Verfassungsschutzbericht: Iran spioniert Juden in NRW aus

Iranischer Revolutionsführer Ali Chamene’i im Gespräch mit Putin Foto: Kremlin.ru Lizenz: CC-BY 4.0

Der Iran spioniert in Nordrhein-Westfalen gezielt Israelis und Juden aus. Das geht aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht des nordrhein-westfälischen Innenministeriums hervor. Darüber berichtete zuerst die Jerusalem Post.

In NRW übernimmt für das iranische  Regime die zu den Revolutionsgarden gehörende „Quds Force Brigade“ (QF)  diese Arbeit. Der „Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2018“ stellt fest:

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Keine Tradition, aber Zukunft: Ruhrtriennale durch Ruhrjuveniale ersetzen

Flop-Intendanz: Stefanie Carp und Christoph Marthaler bei der Bekanntgabe der Intendanz für die Ruhrtriennale 2018 – 2020. Foto: Edi Szekely/Ruhrtriennale 2016


Wie weiter mit der Ruhrtriennale? Unser Gastautor  Arturo de la Vega ist Mitglied der SPD-Oberhausen.

Zugegeben, die Zahlen, die dieser Blog zur Ruhrtriennale veröffentlicht hatte, haben mich ziemlich erschreckt, wie wahrscheinlich viele andere in der Region. Nun könnte man ganz leicht populistisch werden und nach einer Umverteilung der 14 Millionen des Landes für Kindergärten, Fahrradwege und anderes rufen. Aber das Geld ist vom Land und es ist für Kultur bestimmt – wenn man es im Ruhrgebiet nicht mehr haben will, wird es woanders landen. Und außerdem brauchen wir Mittel für Kultur in der Region, weil Menschen Kultur brauchen.

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Klimanotstand und Rauchverbote: Niemand braucht eine grüne FDP

Christian Lindner Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Stefan Röhl Lizenz: CC-BY-SA 2.0

FDP-Chef Christian Lindner stimmt im Bundestag – angeblich aus Versehen – für den Vorschlag der Linkspartei, den Klimanotstand auszurufen und der liberale Hinterbänkler Wieland Schinnenburg will, dass an Bushaltestellen nicht mehr geraucht werden darf. Der Juli hat gerade begonnen, da betritt offenbar eine weitere, grüne Verbotspartei die Bühne und ihr Name ist FDP. Für die Neue Zürcher Zeitung hat die FDP die Panik vor den Grünen ergriffen: „Ist die Angst vor deren Popularität so groß geworden, dass der Liberalismus kleingeschrieben werden muss?“

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Der Ruhrpilot

Ein Cosplayer als Pikachu Foto: big-ashb – Pikachu Lizenz: CC BY 2.0

Dortmund: Eine Stadt im Griff des Pikachu(€)…WAZ
NRW: Verfassungsschutz fürchtet mehr rechtsextreme Anschläge…Focus
NRW: Ein Spotify für den Journalismus?…Meedia
NRW: Wenn Zivilisten Kinderschänder jagen…RTL
NRW: Land will sich für Kampf gegen Schrottimmobilien rüsten…IKZ
Debatte: Freiheit ist etwas für Profis…Welt
Debatte: Die nächste deutsche Verbotspartei?(€)…NZZ
Debatte: Ein Sieg für die Guten?…FAZ
Debatte: Wo die Begeisterung für den Umweltschutz schnell aufhört…Welt
Debatte: Das Ende der Kostenloskultur?…FAZ
Debatte: Das Recht auf Teufelszeug…Jungle World
Debatte: 
Die halbe Wahrheit…Cicero
Debatte: 
Merkel dreht ein große Rad…Post von Horn
Ruhrgebiet: Musical-Mitarbeiter verlieren Jobs(€)…WAZ
Bochum: Arbeitgeber lehnen Vorstoß der Grünen ab…WAZ
Bochum: Bochum-Total mit ruhigem Auftakt…WAZ
Duisburg: Polizistin an Drogenhandel beteiligt?…Bild
Duisburg: Gegen Rassismus – Enissa Amani zu Besuch an Schule(€)…WAZ
Essen: Der Ostermannplatz im Eltingviertel wird nicht bebaut(€)…WAZ

Journalistenverband fordert, die Bedrohung Dortmunder Journalisten durch Nazis ernst zu nehmen

Nazi-Demonstration in Dortmund-Hörde

Nach dem Bekanntwerden der Drohbriefe aus der rechten Szene gegen zwei Dortmunder Journalisten am gestrigen Mittwoch stellt sich Frank Stach, Landesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbandes NRW, solidarisch an die Seite der Kollegen. Gleichzeitig fordert der DJV NRW die Behörden auf, die zunehmende Bedrohungslage ernst zu nehmen. „Polizei und Staatsschutz müssen Journalistinnen und Journalisten wirksam schützen. Verfassungsschutz, Staatsanwaltschaften und Gerichte sind aufgefordert, konsequent zu ermitteln und auch vermeintlich kleine Bedrohungen zu verfolgen“, so Stach.

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Die SPD sollte sich um das Klima in den Freibädern kümmern

Freibad in Dortmund Foto: Tbachner Lizenz: CC BY 3.0


Offenbar ist es in diesem Sommer zu mehreren gewalttätigen Vorfällen in Freibädern gekommen. Ein Thema für die SPD – und wieder eines, was sie nicht erkennt. 

Verfolgt man die aktuellen Medienberichte, ist es in den letzten Tagen zu mehreren Vorfällen in Freibädern gekommen. Es scheint so zu sein, dass die Gewalt häufig von Jugendlichen mit Migrationshintergrund ausging. Ein Thema, wie geschaffen für die SPD. Das Freibad ist eine zutiefst sozialdemokratische Institution. Freibäder bieten Menschen kleine Fluchten aus dem Alltag, ein Gefühl von Riviera in Sichtweite des Rhein-Herne-Kanals. Freibäder sind etwas für Menschen mit wenig Geld. Wer ins Freibad geht, kann sich den Wochenendausflug ans Meer ebenso wenig leisten wie einen Pool im Garten.

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