Der Ruhrpilot

Hannelore Kraft Foto: HP/PR

NRW: Video-Interview mit Hannelore Kraft (SPD) zu Neuwahlen, Tempolimit und die Piratenpartei…Pottblog

Ruhrgebiet: Eine Geschichte über Gerechtigkeit…Main Post

Bochum: Kult-Club „Zwischenfall“ in Langendreer schließt die Türen…Der Westen

Dortmund: Dreharbeiten zum Tatort laufen…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Zeugen belasten Alltours-Chef Verhuven nach Vorfall an Streik-Sperre…Der Westen

Duisburg  II: Der MSV soll CDU-Politiker mit vergünstigten VIP-Tickets begünstigt haben…Der Westen

Duisburg III: Michael Rubinstein: Ratsbeschluss zur Bürgerbeteiligung umsetzen!…Xtranews

Essen: Fach Kommunikationswissenschaft soll leben…Der Westen

Umland: Fracking – Sauerländer Bürgerliste (SBL) bleibt misstrauisch…Zoom

 

Alltagssplitter (4): Der stumme und der nicht so stumme Zwang der Verhältnisse

Neulich verlor ich, spät abends von Lesung und Bühnengespräch mit Andreas Altmann heimkehrend, mein Brillenetui mit der Nah- und Lesebrille. Lange habe ich das Etui am nächsten Morgen in der Wohnung gesucht, aber suchen Sie mal eine Brille ohne die richtige Brille. Schließlich fahre ich mit der Fernbrille zur Arbeit und sehe in der ersten Kurve das vermisste Etui zwischen Motorhaube und Frontfenster draußen herumrutschen.
In den folgenden Tagen versuche ich herauszukriegen, wer es da abgelegt haben könnte. Aus dem Haus, vor dem ich geparkt hatte, ist es niemand. Aber der Sohn des Hauses kennt eine Dame zwei Häuser weiter namentlich. Sie hat das Etui gefunden und es zunächst ihm, dem Sohn, zugeordnet, bevor man beschloss, es gehöre wohl mir, dem augenärztlich zertifizierten weitsichtigen Mann von gegenüber. Also legte die Dame das Etui auf meinen Peugeot-Partner, wo es über Nacht tatsächlich niemand wegnahm.

Plötzliche Besuche fürchten müssen
Zweimal klingle ich tagsüber bei der findigen Dame. Nie wird geöffnet.

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NRW: Und dann ist da noch die Linkspartei

Als die Linkspartei bei der Wahl in NRW vor zwei Jahren in den Landtag einzog galt das als Durchbruch der Partei im Westen. Ideenlosigkeit, schlechtes Personal und tiefe, innere Zerstrittenheit haben die Partei nun in NRW an den Rand des Abgrundes geführt.

Drei Prozent – in den Umfragen ist die Linkspartei in NRW weit vom Einzug in den NRW-Landtag entfernt. Und Rettung ist nicht in Sicht: Sahra Wagenknecht wird nicht für einen roten Lindner-Effekt sorgen, die Partei tritt mit einer blassen Dreierspitze  an: Katharina Schwabedissen, Wolfgang Zimmermann und Bärbel Beuermann sollen die Partei erneut in den Landtag führen. Als Spitzenpersonal waren sie alle drei den vergangenen  Jahren unscheinbar: Schwabedissen als Parteichefin, Zimmermann und Beuermann als Fraktionschefs.

Als Linkspartei und FDP im März die Neuwahlen erzwangen, weil sie, aus denkbar unterschiedlichen Gründen, den Haushalt von SPD und Grünen durchfallen liessen, war das für beide Parteien ein mutiger Schritt. Für die FDP entpuppter er sich zudem als Chance, sich mit neuer Führung zu profilieren und wieder ins Spiel zu bringen. Die Linkspartei sackte in den Umfragen weiter ab.

Sicher, auch im Bund hat es die Linkspartei schwer. Das Personal der Partei ist verbraucht, alles was die Wählern der Partei noch vor wenigen Jahren honorierten ödet nur noch an: Die immer gleichen Verelendungsfloskelns passen nicht zu den  immer weiter sinkenden Arbeitslosenzahlen. Ideen wie der Mindestlohn haben sich auch in anderen Parteien durchgesetzt. Und neue Ideen gibt es nicht. Die Linkspartei ist eine graue Partei. Vor allem in NRW. Ihre Ideen kommen ebenso tief aus der Mottenkiste wie ihr Personal: Opel? Verstaatlichen! Mineralölkonzerne? Verstaatlichen! Das war schon vor Jahren so: Nokia? Verstaatlichen! Es ist eine Partei der Gescheiterten – oftmals schon in anderen Parteien, nun auch in der neuen, eigenen, in der man alles anders machen wollte, es allen einmal so richtig zeigen.

Und es ist eine Partei am Rande der Handlungsunfähigkeit: Gelsenkirchen, Herne oder jüngst Bocholt: Viele Ratsfraktionen haben sich gespalten oder sogar von der Partei getrennt und sorgen vor Ort für ein Bild der Zerstrittenheit. Eine Debatte über die eigene missliche Lage gibt es indes auf Landesebene nicht. Streit gibt es genug in den eigenen Reihen, aber keine Streitkultur.

Und lässt sich die Linkspartei  zerreiben: Hannelore Kraft zieht Wähler zurück zur SPD, die Piraten greifen die Protestwähler ab,  die auch einmal bei der Linkspartei waren.

Das alles lässt die Linkspartei nahezu ohne Widerstand mit sich geschehen. Fast scheint es so, als ob nicht wenige in der Partei sich einfach nur wünschen, dass es bald einfach vorbei ist.

 

 

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Der Ruhrpilot

Ralf Jäger Foto: IM-NRW

NRW: Innenminister ruft zu Widerstand gegen Pro NRW auf…Kölnische Rundschau

NRW II: CDU-Führungsprobleme Teil III…Post von Horn

NRW III: Islamunterricht in NRW – Keine Lehrer, keine Ausbildung, kein Plan…Spiegel

NRW IV: Kommunen klagen gegen zu hohe Kosten für Solipakt…Welt

NRW V: Piraten sammeln genug Unterschriften…Handelsblatt

Ruhrgebiet: Bürger haben kein Vertrauen in den Elektromotor…Der Westen

Ruhrgebiet II: Teppichdesign aus Bochum…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Rosa Zelle zur Zeit außer Betrieb…Der Westen

Dortmund II: Song vom Widerstand kommt groß raus…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Anklage wegen Körperverletzung nach Angriff auf Linken-Politiker…Der Westen

Duisburg II: Great American Songbook“ im Opernfoyer…Xrtanews

Essen: „Die Partei“-Kandidat Jürgen Lukat will Kupferdreh fluten…Der Westen

Essen II: Migrationshintergrund – ausländische Jugendliche auf Ausbildungsplatz-Suche…Der Westen

Debatte: Osteraufmarsch…Reflexion

Umland: Pieper sieht schwarz für die Forschung…Münsterländische Volkszeitung

Umland II: Mann erhielt 745.000 Euro für 14 Jahre Nichtstun…Welt

Umland III: Piraten im HSK unterstützen die Bürgerinitiative „Gegen Gasbohren Hochsauerland“…Zoom

NRW-Wahl: Im Wahlprogramm der SPD steht nichts von einem radikalen Rauchverbot in Kneipen

Das von der grünen Ministerin Barbara Steffens geplante radikale Rauchverbot führte in der SPD zu heftigen Diskussionen. Der SPD-Unterbezirk Dortmund und zahlreiche andere Parteigliederungen wandten sich gegen die grüne Verbotspolitik. Anscheinend mit Erfolg, denn im Wahlprogramm der SPD zur Landtagswahl ist von einem radikalen Rauchverbot in Kneipen nicht die Rede:

Wir werden für einen konsequenten Nichtraucherschutz sorgen, in dem zum Schutz von Kindern und Jugendlichen Ausnahmen, insbesondere in Einrichtungen wie Kitas, Schulen, Jugendzentren und geschlossenen Sportstätten nicht zugelassen werden.

Schon heute herrscht in NRW in allen Bereichen von Gaststätten, die von unter 18jährigen betreten werden dürfen, ein absolutes Rauchverbot.

Mal schauen, ob die SPD nach der Wahl den grünen Volkserziehern folgt oder sich für einen Nichtraucherschutz mit Augenmaß einsetzt.

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Piratenpartei NRW: Urheberrecht und Eigentum

Kaum sind die Piraten voll auf der politischen Bühne aufgeschlagen, donnert das Mediengewitter: Erst die 51 Tatort-Autoren, jetzt eine Publikation des Handelsblattes mit dem vorgeblichen Ziel, Kreative und ihren kulturellen Beitrag zu schützen. Von unserem Gastautor Sebastian Kreutz, Piratenpartei NRW.
Leider ist der Text derart von inhaltlichen Fehlern und falschen Grundannahmen durchsetzt, dass er den Stand der Diskussion um das Urheberrecht um Jahre zurückwirft. Bereits die ersten zwei Sätze enthalten drei Fehler; es gelingt dem Autoren noch nicht einmal, den Namen einer Partei richtig zu schreiben, die in Umfragen bei 12% angesiedelt ist. Ist Recherche heutzutage wirklich so schwierig?
Auf die zahlreichen falschen Grundannahmen will ich nachfolgend eingehen, denn hier gibt es einigen Klärungsbedarf, insbesondere in Bezug auf die Urheber. Bei der inhaltlichen Qualität stellt man sich allerdings die Frage, welchen Zweck eine derartige Publikation verfolgt. Wie netzpolitik.org aus gut unterrichteten Kreisen erfahren haben will, sei dies nur der Anfang einer geplanten und gesteuerten Kampagne [1].
Unabhängig von der Qualität solcher Publikationen sollten wir uns mit deren Inhalt beschäftigen. Schließlich hat sich die Piratenpartei 2006 nicht zuletzt auch deswegen gegründet, um dem fortlaufenden Verfall und Missbrauch des Urheberrechts entgegenzutreten.
Ich selbst bin seit acht Jahren in der Kreativbranche tätig, habe Grafik- und Gamedesign studiert und sowohl innerhalb größerer und kleinerer Kreativbetriebe als auch als freier Autor gearbeitet. Ich habe viele Facetten des Umgangs mit kreativen Leistungen erlebt und genau diese Erfahrungen brachten mich letztlich – wie viele andere Musiker, Autoren, Programmierer und Designer – zur Piratenpartei. Folgt man den Ausführungen des Handelsblattes, müsste ich verrückt sein, denn angeblich will die Piratenpartei ja das „Recht auf geistiges Eigentum abschaffen“ [2].
 
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