Ich bin schon immer mehr an den Außenseitern interessiert gewesen als an den Angepassten. Im Studium habe ich mich lieber bei den Nerds aufgehalten als bei den gutaussehenden Überfliegern. Und in Umkleidekabinen, wo man die Rangkämpfe männlicher Sportler-Rudel beobachten kann, die sich mittels dreckiger Lache, Dominanzgesten, dummen Witzen und einem ganzen Arsenal non-verbaler Waffen in eine Hierarchie einsortieren, da packt mich das Grauen. Lustig finde ich, dass diese sogenannte toxische Männlichkeit genauso in den Kreisen greift, die angeblich längst darüber hinweg sind.
Das Philipp-Amthor-Bashing ist dafür ein Beispiel.
Nur noch wenige Wochen bis zur nächsten Wahl des EU-Parlaments. 60 (!) Parteien treten in Deutschland zur Europawahl am 26.5.2019 an. Es ist schwer, sich da ein Bild zu machen. Gerade für Erstwähler.
Die Ruhrbarone haben sich deshalb das Vergnügen gemacht, die Wahlwerbespots zur diesjährigen Europawahl zu finden, anzuschauen und für Euch zu bewerten! Leider haben nicht alle Parteien aktuelle Spots auf YouTube – oder aber sie sind gut versteckt.
Düsseldorf, 6. April 2019: Die Bots erhoben sich erneut! Foto: Peter Ansmann
Am 23.03.2019 gingen in Düsseldorf – ebenso wie in vielen anderen Städten Europas – die Bots auf die Straße um ihre Stimme gegen die europäische Urheberrechtsreform zu erheben. Eine eindrucksvolle Demonstration mit ca. 5000 Teilnehmer – wesentlich mehr als von den Veranstaltern im Vorfeld erwartet wurden.
Unbeeindruckt von diesen Protesten, verabschiedete das EU-Parlament drei Tage später die umstrittene Reform: Trolle der CDU verbreiten im Vorfeld der Abstimmung noch Fakenews über angeblich „von Google bezahlte Demonstranten“, was die Gemüter der Aktivisten, die gegen die Reform sind, nicht ohne Grund erhitzte.
Für den 06.04.2019 hatten die Aktivisten von SaveYourInternet zu einer weiteren Demonstration in der Landeshauptstadt Düsseldorf geladen – und ich habe mir das ganze mal ansehen…
Zuletzt ging es in Waltrop im Bundestagswahlkampf sogar handgreiflich zu. Archiv-Foto: Michael Kamps
Die große politische Mehrheit in diesem Lande ist seit Jahren vereint im entschlossenen Kampf gegen die AfD. Viele Parteien sind sich einig in der grundsätzlichen Ablehnung vieler Ziele der selbsternannten ‚Alternative‘ und ihrer Verhaltensweisen. Seit langem kann man fast überall im Lande beobachten, wie auf unterschiedlichen Ebenen versucht wird den Einfluss der AfD in Parlamenten und auf die Gesellschaft gemeinsam zurückzudrängen. Was jedoch häufig nicht zu erkennen ist, das ist ein wirklich griffiges Konzept dabei. Häufig wirken die Versuche recht ungelenk oder sogar regelrecht kontraproduktiv, kann sich die AfD doch viel zu häufig in eine Art Opferrolle flüchten, profitiert so am Ende vielfach sogar von den regelrecht überfallartigen Angriffen der ‚Altparteien‘ und Organisationen.
Ein Zeugnis von der völligen Planlosigkeit bei der Bekämpfung der AfD konnte man im Bundestagswahlkampf 2017 auch in Waltrop (Kreis Recklinghausen) beobachten. Da tauchte plötzlich und unerwartet ein Wahlkampfstand dieser Partei in der örtlichen Fußgängerzone auf, obwohl sie bis dato vor Ort faktisch noch gar keine Rolle gespielt hatte.
Entschlossen ging ein Parteienbündnis anderer Parteien spontan aktiv gegen den Stand der AfD vor. Im Zuge dieser Auseinandersetzung(en) wurde es zwischenzeitlich sogar handgreiflich. Wir berichteten damals mehrfach.
Die Diskussionen über dieses Verhalten der Lokalpolitiker verschiedener Parteien erhitzten damals im Anschluss die Gemüter in der gesamten Region. Geht man so angemessen mit einem politischen Konkurrenten um? Gebührt es sich nicht vielmehr, dass man sich mit Argumenten auseinandersetzt, statt eine andere Partei auf diese Art und Weise zu attackieren, regelrecht aus der örtlichen Fußgängerzone zu vertreiben?
In dieser Woche entflammte die zwischenzeitlich schon wieder vergessene Debatte wieder ganz neu. Eine Meldung der Lokalzeitung schreckte die Waltroper Politiklandschaft regelrecht auf
Angela Merkel hat die Macht der CDU auf zwei Säulen gestellt – die Asymmetrische Demobilisierung und den Großkoalitionären Zentrismus. (Photo by Micheile Henderson on Unsplash)
Personaldebatten sind wichtig, Inhalte auch. Aber wenn Macht verteilt wird, geht es allem voran um diese eine Frage: Wer oder was sorgt dafür, dass möglichst viele Parteimitglieder in Mandat oder Funktion kommen. Daran ist, um es gleich zu sagen, überhaupt nichts verwerflich, vielmehr garantieren solche Eigeninteressen den für die Demokratie essentiellen parteipolitischen Wettbewerb. Von unserem Gastautor Philipp Mauch.
Blick vom Domturm auf die Altstadt von Frankfurt mit der Skyline im Hintergrund Foto: Simsalabimbam Lizenz: CC BY-SA 4.0
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer schloss wenige Tage vor der heutigen Landtagswahl in Hessen ein Auseinanderbrechen der großen Koalition in Berlin offiziell nicht aus. Die Situation der deutschen Regierungsparteien CDU, CSU und SPD sei in der Tat angespannt, beteuerte sie bei einer Veranstaltung in Frankfurt.
„Deswegen kann, glaube ich, niemand zu 100 Prozent sagen, wie stabil das bleibt, was sich vor allem an Dynamiken in den einzelnen Parteien entwickelt“, sagte die CDU-Generalsekretärin angesichts des anstehenden Wahl in Hessen. „Sollte diese Regierung jetzt auseinanderbrechen, wird es auf Neuwahlen herauslaufen.“
Wir Ruhrbarone haben uns daher aktuell auch einmal Gedanken gemacht, was ein Auseinanderbrechen der GroKo auf Bundesebene für unser Land bedeuten würde.
Lokalpolitiker der Linken bereiten sich in Waltrop an ihrem Infostand vor. Foto: Robin Patzwaldt
Uwe Kähler, der ursprüngliche Initiator des Protests gegen den angedachten Neubau des Kreistag-Gebäudes in Recklinghausen (wir berichteten), hat seinen Widerstand gegen die Pläne der Mehrheit der Kreispolitiker inzwischen erfolgreich auf eine deutlich breitere Basis stellen können.
Am heutigen Samstag sammeln beispielsweise diverse Lokalpolitiker von CDU und Linke in der Innenstadt von Waltrop Unterschriften gegen die weitreichenden Pläne des Kreistags.
Immer wieder ist das Rätselraten in diesem Lande groß, warum immer mehr Bürger offenbar das Interesse an der Politik verlieren, warum der Anteil der Protestwähler inzwischen im Vergleich hingegen so erschreckend hoch ist.
Dabei liegen die Erklärungen hierfür häufig genug doch direkt vor der eigenen Haustür. So auch bei mir hier am Ort.
In Waltrop, im Kreis Recklinghausen, da sorgt eine lokalpolitische Affäre aktuell wieder einmal für viel Unmut unter der Bürgern, von der ich heute hier einmal wieder kurz berichten möchte.
Im Jahre 2014, bei der letzten Kommunalwahl also, da sorgte der überraschende Wechsel im Bürgermeisteramt hier für Schlagzeilen. Völlig überraschend gewann nämlich damals die CDU-Kandidatin Nicole Moenikes, die zuvor nicht wirklich in der Lokalpolitik aktiv war, aus dem Stand die Stichwahl um das Amt an der Verwaltungsspitze der Stadt gegen die SPD-Amtsinhaberin Anne Heck-Guthe.
Die Unzufriedenheit über die desaströse Lage vor Ort war bei vielen Wählern offenbar so groß, dass der Denkzettel gegen die seit Jahren ‚regierende‘ SPD überraschend so groß ausfiel, dass die ursprünglich als ziemlich chancenlos geltende Herausforderin am Ende im Amt der Bürgermeisterin endete.
Jetzt, nach rund vier Jahren, ist von der anfänglichen Aufbruchstimmung in Waltrop jedoch nichts geblieben. Ganz im Gegenteil!
Nicole Moenikes sieht sich in diesen Tagen mit Rücktrittsforderungen konfrontiert, droht die ihr damals gebotene Chance zur Erneuerung ihres Heimatortes ziemlich leichtfertig zu verspielen, damit für noch mehr Politikverdrossenheit in Waltrop zu sorgen.
Ein Prosit für die Gerechtigkeit, das Wegbier in Duisburg ist gerettet.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat heute morgen Recht gesprochen: Es hob das seit einem Jahr geltende Alkoholverbot für zentrale Teile der Duisburger Innenstadt auf. Erst vor kurzem hatte die Ratsmehrheit von SPD und CDU die mit Bussgeldern bewehrte Vorschrift bis 2021 verlängert.
Wird Anette Widmann-Mauz (51, CDU) die erste deutsche Bundeszaubereiministerin? (Foto: Wikipedia/ cc by sa 3.0 de)
Was man derzeit aus den Planungen zur Neuauflage der GroKo hört, löst im Land unterschiedliche Reaktionen aus – von Lächeln über Verzweiflung bis blankem Unverständnis und Hohn sind vielfältige Gefühle vertreten. Und die Personalentscheidung zu Gesundheitsministerin Widmann-Mauz (51, CDU) schickt sich an, dieser Gefühlslage treu zu bleiben. Wieso?
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