Der Ruhrpilot
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Debatte: Der Kreuzzug als Dschihad…Pubklikative
Energie: Offshore-Windparks kämpfen mit Schwierigkeiten…Welt
Energie II: Deutsche wollen Windparks, aber keine Strommasten…Welt
NRW II: DGB warnt vor Altersarmut in Nordrhein-Westfalen…WZ
NRW III: Fraktionsspitze der Grünen wiedergewählt…Bild
NRW IV: Piraten-Fraktionschef warnt vor programmatischen Schnellschüssen…BU
Bochum: Komik im Doppelpack im Rottstr5-Theater…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Ratswahl in Dortmund – Jungwähler blieben massenhaft Zuhause…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: Banner für Neonazi-Kameradschaft bei BVB-Spiel gehisst…Der Westen
Dortmund III: Schwachbrüstige “Mobilisierungstour” für braunen “Antikriegstag”…Der Westen
Duisburg: Band Mobilée protestierte im ZDF-Fernsehgarten mit Pussy-Riot-Masken gegen Putin…Der Westen
Debatte II: Wenn Träume wahr werden, ist der Alptraum nicht weit…Xtranews
Antifacamp: Sierau-Rede gestört / Slime-Konzert zur Not im Exil
Auch wenn sich die Stadt Dortmund weiter quer stellt, werden die für diese Woche geplanten Veranstaltungen des Antifacamp soweit möglich durchgeführt. Das gilt auch für das für morgen geplante Konzert mit Slime, Guts Pie Earshot und Refpolk. Sollte sich nicht noch kurzfristig ein geeigneter Ort in Dortmund finden, wird das Konzert nach Mülheim verlegt.
Slime schreiben dazu auf ihrer Facebook-Seite:
Das Konzert mit Slime, Guts Pie Earshot und Refpolk am Dienstag findet wohl zu 99% im AZ Mühlheim statt, da die Stadt DO das Antifa Camp ja verboten hat, damit die Nazis nicht provoziert werden, was ja wohl einer der schlechtesten Witze aller Zeiten ist…
Veranstalter und Teilnehmer des Antifacamp protestierten derweil heute auf dem Friedensfestival vorm Hauptbahnhof gegen das Camp-Verbot und hinderten Oberbürgermeister Ullrich Sierau, der sich weiterhin strikt gegen die Durchführung des Camp stellt, sich als lupenreiner Vorkämpfer gegen Rechts zu profilieren.
Antifacamp-Pressesprecherin Anna Potzetzki:
„Nachdem Sierau seit dem faktischen Verbot des Antifacamps am vergangenen Donnerstag alle Gesprächsangebote verweigerte, wurde ihm heute deutlich gemacht, dass die Versuche von Stadtführung und Polizei, jeglichen antifaschistischen Protest zu unterdrücken, nicht akzeptiert werden. Wir werden unsere Proteste auch an den kommenden Tagen in Dortmund fortsetzen.“
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Update: Dortmund: Polizei verbietet Nazi-Aufmarsch am 1. September
Die Polizei in Dortmund setzt ihren harten Kurs gegen die Nazis fort: Soeben wurde die für den 1. September angekündigte Nazi-Demo verboten.
Bereits in der vergangenen Woche waren im östlichen Ruhrgebiet der Kameradschaft Hamm sowie der Nationale Widerstand Dortmund verboten worden. Dessen Anführer Dennis Giemsch hatte auch die nun verbotene Nazi-Demo am 1. September angemeldet.
Auch die für Freitag geplante Nazi-Veranstaltung in Lütgendortmund wurde untersagt.
Bereits am Donnerstag war eine Veranstaltung der Nazis ebenso untersagt worden waren Nazi-Demoas am Freitag und Samstag.
Grundlage des Verbots der Demonstrationen ist das Verbot der Nazi-Gruppe Nationaler Widerstand (NW). Ihre Anführer, so Polizeipräsident Norbert Wesseler, hätten die Demonstration bereits im vergangenem Jahr angemeldet. „Ich habe immer gesagt, das wir nach einem Grund für ein Verbot suchen. Durch das Verbot des NW haben wir diesen Grund.“
Nach dem Verbot ist nun auch das Werben für die Nazi-Demo am 1.9. eine Straftat. „Die Demonstration am 1.9. würde den Zusammenhalt einer verbotenen Organisation stärken. Das werden wir nicht zulassen.“
Wesseler sagt, dass er davon ausgeht, dass das Verbot Bestand haben wird. Aber er rechnet mit einer Klage der Nazis gegen das Verbot – die Lage wird also noch einige Tage in der Schwebe sein. Wesseler rief alle Bürger zu friedlichem Protest gegen die Nazis auf.
Update: In einer ersten Stellungnahme weist das Antifa-Bündnis Alerta darauf hin, das Demonstrationsverbot gegen Nazis in den vergangenen Jahren häufig von den Gerichten gekippt wurden. Alerta ruft deshalb nach wie vor dazu auf am Samstag nach Dortmund zu kommen. Auch die für Freitag geplante Demonstration gegen das heute verbotene Nazi-Konzert in Lütgendortmund soll stattfinden:
Am kommenden Freitag wird das Alerta!-Bündnis eine Demonstration vom Bahnhof Langendreer in das Zentrum von Lütgendortmund durchführen.
Auch die Jusos haben auf das Verbot der Nazi-Demos reagiert:
„Die Polizei in Dortmund hat damit bewiesen, dass ihren Versprechen auch Taten folgen. Ein Verbot der Kundgebungen war mehr als Überflüssig“, so die Jusos Dortmund. „Leider liegt es nun nicht mehr in den Händen der Dortmunder Akteure, sondern in den Händen des Bundesverfassungsgerichts.“
Und hier der Link zur Erklärung des Dortmunder Polizeipräsidenten Norbert Wesseler…Hier
Demo gegen Beschneidungsverbot: Die Hamas marschiert mit
Am 9. September wollen jüdische, muslimische und andere Gruppierungen in Berlin gegen das Beschneidungsverbot demonstrieren. Unter dem Slogan „Auf Messers Schneide: Religionsfreiheit„ rufen die Initiatoren auf zu „Toleranz, Weltoffenheit und Gelassenheit gegenüber einer Tradition, die für die jüdische und muslimische Identität essentiell ist.“ Mit „Toleranz und Weltoffenheit“ dürfte es bei einigen Unterstützern der Aktion nicht weit her sein: In der Liste der Unterzeichner findet sich auch eine Tarnorganisation der palästinensischen Hamas.
„Nachdem einige Beschneidungsfürworter eh schon alle theoretischen Überlegungen zum Antisemitismus über Bord geworfen haben, soll nun am 9. September eine Pro-Beschneidungsdemo stattfinden, auf welcher auch HAMAS (…) mitmarschieren wird“, schreibt der Buchautor und Jurist Tilman Tarach auf seiner Facebook-Seite. Es geht um das „Islamische Kultur- und Erziehungszentrum Berlin e.V.“, welches im Verfassungsschutzbericht 2010 auftaucht. Dort heißt es:
„In Deutschland tritt die HAMAS nicht offen in Erscheinung. Ihre Anhänger treffen sich in Moscheen, Moscheevereinen und islamischen Zentren. Als Berliner Treffpunkt von HAMAS-Anhängern gilt das ‚Islamische Kultur- und Erziehungszentrum Berlin e.V. (IKEZ).'“ (Seite 206)
Beim IKEZ selbst gibt man sich indes betont
Blockaden und Recht
Im vergangenen Jahr sorgten zwei Blockaden auf der Schützenstraße in der Dortmunder Nordstadt dafür, dass der Naziaufmarsch aufgehalten und seinen Weg ändern musste. Im vergangenem Herbst gelang es in Köln-Kalk sogar eine Demonstration von Pro-NRW zu stoppen. Doch wie sieht es für die Teilnehmer von Blockaden rechtlich aus? Wir sprachen im vergangenem Jahr mit dem Bochumer Rechtsanwalt Lutz Eisel und wiederholen den Beitrag heute.
Auch am kommenden Samstag wollen Demonstranten den Naziaufmarsch in Hörde blockieren. Angesichts der kurzen Marschroute von 1,5 Kilometern und der zu erwartenden Konzentration von Polizeikräften wird das kein einfaches Unterfangen. Zumal es noch nicht klar ist, ob die Nazi-Demo überhaupt stattfindet. Die
Beach House
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Beach House, Dienstag, 28. August, 19.30 Uhr, Grammatikoff, Duisburg
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Der Ruhrpilot
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Dortmund: Wenn die SPD sich treu bleibt
Von 37,8 auf 43,7 Prozent – die SPD in Dortmund hat die Wiederholungswahl deutlich gewonnen. Das Ergebnis zeigt was die SPD erreichen kann, wenn sie sich selbst treu bleibt.
Mit 43,7 Prozent hatte niemand in der Dortmunder SPD gerechnet. Alle wären sie in der Partei wohl zufrieden gewesen, wenn das Ergebnis von 2009 gehalten worden wäre. Zu schlecht waren die Umstände: Eine sozialdemokratische Wahllüge war der Anlass der Wiederholungswahl, SPD-Ratsmitglieder hatten sie mit Klagen hinausgezögert. Das war nicht alles: Kurz vor der Wahl genehmigte sich die sozialdemokratisch dominierte Stadtspitze eine neue Flotte von Mercedes-Limousinen und legte sich der
Dortmund: SPD gewinnt Wiederholungswahl – Protest gegen Antifacamp-Verbot
Heute fand in Dortmund die Wiederholung der Kommunalwahl 2009 statt. Der Grund: Eine Wahllüge: Keine 24 Stunden nach der Wahl 2009 hatte der damalige OB Gerhard Langemeyer (SPD) ein Haushaltsloch von 100 Millionen Euro festgestellt. Der Rat beschloss eine Wiederholung der Kommunalwahl, mehrere SPD-Ratsmitglieder klagten vergeblich jahrelang dagegen und heute wurde wieder gewählt.
Erst einmal die Ergebnisse des Jahres 2009: Damals holte die SPD 37,8, die CDU 27,8, die Grünen 15,4 und die FDP 6,3 und die Linkspartei 5,5 Prozent. Mehreren Kleinparteien und auch der NPD gelang der Einzug in den Rat – die 5-Prozent Hürde gilt in NRW bei den Kommunalwahlen nicht mehr.
18.29 Uhr: 48 von 378 Stimmbezirken sind ausgezählt. Eine Momentaufnahem: Gewinne für die SPD, Verluste für CDU, Grüne und FDP. Nach bisherigen Stand könnte auch die NPD stark dazugewinnen.
18.33 Uhr: 80 Stimmbezirke sind durch: SPD 47,7 CDU 24,9 Grüne 14,4 FDP Linke 4,5 NPD 2,2 Prozent
18.36 Uhr: Langsam wird es voller im Foyer des Rathauses. Jubel ist nicht zu hören: Die SPD ist wohl selbst etwas verwundert, der Rest hat nicht viel zu lachen und von der NPD habe ich noch niemanden gesehen.