Olaf Scholz und die Ukraine: „Ich hatte einen ganz schrecklichen Traum“

Ich hatte hatte einen ganz schrecklichen Traum: Die SPD wird in den nächsten Tagen die Länder der EU und die USA überzeugen, dass ein Waffenstillstand und Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland jetzt notwendig sind, auch wenn die Ukraine grade einige Geländegewinne verzeichne, denn Mariupol dürfe sich nicht wiederholen. Darüber habe Scholz vor einigen Tagen unter Geheimhaltung mit Putin gesprochen. Scholz Reise nach Afrika hätte dazu passend das Ziel gehabt, die THW-Rolle und Friedensmission der Bundeswehr zu verdeutlichen.

Scholz sähe sich da als Friedensbringer und Beschaffer wichtiger Stimmen für die UN. Macron sieht das ähnlich, Biden wird nach Demokratenart und weil er die Europäer für eigenverantwortlich hält, am Ende einknicken und mitmachen. Begründet wird dies mit einem sich abzeichnenden Stellungskrieg und den menschlichen Verlusten. Die SPD wird sich wie immer als besonnene Friedens- und Sorgenpartei darstellen und auf ihre Vermittlerrolle insistieren, die sie schon immer gerne für sich in Anspruch genommen hat, international und national. Schließlich hätte die Partei traditionell gute Kontakte mit dem Kreml und würde die Russen verstehen. Scholz wird erklären, das alles wäre von langer Hand mit dem Partnern abgesprochen und ein Ausweg für Putin ohne Gesichtsverlust, man müsse auch an die russische Perspektive denken. Schließlich ginge es darum einen 3. Weltkrieg mit Atombomben zu verhindern und was Krieg bedeutet weiß niemand besser als die Deutschen. Ziel dieser Art von Verhandlungen wird sein, dass die Ukraine die jetzigen Geländegewinne der russischen Armee akzeptiert, also den erweiterten Donbas, die Landbrücke zur Krim und die Halbinsel als zu Russland gehörig akzeptiert.

Das ist zwar genau das Ziel von Putin zur „Rückgewinnung russischer Erde“, aber so what. Kiew anzugreifen und die Rede vom Regimechange in der Ukraine diente lediglich der Konzentration der ukrainischen Streitkräfte auf die Hauptstadt, um den Süden und Osten einzunehmen. Putin wird den Friedensverhandlungsangeboten deshalb zustimmen. Bei den Verhandlungen wird Scholz darauf insistierten, dass die Ukraine dies akzeptiert, schließlich sei alles von langer Hand mit den Partnern abgesprochen und man müsse auch auf die anderen Länder in Europa Rücksicht nehmen, da diese ansonsten in den Krieg hineingezogen werden. Russland solle stattdessen Sicherheitsgarantien unterschreiben. Flankiert wird das ganze von der AfD, der PdL, Kommunisten, den Resten der Friedensbewegung und einiger prominenter Multiplikatoren, die die Angst der Deutschen vor dem Weltkrieg und Atom in jedweder Form, aufgreifen und verstärken. Deutschland und die EU versprechen Milliarden in die Ukraine zu investieren, den EU Aufnahmeprozess und den Beitritt zur NATO sehr ernst zu nehmen und zu priorisieren. In vielleicht 10 Jahren wäre es eventuell möglich das übrig gebliebene Land aufzunehmen, das hänge aber ganz von der Ukraine ab.

Der Ukraine selbst bleibt aufgrund ihrer Schwäche und dem äußeren Druck nichts anderes übrig als gute Mine zum bösen Spiel zu machen und den sogenannten Verträgen zuzustimmen, die das Papier nicht Wert sind, auf dem sie geschrieben werden. Steinmeier, nach dem er den Toten gedacht, eine Kerze in sein Fenster gestellt und ein Bratschenkonzert gegeben hat, wird gesalbte Worte finden, die das alles rechtfertigen. Die öffentlich-rechtlichen Medien werden seine Rede angesichts des von ihm hervorgehoben allgemeinen Leid loben und wohlwollend kommentieren. Die versprochenen schweren Waffen sind bis zu diesem Zeitpunkt nicht geliefert worden. Falls das jemand kritisiert, wird gesagt werden, die Entwicklung hätte der SPD doch recht gegeben und Gott sei Dank wäre man nicht gezwungen worden ausgerechnet als Deutsche, die doch am besten wissen wie schrecklich Krieg ist, Panzer in die Ukraine zu schicken. Antiwestliche Medien, Politiker, Aktivisten und Gruppen werden das begrüßen. Seriöse Zeitungen werden anfangen Fragen nach dem Sinn des Abwehrkampfes stellen und überhaupt der Krieg. Nach einiger Zeit werden aus der SPD stimmen laut, mit Russland wieder „Friedensbeziehungen“ aufzunehmen, dafür müssten natürlich Sanktionen aufgehoben werden. Schließlich würde vorwiegend das einfache Volk darunter leiden. Man hätte ja ansonsten Nordstream 2 für viele Milliarden umsonst gebaut. Die „Zeitenwende“ sei ein Wort gewesen, um die gemeinsame Aufgaben von EU und und NATO zu verdeutlichen, um die Sicherheit der Bürger zu Verbessern und nicht um Russland in die Knie zu zwingen. Die SPD würde ihren Kurs der Beschwichtigung von Diktatoren in guter, alter Tradition fortsetzen. Davon wäre man zutiefst überzeugt. Nur die Sprache wäre jetzt eine andere. 5 Jahre später geht alles wieder von vorne los. Wie gesagt, es war nur ein ganz schrecklicher Traum.