Die Polizei Essen hat heute die für den 18. Januar geplante HoGeSa-Demonstration in Essen verboten. Essen  Polizeipräsidentin Fischer-Weinsziehr begründet das Verbot mit der Gefashr gewalttätiger Ausschreitungen: „Wir garantieren den Bürgerinnen und Bürgern die verfassungsrechtlich verbriefte, freie Meinungsäußerung. Friedlichkeit ist eine wesentliche Voraussetzung dieses Rechtes. Aber wir tolerieren in unserer Stadt keine Gewalt. Deswegen verbiete ich die angemeldete HoGeSa-Demonstration.“

Max Adelmann vom Bündnis Essen stellt sich quer, das für den selben Tag eine Gegendemonstration angekündigt hat, ist  sich erfreut über das Verbot:

„Wir begrüßen das Verbot der HoGeSa-Demonstration durch die Essener Polizei“, sagt Sprecher Max Adelmann, und fügt hinzu: „Wir gehen allerdings davon aus, dass HoGeSa den Rechtsweg beschreiten wird und auf juristischem Wege durchsetzen will, dass die Kundgebung doch noch stattfindet. Nach den Erfahrungen von Hannover, wo es zunächst auch ein Demo-Verbot durch die Polizei gegeben hat, werden wir unsere Vorbereitungen für die Gegendemonstration fortsetzen. Sollte das Verbot der HoGeSa-Demo bis zum 18. Januar Bestand haben, werden wir aus unserer Veranstaltung eine anti-rassistische Kundgebung machen.“

Heute wird ab 19.00 Uhr am Kölner Dom den gestern in Paris ermordeten Journalisten und Polizisten gedacht. Die Demonstration wurde vom Theatermacher Gerd Buurman angemeldet. Als Demonstrationsmittel sollen Karikaturen, Stifte und Kerzen mitgebracht  werden.

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