Könnte Pistorius die SPD retten?

Über Jahrzehnte haben sich viele an den Sozialdemokraten abgearbeitet. Aber die wollten nicht hören, wechselten ständig erfolglos ihre Führung und machten ihr Programm immer linksgrüner, fern ihrer einstigen Wählerschaft. Die Dauerkrise wurde zur Existenzkrise. Ist jetzt, nach den neuerlichen Wahldebakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, ihr Ende nahe?

1972 habe ich für Willy Brandt Wahlkampf gemacht: „Willy wählen!“ Aus vollstem Herzen, wie viele. Als Nicht-Juso. Da war die SPD auf der Höhe der Zeit, die an Mitgliedern (eine Millon!) und Wählerstimmen stärkste Partei. Die geistig führende, fortschrittliche Kraft in der (linken) Mitte der Gesellschaft. Sie wusste, was sie wollte. Die Mehrheit der Bürger wusste es auch und fand es gut.

Seit langem führt die Partei, die sich stolz die älteste, traditionsreichste und über lange Zeit auch äußerst erfolgreiche politische Kraft in Deutschland nennt, nur noch ein Schattendasein. Aus der Kümmererpartei ist eine verkümmerte, hilf-, kraft- und ratlose Funktionärsorganisation geworden, die im Wesentlichen um sich selbst kreist und für so gut wie niemanden mehr attraktiv ist.

Als Journalist habe sich seit 1983 ihren Niedergang mitverfolgt und -beschrieben, unterbrochen nur durch die Schröder-Jahre. Ab dann ging es weiter steil bergab, verstärkt durch seine Agenda 2010, die dem Land sehr half, aber der SPD das soziale Genick brach und zur Abspaltung des Lafontaine-Flügels führte, heute Teil der Linkspartei. Und die Konkurrenz der Grünen.

Wer ist seitdem nicht alles an ihre Spitze gekommen, als Vorsitzende und/oder Kanzlerkandidaten, und wieder verschwunden: Müntefering, Steinmeier, Steinbrück, Gabriel, Nahles, Beck, Platzeck, Schulz, Scholz. Einige von ihnen waren kurzzeitige Hoffnungsträger. Aber dann wurden auch sie entweder von den eigenen Leuten demontiert. Oder von den Wählern in die Wüste geschickt.

So erging es auch Olaf Scholz, der 2021 nur deshalb Verlegenheits-Kandidat und für drei Jahre Kanzler wurde, weil kein anderer in der SPD es sich traute und die CDU einen noch schlechteren Kandidaten aufbot. Er wird für lange, wenn nicht alle Zeit der letzte SPD-Kanzler gewesen sein.

Soziale und eigene Krisenursachen

Nun kämpft die verzwergte Partei darum, ob sie wie in Baden-Württemberg und im Herbst in Sachsen-Anhalt überhaupt noch in den Landtag kommt. Beschämend für die verbliebenen Mitglieder, Wähler und die Funktionäre. Und ob sie auch noch ihre letzten Ministerpräsidenten verliert, als nächstes nach Rheinland-Pfalz ihre Regierungschefin und stellvertretende Vorsitzende Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern.

Über die Gründe für das Absterben der Sozialdemokratie, auch in anderen Ländern wie Frankreich, den Niederlanden, Italien und der verwandten Demokraten in den USA, ist unendlich viel, auch Kluges, auch von mir, geschrieben worden: Analysen, Reportagen, Leitartikel, Doktorarbeiten, Bücher. Geholfen hat es alles nicht.

Die Gründe lassen sich grob in zwei Stränge zusammenfassen. Das eine sind die sozialstrukturellen. Die Gesellschaft hat sich seit den Anfängen der Arbeiterbewegung und der daraus entstandenen sozialdemokratischen Bewegungen im 19. Jahrhundert gravierend gewandelt. Mit großen Schüben in und nach den Aufbruchjahren der 1960er und 70er Jahren mit der sozialliberalen Koalition von Willy Brandt. Dann noch einmal nach der Jahrtausendwende mit der immer stärkeren Individualisierung, Fragmentierung und Aufspaltung in höchst unterschiedliche kulturelle und soziale Milieus.

Die Arbeiterschaft als Träger der Sozialdemokratie gibt es so nicht mehr. Das ist paradoxerweise das große Verdienst der SPD, die durch ihre Sozial- und Bildungsreformen dafür gesorgt hat, dass die Kinder und Nachkommen der oft prekär lebenden Werkttätigen aufsteigen konnten und sich emanzipierten. Und sich damit auch von der SPD entfremdeten. Zurückdrehen lässt sich das nicht. Die neue Klasse der Intelligenz-Arbeiter addressiert und erreicht sie nicht.

Das andere sind die in ihr selbst angelegten Ursachen. Je mehr sich ihre frühere Klientel von der Partei entfernte, desto mehr entfernte die sich auch von ihr. Und machte Politik für andere, für sozial Benachteiligte, Migranten, Zurückgebliebene. Und versuchte, diese Gruppen mit immer neuen sozialen Wohltaten an sich zu binden, die ihre früheren Wähler aus ihren Steuergeldern und Sozialbeiträgen bezahlen müssen, was diese noch mehr abschreckte. Und für das öko-linke Bürgertum, das aber schon in den Grünen und teils den Linken ihre Partei(en) gefunden hat.

Unaufhaltsames Ende

So blieb der SPD mangels Wählerzuspruch nichts anderes, als sich an die CDU zu ketten in der unter Merkel anfangs noch tatsächlich großen Koalition, weil es für Rot-Grün oder Rot-Rot-Grün schon lange keine Mehrheit mehr gibt. Da Merkel wählertaktisch geschickt erhebliche Teil des sozialdemokratischen Programms übernahm und zugleich der linken Flügel der SPD immer unzufriedener wurde, weil ihre Partei ihr Alleinstellungsmerkmal verlor, was wiederum der Linkspartei half, verstärkte sich die Krise der Partei noch.

Nach der verlorenen Bundestagswahl 2025 trumpfte die SPD zwar noch einmal auf, weil Merz als Kanzler, obwohl er ganz anderes versprochen hatte, auf sie angewiesen war und ist. Aber da sie selbst keine neuen, eigenen Entwürfe zur Lösung der drängenden innen-, wirtschafts- und sozialpolitischen sowie internationalen Krisen und Probleme hat, sondern erkennbar nur danach trachtet, die der Union zu verhindern, kommt sie aus ihrem tiefen Loch nicht heraus. Sie vergräbt sich vielmehr immer tiefer hinein.

Ein kurzfristiger erneuter Führungswechsel würde daran nichts ändern. Selbst wenn Boris Pistorius die Führung übernähme, der außerhalb seiner Partei, aber nicht in ihr beliebteste deutsche Politiker, würde er die Grunddilemmata nicht lösen können: Die SPD weiß schon lange nicht mehr, wofür sie eigentlich noch steht. Und die Bürgerinnen und Bürger wissen es – ausweislich ihrer verheerenden Wahlergebnisse und Umfragewerte – erst recht nicht. Zudem würde Pistorius wie jede und jeder andere für die absehbaren Niederlagen bei den Wahlen im Herbst verantwortlich gemacht werden. Die Partei müsste sich womöglich dann schon wieder einen neuen Vorsitzenden oder ein neues Führungsduo suchen.

Vieles spricht deshalb dafür, dass der Niedergang der SPD so oder so nicht aufzuhalten ist. Eine Partei, die sich im positiven wie negativen Sinne überflüssig gemacht hat, braucht niemand mehr. Die Zeit ist auch in anderen Ländern über die Sozialdemokratie hinweg gegangen. Das mag man bedauern. Aber aus rein nostalgischen Gründen wählt niemand eine Partei.