Die Idee der Meinungsfreiheit und der Demokratie ist Islamisten fremd. Kritiker werden als Feinde gesehen, die es gilt mundtod zu machen. Auf Facebook erlebt das gerade der FDP Politiker Tobias Huch.
Der rheinland-pfälzische FDP Politiker Tobias Huch eckt an: Ob Neonazis oder Islamisten: Huch ist ein streitbarer Geist, wenn es um die Verteidigung der Freiheit geht. Um den Kampf gegen den islamischen Staat zu unterstützen sammelt Huch Spenden für die Wasserversorgung von Flüchtlingen und besuchte kurdische Truppen an der Front. Auch in Deutschland geht Huch

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