Umland

JMStV: Das rot-grüne Schaulaufen in NRW geht weiter

| Stefan Laurin12 Kommentare

Die Landtagsfraktion der Grünen will noch einmal mit der SPD über die Zustimmung zum JMStV reden. Herauskommen wird kaum mehr ein lauer Kompromiss. Und der JMStV wird durch den Landtag gehen.

Prokrastination ist ein schönes Wort. Es veredelt banal Alltagshandlungen. Zum Beispiel das ignorieren von Rechnungen. Klar, man hat falsch geparkt, das kostet Geld, aber so genau will man das nicht wissen. Und deswegen macht man einfach den Briefumschlag nicht auf, der da im Briefkasten liegt. Die Lebenserfahrung sagt einem allerdings, dass sich dadurch die Höhe der Strafe nicht ändert.

Und Prokastination ist das, was Grüne und SPD im Moment machen. Vor allem den Grünen ist der Shitstorm nach der Ankündigung, man werden den JMStV gemeinsam mit der SPD Mitte Dezember im Landtag durchwinken unangenehm. Zu schön sind die Umfragen, als das man sich  die gute Laune durch Konflikte vermiesen lassen möchte. Deswegen soll jetzt Zeit gewonnen werden. Deshalb wird noch einmal geplaudert.

Dabei hat man schon im Vorfeld des Konflikts um den JMStV alles versucht,  ihn politisch zu entschärfen. Matthias Bolte, in der Fraktion der Grünen für Netzpolitik zuständig, argumentierte schon vor Monaten, dass die Zustimmung zum JMStV rechtliche und parlamentarische Gründe und keine politischen hätte. Das macht man jetzt bei Grüns so: Anstatt politisch zu entscheiden versteckt man sich hinter den Gesetzen – die man ja als Legislative ändern kann. In Datteln ist das nicht großartig anders. So sieht grünes Konfliktmanagement  im Jahr 2010 aus.

Was wird bei den Gesprächen mit der SPD herauskommen? Nicht die Ablehnung des JMStV im Landtag: Der JMStV ist das Werk der SPD-Landesregierung in Rheinland Pfalz. Problembär Kurt Beck steht dahinter – das eine SPD geführte Landesregierung ihn auflaufen lässt ist kaum denkbar. Das Gleiche gilt für Marc Jan Eumann. Der ist Staatssekretär im NRW Ministerium für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Vorsitzender der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand. Und Eumann ist ein Verfechter des JMStV. Eine Ablehnung würde ihn beschädigen. Das wird nicht passieren. Der laue Kompromiss wird sein, das Grüne und SPD sich darauf verständigen, möglichst schnell mit den Arbeiten an einer Neufassung des JMStV zu beginnen, um die Fehler des alten auszubügeln. Was auch nicht passieren wird: Der nächste JMStV  wird keine Freiwilligkeit mehr kennen und deutlich härter werden.

Man sollte sich nichts vormachen: Das Landtags-Schaulaufen von SPD und Grünen in NRW wird den JMStV nicht aufhalten.  Es gilt: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Wer war mit dabei? Die Grüne Partei. Aber mal ehrlich: wer hätte was anderes erwartet?

Umland

Deutsche Journalisten im Iran: Offener Brief an Merkel

| Stefan Laurin15 Kommentare

Seit sieben Wochen hält der Iran zwei deutsche Journalisten gefangen. Der Vorwurf: Spionage. Wir dokumentieren einen offenen Brief von Kazem Moussavi, dem Deutschland-Sprecher der iranischen Grünen.

Offener Brief von Dr. Kazem Moussavi an Bundeskanzlerin Merkel hinsichtlich der im Iran verhafteten deutschen Journalisten H. und K.

Berlin, den 29.11.10

Die verhafteten deutschen Journalisten H. (Redakteur) und K. (Fotograf) müssen vom islamistischen Regime im Iran sofort und bedingungslos freigelassen werden!

Liebe Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Die Geiselnahme der deutschen Journalisten der Bildzeitung,  H. und K.  durch die Mullahs und der lächerliche Vorwurf der Spionage gegen sie entsprechen dem menschenverachtenden Charakter und der Praxis des islamistischen Regimes im Iran seit 1979.

Als iranischer Oppositioneller (und auch im Namen von Green Party of Iran und vielen anderen Systemgegnern) sowie auch als eine der Stimmen von Millionen von iranischen Menschen, die seit 31 Jahren von der Unterdrückungs- und Zensurpolitik des iranischen Regimes direkt betroffen sind, verurteilen wir dieses Verbrechen des Regimes. Die durch das Mullah-Regime verhafteten deutschen Journalisten müssen sofort und bedingungslos freigelassen werden!

Seit mehr als 7 Wochen sind zwei deutsche Journalisten, deren Namen bisher nicht genannt wurden, in Geiselhaft der Teheraner Machthaber und darüber sind die Öffentlichkeit und deren Familienangehörige sowie die Kollegen in Deutschland sehr besorgt.

Für die Freilassung der Journalisten haben die bisherige geheime Diplomatie der Bundesregierung sowie die Iran-Reisen von Abgeordneten des Bundestages unter Leitung von Peter Gauweiler/Claudia Roth sowie anschließend von Frau MdB Hoff (FDP) wie auch kürzlich des Gesandten von Herrn Außenminister Guido Westerwelle absolut nichts gebracht.

Der wichtigste Grund dafür ist: Laut zuverlässigen Informationen wird der Fall der beiden deutschen Journalisten direkt durch das Büro des Revolutionsführers Ali Khamenei koordiniert und in dessen Auftrag vom Hohen Nationalen Sicherheitsrat der Islamischen Republik unter der Leitung von Saeed Jalili, dem derzeitigen Atom-Chefunterhändler des Regimes im engen Kontakt mit Ali Reza Sheikh Attar, dem Botschafter des iranischen Regimes in Deutschland umgesetzt.

Der Plan, den Khamenei und die Regierung Ahmadinejads mit der Geiselhaft der deutschen Journalisten verfolgen, ist, auf Zeit zu setzen und die Gefangenen als Druckmittel zu nutzen, um weitere Sanktionen Deutschlands und Europas zu verhindern und dadurch atomare Ziele voranzutreiben und zu realisieren. Die Atombombe ist für das Überleben des Mullah-Regimes im Iran notwenig. Sie ist gleichzeitig ein Gewaltinstrument, das die Umsetzung der Expansionspolitik und der Vernichtungsabsichten des Systems gegen Israel sichert und beschleunigt. Die Intensivierung von Wirtschaftsbeziehungen und Dialogpolitik bereitet dem Regime die Möglichkeit, seine ideologischen Ziele eher zu bewerkstelligen.

Deshalb ist es ein Skandal, dass die deutsche Politik und Wirtschaft das verdeckte Spiel der Islamischen Republik mitspielen. Vor kurzem war im Rahmen einer deutsch-iranischen Wirtschaftstagung des „German Global Trade Forum“ im Marriott-Hotel in Hamburg ausgerechnet Herr Alireza Beyghi eingeladen. Alireza Beyghi ist ein bekannter Revolutionsgardist, Mitglied der terroristischen Ghods-Brigade und derzeitiger Gouverneur der iranischen Provinz Ost-Azerbaidjan, in dessen Hauptstadt Täbriz unter seiner politischen Verantwortung die zwei deutschen Journalisten und die durch Steinigung bedrohte Frau Sakineh Ashtiani inhaftiert sind.

Zudem ist auch zu bedauern, dass die Bundesregierung die Hintergründe der Geiselnahmen anscheinend nicht begreifen oder öffentlich verbreiten will. Sie versucht, die Sanktionierung der in Hamburg ansässigen Europäisch-Iranischen Handelsbank (EIH), die im iranischen Besitz und in das Nuklear- und Rüstungsprogramm des Regimes eingebunden ist, zu verhindern. Die Mullahs wissen, dass Deutschland sich bereits im Vorfeld der am 26. Juli verhängten EU-Sanktionen gegen Iran schützend vor die EIH-Bank gestellt hat und deshalb erpressbar ist. Weitere wirtschaftliche und politische Kooperationen sind vorgesehen.

Liebe Frau Bundeskanzlerin Merkel, Es ist das iranische Regime, dass in einer entwürdigenden medialen Inszenierung die Identität der beiden deutschen Journalisten vor der Weltöffentlichkeit preisgegeben hat. Die Arbeitgeber und Kollegen, Freunde und Nachbarn kennen die Gesichter der beiden selbstverständlich. Wenn die deutsche Politik versucht, die Namen der Journalisten trotzdem geheimzuhalten, so gibt es für dieses Verhalten nur zwei mögliche Interpretationen: Entweder ist dies ein zum Scheitern verurteilter Versuch, das Regime durch Gefälligkeit zu beschwichtigen; oder die Haft der Journalisten wird gar als willkommener Vorwand gesehen, um die Politik der wirtschaftlichen und politischen Kooperation Deutschlands mit dem iranischen Regime weiterzuführen und zu intensivieren (s. Beispiele oben).

Die Namen und die Geschichten der beiden verhafteten deutschen Journalisten, die die Hintergründe des Steinigungsurteils gegen Sakineh Ashtiani recherchierchen wollten, müssen im Interesse ihrer Befreiung, der Pressefreiheit und der Menschenrechte breit publiziert werden.

H. ist seit vielen Jahren ein renommierten Redakteur großer deutscher Zeitungen und mit vielen aktuellen Themen befasst, zu denen schwerpunktmäßig noch nicht einmal der Iran gehört. Als Reporter war er aber schon in vielen Krisengebieten unterwegs, so z.B. in Afghanistan. Ähnliches gilt auch für den Fotograf  K.. Ein Foto von  K. finden Sie unter anderem auf seinem Xing-Profil:

Die Verhaftung der beiden Journalisten und der Versuch, zensierenden Einfluss auf die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland zu nehmen, muß als Warnung des Mullah-Regimes gegen alle Journalisten verstanden werden, die über die Terrorpolitik des iranischen Regimes nach innen und aussen berichten wollen.

Aufgrund der dargestellten Hintergründe – auch im Interesse der Freiheitsbewegung im Iran – ist es notwendig, die Öffentlichkeit umfassend über diesen Fall staatlicher Entführung zu informieren, um öffentlichen Druck gegen das islamistische Regime zu schaffen und diesen von seiten der Politik für die sofortige Freilassung der Geiseln effektiv zu nutzen. Die Mobilisierung der internationalen Öffentlichkeit hat bereits die Steinigung Frau Sakineh Ashtianis vorläufig verhindert und ist auch der sicherste Weg, um die schnellstmögliche Rückkehr der Journalisten zu erreichen, damit sie Weihnachten mit ihren Familien feiern können.

So wurden 2007 15 vom Iran gekidnappte und namentlich bekannte britische Seeleute innerhalb kürzester Zeit entlassen, nachdem ein Aufschrei der Empörung durch die britische Presse und die Weltöffentlichkeit gegangen war. 1997 nannte ein Berliner Gericht im Mykonos-Prozess gegen den Druck deutscher Politiker die Namen der Regimeverantwortlichen für die Morde an iranischen Oppositionellen. Nur so konnten wenigstens den Mordaktivitäten des Regimes in Deutschland bisher Grenzen gesetzt werden.

Liebe Frau Merkel, Die bedrohliche Situation der deutschen Journalisten im Iran ist ein Resultat des so genannten „kritischen Dialogs“ und der guten Wirtschaftsbeziehungen mit den Teheraner Machthabern. Statt Appeasement(-Reisen) und mehr Dialog mit den Mullahs heißt das Gebot der Stunde dagegen: Konfrontation, Druck und Sanktionen, auch um die beiden deutschen Journalisten in Geiselhaft der Mullahs sofort frei zu bekommen!

Abschließend ist noch zu berücksichtigen: Immer wieder lastet das islamistische Regime seine Verbrechen den Opfern seiner Menschenrechtsverletzungspolitik – auch im Exil – an, um deren politische Aktivitäten zu kriminalisieren und unter Kontrolle zu halten, in diesem Fall Frau Mina Ahadi. Das Regime lädt seine Verbrechen denen auf die Schultern, die sich in Deutschland und Europa gegen die Beschwichtigungspolitik und für die Freilassung aller politischen Gefangenen und Opfer des Regimes wie Sakineh Ashtiani, ihres Sohns Sajjad und ihres Rechtsanwalts Houtan Kian einsetzen.

Deshalb muss die Sicherheit von Frau Mina Ahadi und anderen konsequenten Oppositionellen und von iranischen Flüchtlingen durch die Bundesregierung und die deutschen Behörden gewährleistet werden.

Liebe Frau Merkel, Ich würde mich über eine persönliche Antwort von Ihnen sehr freuen!

Mit herzlichen Grüssen,

Dr. Kazem Moussavi

Sprecher der Green Party of Iran in Deutschland

Ruhrgebiet | Umland

Die EstNische (7)*: Schneekarte

| Christoph Schurian2 Kommentare

Der Golfstrom ist auch nicht mehr das, was er mal war. Russische Meteorologen sagen, das atlantische Warmwasser habe seinen Effekt verloren. Mein Bruder in Irland sagt, ihm sei kalt.  Im November habe dort noch nie Schnee gelegen. Er hat sich ein Gewächshaus in den Vorgarten gestellt und lässt künftig die Hände von mediterranen Gartenpflanzen. In Estland, 2.000 Meilen nordöstlich von Irland, schneit es sowieso. Seit einer Woche. Fast immer.

In unserem Tallinner Vorgarten haben sich Kinder eine Höhle in den Schnee gegraben. Damit niemand ums Leben kommt, werden beindicke Eiszapfen von den Dächern geschlagen. Die Esten sagen, so früh, so viel Schnee sei ungewöhnlich. Weil wir vergessen haben, rechtzeitig Winterreifen zu kaufen, lassen wir unser Auto alle paar Tage an, nur um zu sehen, ob der Motor noch läuft. An Fahren ist nicht zu denken. Bis April. Vermutlich. Die Geräusche der Stadt sind in Watte gepackt. Alle haben rote Wangen wie die Kinder und sind ein wenig toll vom Schnee. Und in einem Monat kommt der Euro.

Tatsächlich ist er schon da. Aus Finnland kam nicht nur der Schnee, auch Scheine und Münzen kamen übers Meer mit einer deutschen Spedition namens Schenker. Kein Witz. Andererseits fällt das bisschen Estland in der Eurozone nicht ins Gewicht, genauso das bisschen Euro in Estland. Hier neue Scheine und Münzen einzuführen ist so ähnlich wie im Ruhrgebiet neue Grubenlampen, – Folklore. Selbst Kaugummi, Bier und Zigaretten werden längst mit Plastikkarten bezahlt, die man sich in vielen Motiven aussuchen kann. Ich fand Vanilla Ninja hübsch landestypisch, sehr dünne Frauen mit sehr glatten, sehr blonden Haaren. Manchmal rotten sie sich hinter der Kasse beim Bezahlen zusammen, betrachten meine Bankkarte und schütteln sich vor Lachen. Warum nur?

Vielleicht, weil es Vanilla Ninja nicht mehr gibt. Die Bankangestellte sagte mir, nur eine würde weiterhin als Musikerin auftreten, eine sei in die Politik gegangen und eine arbeite ausgerechnet als Sprecherin im Wirtschaftsministerium. Estland und Euro passen also gut zueinander. Nicht nur wegen dem großen E.

Die alten Kronen sind wenig modern gestaltet. Für Blinde ist es schwer die Scheine zu unterscheiden, weil alle das gleiche Format haben. Der vorgegebene Höchstbetrag am Bankomaten liegt bisher bei lächerlichen 1.000 Kronen, gut 60 Euro. Und die Krone als Pfandmünze verfehlt im Einkaufswagen genauso ihre Wirkung wie als Flaschenpfand – für eine Krone bringt niemand etwas zurück. Zumal die Automaten fürs Glaspfand an unsere für Einwegspritzen erinnern und von einer ähnlichen Klientel angesteuert werden. Und von mir, dem Deutschen.

Weil Estlands Tage mit dem Spielgeld gezählt sind, bekam jeder Haushalt von Regierung und EU auch ein paar Sicherheitshinweise und einen Taschenrechner zum Umrechnen. Und Europa darf sich wirklich auf etwas gefasst machen: Die Esten sind nicht nur kontinentale Spitze im Internet, bei friedlichen Revolutionen und Massenchorgesinge, sondern auch beim Einkaufen. Tallinn hat nur etwas mehr Einwohner als Bochum, aber mehr Shopping Malls als das ganze Ruhrgebiet. Jeder Supermarkt ist so groß wie ein Real. Geöffnet haben die Läden eigentlich immer, täglich von 9 bis 23 Uhr.

Auch im Schneesturm.

* 2010, Ruhrgebiet ist fast vorüber. Das kommende Ding heisst Tallinn 2011, Geschichten von der See. Und ich bin dabei. Mit Geschichten vom Meer, der Stadt und diesem überhaupt ziemlich seltsamen Land am nordöstlichen Rande Europas.

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Umland

Der Traum vom NRW-Gas

| Stefan Laurin5 Kommentare

Bohrturm Foto: ExxonMobil

Der Boden Nordrhein-Westfalens ist voller Gas. Allerdings kann nur ein Bruchteil davon wirtschaftlich gefördert werden.

Neidvoll richtet sich der Blick Nordrhein-Westfalens seit Jahrzehnten gen Holland: Das eigene Erdgas war einer der Gründe der zeitweiligen wirtschaftlichen Stärke des Nachbarlandes. Ohne billiges Gas würde Gemüse aus Holland zum Beispiel nicht die hiesigen Supermärkte dominieren.

Und so waren die Hoffnungen groß, als vor wenigen Wochen bekannt wurde, dass auch NRW über gewaltige Erdgasvorkommen verfügt: 2200 Kubikkilometer Erdgas, so die Schätzungen, warteten in NRW darauf, gefördert zu werden. Zum Vergleich: In den Niederlanden waren die Vorkommen 2850 Kubikkilometer-Gas groß.

Zahlreiche Unternehmen nehmen an dem Rennen um die Gasvorkommen teil, die vor allem im Münsterland und Rheinland liegen: Von den kleinen Stadtwerken Hamm über das australische Unternehmen Queensland Gas Company bis zum Weltkonzern ExxonMobil (Handelsmarke: Esso) haben sie Claims abgesteckt und planen Probebohrungen. Am schnellsten war ExxonMobil: Das Unternehmen will schon bald mit Probebohrungen beginnen. Ganz oben auf der Liste der Bohr-Standorte steht der kleine Ort Nordwalde im nördlichen Münsterland. Dort ist man von der Aussicht ein Gasabbaustandort zu werden nicht begeistert. Kaum wurden die Gasvorkommen bekannt, gründete sich schon eine Bürgerinitiative gegen den Abbau. Sie sorgen sich vor allem um das Grundwasser: „Neben der Stelle, an der gebohrt werden soll, ist ein Trinkwasserreservoir für alle Städte zwischen Münster und Rheine. Wir haben Sorge, dass Chemikalien ins Grundwasser gelangen“, sagt Mathias Elshoff von der Interessengemeinschaft gegen Gasabbau.

Denn der massive Einsatz von Chemikalien ist notwendig, um an die Gasvorräte im Münsterland heranzukommen. Die liegen nicht, wie in Holland, in Sandstein sondern in Kohle- und Schieferschichten. Die müssen mit dem aufwendigen Fracking-Verfahren erst Abbaufähig gemacht werden. Dabei werden Wasser und Chemikalien in die gashaltigen Schichten gepresst um kleine Risse zu erzeugen, in denen sich das  Gas sammeln kann.

Ein Verfahren nicht ohne Risiko. In den USA kam es dabei immer wieder zur Verseuchung des Grundwassers. Im Bundesstaat New York wurde Fracking durch den Senat aus diesem Grund verboten.

Viele Münsterländer sorgen sich indes schlicht um den Erhalt der ländlichen Idylle. Rainer Lagemann, Abgeordneter der Grünen im Steinfurter Kreistag: „ Die Menschen wollen nicht hinter ihrem Garten eine Großindustrieanlage.“

Dabei ist die Interessengemeinschaft nicht generell gegen die Gasförderung im Münsterland. Elshoff: „Wir wollen, dass die Förderung sicher ist und es nicht zu Verseuchungen kommt. Und wir wollen vernünftig informiert werden. Bisher hat ExxonMobil nur PR-Leute vorbei geschickt. Wir wollen mit Experten diskutieren.“

Dieser Forderung nach mehr Offenheit will das Energieunternehmen nachkommen. In einer Pressemitteilung kündigte ExxonMobil an, das gesamte Erprobungs- und Abbauverfahren von einer unabhängigen Expertenkommission begleiten zu lassen. Die Gasabbau-Skeptiker bestehen darauf, dass dort auch Kritiker eingebunden werden und misstrauen der angeblichen Offenheit von ExxonMobil.

Vielleicht nicht ganz zu Unrecht: Trotz mehrfacher Nachfrage fand sich in der Hannoveraner-Niederlassung des Unternehmens, das für die Gasfelder in NRW zuständig ist, niemand, der für ein Gespräch zur Verfügung stand.

Im Wirtschaftsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen nimmt man die Sorgen der Anwohner ernst: „Wir wollen, dass sich die Unternehmen mit den Bürgern an einen Tisch setzen und ihre Pläne offen diskutieren. Die Menschen wollen ernst und mitgenommen werden“, sagt Ministeriumssprecher Stefan Grönebaum. Auch der Vorschlag der Interessengemeinschaft, kritische Experten in eine unabhängige Kommission zu berufen, findet die Unterstützung des Ministeriums. Eine Gefahr für das Trinkwasser sieht man im Ministerium nicht – zu tief seien die Gasfelder, um mit dem oberflächennahe Trinkwasser in Berührung zu kommen. Zudem erwarte man von den Unternehmen technische Lösungen, die auch bei Fehlfunktionen der Förderanlagen eine Umweltverschmutzung verhindern.

Allerdings bremst man in Düsseldorf auch zu hohe Erwartungen an den künftigen Gasreichtum des Landes. Die Förderung der Vorkommen in NRW sein teuer und kompliziert und mit der Situation in den Niederlanden nicht zu vergleichen. Nur ein Teil der Vorkommen sei überhaupt zu fördern – und das lohne sich für die Unternehmen auch nur bei hohen Gaspreisen.

Die Gasvorkommen in NRW seien eher mit dem Ölschiefer in Alaska zu vergleichen: Eine Reserve, die zu heben es sich lohnt, wenn die konventionellen Gasvorkommen erschöpft sind. Was allerdings auf absehbare Zeit geschehen wird.

19 Gasfelder gibt es in NRW. Allein ExxonMobil will in naher Zukunft zehn Probebohrungen durchführen. Beantragt hat das Unternehmen bislang allerdings noch keine einzige.

Wann es zu ersten Probebohrungen kommt ist damit noch vollkommen unklar. Nach dem ersten Antrag beginnt ein aufwendiges Genehmigungsverfahren nach dem Bergrecht, an dem auch die betroffenen Kommunen beteiligt werden Das gefällt den Grünen im Land nicht, die gerne die Verfahrenshoheit im Umweltministerium sehen würden, ist aber nun einmal der rechtliche Rahmen wenn es um Rohstoffförderung geht.

Der Gasreichtum Nordrhein-Westfalens wird das Land nicht radikal verändern. Es wird, wenn es denn einmal gefördert wird, die Abhängigkeit von Importen verringern und Teil des Energiemixes des Landes werden. Ein schöne Option für die Zukunft – und das auch nur, wenn es gelingt, die Bürger von der Sicherheit der Abbauverfahren zu überzeugen.

Der Artikel erschien in ähnlicher Form in der Welt am Sonntag

Umland

Letters from Ireland II

| Paul Havers3 Kommentare

Irland steckt in einer tiefen Krise. Nicht nur wirtschaftlich geht es bergab, auch politisch steht das Land an der Abbruchkante. Der seit vielen Jahren in Nordrhein-Westfalen lebende Ire Hugh Murphy reist in seine Heimat zurück und schreibt über das, was er sieht. Hier ist der zweite Brief unseres Gastautors.

„Hello,

it’s the smells that first get to you when you land in Ireland in the last months of the year. There is a sweet sour smell everywhere. It’s the autumn decay now fermenting and the compost promises to be dire for the Irish economy. €509 billion were lent to Ireland and it’s banks during the last few years and the Irish mind runs into a blank wall in the attempt to visualise what that albatross means for them. Many people have stopped thinking about it and even the talking heads on TV have turned to playing Christmas toys and the rugby season.

Although Olli Rehn, the European commissioner, has become a semi respected figure in the media few see any sense in what he, the ECB and finance minister Lenihan are up to. There is even amused confusion about who exactly is representing Ireland in the negotiations. Reliable sources say that Mr Lehihan is suffering from terminal cancer. It seems to increase his creditability as an honest broker but the other negotiators are shadowy civil servants, just the kind whose negligence and/or complicity created the mess in the first place. Nobody trusts them.

The pundits/experts have now decided that the European (German), English and Irish banks have been in a cahoots relationship for years, always relying on the Irish Government to guarantee investments if things went wrong, the old ‚too important to let fail‘ trick, i.e. private debt would become sovereign debt. In 2008 that is exactly what Prime Minister Cowan, and Lenihan did when the Anglo-Irish Bank got into trouble.

If you listen to people waiting at red traffic lights in O’Connell Street in Dublin you’ll hardly hear a word about the economic crisis. „Sure, with all this doom and gloom I’m going to put up the Christmas tree early this year,“ said a young woman with a child on one hand and a bag of shopping in the other. „I agree with you misses. Why should we start throwing the toys out of the pram already.“ This from another woman, shopping heavy. „What pram?“, ask another voice and the hole group laughed and chuckled there way across the street one green.

Few protest anymore around parliament in Kildare St. Camara crews are asleep on the front seats of their vans tucked discreetly into side streets. The unions can get a few thousands out at the weekend for a photo shot but Sinn Fein and other extremists are so prominent among the marchers that ‚ordinary‘ people refuse to join, up to now.

The terms of the agreement are due out today or tomorrow. I’ll have more news then, Hugh Murphy“

Letters from Ireland I

Letters from Ireland II

Letters from Ireland III

Umland | Videos

Alice Herz-Sommer

| Arnold VossKeine Kommentare

[youtube h2ftYyo5zRc]

Alice Herz Sommer ist die älteste Holocaust-Überlebende. Sie feierte am 26. November ihren 107. Geburtstag. Wir gratulieren und weisen gerne auf den Film hin, der über sie erschienen ist. Er heißt Dancing Under The Gallows.

Alice Herz-Sommer hatte eine bewegendes Leben. Sie kannte Franz Kafka und Gustav Mahler persönlich und sagt von sich, dass die Liebe zur Musik ihr das Leben gerettet hätte.

Ruhrgebiet | Umland

Koreakrise: hundertfach, tausendfach, alles und noch viel mehr

| Werner Jurga2 Kommentare
Image by Wikipedia

Sonntag, 28. November 2010. Heute beginnt das gemeinsame Seemanöver Südkoreas und der USA. Die Welt fragt sich, ob es nach dem tagelangen Säbelrasseln zwischen den verfeindeten koreanischen Staaten nunmehr bitterer Ernst werden könnte. Bereits am Dienstag ist es nicht mehr bei Wortgefechten geblieben. Nordkorea hatte die auch von südkoreanischen Zivilisten bewohnte Insel Yeonpyeong völlig überraschend mit Granaten beschossen und dabei nicht nur zwei südkoreanische Soldaten, sondern auch zwei Zivilisten getötet. 

„Massive Vergeltung“ für diesen Artillerieangriff hatte gestern Südkoreas Marinechef angekündigt; „hundert- und tausendfach“ werde man Nordkorea diese Aggression heimzahlen, verkündete er vor einer Menge auf Rache sinnender Demonstranten, die die Wiederherstellung der südkoreanischen Ehre einforderten. Aber auch „Armee und Volk der Volksrepublik sind äußerst aufgebracht über die Provokation des Marionettenregimes“, wie mittlerweile aus Nordkorea zu vernehmen war. „Sie bereiten sich darauf vor, furchtbare Feuergarben loszuschicken und das Bollwerk der Feinde in die Luft zu jagen, sollten diese es erneut wagen, die Würde und Souveränität der Volksrepublik auch nur auf das Geringste zu verletzen.“ 

Der atomgetriebene US-Flugzeugträger „George Washington“ beteiligt sich an der amerikanisch-südkoreanischen Militärübung, und der ist unbestreitbar ein wenig mehr als „das Geringste“. Und was die Souveränitätsrechte der nordkoreanischen Volksrepublik betrifft, so sind sie im Gelben Meer und insbesondere in der Bohai-Bucht keineswegs unumstritten. Die vielen Inseln, wechselseitig nicht anerkannte Ansprüche und das internationale Seerecht lassen einen großen Interpretationsspielraum, wer sich nun gerade wo aufhalten darf oder eben nicht. Der Umstand, dass sich unter dem Meeresboden auch einige Ölfelder befinden, macht die Sache auch nicht gerade einfacher. 

An Land, also auf der koreanischen Halbinsel selbst, stehen sich einige Hunderttausend Soldaten gegenüber, die am 38. Breitengrad die Ehre, die Würde und die Souveränität ihrer jeweiligen koreanischen Republik schützen – gegebenenfalls aufopferungsvoll. Ein nach 60 Jahren neuerlicher Koreakrieg wäre eine Katastrophe ungeheuren Ausmaßes. Damals sind in drei Jahren etwa eine Million Soldaten und rund drei Millionen Zivilisten ums Leben gekommen. Damals. Im Kern handelte es sich um einen sog. „Stellvertreterkrieg“ zwischen den USA und der VR China. Der Krieg endete mit einem Waffenstillstandsabkommen, nicht mit einem Friedensvertrag. 

Die Situation heute ist brenzlig, und sollte ein Krieg „ausbrechen“, ist das Stellen der Schuldfrage müßig. Denn die Antwort steht auf beiden Seiten schon vorher fest. Selbstverständlich hat immer der Andere angefangen, sind die eigenen Kriegshandlungen rein reaktiv, in der Regel Reaktionen auf völkerrechtswidrige Grenzverletzungen. So stellt bspw. auch Pjöngjang den Angriff auf Yeonpyeong als Vergeltung für einen Beschuss aus Südkorea dar. Das heute beginnende Seemanöver wird vom nordkoreanischen Militärregime verständlicherweise als Bedrohung aufgefasst. Südkorea und der Westen legitimieren diese Drohkulisse wiederum damit, die aggressiven Steinzeitkommunisten eindämmen zu müssen. 

Dabei wäre letztlich einzig und allein China in der Lage, Kim Jong-il und seine Nomenklatura zu zügeln. Aus einer ganzen Reihe von ökonomischen Gründen kann Peking nicht das geringste Interesse daran haben, dass der Korea-Konflikt außer Kontrolle gerät. In Hinblick auf die weltweiten Ambitionen Chinas ist es allerdings auch keine Option, den langjährigen Verbündeten einfach fallen zu lassen. Zumal auch China selbst nicht gerade erfreut ist über die militärischen Aktivitäten vor der eigenen Küste, an der sich immerhin eine Sonderwirtschaftszone befindet. Als aufstrebende Macht wird sich Peking folglich nicht mit der Rolle eines Postboten von Washington nach Pjöngjang zufrieden geben, sondern versuchen, sich als Weltmacht zu inszenieren, die ihren Einfluss gemäß der Verantwortung einer Weltmacht angemessen einzusetzen weiß. 

Die Ereignisse heute und in den nächsten Tagen werden nicht allein Aufschluss darüber geben, wie es auf der koreanischen Halbinsel weitergeht. Weil die Fähigkeit oder Unfähigkeit der USA und Chinas, regionale Konfliktherde zu befrieden, allgemein die Geschichte des 21. Jahrhunderts bestimmen werden, kann die jetzige Koreakrise als Indikator betrachtet werden. Die nächste Krise, die nicht ohne ein Einvernehmen zwischen Washington und Peking zu lösen sein wird, ist bereits fest vorgemerkt. Es geht um die Zukunft des Sudan.

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EPostbrief: Postboten boykottieren Werbung

| Stefan Laurin4 Kommentare

Die Post will, dass die Postboten bei ihren Kunden für den EPostbrief werben. Die haben aber gar keine Lust darauf.

Der EPostbrief soll für die Post so etwas wie die Brücke in die digitale Zukunft sein. Er soll eine Art digtales Einschreiben werden. Er ist erst einmal eine schnöde, aber teure E-Mail. Man kann ihn aber auch von der Post ausdrucken und dann zustellen lassen. Dann ist er so offen wie eine Postkarte.

Die Begeisterung bei den Kunden der Post hält sich wohl noch in Grenzen. Auf Facebook hat der EPostbrief nicht viele Freunde.   Und auch sonst läuft alles wohl eher schleppend.

Deswegen sollen jetzt die Postboten ran. Sie sollen bei ihren Kunden Werbung für den EPostbrief machen. Viele von ihnen kennen  ihre Kunden lange und gut – für die einen nennen so etwas Vertrauen. Für die Post-Manager ist es eine gute Verkaufsgrundlage.

Doch die Postboten haben keine Lust darauf, ihren Kunden ein Produkt zu verkaufen, an dass sie selbst nicht glauben. Und von dem sie befürchten, dass es ihre Jobs kosten wird.

Allen Mitarbeitern der Deutschen Post wurde als kleines Geschenk vor ein paar Tagen eine  Mailadressen reserviert und jeder bekam dazu einen Freischaltcode zugesendet, um die Registrierung abzuschließen.  Das haben viele nicht gemacht.

Die Post kann mit dem EPostbrief nicht nur ihre Kunden schwer überzeugen – auch bei den eigenen Mitarbeitern hat sie Probleme.

Umland

Wechselt Eure Autoversicherung. JETZT

| Georg Kontekakis2 Kommentare

Gerade wollte ich meine Autoversicherungsrechnung für das kommende Jahr bezahlen. Ich bin bei der DEVK in Essen. Dabei fiel mir auf, dass zwar der Betrag für die Haftpflicht gesenkt wurde, weil ich schadensfrei fahre. Dafür stieg aber der Betrag für die Vollkasko – um einen ähnlichen Betrag.

Ich habe mich beim DEVK-Call-Center erkundigt, warum das so ist und erhielt zur Auskunft, dass meine Regionalklasse hochgestuft worden sei, weil in meiner Gegend haufenweise Unfälle passieren würden. Auf Nachfrage hieß es, das würden alle Versicherungen so machen. Alle Versicherungen hätten in meinem Ort die gleiche Regionalklasse.

Ich wohne auf dem Land. Hier kenne ich fast jeden Unfall persönlich. Hier passiert nix. Ein Blechschaden ist hier tagelang Ortsgespräch.

Deswegen fiel es mir schwer zu glauben, dass die Regionalklasse wegen vieler Unfälle anderer Leute gestiegen sei, und ich deswegen mehr zahlen soll.

Ein einfacher Preisvergleich brachte dann auch heraus, dass diese Aussage Unfug war. Die Regionalklassen können bei den Versicherungen voneinander abweichen. Die Versicherungen legen also selbst die Klassen fest, in die sie ihre Kunden einstufen.

Gut. Da hat das DEVK-Call-Center dann wohl Mist erzählt.

Ich habe nochmal da angerufen und gefragt, ob die Versicherung bereit ist, über den Preis zu sprechen.

Besonders verwundert hat mich, dass ich in der Schadensfreiheitsklasse (SF) 13 bei 45 Prozent liegen sollte, obwohl in der SF 13 eigentlich max 40 Prozent üblich sind. Da wäre doch sicher Spielraum, um mich als Kunden zu halten, sagte ich.

Den Unfug wegen der Regionalklassen lies ich mal unberücksichtigt. Wer wird schon gerne beim Behumpsen erwischt.

Ich erhielt als Auskunft: Nein, das sei man nicht. Die DEVK wolle nicht verhandeln.

OK. Ich bin nicht Chef der DEVK. Das Call Center wird schon Gründe haben, warum sie die Preispolitik so fahren, wie sie sie fahren.

Ich habe jetzt meine beiden Wagen auf jeden Fall zu einer anderen Versicherung gebracht und spare damit knapp 300 Euro. Ich denke, ich werde meinen Eltern und meiner Frau auch sagen, dass es sich lohnt, mal einen Preisvergleich zur KFZ-Versicherung zu machen. Und zu wechseln.

Das geht noch bis zum 30. November, das Wechseln für das kommende Jahr.

Man muss nicht stumpf immer die Versicherungs-Rechnung bezahlen. Wenn man sieht, was die anderen anbieten, wird es billiger.

P.S. Lustig, dass mir die DEVK Essen mit ihrem Call Center geholfen hat, 300 Euro zu sparen. Wenn die nicht versucht hätten, mich zu beschmieren, hätte ich nie die Versicherung gewechselt.

Umland

Letters from Ireland I

| Paul Havers5 Kommentare

Irland steckt in einer tiefen Krise. Nicht nur wirtschaftlich geht es bergab, auch politisch steht das Land an der Abbruchkante. Der seit vielen Jahren in Nordrhein-Westfalen lebende Ire Hugh Murphy reist in seine Heimat zurück und schreibt über das, was er sieht. Hier der erste Brief unseres Gastautors. Geschrieben wenige Stunden vor dem Abflug.

„Hello,

I’m heading back to Ireland today for a few days and it’s like heading into a war zone. Tall pillared buildings, where once busy officious bankers went in and out are now emptying. Doors and windows are hanging from broken hinges and occasional explosions can be heard in the cellars where toxic material lay hidden till now. Very occasionally, a leading banker will raise a white flag, stick his head above the parapet and shout ‘Sell out! Sell out! Now!’ He is prepared to deal with the invader already. His type never loses.

Up the road from Trinity College a few enraged mortgage holders are trying to storm the Dail (parliament) and lynch those who led them into the mess. Their rage stems as much from the fact that they know they have themselves as much to blame. Why did they accept 100% mortgage loans at variable interests when they were just married with a kid and only shortly before had started into their first job? Didn’t they realize how close to the front they were in the risk-taking zone? Was this the fecklessness the puritan English always accused the Irish of?

Why didn’t they leave after they grew up as the generations did before them? Why did they stay on in Ireland after their teens and educate themselves for an illusionary future in Ireland? Why did they think they had the computer world by the short hairs when their real success was to flood the world with Botox?

When you’re young you are hopeful and that is why the banks could play fairy god-mother when in fact they were just another excrescence of Joyce’s old sow ever ready to eat her young. The genius of the Irish has always had to go abroad or hide in Ireland (mostly in pubs). The great state institutions, the Church and whatever industry there was never provided scope.

We left in the 50s and the 60s because we needed to breath. Church and State and de Valera (or was it John Mcquaid?) had us by the throat whenever we made a move. We never had the energy to go back. But we didn’t forget.

The Celtic Tiger held on to or attracted back some of the best of this generation. We were so proud when they seemed to take the country by the scruff of the neck and make it into a place they wanted to live in and bring up their families in. Now they are open to the old charge of fecklessness. It wasn’t true then and it is not true now.

I’ll have more to tell after landing, Hugh Murphy.“

Letters from Ireland I

Letters from Ireland II

Letters from Ireland III

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