Bärbel Bas geht – und mit ihr ein Stück Arbeiter-SPD

Bärbel Bas am Infostand der SPD Duisburg / Foto: Peter Ansmann

Bärbel Bas ist die Blaupause der linken SPD-Frau mit klassischen Working-Class-Wurzeln. Eine, die weiß, woher sie kommt – und für wen sie Politik macht. Nun zieht Bas die Konsequenzen: Sie tritt als SPD-Chefin und Arbeitsministerin zurück. Als Gründe nennt sie einen Trauerfall und die Attacken des Koalitionspartners. Alexander Schweitzer aus Rheinland-Pfalz soll ihr als Arbeitsminister folgen. Selbst Ulf Poschardt, nun wirklich kein Freund klassischer Arbeitnehmerpolitik, räumt heute in den sozialen Medien ein, Bas in seinen Texten zu hart angegangen zu sein.

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Die Linke Berlin: Antisemitismusvereinbarung mit Wochenendpause.

Linke-Fahnen bei einer Kundgebung in Berlin am 3. Februar 2024
Linke-Fahnen in Berlin, 3. Februar 2024 (Symbolbild, keine Aufnahme der hier behandelten Demonstration). Foto: DIE LINKE, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons

Für die gemeinsame Hinfahrt hatte die Linke Neukölln alles geklärt: 14.15 Uhr, Geschäftsstelle, ab zur Palästina-Demo. Schwieriger wird die Rückfahrt zur eigenen Antisemitismusvereinbarung. Denn von der Kundgebung werden Rufe über Widerstand mit „Steinen und Gewehren“ berichtet – zwei Tage nach der Einigung mit SPD und Grünen.

Die Parteispitze verhandelt über Verbindlichkeit. Ihr Bezirksverband liefert den nächsten Anlass, danach zu fragen.

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Halle: Tillschneider (AfD) gedenkt eines „Amoklaufs“

Hans-Thomas Tillschneider, AfD
Hans-Thomas Tillschneider, AfD (Foto: blu-news.org, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons)

Hans-Thomas Tillschneider möchte beim Gedenken an den Anschlag von Halle Respekt für sein Amt. In seinem eigenen Bericht nennt er den antisemitischen Terror einen „Amoklauf“ und spricht von einer „Gruppe fanatisierter Studenten“. Über die Menschenkette kann man streiten. Über diese Wortwahl muss man sprechen.

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Baupreise in NRW steigen weiter

Baustelle Wohnungsbau (Foto: Roland W. Waniek)

Bauen in Nordrhein-Westfalen wird immer teurer. Wie das Statistische Landesamt IT.NRW mitteilt, lagen die Preise für den Neubau von Wohngebäuden im August 2026 um 4,5 Prozent über denen des Vorjahresmonats. Gegenüber Mai 2026 stiegen die Baupreise um 0,8 Prozent.

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Die Linke Berlin: Antisemitismusproblem? Lieber die Vereinbarung abschaffen.

Rotes Rathaus und Fernsehturm in Berlin
Das Rote Rathaus in Berlin. Um die Voraussetzungen für eine gemeinsame Regierung streiten die Linken schon vor dem Einzug. (Archivfoto: Peter Ansmann)

So schnell kann politische Hygiene gehen: Die eigene Partei hat ein Antisemitismusproblem? Dann muss offenbar zuerst die Vereinbarung weg, nach der man sich damit beschäftigen soll.

Drei Tage nach dem Berliner Sondierungskompromiss verlangen die Palästina-LAG, die Linksjugend Berlin und die Vernetzung „Linke in der Linken“ dessen Rücknahme. Für den Kampf gegen die lästige Selbstprüfung gibt es jetzt ein Unterschriftenformular.

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Der Ruhrpilot

Serap Güler Foto: Foto-AG Melle Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE


NRW:
Kölner CDU-Chefin Serap Güler kündigt neuen Umgang mit AfD an…NTV 
NRW: Ein Wuppertaler Lehrer trotzt der Denkfaulheit durch KI(€)…Spiegel
NRW: Bettelnde sollen auf Abstand bleiben(€)…RP

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Die Linke Berlin: Die Revolution findet statt. Die Regierung möglichst nicht.

Elif Eralp vor dem Roten Rathaus in Berlin, Archivbild
Elif Eralp vor dem Roten Rathaus in Berlin (Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0)

Elif Eralp (Die Linke) will ins Rote Rathaus. Teile ihrer eigenen Partei planen schon den Widerstand gegen den nächsten Senat. Die Berliner Palästina-LAG und die Linksjugend bewerben eine Veranstaltung, deren Aufruf kaum Missverständnisse zulässt.

Der Koalitionsvertrag fehlt noch.

Der Kampf gegen die mögliche eigene Regierung hat dafür bereits einen Termin im Tagungszentrum Franz-Mehring-Platz 1.

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Meine Israelfahne und ich

Ein Demonstrant hält eine Israelfahne. Foto: Tim Sheerman-Chase / Wikimedia Commons / CC BY 2.0
Ein Demonstrant hält eine Israelfahne. Foto: Tim Sheerman-Chase / Wikimedia Commons / CC BY 2.0

Irgendwann Anfang der 2000er-Jahre habe ich mir eine Israelfahne gekauft. Ihre Geschichte erzählt auch davon, wie sich die politischen Milieus verändert haben, in denen mir Israelfeindschaft und Antisemitismus begegneten.

Ich hatte die Fahne gekauft, um damit Neonazis auf Demonstrationen zu provozieren. Und das gelang auch überaus gut. Auf zahlreiche Nazidemos im gesamten Bundesgebiet begleitete mich die Fahne, feinsäuberlich zusammengelegt und in einer Bauchtasche verstaut.

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