Sehr geehrter Herr Bundesaußenminister Heiko Maas,
wie ich lese, wollen Sie also, nachdem die USA angekündigt haben, ihre Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk UNRWA einzustellen, als Bundesrepublik einspringen und Ihre Gelder erhöhen?
In einem Brief an Ihre EU-Kollegen schrieben sie als Begründung unter anderem, UNRWA sei ein „key factor for stability“. Sie sind also ernsthaft der Überzeugung, die UNRWA sorge für Stabilität in der Region?
Kürzlich meldeten palästinensische Quellen, dass im Rahmen des sogenannten „Great March of Return“ in den letzten Monaten bei Ausschreitungen und Demonstrationen am Grenzzaun zwischen Gaza und Israel mindestens 18.300 Palästinenser verletzt und 171 getötet worden seien. Sicherlich haben Sie die Entwicklungen verfolgt, deshalb brauche ich an dieser Stelle auf Hintergründe nicht näher einzugehen.
In Herne demonstrierten heute einige Menschen gegen Rassismus und Krieg. Aufgerufen zu der Veranstaltung hatten im Kern die Gewerkschaften DGB und ver.di. Die Herner SPD unterstütze das Ganze, war aber heute woanders auf Klausurtagung. Neben den knapp 30-50 Demonstranten fand sich auch ein „gutes“ Dutzend besorgte Gegendemonstranten ein. Und ich, der ich eigentlich weder auf Demos gehe, noch von ihnen berichte. Es war schlimm.