Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (Foto: Roland W. Waniek)

NRW: „Wir bekämpfen die AfD! Bis zum Ende“…Welt
NRW: Herzbeben bei Laschets Wahlkampffinale…FAZ
NRW:
Späte Genugtuung für Armin Laschet…Welt
NRW: „Ulla, er sucht doch noch ’ne Frau“…Spiegel
NRW: „Deutschland muss digital durchstarten“…Handelsblatt
NRW:
Inzidenz jetzt unter 60…Express
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Leichter Anstieg der Infektionszahlen…FAZ
Corona: Der Fluch, das Labor der Welt zu sein(€)…Welt
Corona: Die Geschichte der mRNA-Impfstoffe…Heise
Debatte: Mehr als 4200 Straftaten im Wahlkampf…Welt
Debatte: Seehofer warnt vor Radikalisierung der „Querdenker“…FAZ
Debatte: Versuchslabor Berlin…Cicero
Debatte: Die Schamgrenze ist gesunken…Post von Horn
Debatte: Das grüne Paradoxon…Welt
Debatte: Umschwünge…FAZ
Debatte: Auf dem absteigenden Ast…Jungle World
Debatte: Warum Armin Laschet die Umfragen verzerren könnte(€)…Spiegel
Debatte: „Eine Volkspartei muss sich unter das Volk begeben“(€)…Cicero
Debatte: Merkels Hypothek ist eine Partei rechts von der Union…TS
Debatte: Was wird aus den Deutschen, wenn Mutti weg ist?(€)…NZZ
Debatte: Die Jugend geht für das falsche Ziel auf die Straße(€)…Welt
Debatte: Unser Alphabet ist alles andere als selbstverständlich…FAZ
Ruhrgebiet: „Das Virus entscheidet die Wahl“(€)…Welt
Bochum: Inzidenz binnen einer Woche halbiert(€)…WAZ
Bochum: Im Zeichen der Doppel-Null(€)…WAZ
Dortmund: Leichter Anstieg bei Corona-Neuinfektionen…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Diese Schau zeigt die besten Presse-Fotos des Jahres…Bild
Dortmund: Tücken des Denkmalschutzes(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Wahlkreisprognose zur Bundestagswahl(€)…WAZ
Duisburg: Stationäre Impfstelle erlaubt(€)…WAZ
Duisburg: Neupräsentation der Sammlung Ströher…Art in
Essen: Impfzentrum schließt Sonntagabend(€)…WAZ 
Essen: „Haben den Job gut gemacht“(€)…WAZ

Wahlkampf im schweren Terrain: Auf ein Gespräch bei der CDU in Duisburg

#BTW2021 - ein schwerer Wahlkampf für Armin Laschet; Foto: Roland W. Waniek
#BTW2021 – ein schwerer Wahlkampf für Armin Laschet; Foto: Roland W. Waniek

2021 ist die Bundestagswahl anders als vorherige Wahlen: Der Amtsinhaber – in diesem Falle: die Amtsinhaberin – tritt nicht mehr an. Coronabedingt war eine Planung von Großveranstaltungen und Events in geschlossenen Räumen in diesem Jahr kaum möglich.

Der CDU-Wahlkampf verlief in diesem Jahr alles andere als reibungslos, aktuell sieht es nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen am 26. September 2021 aus. Für die Parteien gilt deshalb: Wahlkampf wird bis zum Schluss gemacht!

In dieser Situation lohnt ein Blick auf den Wahlkampf einer Partei, die vor Ort immer schon einen schwereren Stand hatte als die Bundespartei an anderen Standorten.

Duisburg, jahrzehntelang eine SPD-Hochburg, war bis 1998 für die CDU eine – anders kann man es kaum formulieren – politische Diaspora. Die Ruhrbarone haben sich mit Peter Ibe, stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU in Duisburg, über diesen besonderen Wahlkampf unterhalten.

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Der Ruhrpilot

Briefwahl 2021 Foto: Raimond Spekking Lizenz: Gemeinfrei

NRW: Hoher Briefwahlanteil erwartet…Welt
NRW: Städte bereiten sich auf Maskenverweigerer vor…t-online
NRW: Die verrücktesten Wahllokale…Bild
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Bundesweite Inzidenz sinkt auf 60,6…Welt
Corona: RKI meldet 7211 Neuinfektionen…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bereits geimpft…Zeit
Corona: Noch 90 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: Bringt die Impfung den Zyklus aus dem Takt?…Welt
Corona: Stiko empfiehlt parallele Corona- und Grippeimpfung…BI
Debatte: Der moralinsaure Fatalismus der Klimaaktivisten(€)…Welt 
Debatte: Change the System…Cicero
Debatte: Nicht vom Klimakrawall beeindrucken lassen…FAZ
Debatte: Tätlicher Angriff auf Kernkraft-Aktivistin bei Klimademo…Welt
Debatte: Friedhof der Ideen(€)…NZZ
Debatte: Angela Merkel hat nicht geführt, sie folgte dem Zeitgeist(€)…Welt
Debatte: Cyber-Alarm kurz vor der Wahl…FAZ
Debatte: Björn Höcke will Misstrauen säen…Tagesspiegel
Debatte: Die CDU nach Laschet(€)…Cicero
Debatte: Das schrumpfende Massengrab…Jungle World
Ruhrgebiet: Städte wollen Grundsteuer anheben(€)…WAZ
Bochum: Über 3000 Teilnehmer beim Klimastreik(€)…WAZ
Bochum: Elektronische Musik und digitale Experimente(€)…WAZ
Dortmund: Große Party auf Phoenix-West geplant(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Neuer Corona-Todesfall…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Die Stadtteile der Nichtwähler(€)…WAZ
Duisburg: Traumzeit im Landschaftspark(€)…WAZ
Essen: Ziehen zehn Abgeordnete nach Berlin(€)….WAZ
Essen: Inzidenz bei 80,7(€)…WAZ

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Wahlkampf: Scholz flattert im Wind

(c) K. Gercek

Die Umfragen sind umwerfend: Die SPD steht bei den letzten Umfragen bei 25, die Union bei 22 und die Grünen bei 16 Prozent. Olaf Scholz könnte Kanzler werden, aber nur in einer Koalition. Am Mittwoch Nachmittag kam der Kanzlerkandidat der SPD auf den Josef-Esser-Platz nach Köln-Bickendorf. Die Ruhrbarone haben sich jetzt mal auch bei der SPD umgeschaut. Ein Fotoroman.

An anderer Stelle sprach ich von der „Herzkammer“ der Kölner SPD. Die Gartensiedlung mitten in Bickendorf wurde zu Beginn des letzten Jahrhunderts vom Architekten Wilhelm Riphahn entworfen und nach seinen Plänen für die Wohnungsbaugenossenschaft GAG gebaut. Die Architektur ist großzügig und setzt auf „Lich, Luff und Bäumcher“, wie man hier sagt. In diese Arbeitersiedlung kam Olaf Scholz am sonnigen Mittwochnachmittag.

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#AlleFürsKlima: Klammheimliche Abkehr vom Schulstreik bei ‚Fridays For Future‘?

Greta Thunberg. Quelle Wikipedia, Foto: Anders Hellberg, Lizenz: CC BY-SA 4.0

Unter dem Motto #AlleFürsKlima finden am heutigen Freitag in ganz Deutschland über 470 Protestaktionen für eine andere Klimapolitik statt. Kurz vor der Bundestagswahl wollen Tausende damit noch einmal Druck auf die Politik ausüben, sich in Zukunft stärker für den Kampf gegen den Klimawandel einzusetzen.

Traditionell spaltet dieses Ansinnen die Bevölkerung in zwei Lager. Die eine Hälfte unterstützt das Anliegen der überwiegend jungen Demonstranten, der andere Teil lehnt es ebenso emotional und entschieden ab.

Dass die Sache seit Jahren so heftig umstritten war und ist, liegt auch an der Tatsache, dass diese unter dem Namen ‚Fridays for Future‘ in Deutschland groß gewordene Protestform einst von der jungen Schweden Greta Thunberg im Jahre 2018 als ‚Schulstreik‘ ins Leben gerufen wurde. Freitags einfach dem Schulunterricht fernzubleiben, sich stattdessen lieber auf einer Demo zu ‚verlustigen‘, das entwickelte sich rasch zu einem Reiz, den viele Bürger ebenso entschieden verurteilten. Obwohl sie inhaltlich vielleicht sogar nahe bei den Demonstranten waren, lehnten sie den praktizierten ‚Schulstreik‘ in dieser Form ab.

Ein Blick auf die für heute geplanten über 400 Veranstaltungen zeigt jedoch überraschendes.

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Rot-Grün-Rot: Eine unbezahlbare Umverteilungspolitik

Wahlplakate zur Bundestagswahl 2021 Foto: Rufus46 Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die inhaltliche Diskussion zur Bundestagswahl berührt mich derzeit so wenig wie selten. Es gibt große gesellschaftliche Themen, insbesondere die Corona-Pandemie und den Klimawandel. Aber was soll’s? Der Kern der bürgerlichen Parteien – CDU, Grüne und SPD – sind alle für Klimaschutz. Die einen wollen ihn mit marktwirtschaftlichen Instrumenten, die anderen mit Verboten erreichen. Bedeutungsvolle Unterschiede erkenne ich auf den ersten Blick nicht. Und hinsichtlich der FDP ist im Wahlkampf keine Lösungsstrategie zu mir durchgedrungen. Ihr Programm besteht aus dem Strahlemann Lindner und „Freiheit“.  Unser Gastautor Dirk Schmidt ist CDU-Verkehrspolitiker im Ruhrgebiet.

Welche bürgerlichen Parteien also schließlich eine Regierung bilden, mag egal erscheinen. Die elektrischen Lichter gehen bei allen aus. Keine wird den Kampf gegen den Coronavirus einstellen. Und ein paar Computer stellen wir im Namen der Digitalisierung auch noch in die Klassenzimmer. Glückliches Deutschland! Alle versprechen Dir blühende Landschaften.

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Der Ruhrpilot

Polizeieinsatz in Hagen Foto: Laurin

Ruhrgebiet: Anschlag in Hagen sollte volle Synagoge treffen…Bild
NRW: „AfD trägt Hass in die deutschen Parlamente“…Welt
NRW:
Im Politiklabor am Rhein(€)…NZZ
NRW: Zwischen Bibbern und Augenreiben…taz
NRW: Laschet kündigt Entscheidung über Nachfolge an…KR
NRW: Die Helikopter-Uni(€)…FAZ
NRW: Land  will Tempo machen bei Digitalisierung der Schulen…AZ
Corona: 
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bereits geimpft…Zeit
Corona: Noch 93 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: „Die Impfung schützt vor schweren Verläufen“(€)…Welt
Corona: „In einem Jahr ist die Pandemie vorbei“(€)…NZZ
Corona: Sonderregeln für Beamte bei Quarantäne(€)…WAZ
Corona: Stiko will Auffrischungsimpfungen empfehlen…NZZ
Corona: Der analoge Herbst(€)…FAZ
Debatte: Der Max, der Maxim und die Solidarität, die keine ist…Welt
Debatte: Wenn Vielfalt zur Einfalt wird…Cicero
Debatte: Wie Aktivisten die freie Debatte verhindern wollen(€)…NZZ
Debatte: Was, wenn sich Habeck und Lindner an einen Tisch setzen?(€)…Welt
Debatte: Rot-grün-rote Morgenluft…FAZ
Debatte: Hauptsache, die Fakten stimmen…Jungle World
Debatte: Der schmutzige Wahlkampf(€)…FAZ
Debatte: „Ogottogott“…Zeit
Debatte: Geht Weidel, kommt Höcke?(€)…FAZ
Debatte: Hinter dem Horizont lauert die Leere(€)…NZZ
Debatte: Ein Milliardengeschäft für Berater(€)…Cicero
Ruhrgebiet: „Durch Corona bin ich auch extrem lustig geworden“(€)…NZZ
Ruhrgebiet: „Jogginghosen nicht erlaubt“…Neue Westfälische
Bochum: Brandanschlag mit rechtsradikalem Hintergrund?…Bo Alternativ
Bochum: Fünftklässler programmieren Roboter(€)…WAZ
Bochum: Neues Geschäftsquartier eröffnet im Herbst 2022(€)…WAZ
Dortmund: Corona kostet Stadt über 400 Millionen Euro(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: „Eine Gesellschaft muss Rausch aushalten“(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Ayim stellt ersten Roman vor(€)…WAZ
Duisburg: Erweiterungsbau des Museums Küppersmühle eröffnet(€)…WAZ
Essen: So hoch sind die Inzidenzen in den Stadtteilen(€)…WAZ
Essen: SPD-Ratsfrau beleidigt Laschet und entschuldigt sich(€)…WAZ

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#BTW2021: Die 16 Jahre Kanzlerschaft der Angela Merkel hätten ein anderes Ende verdient!

Das Kanzleramt in Berlin. Foto: Robin Patzwaldt

Sie ist im politischen Tagesgeschäft gefühlt etwas in den Hintergrund geraten in den letzten Tagen und Wochen. Nachdem sich das Pandemiegeschehen in Deutschland zuletzt zum Glück wieder etwas beruhigt hat, kam Bundeskanzlerin Angela Merkel in den vergangenen Tagen und Wochen nur noch relativ selten vor in den Medien. Das hat natürlich auch mit dem die politische Szenerie derzeit überlagernden Bundestagswahlkampf zu tun, der an der scheidenden Kanzlerin weitestgehend vorbeilief.

Und auch wenn sie sich dann in der Endphase des Wahlkampfs doch noch ein paar Mal mehr als von ihr wohl ursprünglich gedacht in die heiße Phase zu Gunsten des unerwartet schwächelnden Unions-Kandidaten Armin Laschet eingemischt hat, standen andere Politiker zuletzt bereits deutlich mehr im Mittelpunkt. Dabei hätte Merkel es durchaus verdient in diesen Tagen, so kurz vor dem Ende ihrer 16-jährigen Amtszeit, noch etwas näher beleuchtet und auch für ihre Zeit im Kanzleramt gewürdigt zu werden.

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Setzt Martin Sellner jetzt auf „linke“ Identitätspolitik?

Martin Sellner 2016 in Aktion Foto: Martin MAGA Lizenz: CC BY-SA 4.0

Martin Sellner, einer der Führer der Neuen Rechten, hat in der Sezession eine Kapitulationserklärung veröffentlicht.

Der Österreicher Martin Sellner hat in dem Blog Sezession den Versuch, Europa wieder zu erobern, er nennt es in Anlehnung an die Befreiung Spaniens von den muslimischen Eroberern im 15. Jahrhundert Reconquista, als gescheitert bezeichnet: „Das Ziel, der Erhalt unserer Identität, setzt eine gezielte Grenz-, Bevölkerungs- und Identitätspolitik voraus. Angesichts der ideologischen Herrschaft des Ethnomasochismus und der globalen „liquiden Gesellschaft“,

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