Auch in diesem Jahr veranstaltet die trotzkistische Gruppe Marx21 in Berlin wieder den Kongress Marx is muss meldete gestern der Tagesspiegel. OK, bis zur Weltrevolution ist ja wohl noch ein wenig Zeit, die kann man sich ja gut mit Kongressen vertreiben. Top-Act auf der diesjährigen Eispickel-Party ist Oskar Lafontaine. Und Elmar Altvater darf natürlich auch nicht fehlen, wenn irgendwo Unsinn erzählt wird. Klar, das eine solche Veranstaltung groß angekündigt werden muss. In den Kinos wird Marx is muss deswegen mit einem eigenen Trailer beworben:
Christian Lindner - Foto: Tulipana (via Wikipedia)
Christian Lindner ist der Jüngste in der dreiköpfigen Boygroup, die am Wochenende auch offiziell das Regiment in der FDP übernehmen wird. Der 32-Jährige ist seit dem letzten Bundesparteitag vor gut einem Jahr Generalsekretär der FDP, kommissarisch schon seit Ende 2009 im Amt, weil sein Vorgänger Dirk Niebel das Entwicklungshilfeministerium übernommen hatte.
Zwei Wochen nach Ausbruch der Reaktorkatastrophe in Fukushima machte Lindner – freilich im Namen der FDP – mit der Forderung auf sich aufmerksam, das zuvor von Kanzlerin Merkel verkündete dreimonatige Atom-Moratorium nicht mehr auslaufen zu lassen.
Welch beeindruckende Darbietung! Die junge Garde an der FDP-Spitze hat sich ein neues Personaltableau gebastelt; das Publikum konnte die Inszenierung beinah live mitverfolgen. Für Spannung war reichlich gesorgt, dazu: Intrige, Verrat, menschliche Abgründe – im Grunde alles, was das Herz begehrt. Gewiss: Shakespeare war irgendwie besser, und das neue Personaltableau ist ganz so neu nun auch wieder nicht. Aber nach zehn Jahren Guido Westerwelle war das doch endlich mal eine willkommene Abwechslung. Nichts gegen Steuersenkungen – aber immer und ständig und nur?
Was waren wir das leid!
Im Medien-Monitor vom 22. September 2010 steht, die Ruhrbarone seien 2007 von Stefan Laurin, David Schraven, Ulrike Traub, Thomas Nückel, Christoph Schurian und Thomas Meiser gegründet worden.
Das ist falsch. Das Blog wurde 2007 von Stefan Laurin, David Schraven, Ulrike Traub, Thomas Nückel und Christoph Schurian gegründet.
Thomas Meiser kam erst später dazu. Ziemlich früh – aber eben später.
Mit der rot-grünen Koalition in NRW waren zahlreiche Hoffnungen verknüpft: Sie sollte zum Role-Model der Zusammenarbeit in SPD und Grünen werden. Doch die SPD Mitglieder im Kabinett sind zum Symbol der SPD-Schwäche geworden.
Die rot-grüne Koalition in Düsseldorf hat fünf Probleme. Und alle fünf Probleme haben ein SPD-Parteibuch:
Innenminister Ralf Jäger steht im Zentrum einer Parteispendenaffäre und ist als Duisburger SPD-Chef für die Zusammenarbeit mit der von dem antisemiten Hermann Dierkes geführten Fraktion der Linkspartei im Rat mitverantwortlich.
Partei als Geschäftsmodell? Auch das Finanzgebaren der Fraktion von Pro Köln im Rat der Rheinstadt legt den Verdacht nahe.
Wie in Gelsenkirchen ist auch die Fraktion von Pro Köln wegen der Abrechnungspraxis ihrer sachkundigen Bürger aufgefallen. Die Kölner-Fraktion der vom Verfassungsschutz beobachteten radikalen rechten Partei rechnet deutlich mehr Fraktionsitzungen ihrer Sachkundigen Bürger ab als die anderen Fraktionen im Rat – und bekommt für jede Sitzung pro Sachkundigem Bürger 35,60 Euro überwiesen. Auf Anfrage schickte uns die Stadt Köln die Zahlen. Die von Judith Wolters geführte Fraktion greift kräftig in die Stadtkasse der Domstadt. Allein die Zahlen vom März dieses Jahres sprechen eine deutliche Sprache:
Abrechnete Sitzungen der Sachkundigen Bürger:
Die CDU-Fraktion 64
SPD-Fraktion 72
FDPFraktion 97
Bd. 90/Die Grünen 66
Die Linke.Köln 72
Pro Köln 271
Rechnet man das für den März auf den einzelnen Sachkundigen Bürger um, sieht das dann nach Angaben der Stadt Köln so aus:
Die 271 abgerechneten Sitzungen aller Sachkundigen von pro Köln verteilen sich im März 2011 auf insgesamt 21 Sachkundige, die im März jeweils an einer gewissen Anzahl an Sitzungen teilgenommen haben – manch einer hat 12 Sitzungen besucht, ein anderer 5 usw. Wenn man einen Durchschnitt errechnen würde, dann hätte ein einzelner dieser Sachkundigen im März an 12,9 Sitzungen teilgenommen.
