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Dügida, Foto: Ulrike Märkel
Dügida, Foto: Ulrike Märkel


Ruhrgebiet: Pott gegen Pegida…Der Westen
Duisburg: Stadtwerketurm und Theater bei Pegida-Demo dunkel…Der Westen
Duisburg: Hinter der Pegida-Demo in Duisburg steckt Sebastian Nobile…Der Westen
NRW: Ministerin nimmt Berlin in die Pflicht…Handelsblatt
NRW: Finanzausgleich – Land erhielt 900 Millionen…RP Online
Debatte: Das perfide Meisterstück des Al-Qaida-Chefideologen…Welt
Debatte: “Das hat nichts/etwas mit dem Islam zu tun”…Publikative
Debatte: Heben wir die Schätze der Muslime…FAZ
Debatte: Im Wettbewerb um die Herzen liegt der Islam zurück…Welt
Ruhrgebiet: MSV, RWO und VfL Bochum unterstützen Anti-Hogesa-Erklärung…Der Westen
Bochum: Schüler diskutieren über „Charlie Hebdo“…Der Westen
Dortmund: 1000 Beamte hoffen auf eine Entschädigung von der Stadt…Der Westen
Duisburg: Über 6200 Duisburger protestieren gegen höhere Grundsteuer…Der Westen
Essen: Verdi zwingt Betriebsrat der Stadttochter RGE zum Rücktritt…Der Westen
Essen: Neuer Untreue-Vorwurf gegen Thomas Middelhoff…Bild
Essen: Krach in der FDP-Ratsfraktion…Der Westen
Umland: Hooligans demonstrieren im Namen von Pegida…FAZ

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| Stefan LaurinKeine Kommentare

Chalrie_Hedbo_cover_neuDebatte: Charlie Hebdo ab Samstag an deutschen Kiosken…Meedia
Debatte: „Charlie Hebdo“ pocht auf das „Recht auf Blasphemie“…Welt
Debatte: Charlie Hebdo jetzt nicht den Islamhassern überlassen…Cicero
NRW: Legt sich Hannelore Kraft mit den Grünen an?…RP Online
NRW: Frauen arbeiten im Ländervergleich seltener…Kölnische Rundschau
NRW: Kulturministerin Ute Schäfer steht unter Druck…RP Online
Debatte: Muslime in Deutschland Ein langer Weg…FAZ
Debatte: Mahnwache in Berlin – Fast mehr Minister als Moslems…Stern
Ruhrgebiet: Das Ruhrgebiet verschläft seine Anti-Pegida-Demo…Der Westen
Bochum: Opel-Schließung in Bochum trifft auch Fremdfirmen…Der Westen
Dortmund: Xin Peng Wang ist jetzt City-Ring-Preisträger…Der Westen
Duisburg: Ein Stresstest für die Infrastruktur…RP Online
Duisburg: Auch Duisburger Stahl-Belegschaft ist Charlie…Der Westen 
Essen: Die Essener Innenstadt gerät auf die schiefe Bahn…Der Westen
Schwerte: Stadt plant Flüchtlingsheim im KZ-Außenlager…Welt
Umland: Dügida-Demos auch am Rosenmontag?…RP Online

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Politik | Ruhrgebiet

CDU-Landtagsfraktion befürwortet 2,5-Prozent Sperrklausel in NRW: Weniger Demokratie wagen?

| Ulrike Maerkel16 Kommentare
CDU Landtagsfraktion, Copyright: CDU Landtagsfraktion
CDU Landtagsfraktion, Copyright: CDU

Heute ist in die Entscheidung zur Einführung einer Sperrklausel nach zähem Ringen wieder in Bewegung gekommen. Die Fraktionen von SPD und Grünen verfolgen das Thema schon seit einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen. Anfang 2014 wurde das Bemühen um die Sperrklausel durch eine Entscheidung in Berlin befeuert, dort wurde entschieden, dass bei den vergleichbaren Berliner Bezirkswahlen eine Sperrklausel erlaubt ist. Die Sozialdemokraten und Bündnis 90/Die Grünen sahen sich in ihrem Vorhaben bestätigt. Durch den heutigen Beschluss der Landtagsfraktion der CDU rückt ein Ende der Zersplitterung der Gemeinden, Räte und Kreistage in erreichbare Nähe.

Die heutige Entscheidung der Landes-CDU hängt unter anderem mit den Rückmeldungen aus den eigenen Reihen zusammen. Winrich Granitzka, Fraktionschef der Rats-Christdemokraten in Köln beschwerte sich im Januar, dass die Mammutsitzungen des Kölner Stadtrates mit fast 160 Tagesordnungspunkte für die ehrenamtlichen Ratsleute nicht mehr zu stemmen seien. Auch der Dortmunder Rat kämpft sich durch endlose Ratssitzungen, dank ellenlanger Anfragen der Partei „Die Rechte“.

Selbst 1-Mann-Gruppen können mit Anfragen und langen Statements Sitzungen lähmen. Manche kommunalen Parlamente arbeiten mit bis zu 12 verschiedenen Fraktionen und Gruppen zusammen – ein effektives und vernünftiges Arbeiten erscheint vielen nicht mehr möglich. Für die Befürworter einer Sperrklausel ist heute ein guter Tag, denn mit einer Stimmgemeinschaft von SPD, CDU und Grünen kann man die verfassungsändernde 2/3-Mehrheit im Landtag erreichen. Die Entscheidung für eine Funktionsfähigkeit der Parlamente in den Städten, Gemeinden und Kreistagen hat heute also deutlich Aufwind bekommen.

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Politik | Ruhrgebiet

Semesterticket: Die ASten versemmeln es

| Stefan Laurin37 Kommentare
Stadtbahn Foto: Bogestra
Stadtbahn Foto: Bogestra


Es gibt Gremien, die von so wenigen Menschen gewählt werden, das man sie eigentlich mit Missachtung strafen müsste. Die Gremien der Industrie und Handelskammern gehören ebenso dazu wie die Selbstverwaltungsgremien der Sozialversicherungen und die  Allgemeinen Studentenausschüsse (AStA). Letztere sind gerade dabei das vor fast 25 Jahren eingeführte Semesterticket vor die Wand zu fahren.

Auch wenn ich seit langem nicht mehr an der Uni bin, habe ich immer noch das Gefühl, das mich  das Thema Semesterticket etwas angeht. Ich war 1991 im AStA der Uni Essen, warb für das Semesterticket vor der damals allmächtigen SPD-Landtagsfraktion und organisierte die

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Ruhrgebiet

Dügida – Ein Naziaufmarsch in Düsseldorf

| Autorengruppe2 Kommentare
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Foto: Felix Huesmann

In Düsseldorf fand am Montag Abend ein Neonaziaufmarsch statt. Alle Bekundungen, es handele sich bei „Dügida“ um den Protest von besorgten Bürgern gegen den Islam helfen nicht, darüber hinweg zu täuschen. Felix Huesmann, Stefan Laurin, Sebastian Weiermann.

Am Anfang war es ein armseliges Häuflein, das sich da am Düsseldorfer Hauptbahnhof versammelt hatte. Kugelschreibertätowierte aus dem Pro NRW-Umfeld, ein paar Fußballschläger und Nazi-Nachwuchs, der versuchte, die Presse zu provozieren. Das Bild des verlorenen Haufens änderte sich, als die Dortmunder Neonazis die Szene betraten. Endgültig war Dügida zu einer normalen Neonazi-Demonstration geworden, die mit den Wutbürgern in Dresden nicht mehr viel gemein hat.

Das liegt vor allem an Melanie Dittmer, der Anmelderin des Aufmarsches. Dittmer blickt auf eine lange Karriere im neonazistischen Milieu zurück und schämt sich dieser auch nicht. Heute ist Dittmer bei der rechtsextremen „Bürgerbewegung“  „Pro NRW“ aktiv. Und so wundert es auch nicht, dass zu Dittmers Aufmarsch vor allem Anhänger von „Pro NRW“ und aus neonazistischen Gruppierungen wie der Partei „Die Rechte“ gekommen sind. Bis zu 300 Mitstreiter konnte Dittmer in Düsseldorf um sich versammeln.

„Lügenpresse halt die Fresse“ rief das kleine Häuflein von rechts, nur um wenige Minuten später eine Schweigeminute für die Opfer des Anschlags auf das französische Satiremagazins „Charlie Hebdo“ durchzuführen. Am Rand des Aufmarsches wurden immer wieder Gegendemonstranten und Passanten als „Hurensöhne“ beschimpft. Insgesamt ein Naziaufmarsch wie aus dem Bilderbuch. Dittmer schwadronierte in ihrer Rede gegen das Freihandelsabkommen TTIP, für den Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft und gegen Zuwanderung – Nazi-Standards, so dumm wie beliebig. Einzig die schwarz-rot-goldenen Fahnen dürften einige aus dem nationalsozialistischen Kern gestört haben.

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| Stefan LaurinKeine Kommentare

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Umland: Breites Bündnis demonstriert gegen „Dügida“…RP Online
Umland: Tausende bei Demo gegen Dügida – vier Polizisten verletzt…Der Westen
Ruhrgebiet: Das Semesterticket könnte bald Geschichte sein…Coolibri
Bochum: Yaman löst Einenkel als Betriebsratsvorsitzender ab…Der Westen
Dortmund: Ein Klopömpel will Dortmunds Rechte bei Facebook ausstechen…Der Westen
Duisburg: Stadt bekommt Geld für Abriss der Weißen Riesen…Der Westen
Debatte: Pegida-Anhänger ignorieren Strategieschwenk ihrer Spitze…Welt
Essen: Mit klassische Musik gegen Trinker- und Drogenszene…Der Westen
Debatte: Nicht diese Demokratie. Aber welche dann?…FAZ
Umland: CDU, Grüne und FDP wollen parteilose Reker als Köln-OB…Welt
Umland: Wie Börschel die Zügel entglitten…Post von Horn

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Ruhrgebiet

Pegida-Pläne: Nächste Woche Demonstration im Ruhrgebiet

| Ulrike Maerkel4 Kommentare
Dügida (NRW-Pegida), Foto: Ulrike Märkel
Dügida (NRW-Pegida), Foto: Ulrike Märkel

Nach Rogida, Würgida, Kögida, Bogota, Legida usw. bleibt das Ruhrgebiet nicht länger von den selbsternannten Rettern der christlich-abendländischen Kultur verschont. Die „offizielle“ NRW-Pegida, die sich nach der Trennung von der Rechten Melanie Dittmer um Seriösität bemüht, plant für den 19.01.2015 eine Demonstration im Ruhrgebiet. Ob es eine Dogida, Esgida, Duigida oder eine zweite Bogida geben wird, ist noch nicht klar. Der Ort wird von der Veranstaltern erst später bekannt gegeben.

Unabhängig davon, welche Stadt im Pott von den ungebeten Pegida-Gästen aufgesucht werden wird: Man kann fest mit Gegendemonstrationen rechnen. Denn auch im Ruhrgebiet, einem klassischen Einwanderungsgebiet, wird die Mehrheit keine Lust auf Deutschlandkult, Islamfeindlichkeit und Fremdenhass haben. Vielleicht läuft alles gut und die Ruhgidas werden mangels Teilnehmerzahlen der „Europäischen Patrioten“ als regionales Phänomenchen in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

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| Stefan LaurinKeine Kommentare
ISIS Quelle: Youtube
ISIS Quelle: Youtube


Ruhrgebiet: Drei Dschihadisten aus Dinslaken ums Leben gekommen…FAZ
Ruhrgebiet: Nils D. folgte Cousin in den „Heiligen Krieg“…RP Online
Debatte: Die offene Gesellschaft hat immer Feinde…FAZ
Debatte: Der Wille zur Freiheit lässt sich nicht brechen…Welt
Debatte: „AfD nicht viel besser als NPD“…FAZ
NRW: Bündnis stellt sich gegen Pegida…Der Westen
NRW: Beichtstuhl in der Kellerbar wird es nicht geben…Welt
Ruhrgebiet: „Kulturförderung mit Klauen und Zähnen verteidigen“…Ruhr Nachrichten
Bochum: Zahlt Prof. Grönemeyer Kopfgeld für Patienten?…Bild
Dortmund: Wie realistisch war der „Tatort“?…Spiegel
Duisburg: Karstadt-Betriebsrat befürchtet Einschnitte…Der Westen
Essen: Stadttöchter fahren Sponsoring zurück…Der Westen
Umland: „Der Anschlag dauerte eigentlich sieben Jahre“…Welt‚

 

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